Was haben Kinder/Jugendliche & U25-Erwachsene im verhartzten System verloren?

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Atze Knorke

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An die Forumsrunde,

erinnern wir uns nochmal:

der 09.02.2010 - BverfG-Urteil in Karlsruhe. Eine Einschätzung von Prof. Dr. Anne Lenze:
:icon_arrow: https://library.fes.de/pdf-files/wiso/07251.pdf

aus 2013 - Die nützliche Armut -:
aus 2015 - Sozialverbände fordern mehr Geld für Kindern ...-
aus 2019 - Hartz IV-Sanktionen ...-

aus dem Tacheles-Newsletter 30/2019 vom 11.08.2019:
Ergangen ist nun wieder ein RECHTSGUTACHTEN von Prof. Dr. Anne Lenze -
"Hartz IV-Sätze für Kinder sind zu niedrig"
-:
:icon_arrow: http://www.o-ton-arbeitsmarkt.de/o-ton-news/rechtsgutachten-hartz-iv-saetze-fuer-kinder-sind-zu-niedrig
Rechtsgutachten:
:icon_arrow: http://www.o-ton-arbeitsmarkt.de/diw_sp1032#gallery-1

Die jahrzehnte lange Betrugsmaschine (herunter gerechnetes Existenzminimum mit Segen des BverfG samt Sanktionen)
alles platt fegt, damit es dann beim "tafeln" brummt.

Wer kommt für die existenziellen Schäden auf, die betroffene Menschen und die Kinder armutsfest durch - "Rechtsbrüche"
- ein Leben lang mit sich (er)tragen müssen?

Und das Verfahren/Gesetzeslage an sich hat bis heute eine fehlende transparente, begründete Berechnungsmethode,
damit ist der Regelsatz und die Sanktion unvereinbar mit der Verfassung.

Mit wievielen kumulierten Rechtfertigungszwängen wird das BverfG die gerechte Kehrtwende des "Sozialstaatsprinzips" aufbringen?
 
E

ExitUser

Gast
Ich sehe das Problem darin es vor Gericht lösen zu wollen
Es wäre jetzt noch ein leichtes das ein für allemal vom Tisch zu bekommen und entsprechend zu handeln
Wenn die Verzweiflung aber zu groß wird und die ersten Ausläufer sind ja schon da,
wird das in massiver Gewalt und Ausschreitungen enden.
Die Frage ist nur wann nicht ob
 
E

ExitUser

Gast
Das Problem wird sein das der friedliche Protest von einigen nicht mehr als Option gesehen wird
weil einfach die Praxis des Widerstandes fehlt da kommt es dann ganz schnell zu Kurzschlusshandlungen
Was es aus meiner Sicht braucht sind Demos in der Größenordnung der Friedensbewegung anno damals
Wenn die Chance vertan wird läuft das irgendwann total aus dem Ruder.
Es muss nur jeder mal genau hinsehen was er so für Gedanken hat, die er nicht für richtig hält
Wenn das kippt ist die Kacke am dampfen, mir macht das jetzt keine Angst nur ist es halt schade das jetzige friedliche Potential nicht zu nutzen
und sich statt dessen auf die sogenannte Obrigkeit zu verlassen und zu warten bis da einer mit seinem Stuhlgang fertig ist.
Gut nicht alle und überall, es gibt Lichtblicke ob es aber Hell wird sehe ich skeptisch
 

AsbachUralt

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Ja ... sogar deutlich mehr als zehn Leute


:icon_wink:

Okay, dann eben 111.
Bei ein paar Millionen im Bezug trotzdem gegen Null tendierend.
Und genau die Millionen die auch nicht in den Foren unterwegs sind, haben sich mit Hartz IV eingerichtet und werden gewiss nicht ihre Bequemlichkeit opfern um auf die Straße zu gehen. Das Vorbild der Montags-Demos greift hier nicht, solange es nicht ganz gravierende Einschränkungen bei der Höhe der Leistungen gibt. Sollte das eintreffen, dann ist aber auch sowieso im Land die K***e am dampfen.
 

