Was kann ich tun? (1 Betrachter)

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7231.lenna

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Nachträglich an Alle ein gutes neues Jahr. Ich habe doch den Antrag zur Kostenübernahme einer Maßnahme widerrufen ( Silverstars ). Gestern bekam ich Post vom AV.Er schreibt, dass ich zu der Maßnahme verpflichtet bin. Die Maßnahme beginnt am Dienstag. Zählt mein Widerruf nicht ? Was kann ich tun, da ich auf keinen Fall an der Maßnahme teilnehmen will? Die Ergänzungsvereinbarung zur EV habe ich auch widerrufen.
 

wolliohne

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Lenna

Nachträglich an Alle ein gutes neues Jahr.

Danke, für Dich ebenso

Ich habe doch den Antrag zur Kostenübernahme einer Maßnahme widerrufen ( Silverstars ).

Widerruf=Ok,Aufschiebende Wirkung - bin nicht sicher, welche Massnahme genau.

Gestern bekam ich Post vom AV.Er schreibt, dass ich zu der Maßnahme verpflichtet bin.

Unsinn.

Die Maßnahme beginnt am Dienstag. Zählt mein Widerruf nicht ? Was kann ich tun, da ich auf keinen Fall an der Maßnahme teilnehmen will?

Die Ergänzungsvereinbarung zur EV habe ich auch widerrufen.[/QUOTE]

Habe gerade das gleiche Dilemma und bekam gestern die EGV als Verwaltungsakt.
Sollte bei Dir ähnl. verlaufen.

Also kannst Du getrost aus meiner Sicht Di. zu Hause bleiben.
 

Arania

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Widerspruch gegen eine Massnahme hat keine aufschiebende Wirkung
 
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Ein Widerspruch ist nicht möglich, wie eben bei einer Eingliederungsvereinbarung, da kein VA. Bei der EV als VA ist der Rechtsweg, Widerspruch, Anfechtungsklage wieder gegeben.
Die einzigste Möglichkeit wäre u.U. die Feststellungsklage, § 55 SGG.
Zu dieser Problematik hat der 11. Senat des BSG bereits am 19.01.2005 Stellung bezogen.
B 11a/11 AL 39/04 R - BSG Urteil vom 19.01.05
Die Sozialgerichte haben sich diesem Urteil angeschlossen, wie z.B. das LSG Bayern SozialTicker :: Thema anzeigen - LSG Bayern L 7 AS 344/06 Angebot einer Trainingsmassnahme- Kein VA im Sinne des 31 SGB X.
 

Arania

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Dann wirst Du höchstwahrscheinlich eine Sanktion bekommen
 

HajoDF

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..dann

...Kürzung der Leistung!
Ich würde erst mal antreten, aber Klage einreichen, bzw, EA stellen.
 

Arania

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Das wird nichts nützen, Du kannst jetzt nur die Massnahme antreten oder es lassen, wenn dann Sanktionen erfolgen kannst Du Widerspruch einlegen
 
E

ExitUser

Gast
Käme es bei Weigerung und davon ist auszugehen (ich bleibe zu Hause) zur Sanktionierung nach § 31 SGB II sind Widerspruch und Klage wieder möglich, da Verwaltungsakt. Jetzt muss aber eine hieb- und stichfeste Begründung gegen die Maßnahme vorhanden sein. Gleichzeitig eine Einstweilige Anordnung (§ 86b Abs. 2 SGG) zwecks Vermeidung der Kürzung der Sozialleistungen beantragen.
Temporär hilft erstmal eine entsprechende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Jetzt hat man die Zeit, um eine Strategie auszuarbeiten.
 
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