Was muss ich tun wegen der Nahtlosigkeit? Muss ich mich arbeitslos oder arbeitssuchend melden und wann wäre der richtige Zeitpunkt. Bekomme ich ALG1? (1 Betrachter)

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Wedora

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Hallo zusammen,

bin 50 Jahre und seit 06. 2018 AU und habe Tages - Trauma- Klinikaufenthalte hinter mir. Reha wurde genehmigt aber ich wurde nach 3 Tagen nach Hause geschickt. Sie können mir dort nicht helfen. Krankenkasse zahlt weiter und der MD der KK hat befürwortet das ich weiter AU bin. Laut KK soll ich warten bis die DRV mich anschreibt wegen Erwerbsminderungsrente auf Zeit. Der Rehaantrag soll umgewandelt werden in volle Erwerbsminderung auf den gesamten Arbeitsmarkt. Im Dezember werde ich Ausgesteuert. Arbeitgeber und ich befinden uns in Abfindungsgesprächen (Rechtsanwalt) wo der Arbeitgeber darauf hin weißt das sie mir sowieso Kündigen werden. In dem Schreiben vom Arbeitgeber ist angegeben das Sie mir bis Ende November den Arbeitsvertrag auflösen möchten wenn wir uns einig werden. Ich verhalte mich ruhig und die KK im Moment auch. Meine vom DRV zugeschickten Zahlen sind stimmig und auch die Zahlung von der Erwerbsminderungsrente, da würde ich davon Leben können wenn ich auf 450€ dazu verdiene.

Meine Fragen an euch, da ich hier einen ähnlichen Fall nirgends gelesen habe und mich alles total verwirrt , weil ich noch nie in so einer Situation war. PTB und schwere Depressionen sowie weiter in ambulanter Therapeutischer Behandlung. Klinik - Aufenthalte nicht ausgeschlossen.
was muss ich tun wegen der Nahtlosigkeit ? Muss ich mich arbeitslos oder arbeitssuchend melden und wann wäre der richtige Zeitpunkt.
Bekomme ich ALG 1?
 

AnnikaK

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Du musst dich erstmal bis Dezember zur Aussteuerung um nichts kümmern, außer auf Post von der DRV wegen dem Rentenantrag zu warten.

Das du den Antrag trotz Umwandlung des Rehaantrages trotzdem stellen musst, wurde Dir gesagt?

Sollte der Antrag bis zur Aussteuerung im Dezember nicht beschieden sein, würdest du dann ALG1 im Sinne der Nahtlosigkeit bekommen.

Aber bis dahin ist noch Zeit, von daher musst du jetzt nicht in Panik verfallen.
 

Wedora

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Hallo Annika,

danke für deine Nachricht Annika :love: ja ich bleibe auch ruhig und warte ab. Hatte nur im Kopf ob ich alles richtig mache mit der Kündigung die vom Arbeitgeber aus geht mit Abfindung. Ja das wurde mir gesagt mit den Antrag.

Ich berichte sobald sich was ergeben sollte.
 

Kerstin_K

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Du kannst den Rentenantrag aber auch jetzt schon stellen, das geht jederzeit. Oder wenigstens schonmal vorbereiten, dass ist eine ganze Menge.

Wenn du dir in einer Beratungsstelel der DRV helfen lassen willst, vielleicht jetz schon einen Termin vereinaren, Bei uns muss man mehrere Moate auf einen freien Termin warten.

Oder du wendest dich an einen Versichertenältesten. das geht schneller und viele von denen kommen auch nach Hause. Dann muss man nicht die ganzen Unterlagen durch die Gegend schleppen.

eine Kontenklärung ist auf jeden Fall schonmal sinnvoll.
 

Doppeloma

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Hallo Wedora, :welcome:

fange mal oben an, denn so ganz klar sind mir da einige Dinge noch nicht ...

bin 50 Jahre und seit 06. 2018 AU und habe Tages - Trauma- Klinikaufenthalte hinter mir. Reha wurde genehmigt aber ich wurde nach 3 Tagen nach Hause geschickt. Sie können mir dort nicht helfen.
Zu dieser Reha hatte dich die KK aufgefordert (nach § 51 SGB V) ???
Wann war denn diese Reha, dass man dich nach 3 Tagen nach Hause geschickt hat muss noch nicht wirklich bedeuten, was die KK und du nun zu erwarten scheinen ...

Es sollte ja trotzdem einen kurzen "Reha-Bericht" dazu geben, ist der dir bekannt und steht da auch drin, dass man dir nicht helfen könne ... und eine "Umdeutung" erfolgen sollte ???

Krankenkasse zahlt weiter und der MD der KK hat befürwortet das ich weiter AU bin.
Lass bitte von einem behandelnden Arzt die bereits vorliegenden MDK-Gutachten anfordern, das geht NUR DIREKT beim MDK, es wäre gut wenn du mal selber nachlesen kannst, was man da so (vermutlich nach "Aktenlage", also ohne Untersuchung ???) festgestellt haben will und welche konkrete "Aktenlage" dafür verwendet wurde.

Laut KK soll ich warten bis die DRV mich anschreibt wegen Erwerbsminderungsrente auf Zeit. Der Rehaantrag soll umgewandelt werden in volle Erwerbsminderung auf den gesamten Arbeitsmarkt.
Hast du der KK Zugang zum Reha-Ergebnis erlaubt (Einwilligung den Reha-Bericht zu bekommen bzw. die Reha-Klinik direkt zu kontaktieren ???) oder woher nimmt aktuell wer genau diese Sicherheit, dass man den Reha-Antrag "umdeuten" wird und du nur noch die Post dazu abwarten brauchst ???

Ob du teilweise berentet wirst oder voll, ob befristet oder "auf Dauer" (oder gar nicht), das entscheidet NICHT die KK und auch nicht die Reha-Klinik, sondern NUR die DRV ... was die KK sich so vorstellen möchte dazu, muss noch lange nicht auch die Rentenkasse so sehen und tatsächlich entscheiden wollen. :icon_evil:

Normal schreibt dich die DRV tatsächlich DIREKT persönlich an wenn eine Umdeutung in eine EM-Rente vorgesehen ist und der Hinweis ist auch korrekt, dass man trotzdem noch selber den offiziellen Formular-Antrag auf EM-Rente ausfüllen muss ...
Darum auch meine Frage wann diese Reha gewesen ist, denn das dauert in der Regel nicht sehr lange (aber durchaus mal einige Wochen) ... bis die DRV sich für eine Umdeutung entschieden hat und diese (dann verbindliche) Mitteilung an dich rausgeschickt wird.

NUR das hat Bedeutung dafür wie es weitergeht bei dir und nicht die "Wunschvorstellungen" deiner KK ... die hat man dort schon seit man die Reha von dir gefordert hat ... dass du etweder als gesund entlassen wieder zur Arbeit gehst ODER wenigstens eine "Aussicht" auf EM-Rente besteht ...
Du kannst natürlich auch selbst eine "Sachstand-Anfrage" dazu (ob man vor hat diese Reha in EM-Rente umzudeuten) an die DRV schicken (bitte per Übergabe-Einschreiben) und / oder einfach den Antrag auf EM-Rente ganz normal schon einreichen, damit wird die DRV dann auf jeden Fall erst mal zum Handeln gezwungen.

Alleine auf die optimistischen Aussagen der KK würde ich mich dazu jedenfalls NICHT verlassen wollen, rechtlich verbindlich sind nur schriftliche Entscheidungen der Rentenkasse, die DIR persönlich zugehen müssen.

Definitiv erfolgt eine solche Umdeutung erst wenn die DRV das so entschieden und DIR das schriftlich mirgeteilt hat, darüber hat die KK gar nicht (mit) zu entscheiden ... die kann da nur "Vermutungen" anstellen.
Ist zwar im Moment beruhigend für dich, die KK und dein Krankengeld betreffend aber wie es weitergehen wird weißt du erst wenn du Post von der DRV dazu bekommst, wo das auch von denen so gesehen und bestätigt wird.

