Was muß ich bei einer Aussteuerung durch die Krankenkasse und bei meinem ALG I Antrag und gleichzeitigen Antrag auf Erwerbsminderungsrente beachten?

Wabali

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Hallo zusammen,

ich bin neu hier und benötige eure Hilfe im Zusammenhang mit der Antragstellung zu ALG I und meiner bevorstehenden Aussteuerung.
Ich habe bereits eine Menge dazu gelesen, bin mir aber immer noch unsicher wie ich den Antrag auf ALG I richtig stellen muss.
Ich werde zum 18.03. von der KK ausgesteuert und bin aber voraussichtlich darüber hinaus weiter arbeitsunfähig. Einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente habe ich in der vergangenen Woche bei der DRV abgegeben.
Im Antrag auf Zahlung von ALG I muss ich ja angeben, dass ich weiterhin arbeitsunfähig bin. Nun habe ich aber gehört, dass man auf jeden Fall angeben muss, weiterhin bis zu 15 Stunden / Woche arbeiten zu wollen, ansonsten steht einem keine ALG I Zahlung zu. Ist das richtig so? Eigentlich widerspricht sich das mit dem bereits abgegebenen Antrag auf EMR und der weiterbestehenden Arbeitsunfähigkeit.
Ich hoffe, Ihr könnt mir bei der Unklarheit helfen und bedanke mich schon mal im Voraus!

Gruß Wabali
 

Kerstin_K

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Es gibt eien Muster-Natrag für ALG I nach der Aussteuerung, der ich bewährt hat. MUSTER-Antrag auf ALGI nach Aussteuerung !!! -

Richtig ist, dass du dich mit deinem Reatleistungsvermögen zu Verfügung stellen musst. DIeses restleiistungsvermögen word der ärztliche Dienst der AfA feststellen. Sofern der äD ment, dass dein Reatleistungsvermögen unter 3 Stunden/Tag liegt, wiest du danach aufgefordert, einen Reha- oder Rentenantrag zu stellen.

Due stolltest der AfA gleich bei der Antragstellung mitteilen, dass due eine Rentenantrag gestellt hast. Eventuell wartet die AfA dann enfach ab, was die DRV entscheidet.
 

Seepferdchen 2010

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Guten Tag Wabali und :welcome:

Ich war so frei und hab' den Titel Deines Fadens mal etwas griffiger gestaltet.
Ich möchte dir noch mal in Erinnerung bringen die Forenregel 11, bitte immer eine aussagekräftige Überschrift

Ein ganzer Satz bzw. vollständig formulierte Frage vermitteln dem Thema mehr Aufmerksamkeit und klingen als Überschrift auch freundlicher - soviel Zeit sollte also übrig sein.

Eergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11

Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!!oder"Aussteuerung / ALG I / Antrag auf EMR"
sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf ausreichend! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein Satzfragment aus fünf Worten rein ...

Im Editor der Überschrift findest du zudem auch den Hinweis:

Themen-Überschrift, bitte den Themeninhalt (nicht zu) kurz beschreiben

schau bitte in diesen Link, hier hat unser @Admin2 genau erklärt warum eine

aussagekräftige Überschrift so wichtig ist:


Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.
 

Wabali

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Hallo,
vielen Dank für die Hilfe und Hinweise in Bezug auf die Forenregeln. Sorry, das ist mein erster Besuch in einem Forum.

Es gibt eien Muster-Natrag für ALG I nach der Aussteuerung, der ich bewährt hat. MUSTER-Antrag auf ALGI nach Aussteuerung !!! -

Richtig ist, dass du dich mit deinem Reatleistungsvermögen zu Verfügung stellen musst. DIeses restleiistungsvermögen word der ärztliche Dienst der AfA feststellen. Sofern der äD ment, dass dein Reatleistungsvermögen unter 3 Stunden/Tag liegt, wiest du danach aufgefordert, einen Reha- oder Rentenantrag zu stellen.

Due stolltest der AfA gleich bei der Antragstellung mitteilen, dass due eine Rentenantrag gestellt hast. Eventuell wartet die AfA dann enfach ab, was die DRV entscheidet.
Vielen Dank, Kerstin, für deine Antwort. Das mit der Feststellung des Restleistungsvermögen habe ich verstanden.
Wie schon geschrieben, hat mir jemand gesagt, dass ich in dem Antrag auf jeden Fall angeben soll, dass ich noch bereit bin mindestens 15 Stunden / Woche zu arbeiten. Ansonsten bekäme ich kein Geld, trotz des eingereichten Antrags auf EMR. Ich habe mal ein Formular mit Erklärung angefügt, welches ich von der AfA bekommen habe. Vielleicht kann mir jemand sagen, wo die Kreuze richtigerweise zu machen sind?