grün_fink

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In dem Film gestern gab es eine interessante Szene. Es ging um den Marsch nach Selma, wo Dunkelhäutige in den USA das Wahlrecht erkämpften. Als über die Bildschirme zu sehen war, wie brutal die P. vorging, waren einfache weiße Kirchenleute ab da einfach mit dabei, bis einer von ihnen erschlagen wurde. Ich glaube, die waren kurzzeitig mal in der Mehrzahl.
Ich denke, viele Leute haben Angst vor soviel Brutalität.
Ich selber war zur Einführung von Hartz VI schon lange krank und sehr erschöpft. Mich schickte man immer nur in die Einrichtungen für psychisch Kranke und in Behandlung, als ob das alles wäre, was helfen würde und es keine Umstände gibt, die so günstig wären, aus der Kiste raus zu kommen. Da war ich mit viel Sozialromantik und Unwissen konfrontiert.
Es muss jeder wissen, was und wieviel er wo macht. Auf sich selber aufpassen und das machen, was am besten zu einem passt. Es sollte halbwegs vernünftig sein und nicht allzu selbstschädigend, vor allem wenn man recht isoliert lebt.

Ergänzung:
Um auf die Ausgangsfrage zurück zu kommen: Im Hartz System haben meiner Meinung nach die Kinder, Jugendlichen, Kranken und Alten nix zu suchen.
In meinem letzten Klinikaufenthalt zeigte man offiziell den Film über Gandhi, und den guckten sich einige Leute an. Ob da eine Intention dabei war, weiß ich leider nicht
;)
 
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Kampfmops

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Ich gehöre zu den Menschen, die eher Probleme mit den Strecken haben. Die meisten Demos sind einfach zu weit weg, das ich mir das nicht leisten kann, dort hin zu kommen.

Dauerhafte Erschöpfung ist bei mir auch der Fall, aber ich möchte dafür einstehen, das man mit Menschen nicht so umgehen kann, wie es im H4-System der Fall ist. Leider gibt es keine großen Armuts-Demos, obwohl schon so viele betroffen sind (egal ob Elos, Rentner, Kinder usw.).

Das einzige, was es wohl im September geben wird, ist eine Demo von Friday for Future und das sogar in der Nachbarstadt. Wahrscheinlich werde ich dann dort anwesend sein, denn Umweltschutz und Armut sind beides Ergebnisse der Rücksichtslosen Wirtschaftskultur. Mache ich halt "Elos for Future" glaub das gabs bisher noch nicht :p
 

lino

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Das Vorbild der Montags-Demos greift hier nicht, solange es nicht ganz gravierende Einschränkungen bei der Höhe der Leistungen gibt. Sollte das eintreffen, dann ist aber auch sowieso im Land die K***e am dampfen.
Der Deutsche verhungert doch lieber als das er gegen die Obrigkeit rebelliert.
Die Hartz4- Empfänger bekommen es ja nicht mal hin, sich gelbe Westen anzuziehen.
 

Atze Knorke

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An die Forumsrunde,

die Vielschichtigkeit, die Individualität, die gesellschaftliche Gemengenlage spiegelt sich in der
(Demokratie)Zerissenheit dieses Landes wieder.

Da greife ich gern den Gedanken von @Kampfmops auf: "Elos for Future"!

1. Was heißt hier eigentlich arm?

2. Neues aus dem Armenhaus

Die gravierende Existenzbeschneidung durch die Agenda 2010 brachte und bringt immer noch
zu viele Verlierer, ein nicht endender Kuhhandel auf dem Rücken betroffener Menschen - Familien,
Geringverdiener, Rentner, Kranke & Schwerbehinderte, die dem Hamsterrad nicht mehr entkommen.

Das dieses Land bei noch mehr Armut und Sozialstaatsdämmerung abdriftet, ist keine Prognose,
sondern Realität. Die Landtagswahlen in Brandenburg + Sachsen werden ein neoliberales Drehbuch
für den Sozialabbau.
 

grün_fink

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Mir fällt die Unteilbar-Bewegung ein.