Im Dezember werde ich Ausgesteuert.
Wenn es tatsächlich zur EM-Berentung kommt, dann wirst du auch nicht mehr "ausgesteuert", damit endet ja dein Krankengeld-Anspruch dann (meist) sofort, das ist dann abhängig vom tatsächlichen Beginn der Rentenzahlungen durch die DRV.
Teilst du den Optimismus deiner KK, dann brauchst du dir darüber gar keine Gedanken mehr machen, der EM-Rentenbescheid sollte dann schon sehr bald bei dir vorliegen.

Arbeitgeber und ich befinden uns in Abfindungsgesprächen (Rechtsanwalt) wo der Arbeitgeber darauf hin weißt das sie mir sowieso Kündigen werden.
Dann soll er dich doch kündigen mit Abfindung, wo ist das Problem, dass du statt dessen einer "einvernehmlichen" Auflösung zustimmen sollst ???
Wessen Rechts-Anwalt ist das bitte, deiner oder der vom AG ???

In dem Schreiben vom Arbeitgeber ist angegeben das Sie mir bis Ende November den Arbeitsvertrag auflösen möchten wenn wir uns einig werden.
Das ist doch "Quatsch mit Soße", wenn er dich los werden will braucht er dich nur fristgerecht kündigen und keine "Einigung" mehr mit dir erzielen wollen.
Auf eine Abfindung gibt es gar keinen Rechts-Anspruch, deinen Urlaub muss man dir aber dann "abgelten", das heißt auszahlen wenn du den wegen Krankheit nicht mehr nehmen konntest.
Wurde darüber auch schon gesprochen oder sollst du dann "pauschal" auf alle weiteren finanziellen Ansprüche an den AG verzichten bei "einvernehmlicher Auflösung", mit einer "Abfindung" ... wurde dir dafür schon ein Betrag genannt und kommt der dir (oder deinem Anwalt) "realistisch" vor ???
Bist du Schwerbehindert oder einen Schwerbehinderten "gleichgestellt", sonst ergibt das keinen Sinn ... da machen die AG das allerdings gerne, um das Integrations-AMT "außen vor" lassen zu können.

Ehe du nicht wenigstens einen schriftlichen EM-Renten-Bescheid von der DRV vorliegen hast solltest du dazu besser KEINE vorschnellen Entscheidungen treffen, das kann dir sonst (nach der Aussteuerung) bei der AfA "schwer auf die Füße fallen" ... wenn du "freiwillig" einen vorhandenen Arbeitsplatz aufgegeben hast.

Auch mit einer EM-Rente auf Zeit ist es meist besser noch einen (weiter ruhenden) Arbeitsplatz zu besitzen, denn irgendwo musst du ja (vielleicht) wieder arbeiten können wenn deine Rente dann mal nicht mehr verlängert werden sollte ...
Diese Befristungen haben ja ihren tieferen Sinn darin, dass man igendwann doch wieder Erwerbstätig sein könnte, um den Lebensunterhalt wieder selbst zu verdienen, du hast immerhin noch runde 17 Jahre bis zur Altersrente ...

So lange möchte auch die DRV möglichst noch nicht EM-Rente an dich zahlen müssen ... :icon_evil:

Es dürfte dann deutlich schwieriger sein (mit X Jahren EM-Rente im Lebenslauf) eine andere / neue Stelle zu finden, als vielleicht bei und mit dem vorhandenen AG (der die Vorgeschichte kennt) eine machbare Lösung zur Weiterbeschäftigung zu finden.
Dich vorher los zu werden kann dein AG auch so jederzeit versuchen ... damit musst du gar nicht "einverstanden" sein.

Ich verhalte mich ruhig und die KK im Moment auch. Meine vom DRV zugeschickten Zahlen sind stimmig und auch die Zahlung von der Erwerbsminderungsrente, da würde ich davon Leben können wenn ich auf 450€ dazu verdiene.
Von welchen Unterlagen schreibst du da gerade die du als "stimmig" betrachtest, meinst du eine "allgemeine Renten-Auskunft" zu deinen bisher gespeicherten Daten bei der DRV, hast du dir aktuell eine angefordert oder wie alt sind die Angaben darin ???

Ob wirklich Alles "stimmig" ist wirst du erst wissen wenn du tatsächlich einen Bescheid zu einer EM-Rente in den Händen halten wirst und dann kennst du auch die genauen "Eckdaten" zu Beginn und Ende dieser (wahrscheinlich) befristeten EM-Rente und den Betrag den man dir monatlich (netto) überweisen wird.
Vom Brutto-Betrag in der Renten-Information musst du noch rund 10 % für die Kranken- und Pflegeversicherung abziehen, das wird dann (wie beim AG) von der DRV direkt weitergeleitet.

Wenn du schon planst auf 450 € einen Nebenjob auszuüben, dann darfst du schon ziemlich sicher davon ausgehen, dass du diese Rente nicht oft verlängert bekommst ... denn Nebeneinkommen und JEDE Tätigkeit neben der Rente ist der DRV umgehend mitzuteilen und die "denken sich dann ihren Teil dabei" ...

Meine Fragen an euch, da ich hier einen ähnlichen Fall nirgends gelesen habe und mich alles total verwirrt , weil ich noch nie in so einer Situation war. PTB und schwere Depressionen sowie weiter in ambulanter Therapeutischer Behandlung. Klinik - Aufenthalte nicht ausgeschlossen.
Ähnliche Fälle gibt es mehr als genug, doch mit den tatsächlichen "Umdeutungen" von gescheiterten Rehas sieht es irgendwie ziemlich schlecht aus ... eine Reha scheitert ja nicht nur daran, dass man nach 3 Tagen schon nach Hause geschickt wird.

Es gibt auch reichlich User mit abgebrochenen Umschulungen (aus gesundheitlichen Gründen sogar von der DRV beendet), die noch immer hoffen nun mal (als "Umdeutung") eine EM-Rente zu bekommen, weil sie keinen anderen Weg mehr erkennen können.

was muss ich tun wegen der Nahtlosigkeit ? Muss ich mich arbeitslos oder arbeitssuchend melden und wann wäre der richtige Zeitpunkt.
Das ist aktuell noch völlig unwichtig und wird es auch bleiben wenn die "Wunschvorstellungen" deiner KK wirklich von der DRV umgesetzt werden.
Wer ausgesteuert wird muss sich NICHT "arbeitsuchend" melden, der meldet sich (besser) erst kurz vor der Aussteuerung wegen der Aussteuerung bei der AfA und beantragt ALGI genau deswegen = FERTIG
Darüber bekommt man ja rechtzeitig vorher eine schriftliche Mitteilung von der KK (dass man zum Tag X ausgesteuert wird), die sollte man dann (in Kopie) mitnehmen zur AfA.

Es ist müßig und überflüssig das jetzt schon alles zu erklären, zudem es wirklich SEHR VIELE Beiträge / Themen dazu gibt, wie das dann läuft nach der Aussteuerung (oder wenigstens laufen sollte), du hast ja noch genug Zeit (bis wenigstens Mitte November) dir dazu was durchzulesen und stellst dann am Besten (hier in DEINEM Thema) die Fragen, die noch immer offen sind für dich.

Bekomme ich ALG 1?
Da du vermutlich genug Beiträge dafür gezahlt hast aus deinem Arbeits-Einkommen lautet die Antwort JA ... ab 50 Jahren beträgt die Zahldauer in der Regel dann schon 15 Monate ...

Betrachte das als wohlwollenden Überblick und konzentriere dich aktuell erst mal darauf, was die DRV weiter mit dir vor haben könnte ... denn NUR DORT fallen die Entscheidungen zu EM-Rente und "Umdeutungen" ...

MfG Doppeloma
 

Curt The Cat

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Moinsen Wedora und willkommen hier ...!
Ich war mal so frei und hab' den Titel Deines Fadens etwas abgerundet. Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und - soviel Zeit sollte sein. Ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11
11. Themen/Threads erstellen
Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen.Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!! oder Austeuerung, ALG 1, Abfindung und Kündigung, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf ausreichend Zeichen erweitert und zudem einen deutlichen Hinweis im Texteingabefeld hinterlassen. Da passt deutlich mehr als drei bis fünf Worte rein ...