Vielen Dank!
Gruß Wabali
 

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Kerstin_K

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Das wuerde ich gar nicht ausfuellen. Das ist eine Eigenkreation deiner AfA.

Du stellst dich mit deinem Restleistungsvermoegen zur Verfügung. Welchen Umfang dies hat, das weisst du nicht, denn du bist kein Arzt. Das hat der aerztliche Dienst festzustellen, dafür ist der da. Und welche Tätigkeiten dann in Frage kommen, das spricht du mit deiner SB, das ist ihr Job.

Selbstverständlich bekommst du auch ALGI, wenn dein Restleistungsvermoegen unter drei Stunden am Tag beträgt, dafür gibt es ja den Paragraph 145 SGBIII.

Und sollte dein Rentenantrag rechtskräftig abgelehnt werden, dann bist du nicht auf ALG II zu verweisen, sondern die AfA hat sich dem Urteil der Rentenversicherung anzuschließen und dich entsprechend zu vermitteln.

Der aerztliche Dienst urteilt zwar meist nach Aktenlage, aber er kann dich auch selber untersuchen, das sind Ärzte.
 

HermineL

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Wie schon geschrieben, hat mir jemand gesagt, dass ich in dem Antrag auf jeden Fall angeben soll, dass ich noch bereit bin mindestens 15 Stunden / Woche zu arbeiten. Ansonsten bekäme ich kein Geld, trotz des eingereichten Antrags auf EMR.
Wie Kerstin dir schon schrieb stellst du dich mit deinem Restleistungsvermögen zur Verfügung und wie hoch dieses ist hat der ärztliche Dienst der AFA zu bewerten. Stellt du dich für nur noch 15 Stunden pro Woche zur Verfügung bekommst du keine volles ALG 1 mehr sondern nur noch anteilsweise für 15 Stunden während du im Nahtlosigkeitsfall volles ALG 1 bekommst.
 

Dunken

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Stellt du dich für nur noch 15 Stunden pro Woche zur Verfügung bekommst du keine volles ALG 1 mehr sondern nur noch anteilsweise für 15 Stunden während du im Nahtlosigkeitsfall volles ALG 1 bekommst.
In dem Wisch steht aber doch"mindestens 15 Stunden". Das definiert dann doch eine Untergrenze von 15 Stunden und keine Obergrenze wie wenn man sich auf 15 Stunden beschränkt.
Dadurch kann das AlG1 Geld gekürzt werden?
 

HermineL

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Dadurch kann das AlG1 Geld gekürzt werden?
Ja und auch wenn ich mich wiederhole im Natlosigkeitsfall stellst du dich ausschließlich mit dem Restleistungsvermögen zur Verfügung. Mit nichts anderem weil dies nur dazu führt das dir keine Leistungen im Nahtlosigkeitsfall gezahlt werden sondern nur "normales" Alg I und damit stehst du der Vermittlung Vollzeit zur Verfügung.

Der Antrag ist so auszufüllen wie in dem oben bereits geposteten Muster. Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen dürfen nicht bei der AFA abgegeben werden sondern nur noch bei der Krankenkasse.
 

Zarko

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Hallo Wabali!

als ich 2010 einmal aus meiner BKK rausflog, wegen der 546-Tage Grenze, hatte ich einen Antrag auf Vollrente gestellt, da
so lange dieses Verfahren dauert, ist man bei der DRV krankenversichert. Du kannst danach bei einer Krankenkasse
einen Antrag stellen, falls das Verfahren bei der DRV bezüglich der Vollrente negativ verläuft damit du wieder wo versichert bist.
Laut Gesetz ist es so, das wenn du dann mindestens ein halbes Jahr dem A-Amt zur Vermittlung zur Vermittlung verfügbar bist, oder
das du mindestens ein halbes Jahr irgendwo ohne Unterbrechung gearbeitet hast, quasi eine Art Reset durchgeführt ist, du kannst dann
wieder Krankengeld beziehen. So weit ich es in Erinnerung habe, ist es so das bei Umschulungen wegen des Bezugs des Übergangsgeldes
und der Umschulung du weder als arbeitslos, noch als krank, auch nicht als Beschäftigt giltst. Du fällst dann aus jeder Statistik raus.

