Was kümmert uns das Volk? Internetzensur trotz Widerstand

Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
D

Die Antwort

Gast
Wieder einmal hat der Bundestag bewiesen, daß die Meinung des Volkes nicht zählt, wenn es darum geht willfähig den Wünschen der Lobby-Vertreter zu folgen. Schon beim Parteitag der SPD hatte sich angekündigt, daß die Regierungsparteien ohne mit der Wimper zu zucken bereit sein würden zu Totengräbern der Demokratie in Deutschland zu werden.

Über 130.000 Bundesbürger unterzeichneten eine Petition gegen das geplante Gesetz für Kinderpornosperren im Internet. Eine Umfrage zeigte auf, daß über 90 % der Bürger gegen das Sperrgesetz sind. Fachleute machten klar, daß dieses Gesetz bezüglich Kinderpornographie sinnlos und nutzlos, aber sehr gefährlich für die Demokratie ist. Der Bundesrat zeigte sich skeptisch. Aber all dies interessierte Bundesfamilienministerin von der Leyen nicht...

Was kümmert uns das Volk? Internetzensur trotz Widerstand
 
S

sogehtsnich

Gast
Solange man noch glaubt, diese Geier sind mit Würfelzucker aus dem Nest zu locken, wird sich gar nichts ändern und sie drücken all ihre Machenschaften weiter durch!
 
E

ExitUser

Gast
Éine Frage

Leben wir noch in einer Demokratie?

Den irgendwie verstösst das was die machen gegen mein Grundrecht.

Irgendwie finden die immer einen Deckmantel.:icon_neutral:
 

destina

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
28 November 2008
Beiträge
1.100
Bewertungen
0
Meldungen

Freitag, 19. Juni 2009
Kommunikation mit allen Bürgern
BSI überwacht Behörden-Mails

Nach der Zustimmung des Bundestages werden künftig alle Daten ausgewertet, die bei der Online-Kommunikation zwischen Bürgern und Bundesbehörden anfallen.

Der Bundestag hat der Überwachung sämtlicher Online-Kommunikation von Bürgern mit Bundesbehörden zugestimmt. Begründet wird das Gesetz mit einem besseren Schutz Deutschlands vor Hackerangriffen. Deshalb erweiterte der Bundestag die Befugnisse des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Um sogenannte Schadprogramme besser aufspüren zu können, darf das BSI künftig alle Daten auswerten, die bei der Online-Kommunikation zwischen Bürgern und Bundesbehörden anfallen.


FDP, Linke und Grüne stimmten wegen datenschutzrechtlicher Bedenken gegen das Gesetz. Ihrer Ansicht nach wird das Bundesamt dadurch zu einer gigantischen Kontrollbehörde ausgebaut.
Datenspeicherung erfolgt anonym

Wegen der massiven Kritik hatte die Große Koalition den Gesetzentwurf noch einmal entschärft. So sollen die Nutzungsdaten nur noch anonym gespeichert werden und lediglich bei einem konkreten Verdacht auf schädliche Software "entpseudonymisiert" werden. Verzichtet wurde ferner auf die ursprünglich geplante Protokollierung des Surfverhaltens.

Der Opposition gehen die Nachbesserungen aber nicht weit genug. Im Bundestags-Innenausschuss hatten die Grünen beklagt, noch immer könnten zu viele Informationen vom BSI an andere Behörden weitergegeben werden. Die FDP kritisierte ferner den unzureichenden Schutz von Geheimnisträgern. Union und SPD betonten hingegen, es werde keineswegs jede E-Mail durchleuchtet und mitgelesen. Die Kontrolle erfolge durch ein automatisiertes Verfahren, wo Mails nur bei Hinweisen auf Schadprogramme geöffnet würden.

dpa/tis

n-tv
 

destina

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
28 November 2008
Beiträge
1.100
Bewertungen
0
* 1 Koordination der Demonstrationen "Löschen statt Sperren - Stoppt die Zensur" am 20. Juni 2009 um 12:00 Uhr
* 2 Koordination der Demonstrationsorte
o 2.1 Aschaffenburg
o 2.2 Berlin
o 2.3 Bonn
o 2.4 Bielefeld
o 2.5 Bremen
o 2.6 Burgberg
o 2.7 Düsseldorf
o 2.8 Frankfurt
o 2.9 Hamburg
o 2.10 Hannover
o 2.11 Lübeck
o 2.12 Karlsruhe
o 2.13 Kiel
o 2.14 Marburg
o 2.15 München
o 2.16 Nürnberg
o 2.17 Potsdam
o 2.18 Stuttgart

Piraten
 

bin jetzt auch da

Priv. Nutzer*in
Mitglied seit
5 März 2007
Beiträge
1.217
Bewertungen
162
Protestsong zur Internetsperre

Das Zensursula-Lied :cool:

Zensursula ist da! Zensi Zensa Zensursula - Der Prostestsong zur Internetsperre von Oliver Kels und Rob Vegas gesungen von Diana Leder.

Der Song wurde gestern spontan produziert und dürfte ideal für die heutige Massendemonstration sein.
Gekonnt und witzig wird die Diskussion in einem sehr angenehmen, tanzbaren Song verpackt.
Zudem darf das Lied ohne Weiteres für TV, Radio und andere Medien verwendet werden und ist sogar erwünscht!

YouTube - Zensursula

:icon_klatsch:
 
D

Die Antwort

Gast
Der Song steht auch als hochwertiges MP3 zur Verfügung.

Download über die Website der Produzenten.
www.kels.de

Dort gibt es auch den Text.
 
Status

Dieses Thema ist geschlossen.
Geschlossene Themen können, müssen aber nicht, veraltete oder unrichtige Informationen enthalten.
Bitte erkundige dich im Forum bevor du eigenes Handeln auf Information aus geschlossenen Themen aufbaust.

Themenstarter können ihre Themen erneut öffnen lassen indem sie sich hier melden...
Oben Unten