Erhellendes zum Thema findet man auch hier ... ->klick

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Wedora

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Zu dieser Reha hatte dich die KK aufgefordert (nach § 51 SGB V) ???
Wann war denn diese Reha, dass man dich nach 3 Tagen nach Hause geschickt hat muss noch nicht wirklich bedeuten, was die KK und du nun zu erwarten scheinen ...
Hallo Doppeloma, danke das du dich meines Themas angenommen hast. Die Reha war Anfang Februar und ich habe einen Bericht erhalten vom Oberarzt aus der Reha. Hier steht inhaltlich drin, das ich nicht mehr als 3 Stunden, auf den allgemeinen Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen kann und Sie meinen ich sollte in eine Traumaklinik. Den Antrag zur Reha habe ich in der Zeit wo ich in der Tagesklinik mich befunden habe aufgegeben.

Es sollte ja trotzdem einen kurzen "Reha-Bericht" dazu geben, ist der dir bekannt und steht da auch drin, dass man dir nicht helfen könne ... und eine "Umdeutung" erfolgen sollte ???
lt Kurzbericht an meinen Hausarzt: Empfehlung
Wir bitte um Anpassung an die Medikation , Darüber hinaus regen wir dringend die erneute Aufnahme einer stationären Traumatherapie an. Die berufliche Leistungsfähigkeit schätzen wir bis auf weiteres sowohl hinsichtlich ihrer letzten Tätigkeit als auch für alle anderen leichten bis mittelscheren Tätigkeiten auf den allgemeinen Arbeitsmarkt mit unter 3 Stunden täglich ein.
Diagnosen: PTB nach multiplen Traumata
Rezidivierende depressive Störung gegenwärtig mittelgradige Episode
das habe ich als Vorbericht bekommen auf der Reha bevor ich gegangen bin. Der Oberarzt hat gesagt das sie für mich nichts tun können.
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Lass bitte von einem behandelnden Arzt die bereits vorliegenden MDK-Gutachten anfordern, das geht NUR DIREKT beim MDK, es wäre gut wenn du mal selber nachlesen kannst, was man da so (vermutlich nach "Aktenlage", also ohne Untersuchung ???) festgestellt haben will und welche konkrete "Aktenlage" dafür verwendet wurde.
Das werde ich auf jeden fall veranlassen.

Hast du der KK Zugang zum Reha-Ergebnis erlaubt (Einwilligung den Reha-Bericht zu bekommen bzw. die Reha-Klinik direkt zu kontaktieren ???) oder woher nimmt aktuell wer genau diese Sicherheit, dass man den Reha-Antrag "umdeuten" wird und du nur noch die Post dazu abwarten brauchst ???
NEIN habe ich nicht erlaubt. Habe die KK auch gesperrt da Sie mich anrufen wollten. Habe mit der DRV telefoniert nach der Reha und wie es jetzt weiter gehen soll und die Sachbearbeiterin hat mir Unterlagen zu gesendet das ich mich an einen Versicherten Ältersten wenden soll um den Antrag auszufüllen. Das habe ich bis jetzt noch nicht gemacht und die KK macht angeblich Druck auf die DRV. Was mit den Antrag ist usw. Ehrlich gesagt will ich keine Rente haben sondern wieder versuchen eine Anstellung zu bekommen. Der Arbeitgeber wollte eine BEM - Gespräch führen. habe da auch zugestimmt aber Ihnen auch mitgeteilt das ich im Moment und bis auf weiteres nicht in der Lage bin in die Zentrale für dieses Gespräch zu fahren (450 km) oder sie bieten mir Homeoffice an. Haben Sie abgelehnt und mich gefragt ob Sie mir ein Angebot machen können, der erste Brief ist gekommen aber natürlich war denen Ihre Vorstellung und meine nicht identisch somit hat meine Anwältin das jetzt in die Hand genommen und verhandelt mit denen.

Der Arbeitgeber hat im ersten Brief geschrieben:
Arbeitgeber und Ich sind einig darüber, das das zwischen Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis aus dringenden betrieblichen Gründen mit Wirkung zum 30.11.19 beendet wird.

oh man bin ich doof :icon_neutral::icon_neutral: hätte diesen Antrag ausfüllen müssen wahrscheinlich? aber habe gedacht die DRV schreibt mich wegen dieser Umwandlung nochmalig an. Durch ein Trauma am Arbeitsplatz bin ich erst krank geworden darum möchte ich in dieser Firma nicht mehr arbeiten.
Urlaubrestansprüche Überstunden wird über die Anwältin geklärt habe ihr meine Daten zugeschickt.

Danke Doppeloma das du dich so einbringst. Werde versuchen einen Termin zu machen beim Versicherter Ältesten und vorläufig einen Antrag stellen. Fühle mich aber eigentlich wieder gut um einer Arbeit nach gehen zu können aber habe Angst das ich diesen Arbeitsdruck nicht mehr gewachsen bin.
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Moinsen Wedora und willkommen hier ...!
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Doppeloma

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Hallo Wedora,

NEIN habe ich nicht erlaubt. Habe die KK auch gesperrt da Sie mich anrufen wollten. Habe mit der DRV telefoniert nach der Reha und wie es jetzt weiter gehen soll und die Sachbearbeiterin hat mir Unterlagen zu gesendet das ich mich an einen Versicherten Ältersten wenden soll um den Antrag auszufüllen.
danke für die weiteren Infos und deine Offenheit ...
Ich nehme stark an, dass diese Unterlagen der DRV auch das Anschreiben zur beabsichtigten "Umdeutung" der Reha enthalten, das ist leider auch in "Beamten-Deutsch" und man versteht nicht unbedingt, was die überhaupt damit aussagen wollen ...

Das habe ich bis jetzt noch nicht gemacht und die KK macht angeblich Druck auf die DRV. Was mit den Antrag ist usw. Ehrlich gesagt will ich keine Rente haben sondern wieder versuchen eine Anstellung zu bekommen.
Dann wird es höchste Zeit sich darum zu kümmern und es ist zunächst mal völlig EGAL ob du "gerne" Rente haben möchtest oder nicht ... die KK wird nicht mehr ewig weiterzahlen wenn du eine EM-Rente nur noch zu beantragen brauchst, um die dann auch zu bekommen ...

Irgendwo müssen die das ja schon her haben und werden dir keine Ruhe mehr lassen, außerdem bist du auch verpflichtet über solche verbindlichen Feststellungen deiner Erwerbsminderung (durch die DRV) zu informieren.

Aktuell überschätzt du ja ganz offensichtlich deine Fähigkeiten wieder arbeiten zu gehen, nimm das bitte nicht persönlich, ich kenne das aus eigener Erfahrung.
War auch mal ein "Arbeitstier" das meinte unentbehrlich zu sein und den eigenen Körper "austricksen" zu können. o_O

Als mir dann endlich klar wurde, dass ich das doch nicht mehr schaffen werde musste ich noch fast 3 Jahre (bis zum Gericht), um die EM-Rente kämpfen, denn die DRV (und die Reha-Klinik in der ich war) hat das Alles sehr viel "freundlicher" eingeschätzt und meinen Antrag abgelehnt.

Wenn man dir das aktuell so "nahe legt" (besonders auch von Seiten der DRV) dann solltest du das NICHT ablehnen die Zeit zu bekommen, die du für deine Therapien und eine Besserung deines Zustandes brauchst, es wird ohnehin noch keine EM-Rente "auf Dauer" werden. :icon_evil:

Zudem hast du IMMER die Möglichkeit jederzeit eine Arbeit aufzunehmen und zu "testen" ob das funktionieren wird, die EM-Rente wird dann eben entsprechend deinem Erwerbs-Einkommen (oberhalb der schadlosen Zuverdienstgrenze von 6300 € im Jahr) reduziert und irgendwann ganz eingestellt (aufgehoben) wenn du (relativ) sicher sein kannst, dass du langfristig dein Geld wieder komplett selbst verdienen KANNST.