Zumindest solltest du abwägen, wie hoch die Chancen stehen im Bezug auf die zu erwartende Höhe der Vollrente bei Erfolg,
die Chance wieder voll arbeiten zu können, oder die Chance in Harz IV zu fallen. Besser den Spatz in der Hand als die Taube
auf dem Dach, denke ich:

Falls der Antrag auf Vollrente nicht angenommen wird, probiert hast du es.
Falls er angenommen wird und später abgelehnt wird, bist du zumindest zeitweise krankenversichert und sparst dir Kohle.
Falls du durchkommst, besser mehr Kohle in Vollrente als mit Harz IV.

Die Sache hat auch einen Hacken. Wenn jemand danach mindestens ein halbes Jahr wo ohne Unterbrechung gearbeitet hatte
gelten erneut auftretende Probleme bei der alten Erkrankung als eine neue Erkrankung.

Danach könnte es nach Ablauf von einigen Jahren sein, das diese Erkrankung erneut Probleme macht.
Könnte ein ewiger Kreislauf werden, wie ich bei einigen ehemaligen Kollegen gesehen habe.


sofern vor dem 2. Januar 1961 geboren:

Zu bedenken ist auch der Berufsschutz(Wikipedia):
Der sogenannte Berufsschutz ist ein Begriff aus dem Recht der DRV. Nur wer Berufsschutz genießt, konnte eine Berufsunfähigkeitsrente
nach altem, bis zum 31. Dezember 2000 geltenden Recht erhalten oder kann – sofern er vor dem 2. Januar 1961 geboren ist – eine Rente
wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit erhalten.
 

HermineL

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@Zarko

Nur zu deiner Info, es geht hier nicht darum aus der Krankenkasse zu fliegen sondern um eine normale Aussteuerung aus dem Krankengeld und des dazu gehörigen folgenden ALG I Bezug nach § 145 SGB III.
Deine dort beschriebenen Klimmzüge sind hier weder sinnvoll noch notwendig.

Es geht hier auch nicht um eine "Vollrente" sondern unter bestimmten Voraussetzungen bestenfalls um eine Erwerbsminderungsrente. In erster Linie geht es hier aber um die Nahtlosigkeit deshalb sind deine Anregungen auch dahingehend hier obsolet.

In Bezug auf einen erneuten Krankengeldbezug sind grundsätzlich zuerst einmal die Blockfristen zu beachten.

Moderation:
Deine Anlagen aller Sozialgesetzbücher als pdf habe ich entfernt da diese alle und für jeden online einsehbar sind und nicht hier als pdf Dateien Server-Ressourcen verschwenden müssen.
 

Lucky Luke

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....als ich 2010 einmal aus meiner BKK rausflog, wegen der 546-Tage Grenze, hatte ich einen Antrag auf Vollrente gestellt, da
so lange dieses Verfahren dauert, ist man bei der DRV krankenversichert.....
@Zarko: Sorry, aber was schreibst du denn da für einen Unsinn!

Solche Falschinformationen sind für den TE mit Sicherheit NICHT hilfreich. Ich habe zwar keine Ahnung, was du in Bezug auf eine BKK mit der 546-Tage Grenze meinst, aber es ist mitnichten so, dass während eines laufenden EM-Rentenverfahrens man automatisch über die DRV krankenversichert ist.

Während des ALG 1-Bezuges ist man automatisch über die AfA krankenversichert, und zwar längstens für die Dauer desselben (>50 =12 Monate, >55=18 Monate, >58=24 Monate), dies wird auch durch eine evtl. Ablehnung des EM-Rentenantrages durch die DRV, wenn man demselben widerspricht bzw. Klage erhebt, nicht unterbrochen.

Aber wenn der ALG 1-Zeitraum rum ist, und die EM-Rente noch nicht bewilligt, muss man sich selbst (auf eigene Kosten) krankenversichern. Bekommt man evtl. später erstattet, aber die DRV übernimmt da gar nix!

Gruß Lucky Luke
 

saurbier

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Hallo Wabali,

also wie Kerstin_K und auch HermineL zu recht bereits erwähnt haben, lass auf jedenfall die Finger von dieser Eigenkreation deiner AfA-Geschäftsstelle, denn damit will man dich nur über den Tisch ziehen.

Es scheint als wenn die AfA´s nun einen neuen Weg starten um die Nahtlosigkeitsfälle irgendwie am Rande der rechtlichen Legalität schnellstmöglich los zu werden.