Ansonsten, Augen auf halten, was vor Ort geboten wird oder in der erreichbaren Nähe (da bin ich privilegiert in Großstadtnähe).
Und das machen, was geht.
Wie unzufrieden viele Leute sind, konnt ich im Frühjahr bei FFF sehen, da gab es viele Leute die mitgingen, auch ältere und Eltern mit Kleinkindern, und auch Rentner (Rentnerblock sag ich dazu).

Falls es an Fahrgeld mangelt, kann man ja vor Ort mal sich umgucken, wer fährt und gemeinsam fahren (Auto oder Tagesticket für die Bahn zu mehreren). Falls es ein kleinerer Ort ist, mal in der nächstgrößeren Stadt anfragen, oder falls es einen etwas rebellischen Pfarrer gibt.

Ich bin ganz unverhofft dazu gekommen, einen Vortrag halten zu können, wo es auch um abgehängt sein, Armut und Hartz IV ging. Die Leute hörten aufmerksam zu. Man muss nur Mut haben, mal vorne zu stehen.

"Mir geht es gut" haben schon zuviele gesagt. Von denen haben viele auch Sch.... in der Hose. Könnt sie auch mal betreffen.
 

hockey

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Ohja zur FFF ..damit man später mehr zahlen kann.:icon_klatsch:
Achja und damit der MörderDiesel endlich lahm gelegt wird (ist zwar zuverlässig ...EGAL für die UMWELT für die Wirtschaft! Früher war er top heute flop -laut unseren Politikern)
In einem Land was so gut wie nichts beitragen kann.
Haut China halt noch mehr auf den Putz.
Fahren die Diesel halt im Ausland weiter ...
 

grün_fink

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Ohja zur FFF ..damit man später mehr zahlen kann.:icon_klatsch:
Das ist bekannt, aber welche Wahl haben wir denn?
Und kann es für den Leistungsempfänger wirklich noch so viel schlimmer werden?
109271


Haut China halt noch mehr auf den Putz.
Können wir alle nicht wissen ;)

Kenn ich mich nicht wirklich aus.:icon_cry:
 

Curt The Cat

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ich vermute jetzt mal, Du meinst damit "Fridays for future" ... gestatte mir die Frage, weshalb Du das nicht ausschreibst ...? Hast Du heut Abend noch einen dringenden Termin, glaubst Du, daß Du damit Lebenszeit "sparen" kannst oder ist das cool ...?
..damit man später mehr zahlen kann.
Wen meinst Du mit "man" ...? Und "mehr zahlen" wird dann eher das geringere Problem sein ... so meine Annahme.


:icon_wink:
 

grün_fink

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Hallo Curt the Cat,
mit der Abkürzung FFF habe ich angefangen, und ja ich meinte damit Fridays for Future.
 

hockey

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Das ist bekannt, aber welche Wahl haben wir denn?
Hier ist der Zug schon lange abgefahren.
Es gibt einfach keinen Zusammenhalt in unserem Land
Eine eigene Meinung ? Fehlanzeige ! Die Masse holt sich ihre Meinung direkt vom TV.(Extra wegen der coolness abgekürzt )
Schaut man sich doch mal um es ist alles teurer geworden ..aber hey der Mindestlohn ist ja gestiegen.

Schlimmer kann es kommen .....und wird es auch.
Selbst dann wird sich jemand finden der das ganze dann schönreden wird.
"Guckt mal diesem Land geht es aber viel schlechter als uns"
 