Der Arbeitgeber wollte eine BEM - Gespräch führen. habe da auch zugestimmt aber Ihnen auch mitgeteilt das ich im Moment und bis auf weiteres nicht in der Lage bin in die Zentrale für dieses Gespräch zu fahren (450 km) oder sie bieten mir Homeoffice an. Haben Sie abgelehnt und mich gefragt ob Sie mir ein Angebot machen können, der erste Brief ist gekommen aber natürlich war denen Ihre Vorstellung und meine nicht identisch somit hat meine Anwältin das jetzt in die Hand genommen und verhandelt mit denen.
Überlegungen zur Wiederaufnahme der Berufstätigkeit machen erst Sinn wenn das auch gesundheitlich möglich erscheint, ein BEM soll (üblicherweise) möglichst bald nach Beginn einer Erkrankung eingeleitet werden wenn die Genesung (Arbeits-FÄHIGKEIT) schon wieder "absehbar" ist ...
Wenn es andere Einsatz-Möglichkeiten (theoretisch) geben würde und der AG lehnt es ab, darüber überhaupt nachzudenken (in deinem gesundheitlichen Interesse und in SEINER Fürsorgepflicht als dein AG), dann kann er sich sein BEM auch gleich "irgendwo hin" stecken. :sorry:

Aktuell stehst du "mit einem Bein" schon in der EM-Rente, das sieht NICHT nach (baldiger) Genesung und "Arbeits-Aufnahme" aus ... da bringt auch kein BEM-Gespräch beim AG mehr was ... zumal der dich ja lieber los haben möchte, als ernsthaft darüber nachzudenken, dir deinen Arbeitsplatz zu erhalten ...

Der Arbeitgeber hat im ersten Brief geschrieben:
Arbeitgeber und Ich sind einig darüber, das das zwischen Ihnen bestehende Arbeitsverhältnis aus dringenden betrieblichen Gründen mit Wirkung zum 30.11.19 beendet wird.
Ich frage mich aber immer noch WARUM der dein "Einverständnis" braucht, wenn er dich (aus dringenden betrieblichen Gründen angeblich ???) sowieso entlassen "muss" zu Ende November, das ist doch schon für sich genommen "ein ganz linkes Ding".
Dazu solltest du im Moment wirklich besser GAR KEINE Entscheidungen treffen und NICHTS unterschreiben, dass du damit "einverstanden" bist. :icon_evil:

Wie gut deine Anwältin in solchen Sachen wirklich ist kann (und will) ich nicht beurteilen, es "stinkt" jedenfalls gewaltig was dir da vorgeschlagen wird, so wie ich das bisher (als blutiger Laie) verstanden habe ...
Mit einem schriftlichen EM-Rentenbescheid in der Hand könntest du dich (eventuell) darauf einlassen und die angebotene Abfindung (samt sonstiger offener Geld-Ansprüche) kassieren, damit du auch für die Zukunft vor dem AG deine Ruhe hast.

Konsequenz wäre höchsten die "Anrechnung" (Rückforderung) EINER Monatsrente (im Zufluss-Monat der Zahlungen) von der DRV, weil der erlaubte Zuverdienst dadurch wohl einmalig überschritten wäre und du bist verpflichtet solche Zahlungen der DRV mitzuteilen wenn du eine laufende EM-Rente beziehst.

Ich verstehe trotzdem NICHT warum er dich nicht aus "betrieblichen Gründen" einfach (mit Abfindung UND Urlaubs-Abgeltung und natürlich Auszahlung ausstehender Lohngelder) kündigen will und du damit einverstanden sein sollst, über einen Auflösungs-Vertrag ... das ergibt einfach KEINEN SINN für mich... :icon_neutral:

oh man bin ich doof :icon_neutral::icon_neutral: hätte diesen Antrag ausfüllen müssen wahrscheinlich? aber habe gedacht die DRV schreibt mich wegen dieser Umwandlung nochmalig an.
Das dürfte wohl so sein, dass dir die Information zur Umdeutung der Reha längst zugegangen ist und man NUR noch darauf wartet (bei der DRV), dass du den Antrag auf EM-Rente endlich mal stellen wirst ...
VOR einen Bescheid hat die Bürokratie nun mal die Antragstellung gesetzt ... :icon_kratz:
"Den roten Teppich" wird man dir nun aber auch nicht ausrollen, damit du den Antrag endlich mal stellst ... da gibt es keine "Erinnerung" mehr von der DRV ... die lässt sich auch von deiner KK nicht "aus der Ruhe bringen".

Die DRV KANN dich ja nicht ernsthaft zwingen (rechtlich gesehen) den Antrag zu stellen, das bleibt immer noch deine Entscheidung ...die KK kann dann aber auch bald weitere Krankengeld-Zahlungen verweigern, weil du ja längst EM-Rente beziehen könntest ... und dann kein Krankengeld-Anspruch mehr besteht.
Dafür gibt es sogar Rechtsgrundlagen, dass ein Leistungsträger, die Leistungen einstellen darf, wenn "andere" zustehende Leistungen nicht beantragt werden, obwohl das möglich ist und ein (sicherer) Anspruch darauf besteht ...

Der DRV ist es ziemlich egal ob und wann du den Antrag nun stellen wirst, der KK wird das aber nicht mehr lange EGAL sein die lenkt ihren "Druck" aktuell noch in die völlig falsche Richtung. :icon_kinn:

Habe mal von einem Fall gelesen wo auch Jemand (nach einer DRV-Reha) die Mitteilung zur Umdeutung "verpennt" hatte, weil das auch sehr schwer verständlich formuliert ist in den DRV-Schreiben und es wird ja auch immer überall so getan als liefe das dann Alles fast automatisch ...

Jahre später musste der Betroffene dann Sozial-Leistungen beantragen weil sonst Niemand mehr zahlen wollte und die haben dann einen Antrag auf EM-Rente verlangt ... da stellte sich dann heraus, dass man schon seit JAHREN eine EM-Rente gezahlt hätte ... wenn denn mal der Antrag gstellt worden wäre ... :doh:
Lange rückwirkend wurde dann allerdings auch nicht mehr berentet ... so großzügig ist die DRV dann auch wieder nicht wenn man meint die "Umdeutung" nicht in Anspruch nehmen zu wollen ... und den Antrag nicht zeitnah stellt ... SELBER Schuld ... :icon_cry:


Durch ein Trauma am Arbeitsplatz bin ich erst krank geworden darum möchte ich in dieser Firma nicht mehr arbeiten.
Urlaubrestansprüche Überstunden wird über die Anwältin geklärt habe ihr meine Daten zugeschickt.
Du brauchst ja auch dort nicht wieder arbeiten (nicht mit bescheinigter AU und noch weniger mit einer bewilligten EM-Rente), trotzdem komme ich nicht dahinter warum dein AG dich nach deinem Einverständnis "anbettelt", wenn er dich doch einfach (sogar OHNE Abfindung) rauswerfen könnte mit einer fristgerechten ganz regulären Kündigung unter Einhaltung der Kündigungsfrist.

