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meles

Elo-User/in

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#1
Hallo,

habe am Samstag einen Ablehnungsbescheid zu meinem Antrag (vom Juli) auf Erstaustattung der Wohung erhalten.
Der Antrag war für die noch fehlende Ausstattung wie Kleiderschrank und Herd.

Begründung für die Ablehnung:
"Im Übrigen kann der Bedarf nicht festgestellt werden, da Sie leider bei diversen Hausbesuchen unseres Ermittlungsdienstes nicht zu Hause angetroffen wurden."
"Der Antrag wird abgelehnt, da der Bedarf nicht festgestellt werden konnte."

Allerdings steht "im Übrigen" nicht für weitere Begründungen???
Weitere Begründungen sind, auch bei sehr kreativer Denkweise, nicht zu finden.

Das ist ja irgendwie wieder typisch für das Jobcenter, oder?
Auf welche Rechtsgrundlage berufen die sich denn?
Soll man jetzt als Arbeitsloser 24 Stunden am Tag in seiner Wohnung sitzen?
Dann müsste ich allerdings auch meinen 1 € - Job abbrechen :kinn:

Meine Meinung ist wie folgt:
Die wollten mich doch mal so spontan besuchen kommen, um was zum herumnörgeln zu finden.
Das man auch bei einem Arbeitslosen (ebenso wie im Jobcenter) einen Termin vereinbaren sollte, ist denen wohl eher nicht bekannt?
Die Ablehnungsbegründung ist rechtlich nicht gestützt.
Aber ich bin ja ein Arbeitsloser, der selbst im Recht, kein Recht bekommt, weil ich mich ja nicht wehren kann... meinen die mal so....

Das ist doch wiedermal typisch, wie man mit in die arbeitslosigkeit geratenen Bürgern umspringt :motz:
 
E

ExitUser

Gast
#2
... tja, da sollte man sich mal mit Terminen abstimmen. Versuche dies nochmals mit deiner ARGE und bitte um Termin zur Bedarfsermittlung.

:daumen:
 
E

ExitUser

Gast
#3
Vielleicht wollten die deinen neuen Kühlschrank anschauen
:twisted: :twisted: :twisted:

Hatte ja für meinen Kühlschrank 70€ bewilligt bekommen.
Jetzt nach dem Widerspruch bewilligen die mir 150€.
Gegen den Bescheid kann man ja Widerspruch einlegen
 
E

ExitUser

Gast
#4
Aber ich bin ja ein Arbeitsloser, der selbst im Recht, kein Recht bekommt, weil ich mich ja nicht wehren kann... meinen die mal so....
... wer sagt sowas wo und wie wem ??? (Namen)
 
E

ExitUser

Gast
#5
Du kannst dieser Ablehnung widersprechen in Form eines Widerspruchs und die Arge bitten, mit dir einen Termin zwecks Wohnungsbesichtigung zu vereinbaren.
Zur Erstausstattung einer Wohnung gehören auch Kleiderschrank,Fernsehgerät, Gardinen und sicher auch ein Kühlschrank.
Solltest du nicht über diese Gege´nstände verfügen, ist ein Antrag zu stellen.
Zitat aus dem Urteil des SG Magdeburg vom 15.06.2005

Fernsehgerät, Waschmaschine und Gardinen und Rollos sind Erstanschaffungsbedarfe und daher nicht aus der Regelleistung anzusparen.
Da das Arbeitslosengeld II den Anspruch auf Sozialhilfe für die erwerbsfähigen Arbeitsuchenden abgelöst hat, sind den Betroffenen im Rahmen des soziokulturellen Existenzminimums zumindest die Leistungen zu gewähren, die nach den bis zum 31. Dezember 2004 geltenden Vorschriften des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) den Hilfeempfängern zugestanden haben. Unstreitig gehört zum Bedarf eines Sozialhilfe-empfängers die Ausstattung einer Wohnung mit einem Fernsehgerät (Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 18.12.1997, Az: 5 C 7/95) und einer Waschmaschine (Urteil des Bundesverwaltungsgericht vom 1.10.1998, Az: 5 C 19/97).

Der Ansparbetrag, der in der Regelleistung enthalten ist, ist dafür gedacht, mit der Zeit notwendig werdende Ersatzbeschaf-fungen für Möbel und sonstige Haushaltsgeräte anschaffen zu können. Aus der Regelung des § 23 Abs. 3 SGB II ergibt sich eindeutig, dass die Mittel für die Erstausstattung einer Wohnung gerade nicht aus der Regelleistung zu bestreiten sind.
 

meles

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#6
Hi,

Jahnchen; Das mit dem Termin absprechen ist im allgemeinen so üblich.
Jedenfalls sollte dies so üblich sein.
Gehe ich doch mal von aus :)
Aber dann hat das Jobcenter doch den Überraschungsmoment nicht mehr.
Das wird wohl das Problem sein...

Könnte ja dann meine 7 Kleiderschränke und 8 Doppelbetten kurzfristig in der Toilette des Jobcenters verstecken, während die mir meine Wohnung begutachten.

... wer sagt sowas wo und wie wem ??? (Namen) --> das vermute ich mal so. Ist doch im allgemeinen so üblich. Wenn man seine Arbeit möglichst arbeitsneutral verrichten will, dann kann man bei vermeintlich Hilflosen Leuten, viel davon einsparen.

Lusjena; Danke für den Tipp mit den Gardinen. Die habe ich nocht nicht.
:)
Das könnte der Ermittlungsdienst vom Jobcenter sogar überprüfen, ohne in die wohnung zu müssen. :D

bschlimme; Das mit dem Kühlschrank war gut! :lol:
Dort hat sich jedenfalls der Widerspruch ordentlich gelohnt.
Wie und weshalb die dann mehr als das doppelte bezahlt haben, als vor dem Widerspruch, kann ich immernoch nicht nachvollziehen. Aber man muss ja nicht immer, wenn einem schonmal positives geschieht, alles gleich verstehen. :)
 
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