Was ist richtig? BG oder HG?

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cinquett

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hallo zusammen,
folgendes szenario:
Vater mit Sohn zieht mit dem Opa des Sohnes(Vater der KM) in eine 3 Zimmer zusammen,(Opa hat in Prinzip seine eigene Räumlichkeit)
Vater und Sohn beziehen AlgII und bilden eine BG.
Der Opa bekommt eine Minirente und ergänzend Grundsicherung.
Geht der Opa mit dem Vater eine BG ein oder ist es eine Haushaltsgemeinschaft? Der Vater,da er mit der KM nie verheiratet war, ja kein Verwandtschaftsverhältnis mit dem Opa des Kindes hat.
Es geht eigentlich nur darum ob der Vater als Vorstand der BG 351Eur + Alleinerziehendenzuschlag bekommt oder nur 316eur und kein Alleinerziehendenzuschlag,da der Opa einfach in die BG mit eingerechnet wird.

Gibt es da irgendwelche Grundsatzurteile oder ähnliches?

bitte dringend um antworten,da dieses szenario ab 1.Mai wirklichkeit wird, und bedanke mich im voraus....
 

biddy

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In den Grafiken ganz zum Ende dieser PDF-Datei (Weisungen der BA zum SGB II) https://www.arbeitsagentur.de/zentr...SGB-II-Regelleistung-Sicherung-LUnterhalt.pdf findest Du die Antwort.

Es ist eine Haushaltsgemeinschaft, die aus zwei Bedarfsgemeinschaften besteht (Opa: BG 1, Vater (351 € Regelleistung) und Sohn: BG 2).

Dienstanweisung der BA zum § 21 - Mehrbedarfe:
Alleinerziehende (Randziffer 21.8)

(2) Es kann grundsätzlich davon ausgegangen werden, dass die Voraussetzungen für den Mehrbedarf vorliegen, wenn der volle Regelleistungssatz gezahlt wird. Allein stehende Personen, die mit einem oder mehreren Kindern im gemeinsamen Haushalt leben, erhalten die Leistungen für den Mehrbedarf, weil damit dem Umstand Rechnung getragen wird, dass keine weitere Person in der Bedarfsgemeinschaft lebt, die sich an der Pflege und Erziehung des Kindes beteiligt.
Quelle: https://www.arbeitsagentur.de/zentr...tzestext-21-SGB-II-Leistungen-Mehrbedarfe.pdf


Und wenn selbst bei unter 25-jährigen alleinerziehenden Müttern/Vätern gilt:
Unter 25 Jahre altes Kind im Haushalt der Eltern (21.9)

(3) Unverheiratete unter 25 Jahre alte Kinder mit eigenem Kind, die im Haushalt ihrer Eltern leben, bilden eine eigene Bedarfsgemeinschaft (s. Kap. 3.3 zu § 7). Sie erhalten die volle Regelleistung (s. Kap. 2.2 zu § 20). Auch bei ihnen ist der Mehrbedarf anzuerkennen.
sollte es bei der von Dir geschilderten Konstellation keine Probleme geben. Wenn doch --> Widerspruch.
 

biddy

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Nachtrag/Info

Eben erst bemerkt:

Bitte die am 20.04.2009 aktualierten Dienstanweisungen der BA zum § 21 SGB II - Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt, beachten:
Fassung vom 20.04.2009

• Randziffer 21.8a: Anspruch auf halben Mehrbedarf bei abwechselnder Betreuung (siehe BSG-Urteil vom 03.03.09 – B 4 AS 50/07 R)

• Randziffer 21.32: Übergangsregelung aufgrund Erhöhung der Regelleistung zum 01.07.09

• Anlage 1: Ergänzung der Krankenkostzulagen, Auflistung von Erkrankungen ohne kostenaufwändige Ernährung
Quelle: https://www.arbeitsagentur.de/zentr...tzestext-21-SGB-II-Leistungen-Mehrbedarfe.pdf
 
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