Da braucht er noch nicht mal Gründe für angeben ... :icon_evil:

Danke Doppeloma das du dich so einbringst. Werde versuchen einen Termin zu machen beim Versicherter Ältesten und vorläufig einen Antrag stellen. Fühle mich aber eigentlich wieder gut um einer Arbeit nach gehen zu können aber habe Angst das ich diesen Arbeitsdruck nicht mehr gewachsen bin.
Den Antrag stellst du ganz oder gar nicht und nicht "vorläufig", für die Befristung (auf höchstens 3 Jahre) wird die DRV schon selber sorgen ... und Keiner hindert dich daran dir trotzdem eine (vielleicht mal zeitlich "ausbaufähige") Stelle zu suchen und zu probieren, ob du es schaffen wirst oder dich doch selbst überschätzt hast ... dann bleibt dir wenigstens (vorerst) die EM-Rente die jeden Monat auf deinem Konto eingehen wird ... :icon_daumen:

MfG Doppeloma
 

Wedora

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Ich frage mich aber immer noch WARUM der dein "Einverständnis" braucht, wenn er dich (aus dringenden betrieblichen Gründen angeblich ???) sowieso entlassen "muss" zu Ende November, das ist doch schon für sich genommen "ein ganz linkes Ding".
Dazu solltest du im Moment wirklich besser GAR KEINE Entscheidungen treffen und NICHTS unterschreiben, dass du damit "einverstanden" bist.
Der AG hat das so formuliert, das ich im Falle einer Arbeitslosigkeit ich ALG 1 beziehen kann und die Abfindung nicht ins ALG 1 fliesst, sonst werde ich ja gesperrt für 3 Monate, der AG weiss ja noch nichts von den NOCH nicht eingereichten Antrag zur EM - Zeitrente. Werde mich morgen gleich um einen Termin kümmern beim Versicherten ältersten oder beim VDK wo ich Mitglied bin. Der AG will das Regionalzentrum in laufe des nächsten Jahres schließen und alles soll zentral gehalten werden. Deshalb hab ich hier durch Info meines Betriebsrates reagiert um wenigsten eine Abfindung zu bekommen.

Du hast schon recht Doppeloma manchmal will man es nicht wahrhaben und meint man kann wieder Bäume ausreißen und ehrlich gesagt ist es auch das Ansehen unter Freunden und Familie das mich beeinflusst die ja da auch immer nach Fragen wann man denn wieder arbeiten gehen will usw. die mich gedanklich nicht zur Ruhe kommen lassen.

Stecke zwar gerade in Umzugsstress aber ich werde jetzt einen Termin vereinbaren und dann den Antrag gemeinsam ausfüllen und verschicken per Einschreiben.

Es tut mir wahnsinnig leid das du durch so eine Hölle gehen musstest. Respekt vor deiner inneren Stärke das du dich nicht hast unterkriegen lassen.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

danke für die weiteren Infos und deine Offenheit ...
Ich nehme stark an, dass diese Unterlagen der DRV auch das Anschreiben zur beabsichtigten "Umdeutung" der Reha enthalten, das ist leider auch in "Beamten-Deutsch" und man versteht nicht unbedingt, was die überhaupt damit aussagen wollen ...
Nein hier steht im* Antrag für Versicherungsrente*
dann R210 Anlage für Rentenantrag zur Feststellung der Erwerbsminderung
 
Zuletzt bearbeitet:

Doppeloma

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Hallo Wedora,

Der AG hat das so formuliert, das ich im Falle einer Arbeitslosigkeit ich ALG 1 beziehen kann und die Abfindung nicht ins ALG 1 fliesst, sonst werde ich ja gesperrt für 3 Monate, der AG weiss ja noch nichts von den NOCH nicht eingereichten Antrag zur EM - Zeitrente.
Zum Antrag auf EM-Rente muss der AG dafür auch NICHTS wissen, der erfährt das Alles früh genug wenn du ihm mitteilen kannst, dass du einen Bescheid über eine EM-Rente (befristet bis zum XX) vorliegen hast (die Kopie der ersten Seite hat zu genügen, alle Informationen abdecken, die ihn auch daraus NICHTS angehen).
Ein BEM macht auch ohne diesen aktuellen Umstand keinen Sinn, wenn deine ausreichende Genesung (für eine Arbeits-Aufnahme bei diesem AG) sowieso noch "in den Sternen steht" ...

Die Begründung des AG für die "einvernehmliche Auflösung" ist purer Unsinn, du kannst auch so (spätestens nach der Aussteuerung gemäß der Sonderregelung § 145 SGB III) ALGI beziehen, sofern du bis dahin weiter AU bleiben und Krankengeld beziehen würdest (also mal ohne Rente "angedacht") und gesperrt wirst du bei der AfA vorrangig wenn du deinen Arbeitsplatz "freiwillig" (das heißt durch Eigenkündigung oder Auflösungsvertrag) aufgegeben hast und NICHT bei einer AG-Kündigung wegen betrieblicher Belange / allgemeinen Personaleinsparungen oder drohender "Firmen-Pleite" ...

Darauf hat man doch als Mitarbeiter gar keinen Einfluss, also darf man deswegen auch nicht von der AfA (12 Wochen übrigens und nicht 3 Monate) gesperrt werden, regulär als arbeitslos wäre das also auch KEIN Problem. :icon_evil:
Eine Abfindung kann (unter bestimmten Umständen) IMMER bei der AfA "angerechnet" werden, ganz unabhängig von der Art das Arbeitsverhältnis zu beenden ...

Das würde bei dir aber schon entfallen, wenn du bereits eine EM-Rente beziehst, dann brauchst du ja (vorerst jedenfalls) gar nicht zur AfA ... weder wegen Aussteuerung noch wegen "normaler" Arbeitslosigkeit.
Für die AfA sind solche "Umstände" nach 12 Monaten als verjährt zu betrachten, es ist also nicht zu erwarten, dass man dir dort dann noch was "anrechnen" könnte von den AG-Zahlungen bei Beendigung des Arbeitsvertrages.

Aktuell hast du aber noch keinen Bescheid zur EM-Rente in der Hand, also würde ich den AG vorerst noch "zappeln" lassen und ganz bestimmt NICHTS "vereinbaren", wo mir die möglichen (persönlichen / finanziellen) Konsequenzen selbst noch nicht ganz klar sind.

Ein fachlich versierter Anwalt (Arbeitsrecht / Sozialrecht) sollte eigentlich auch bemerkt haben welchen Unsinn dein AG da von sich gibt ... um dir eine "einvernehmliche Auflösung" schmackhaft zu machen.

Wie schon oben erwähnt ist das bei Bewilligung und Bezug einer EM-Rente kein besonderes Problem mehr, du meldest diese AG-Zahlungen (nach Eingang auf deinem Konto) dann an die DRV und man wird dir mitteilen, dass du nun leider eine Monatsrente "erstatten" musst wegen Überschreitung der erlaubten Zuverdienst-Grenze im Monat des Geldeinganges.

Die DRV interessiert es dann auch nicht in welcher Weise das Arbeitsverhältnis nun tatsächlich beendet wurde ... darf ich fragen wie lange du dort beschäftigt gewesen bist ???

Werde mich morgen gleich um einen Termin kümmern beim Versicherten ältersten oder beim VDK wo ich Mitglied bin.
Das könnte noch Wochen dauern (die sind doch immer alle so furchtbar überlastet o_O), traust du dir nicht zu den Antrag selber auszufüllen, so schwer ist das doch gar nicht und die Formulare gibt es im Internet ... ???


Ich habe das auch schon alleine gemacht (für meinen Männe damals) dauerte zwar rund 3 Tage (mit Denk-Pausen) aber ich wusste wenigstens genau was da dann geschrieben stand ... meinen eigenen Antrag (vom Rentenberater des VDK handschriftlich ausgefüllt) habe ich nicht mal als Kopie bekommen ...

Echte "Problemfragen" kannst du auch hier erklärt bekommen (wenn du die laufende Seite / Nummer dazu aus dem Antrag nennst), das meiste sind Daten / Fakten die du aus deinen eigenen Unterlagen entnehmen musst oder "aus dem Kopf" beantworten kannst.
Für ganz "Privates" gibt es auch hier die PN-Funktion ...