  1. nicht nur das du mit deiner eigenen Einschätzung deiner Leistungsfähigkeit a) dem äD-Gutacher vorgreifst und b) deinem Hausarzt ggf. ärztliches unvermögen unterstellst,
  2. nein du maßt dir damit sogar an über entsprechende medizinische Kenntnisse zu verfügen, denn schau nur mal auf Seite 2. der Schreibens, wo die AfA wörtlich ausführt:

Was Sie wissen sollten

Eine andere übliche Tätigkeit kann jede Tätigkeit sein, für die Arbeitsverhältnisse auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt angeboten werden. - Frage die da bitte einmal, weißt du ob du die Arbeiten gesundheitlich überhaupt ausführen könntest - denn du hast sie bisher ja nicht ausgeführt. -
Damit stellst du dich einer Vermittlung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung und allgemeiner Arbeitmarkt bedeutet in der AfA Sprache - jeder Tätigkeit bis hin zu Hilfstätigkeiten (Handlanger, Hilfsarbeiter etc. pp. was meist Knochenarbeiten sind). Kannst du das überhaupt gesundheitlich, wenn du doch bereits zuvor 78 Wochen AU warst und nun auch noch einen EMR-Antrag am laufen hast. Ich glaube mal kaum!

Und es geht da lustiger Weise sogar noch rechtswidrig weiter, man muß nur lesen:

Die Folge Ihrer Antwort:

Ja
nun das sieht das Gesetz so vor. Der Arbeitsvermittler (SB) hat den äD-Gutachter der AfA einzuschalten um dein Restleistungsvermögen festzustellen.

Nein
Wenn Sie erklären, das Sie nicht in der Lage sind, mindestens 15 Stunden in der Woche zu arbeiten, muß Ihr Restleistungsvermögen festgestellt werden.
Frage dich einmal, warum die AfA das ganze hier so verschachtelt beschreibt, denn sowohl Ja als auch Nein sollen ja laut Auskunft den SB veranlassen den äD-Gutachter einzuschalten. Du siehst, hier wird auf arglistige Weise nur der Versuch unternommen das du dich selbst dazu bereit erklärst abseits des Gesetzes für eine Vermittlung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zur Verfügung zu stellen, als Minimum mal mit 15 Wochenstunden. Genau damit steckst du dann in der Zwickmühle, daß dir die AfA auch nur für dieses Minimum dein ALG-I zahlen braucht, denn du hast es ja selbst erklärt. Bedenke bitte, in deinem ALG-I Antrag hast du dich bereits mit deinem Restleistungsvermögen gem. dem äD-Gutachten zur Verfügung gestellt, wozu das ganze also nochmals.

Als Ausgesteuerter aus dem KG steht dir bis auf weiteres der Weg offen, ALG-I gem. § 145 SGB III zu beantragen. Dabei wird seitens der AfA ein Restleistungsvermögen fiktiv unterstellt weshalb es der AfA erlaubt ist dir überhaupt ALG-I zu zahlen, denn ohne dieses fiktive Restleistungsvermögen hättest du gar keinen Anspruch auf ALG-I. Hier ist nun der AfA SB laut § 145 SGB III (siehe einmal die fachlichen Weisungen zu § 145 SGB III im Anhang) verpflichtet umgehend den äD-Gutachter einzuschalten und genau der und nur der entscheidet bis zu einer abschließenden Entscheidung seitens der DRV wozu du noch Leistungsfähig im Rahmen einer Vermittlung bist.

Also wenn der äD-Gutachter meint du kannst für mehr als 6 Monate nicht mehr als 3 Std./tägl. einer Arbeit nachgehen, dann muß man dir seitens der AfA das ALG-I gem. § 145 SGB III zahlen und hat dich ferner schriftlich aufzufordern binnen 1 Monat einen Reha-/Renten-Antrag nachweislich bei der DRV zu stellen. Meint der äD-Gutachter hingegen du bist nicht mehr als 6 Monate mit nur 3 Std./tägl. Leistungsfähig, dann muß man dir reguläres ALG-I zahlen und du stündest einer Vermittlung im Rahmen der äD-Begutachtung zur Verfügung (dann wird der äD dem Vermittler deine gesundheitlichen Einschränkungen bezüglich möglicher Arbeiten mitteilen). Dabei ist das ALG-I nach deinem zugrunde liegenden Einkommen zu zahlen, ohne Kürzungen.