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Kampfmops

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Schaut man sich doch mal um es ist alles teurer geworden ..aber hey der Mindestlohn ist ja gestiegen.
Das alles teurer geworden ist, liegt aber nicht an Fridays for Future, sondern an der Wirtschaft unter mithilfe der Politiker.
Denke nicht, das irgendein Mieter (mit niedrigem oder mittleren einkommen) freiwillig brüllt: "Ja, sarniert mal meine Wohnung, Bad neu, küche neu, alles neu. 200 Euro mehr im Monat, zahl ich, kein Problem!"
Genauso werden auch Strompreise ständig angehoben und bei den Spritpreisen, sprechen sich die Ölfutzis schon ab, wieviel sie im Jahr fördern, damit die Preise stabil bleiben.
Das erhöht einerseits die Gewinne. Um noch weiter die Gewinne zu erhöhen, müssen die Löhne halt niedrig bleiben. Da kommen Subventionen in Form von Geld oder Gratis-Arbeiter (Gehälter werden auf Antrag - für eine gewisse Zeit- vom JC gezahlt; zusätzlich das 16i) ganz recht. Weiter wird der Minjob, Zeitarbeit und Niedriglohnsektor gepuscht, damit es noch mehr Gewinne gibt.

Bedeutet: Wir zahlen seit Jahren immer mehr und währenddessen wurde nichts für die Umwelt getan, sondern nur für die Wirtschaft.
Und anders als die meisten denken, geht es bei FFF (kürze es nun auch mal ab) nicht nur um Umwelt, sondern um alles, was mit der Zukunft zu tun hat.
Es sollte schon beschämend für unsere Politik sein, das viele Jugendliche schon Zukunftsängste haben und nicht wissen, ob sie es sich später leisten können, zu heiraten oder eine Familie zu haben (bin mal zufällig auf einige Sorgen der jungen Menschen gestoßen und das blieb am Meisten hängen).

Es gibt einfach keinen Zusammenhalt in unserem Land
Und das ist das Problem. Der Zusammenhalt wird allerdings auch aktiv (von vielen Seiten) verhindert.

Kennen wir ja:
Erst heisst es, die Elos sind schuld.
Dann sind die Flüchtlinge schuld.
Homosexuelle sind auch schuld.
Zwischendrin waren auch mal die Hilfsarbeiter aus dem EU-Ausland (die oft nur eine Saison blieben)
Nun ist Fridays for future schuld.
Nächstest mal sind die Arbeiter schuld (arbeiten halt noch immer nicht günstig genug), oder die Rentner (leben sicher zu lange), oder die Kinder (könnten ja auch mal schneller mit der Schule fertig sein), usw.

Hauptsache es wird gegen irgend wen gezetert. Wenige gucken aber mal wirklich nach Oben, wo halt jene sitzen, die eine Möglichkeit haben, was zu ändern. Sicher weil diese Hetzereien überall, von den wirklichen Verursachern ablenken.
 

Fabiola

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Im Hartz System haben meiner Meinung nach die Kinder, Jugendlichen, Kranken und Alten nix zu suchen.

RICHTIG!!!
Ich frage mich auch schon lange, weshalb aufstockende EM-Renten und aufstockende Altersrenten auf dem HIV-Regelsatz-Niveau dauerhaft gehalten werden.

Ursprünglich war der HIV-Regelsatz dafür gedacht, eine kurzfristige Arbeitslosigkeit überbrücken zu können. Kurzfristig ist das (mit entsprechenden Einschränkungen) wohl mal machbar. Über längere Arbeitslosigkeit ist das allerdings nicht mehr ohne monetäre Probleme machbar.

Doch EM-Renten sind meist nicht kurzfristig und Altersrenten ja schon mal gar nicht. Von daher erschließt sich mir überhaupt nicht, weshalb diese (angeblich kurzfristigen) HIV-Regelsätze für diese Gruppen auf Dauer vorgesehen sind.

Grundsicherung für sog. kurzfristige Arbeitslosigkeit sollte sich doch deutlich von der Grundsicherung für EM-Renten und Altersrenten unterscheiden, da diese Gruppen keinerlei Einfluss auf Kurzfristigkeit oder Langfristigkeit haben.