Der AG will das Regionalzentrum in laufe des nächsten Jahres schließen und alles soll zentral gehalten werden. Deshalb hab ich hier durch Info meines Betriebsrates reagiert um wenigsten eine Abfindung zu bekommen.
Ich denke mal deine Entscheidung dazu wird trotzdem noch ein paar Tage Zeit haben ... zur Not begründest du das mit deiner Krankheit, dass du darüber im Moment leider nicht genauer nachdenken kannst, bitte lass dich dazu nicht "unter Druck" setzen ... :icon_evil:

Du hast schon recht Doppeloma manchmal will man es nicht wahrhaben und meint man kann wieder Bäume ausreißen und ehrlich gesagt ist es auch das Ansehen unter Freunden und Familie das mich beeinflusst die ja da auch immer nach Fragen wann man denn wieder arbeiten gehen will usw. die mich gedanklich nicht zur Ruhe kommen lassen.
Dann solltest du deiner Familie und den "Freunden" mal ehrlich "reinen Wein einschenken", das tut zuerst ziemlich weh aber danach wirst du dich (innerlich) besser fühlen, weil du dich nicht ständig dazu erklären, musst "wann du denn wieder zur Arbeit gehen wirst" ...
Die "Freunde" könnten dadurch zwar weniger werden aber es bleiben dann wenigstens nur noch die übrig, die es auch verdienen deine Freunde zu sein und das NICHT nur wenn die Sonne scheint in deinem Leben.

Ich habe nur noch sehr wenige echte Freunde aber bei denen darf ich mich bei Bedarf auch mitten in der Nacht melden und mich "ausheulen" wenn es mir mal wieder richtig Schei*e geht (die dürfen das bei mir aber auch :icon_daumen:) ..., andere "Freunde" brauche ich nicht mehr ... und die Familie hat es (überwiegend) inzwischen verstanden warum ich keine Bäume mehr ausreißen KANN ...

Es tut mir wahnsinnig leid das du durch so eine Hölle gehen musstest. Respekt vor deiner inneren Stärke das du dich nicht hast unterkriegen lassen.
Sobald man endlich gelernt hat auch mal NEIN zu sagen wenn man was nicht wirklich will ... trennt sich auch da die"Spreu vom Weizen", ich bin auf jeden Fall stärker aus dieser Hölle rausgekommen als ich vorher jemals war ...
Allerdings irgendwie "ganz anders" ... aber MIR geht es viel BESSER dabei ... auch wenn ich meine gesundheitlichen / körperlichen Grenzen inzwischen kenne (oder vielleicht gerade deswegen, weil ich sie nun auch selber akzeptieren KANN) ...

Meine Umwelt (auch die Familie) hat mich so zu akzeptieren und zu nehmen wie ich nun mal bin oder kann es auch getrost bleiben lassen ... meine Enkel finden mich jedenfalls ... :cool:

MfG Doppeloma
 

Wedora

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Ich habe das auch schon alleine gemacht (für meinen Männe damals) dauerte zwar rund 3 Tage (mit Denk-Pausen) aber ich wusste wenigstens genau was da dann geschrieben stand ... meinen eigenen Antrag (vom Rentenberater des VDK handschriftlich ausgefüllt) habe ich nicht mal als Kopie bekommen ...
Hallo Doppeloma,

so hab jetzt alle Unterlagen ausgefüllt , war seit gestern Nacht (einige Stunden Schlaf waren drin :) ) und einen Termin bei der Gemeinde soweit das ich diese Woche alle Unterlagen versenden kann. Du hast mich inspiriert das ich das jetzt mal angehe und sollte ich was falsch ausgefüllt haben werden die schon auf mich zukommen. Hab zur Sachbearbeiterin gesagt: Ich brauche Ihre Unterstützung und meistens hilft dieser Spruch wirklich.
Beitrag wurde automatisch zusammengeführt:

Ich habe nur noch sehr wenige echte Freunde aber bei denen darf ich mich bei Bedarf auch mitten in der Nacht melden und mich "ausheulen" wenn es mir mal wieder richtig Schei*e geht (die dürfen das bei mir aber auch :icon_daumen:) ..., andere "Freunde" brauche ich nicht mehr ... und die Familie hat es (überwiegend) inzwischen verstanden warum ich keine Bäume mehr ausreißen KANN ...
genau so habe ich das auch gemacht und lasse auch keine Leute mehr an mich ran wo ich merke da passt die Chemie nicht oder sind Egoisten. mittlerweile einige meiner Geschwister aber doch nicht alle. Egal ist mein Leben und meine Entscheidung. Das mit den Nein sagen das kenne ich nur zu gut und mittlerweile hab ich oft *nein* gesagt und vor allen habe ich mein Helfersyndrom reduziert.
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Die DRV interessiert es dann auch nicht in welcher Weise das Arbeitsverhältnis nun tatsächlich beendet wurde ... darf ich fragen wie lange du dort beschäftigt gewesen bist ???
seit 2010 bin ich dort angestellt. Damals war es toll, weil doch noch das soziale miteinander in der Firma prima war, aber nachdem Sie Unterstützung von Außen geholt haben und wir einen jungen Chef bekommen haben, hat es sich so massiv verändert das viele Leistungen gestrichen wurden, Leute entlassen oder zum aufgeben getrieben wurden.
 
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Wedora

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Hallo zusammen, nach einigen Monaten die jetzt ins Land gegangen sind möchte ich euch gerne eine Rückmeldung geben und habe noch 1 - 2 Fragen an euch.

Mein Schwerbehindung - Antrag von 50 GdB wurde innerhalb von 3 Monate sofort anerkannt auf Zeit. Muss ich diesen meinen Arbeitgeber melden? Oder es erst melden wenn mich mein Arbeitgeber kündigen wird. Er drängelt noch immer auf ein BEM Gespräch bis jetzt konnte ich das hinauszögern. Arbeiten will ich dort nie mehr. Aber Abfindung will er auch nicht zahlen.

Habe von DRV ein Formular bekommen wo steht *Ihr Rentenantrag - Ihr Hinzuverdienst* dort steht unter anderen das sie 200€ einbehalten wollen bei Überzahlungen. Bedeutet das wenn ich was hinzuverdienen möchte oder was genau wird damit gemeint. Soll diese Unterlagen bis 04.12.2019 abschicken.

Im Moment läuft der Antrag bei der AFA und ich habe meine Unterlagen separat an den MED Dienst der AFA geschickt. Wird geprüft im Moment. Gibt es ein Formular wo ich der AFA auch meine Schwerbehinderung Bescheid abgeben muss ?

ich danke euch schon mal im Voraus für eure Unterstützung. Habe auch versucht darüber mehr bei euch herauszufinden an Hand der Forenbeiträge aber nicht wirklich was gefunden.

Gruss Wedora
 

Kerstin_K

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es gibt keine Pflicht, die Schwerbehinderung deinem Arbeitgeber mitzuteilen. Sollte er dir kündigen, dann hast Du noch drei Wochen Zeit, das nachzuholen. Bei der AfA gibt es dafür kein Formular. Kannst Du formlos mitteilen.
 

Doppeloma

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Hallo Wedora,

Mein Schwerbehindung - Antrag von 50 GdB wurde innerhalb von 3 Monate sofort anerkannt auf Zeit. Muss ich diesen meinen Arbeitgeber melden? Oder es erst melden wenn mich mein Arbeitgeber kündigen wird. Er drängelt noch immer auf ein BEM Gespräch bis jetzt konnte ich das hinauszögern. Arbeiten will ich dort nie mehr.
Deinem AG musst du nicht mitteilen, dass du den Asweis hast wenn du nicht willst, zur Information (dass er dich nicht mehr so leicht entlassen kann) genügt dann eine Kopie vom Schwerbehinderten-Ausweis, der komplette Bescheid dazu geht den AG NICHTS an ... :icon_evil:

Aber Abfindung will er auch nicht zahlen.
Diese Einstellung könnte sich ja vielleicht sogar ändern wenn er weiß, dass du jetzt den Schwerbehinderten-Ausweis (als besonderen Kündigungsschutz) bekommen hast ... nun sieht das ja etwas anders aus als vorher ... er braucht die Zustimmung des Integrations-Amtes, um dich überhaupt entlassen zu können.
Bis dahin wäre eine AG-Kündigung unwirksam.