Im letzteren Fall gilt es dann auch deinerseits besonders darauf zu achten, daß jedes mögliche Arbeitsangebot sich immer nach den vom äD festgestellen gesundheitlichen Einschränkungen richtet, denn das ist die größte Hürde für die SB´s und wird von diesen viel zu gerne übergangen. Es liegt also an dir selbst darauf zu achten. Genau dieses Gutachten was sich in Teil-A und Teil-B aufteilt, solltest du dir nach der Begutachtung unbedingt holen, denn dann weißt du
a) was der äD-Gutacher für gesundheitliche Einschränkungen festgestellt hat und in welchem zeitlichen Rahmen du arbeiten kannst/könntest und
b) worauf due bei Vermittlungsangeboten so sie denn kommen auch zu achten hast, z.B. ob du sie überhaupt gesundheitlich nachgehen kannst/könntest.

Den Teil-A kannst du nur bei äD-Gutachter abholen/erhalten, denn er unterliegt der ärztlichen Schweigepflicht, denn Teil-B sollte der SB dir in einem persönlichen Gespräch eröffnen, zur Not kannst den aber auch beim äD erhalten.

Wenn du noch ein bestehendes Arbeitsverhältnis inne hast, dann ruht dies ja derzeit und du bist auch weiterhin verpflichtet dich bei deinem Arbeitsgeber mittels AUB zu entschuldigen - denke daran. Machst du es nicht, würdest du unentschuldigt deinen Arbeitsvertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, was dann eine Kündigung auslösen könnte. Dazu schickst du dann den Arbeitgeberteil deiner AUB an diesen. Aber auch der KK solltest du bis auf weiteres fortlaufend die AUB zukommen lassen, damit diese weiterhin registriert das du AUB bist, denn die DRV wird dort anfragen. Die AUB solltest du auch deshalb fortführen, weil die DRV leider davon ausgeht, daß nur wirklich dauerhaft kranke eine EMR benötigen.

Merke dir im Umgang mit Behörden, nicht übereilt zu unterschreiben. Nimm alles mit nach Hause und lese es dann nochmals in aller Ruhe durch, das ist dein Recht. Bei Fragen oder Zweifel frag hier nach, am besten indem du das Schreiben hier anonym einstellst.

Auch solltest du jeglichen telefonischen Kontakt mit der AfA bzw. dessen SB´s vermeiden, denn am Telefon erzählen die Herrschaften leider viel und wenn es dann ernst wird leiden sie zumeist an Alzheimer. Nur schriftliches zählt und auch nur dazu bist du verpflichtet. Wichtige Dinge am besten wenn möglich vorab per Fax und dann bei Einschreiben als zusätzliche Absicherung hinterher. Einschreiben empfehle ich und man andere hier, weil du deren Zustellung heute inzwischen über die Sendungsverfolgung der deutschen Post Online verfolgen kannst, siehe


Übrigens, sollte dir der SB jetzt den Gesundheitsfragebogen für den äD-Gutachter incl. diverser Schweigepflichtendbindungen aushändigen und von dir ausgefüllt zurück verlangen, auch da gibt es einiges zu beachten.

  1. der Gesundheitsfragebogen ist zwar freiwillig, nur sollte man den schon im eigenen Interesse (schnelleres Verfahren) dennoch ausgefüllt und nur in die Hände des äD-Gutachters übergeben. Warum - nun weil es hier um ärztliche Informationen geht und die unterliegen der ärztlichen Schweigepflicht, also nicht bei einem SB abgeben - nur bei äD selbst. Entweder persönlich gegen Empfangsbestätigung oder wie bereits erwähnt per Einschreiben
  2. bei den Schweigepflichtentbindungen sollte man erstens darauf achten das diese zeitlich unbedingt auf max. 3 Monate eingeschränkt werden (durchstreichen etc.), denn sie sind pauschal auf 3 Jahre ausgestellt und zweitens nur für die Ärzte welche man selbst als wichtig erachtet. Niemals all die beigefügten Schweigepflichtentbindungen für andere Behörden etc. abgeben. Das hätte zwar die AfA gerne, denn dann kann man sich auf kurzem Dienstweg austauschen, nur das ist überhaupt nicht notwendig.

Grüße saurbier
 

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Wabali

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Hallo zusammen,

vielen, herzlichen Dank für eure sehr umfangreiche Hilfe!
Ich denke, ich weiß nun sehr genau, wie ich mich zu verhalten habe.
Nachdem ich den Antrag bei der AfA abgegeben habe, werde ich von meiner Erfahrung berichten.
Nochmals vielen Dank!!!

Gruß Wabali
 
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