Würde trotzdem erst mal die Entscheidungen zur EM-Rente abwarten, über die Bewilligung (den Bescheid) musst du deinen AG ja dann auch informieren (damit hat sich auch BEM ohnehin vorerst erledigt) und dann könnte es ja neue Überlegungen dazu (bei deinem AG) geben, ob man einen einvernehmlichen Aufhebungs-Vertrag schließt, unter Zahlung einer anständigen / akzeptablen Abfindung natürlich nur. :icon_kratz:

Generell gibt es allerdings (im Arbeitsrecht) keinen Rechts-Anspruch auf eine Abfindung, bei Schwerbehinderten sind die AG dann aber doch oft "Kompromiss-Bereit", wenn man sie ohne eine finanzielle "Belohnung" nur schwer (oder gar nicht) los werden könnte.

Lass aber einen solchen Abfindungs-Vorschlag dann unbedingt erst von einem Anwalt prüfen, da wird gerne trotzdem noch versucht an dir zu sparen, z. B. an der Urlaubsabgeltung, die dir auf jeden Fall zusteht wenn das Arbeitsverhältnis endgültig beendet wird.
Mit laufender EM-Rente ist das nicht mehr so schlimm sich darauf einzulassen, wenn man Bescheid weiß wie lange die (meist befristet) erst mal laufen wird.

Bei der AfA ist das nach 12 Monaten als verjährt anzusehen und darf keine Sperre (wegen freiwilliger Arbeitsaufgabe) mehr bewirken, falls du dort später erneut Leistungen beantragen musst. :icon_evil:

MFG Doppeloma
 

Wedora

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Guten Morgen Doppeloma,

es freut mich das du mir viele wertvolle Informationen gegeben hast. *Danke* Ja, deshalb warte ich auch ab , wann der Bescheid von der DRV. kommt.

Die AFA möchte das ich eine Einwilligung unterschreibe, das mein Therapeut einen Bericht abgibt. Gibt es einen Paragraphen mit denen ich denen erklären kann, das ich keine Einwilligung erteile möchte. Habe aber einen Kurzbericht vom Therapeuten wie der stand der Dinge ist. Nicht arbeitsfähig und rät eher zur Reha zu. Wobei ja die Reha im Mai nur 3 Tage gedauert hat und ich sofort wieder heimgeschickt wurde. Dadurch ja auch das ganzen umgewandelt wird auf Erwerbsminderung. Hier der Befund - Bericht meines Therapeuten.

Vielen Dank für eure Hilfe ;-)
 

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saurbier

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Hallo Wedora,

nun ja, laut SGB I bist du zur Mitwirkung verpflichtet. Das heißt auch das du dem äD-Gutachter und nur diesem gegenüber zur Auskunft medizinischer Unterlagen verpflichtet bist. Wenn also die SB eine Schweigepflichtendbindung gegenüber einem Therapeuten verlangt, dann hast du die Möglichkeit a) dem äD-Gutachter den Befundbericht persönlich zu übergeben, oder aber b) diesem eine Schweigepflichtendbindung diesbezüglich zu überreichen.

Bei mir z.B. verlangte der äD-Gutachter z.B. im Sommer das neu erstellte Gutachten der DRV und damit er dies bei der DRV auch anfordern konnte, wollte er eine Schweigepflichtendbindung meinerseits dazu. Also hab ich dem äD-Gutachter eine speziell abgeänderte Schweigepflichtendbindung per Einschreiben zugeschickt mit welcher er nur das Gutachten vom DRV-Gutachter binnen 4 Wochen selbst anfordern konnte.

Die AfA wird sich ihrerseits sicherlich auf § 60 SGB I berufen und sofern du dem nicht nachkommst dann unter Berufung auf § 66 SGB I notfalls das ALG-I bis zur Mitwirkung einstellen.

Also verweigern bringt dir hier mal nichts. Wie gesagt du kannst es lediglich einschränken, aber wenn du weiterhin dein ALG-I haben möchtest wärst du besser dran, wenn du dem äD-Gutachter - und nur diesem - den gewünschten Befundbericht nachweislich per Einschreiben oder eben durch persönliche Übergabe zukommen läßt, damit dieser seinem Auftrag entsprechend arbeiten kann.


Grüße saurbier
 

Wedora

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Hallo Saurbier,

danke dir für deine Hilfe, dann werde ich meinen Befund oder Bericht denen auch so schicken per Post (Einschreiben) . Meine Schweigeentbindung bekommen Sie nicht aber den Bericht können Sie gerne haben. Mehr wird Ihnen mein Therapeut auch nicht geben, da wir das schon so abgesprochen haben.

Schauen wir mal was da noch auf mich zu kommt. Sag euch aber noch bescheid wie der Stand der Dinge sein wird oder noch kommt.

Danke für eure Hilfe.
 

Doppeloma

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Hallo Wedora,

Die AFA möchte das ich eine Einwilligung unterschreibe, das mein Therapeut einen Bericht abgibt. Gibt es einen Paragraphen mit denen ich denen erklären kann, das ich keine Einwilligung erteile möchte.
Die AfA selbst hat gar keinen Anspruch auf med. Unterlagen oder Therapeutenberichte, was bitte wollen die denn damit. ?
Die DRV hat bereits ihre Entscheidung getroffen und wird dich (mindestens vorerst) berenten, da hat sich jetzt auch der ÄD und die AfA nach zurichten.

Du kannst denen ganz einfach erklären, dass du keine Schweigepflicht-Entbindungen für die AfA / den ÄD mehr geben wirst weil das überflüssig ist, wenn die DRV bereits ihre Entscheidungen zu deiner Erwerbsfähigkeit getroffen hat.

Die gesetzliche Bindung (auch der AfA) an diese Entscheidung der DRV sollte doch bekannt sein ???
Immerhin wird die ja sonst auch sehr gerne dafür genutzt den AfA-LE das Leben schwer zu machen, es kommt eben immer darauf an wem es gerade einen Nutzen bringt. :icon_daumen:

Da brauchst du auch der AfA / vom ÄD keine Berichte mehr zu liefern, wozu soll das gut sein ... du wirst dich bald von der AfA in die EM-Rente verabschieden ... und bis dahin haben die ganz einfach die Füße still zu halten, dein Geld zu zahlen und und mit dir zusammen auf den schriftlichen EM-Rentenbescheid zu WARTEN ...

Habe aber einen Kurzbericht vom Therapeuten wie der stand der Dinge ist. Nicht arbeitsfähig und rät eher zur Reha zu. Wobei ja die Reha im Mai nur 3 Tage gedauert hat und ich sofort wieder heimgeschickt wurde. Dadurch ja auch das ganzen umgewandelt wird auf Erwerbsminderung. Hier der Befund - Bericht meines Therapeuten.
Wozu bitte soll das gut sein das der AfA / dem ÄD noch zu geben, du wirst demnächst eine EM-Rente bekommen, weil die darin "empfohlene" Reha bereits gescheitert ist ...

Du brauchst keine Gesetze dafür zu nennen, du willst das NICHT und fertig, denn es ist freiwillig und eben KEINE "Mitwirkungspflicht", zudem ist es bereits völlig überflüssig geworden ... der AfA / dem ÄD noch irgendwelche medizinischen Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

Lerne deutlich NEIN zu sagen und fange am Besten jetzt bei der AfA schon damit an.

MfG Doppeloma
 

saurbier

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Hallo Doppeloma,

hier möchte ich dich leider etwas korregieren.

Wedora hat zwar einen EMR Antrag gestellt, der offensichtlich ja auch bearbeitet wird, aber noch hat sie ja offensichtlich keinen Rentenbescheid.

Damit kann sie sich bei der AfA bisher auch nicht darauf berufen.

Also wäre (ist) die AfA rein formal "noch" dazu berechtigt ein äD-Gutachten zu erstellen, wenngleich das nach den bisherigen Informationen von Wedora jetzt schon irgendwie unsinnig erscheint.

Da wäre dann ein interner Informationsaustausch weit sinnvoller, auch weil er kosten sparen würde (reine Höfflichkeit)

Hier könnte Wedora so sie der AfA entgegen kommen will, der SB mitteilen das bei ihr derzeit ja das EMR Verfahren läuft und in kürze wohl mit einer Entscheidung zu rechnen wäre.

Ich persönlich würde das jedoch nicht machen, denn niemand weiß wann die DRV nun den EMR Bescheid raus schickt und wenn die AfA davon nun im Vorfeld Kenntnis erhält bzw. erhalten würde könnte diese durchaus dazu geneigt sein wie auch in meinem Fall zu verfahren und das ALG dann einfach nicht zu zahlen bis die DRV eine Entscheidung getroffen hat.

Da dürfte echt der einfachste Weg sein, dem äD den Befundbericht des Arztes zukommen zu lassen und dann abzuwarten wie die AfA entscheidet.

Wir wissen ja nicht wie schnell die DRV jetzt eine Entscheidung trifft, daß kann durch aus sehr schnell gehen aber leider auch noch Wochen auf sich warten lassen und dann ist sie übers ALG zumindest mal weiter abgesichert.

Das wäre zumindest mal mein persönlicher Vorschlag.


Grüße saurbier
 

Fabiola

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nun ja, laut SGB I bist du zur Mitwirkung verpflichtet. Das heißt auch das du dem äD-Gutachter und nur diesem gegenüber zur Auskunft medizinischer Unterlagen verpflichtet bist.
Wie ich hier im Forum immer wieder lese umfasst die Mitwirkungspflicht nicht zwingend die Einreichung von Unterlagen. Allein mit einem persönlichen Erscheinen beim äD ist die Mitwirkungspflicht bereits vollumfänglich erfüllt. So habe ich das zumindest bisher verstanden.
 

Wedora

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Hallo Doppeloma und Saurbier,

heute musste ich mich Arbeit suchend melden bei der AFA, das ich auch getan habe. Dieses Gespräch habe ich mir Protokollieren lassen ( siehe Anhang) , weil die erst Geld zahlen wollen wenn der Med. Dienst seinen schon fertigen Befund weiterleitet an die Sachbearbeiterin.

Habe mich auf den Paragraphen 328 § berufen. Sie meinte das ganze entscheidet der Sachbearbeiter für Reha da ich ja Schwerbehindert bin und er dazu zuständig wäre.
Natürlich war Madame nicht begeistert das ich mich darauf berufe. Des weiteren habe ich vorher mit der Sachbearbeiterin vom Med. Dienst gesprochen diese hat durchklingeln lassen, das ich wahrscheinlich mit der Diagnose vom Med. Dienst nicht einverstanden wäre und ich doch nochmal Kontakt aufnehmen soll um Lösungen zu finden.
Sie sagte in etwa , das irgendwas mit 15 Stunden , bin überfragt, aber ich warte den Bericht ab. Kann ich diesen Bericht schon vor meinen Termin anfordern?

Sobald ich diesen Befund habe bzw. anfordern werde , lege ich Widerspruch ein, da der Med. Dienst vom DRV keine Informationen erhalten haben bzw. nicht abgewartet haben bis diese den Med. Dienst zugeschickt wurde.

Ich muss keine Schweigepflichtentbindung unterschreiben und sie wollte auch nichts mehr haben, da der Befund schon fertig gestellt ist.

Beim Termin mit der oder den Sachbearbeiter werde ich meine Freundin mitnehmen und alles protokollieren lassen.

Ach und noch was wollte meinen Befund - Bericht den mein Hausarzt an die AFA geschickt hat von meinen Hausarzt haben aber die dürfen mir den Befund Bericht nicht geben , sondern ich muss den von der AFA anfordern. Das hab ich wirklich überhaupt nicht verstanden das ich als Patient meinen eigenen Bericht nicht haben darf vom Hausarzt.

Liebe Grüße WedoraAgentur für Arbeit Protokoll bearbeitet.jpg
Agentur für Arbeit Protokoll bearbeitet.jpg

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Die DRV hat bereits ihre Entscheidung getroffen und wird dich (mindestens vorerst) berenten, da hat sich jetzt auch der ÄD und die AfA nach zurichten.
Das weiß ich noch nicht ob ich die Erwerbsminderungsrente erhalte. Warte noch immer auf den Bescheid.
 
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saurbier

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Hallo Fabiola,

Wie ich hier im Forum immer wieder lese umfasst die Mitwirkungspflicht nicht zwingend die Einreichung von Unterlagen. Allein mit einem persönlichen Erscheinen beim äD ist die Mitwirkungspflicht bereits vollumfänglich erfüllt.
Nun ja da unterliegst du einer irrigen Annahme.

Du bist zuerst mal zur Mitmirkung verpflichtet und da kann es unter umständen bereits ausreichen entsprechende Unterlagen einzureichen, wenn du z.B. keine Schweigepflichtendbindung unterzeichnen willst.

Ob du vom äD überhaupt zu einer persönlichen Untersuchung eingeladen wirst, nun das entscheidet der äD und nicht du, denn da geht es auch um Kosten für die AfA. Der § 62 SGB I sagt ja nicht expliziet aus, daß du dich persönlich einer Untersuchung unterziehen mußt, dies kann auch ggf. nach Aktenlage erfolgen, schon um Doppeluntersuchungen zu vermeiden.

Ich würde mich da eher nicht darauf verlassen, daß ein Gericht deine Auffassung teilt.

------------------------

@ Wedora,

wenn dein Hausarzt dir den befundbericht nicht in Kopie übergibt, dann weise diesen mal darauf hin welche Patientenrechte du hast, als das dir grundsätzlich Kopie aller Befunde jederzeit zustehen. Hier gäbe es bestenfalls eine Ausnahme bei Psychiatrisch kranken.

Sollte er die Unterlagen dennoch nicht raus rücken, solltest du dir ernsthaft überlegen dort weiter zu bleiben.

Der äD rückt äußerst ungerne die Gutachten (Teil-A / Teil-B) raus, bevor der SB nicht den Teil-B eröffnet hat. Nichts desto trotz kannst du die Gutachten unter Berufung auf § 25 SGB X dort anfordern bzw. sogar selbst abholen. Denke dann an den Perso.



Grüße saurbier
 

Wedora

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Der äD rückt äußerst ungerne die Gutachten (Teil-A / Teil-B) raus, bevor der SB nicht den Teil-B eröffnet hat. Nichts desto trotz kannst du die Gutachten unter Berufung auf § 25 SGB X dort anfordern bzw. sogar selbst abholen. Denke dann an den Perso.
ich fordere die heute noch an. Danke Saurbier.

wenn dein Hausarzt dir den Befund Bericht
nicht in Kopie übergibt, dann weise diesen mal darauf hin welche Patientenrechte du hast, als das dir grundsätzlich Kopie aller Befunde jederzeit zustehen. Hier gäbe es bestenfalls eine Ausnahme bei Psychiatrisch kranken.
Hallo Saurbier,

habe gerade so ein Schreiben in der Datenbank hier gefunden für meinen Arzt. Der Arzt selber hat das nicht abgelehnt sondern eine der Helferinnen. Ich schreibe denen jetzt einen Brief (Einschreiben)
und fordere die dazu auf. Den Arzt wollte ich sowieso wechseln da er mittlerweile von meinen Wohnort weit entfernt ist aber aus Steuergründen ich ihn noch brauchen konnte.
 

saurbier

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Hallo Wedora,

Der Arzt selber hat das nicht abgelehnt sondern eine der Helferinnen.
Na ja ein ähnliches Erlebnis hatte ich ja auch im Sommen, wo sich die Praxishilfe Dinge heraus nahm die ihr überhaupt nicht zustehen.

Suche das Gespräch mit dem Hausarzt, daß ist besser als ein Ebf. Sollte der Hausarzt dennoch nicht bereit sein die Unterlagen heraus zu geben, nun dann kannst du ja immer noch die schriftliche Aufforderung schicken. Meist kann man aber in einem persönlichen Gspräch vieles weit freundlicher Regeln.


Grüße saurbier
 
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