Dieses ganze System stinkt zum Himmel, interessiert aber die saturierten (Sozial-)Politiker nicht die Bohne.
 

lino

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Hauptsache es wird gegen irgend wen gezetert. Wenige gucken aber mal wirklich nach Oben, wo halt jene sitzen, die eine Möglichkeit haben, was zu ändern. Sicher weil diese Hetzereien überall, von den wirklichen Verursachern ablenken.
Könnte damit zusammenhängen, das "Oben" nach unten gewandert ist und deshalb nicht mehr so einfach zu erkennen ist.
Früher war "Oben" der Kaiser und der Adel, die in abgeschirmten Anwesen lebten, der normale Bürger bekam die kaum zu Gesicht, vielleicht die Pferdekutsche. Danach kamen die Industrie"barone", da war das genauso.
Heute leben die Vermögensmillionäre in Käffern mit ein paar hundert Einwohnern, und nicht nur einer. Und die sind dann auch Mitglieder in einer "linken" Partei.
Die Oberschicht fängt an bei:

Wenn man sich das, was da steht mal durch den Kopf gehen lässt, werden einige, wenn sie die Rente beantragen eine böse Überraschung erleben. Mit ein bisschen Pech rutschen die gleich von der Oberschicht direkt ins Prekariat ab.
Das kann noch lustig werden.
 

grün_fink

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Und anders als die meisten denken, geht es bei FFF (kürze es nun auch mal ab) nicht nur um Umwelt, sondern um alles, was mit der Zukunft zu tun hat.
Ja, das hörte ich auch im März, als ich da mit dabei war. Die jungen Leute sehen unbedingt die Umweltprobleme mit den sozialen Problemen zusammen. Das finde ich sehr wichtig.

Es sollte schon beschämend für unsere Politik sein, das viele Jugendliche schon Zukunftsängste haben und nicht wissen, ob sie es sich später leisten können, zu heiraten oder eine Familie zu haben
Auf alle Fälle!

Ursprünglich war der HIV-Regelsatz dafür gedacht, eine kurzfristige Arbeitslosigkeit überbrücken zu können. Kurzfristig ist das (mit entsprechenden Einschränkungen) wohl mal machbar. Über längere Arbeitslosigkeit ist das allerdings nicht mehr ohne monetäre Probleme machbar.
Ich weiß nicht, ob der Hartz IV-Regelsatz für kurzfristige Überbrückung gedacht war.
Ich erinner mich nur noch daran, dass der Regelsatz aus der Sozialhilfe kommt. Und dass daran wenige Jahre im Vorfeld der Einführung von ALG II rum geschraubt wurde: Neufestsetzung in der Höhe und "Einpreisung" der Einmalleistungen in diese Höhe.
Wie das konkret ablief, weiß ich nicht mehr, nur noch dass es da viel ungehörte Kritik von Betroffenen gab.
Was dann die Politiker und die Medien nach der Einführung von ALG II daraus machten, ist bekannt - auch dass die Diskussion sich fast ausschließlich um die Hartz IV-Empfänger drehte, um die Sozialhilfeempfänger nicht mehr. Was auch mit der Empörung über die "Hartzer" zeitlich sehr zusammen fiel.
Bitte jetzt nicht falsch verstehen. Mir erschließt sich nicht, wieso für diejenigen, die dauerhaft von diesem Regelbedarf leben müssen, die Zuverdienstmöglichkeiten und die Schonvermögen zusätzlich niedriger sein dürfen. Hat wohl etwas mit Lobby zu tun.
 

lino

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Ich weiß nicht, ob der Hartz IV-Regelsatz für kurzfristige Überbrückung gedacht war.
War so. PeterIV Hartz hat das selber so gesagt, das ist noch nicht allzu lange her, das die Kommission eigentlich einen Regelsatz von 500Euro angedacht hatte, und das bzw weil man davon ausgegangen ist, das die Arbeitslosen alle fix einen Job bekommen.
Nun kann sich jeder mal die Frage stellen, wie sie auf diesen Gedanken gekommen sind. Ende der 90er hatte die Wirtschaft 5Mio Arbeitslose durch Rationalisierung oder Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland produziert. Also Arbeitsplätze gabs, aber nicht hier, weil sie woanders billiger waren. Gerhartz4 hat sich dann gedacht, das er die Arbeitskraft eben billiger machen müsste. Äh, ja.
Preisfrage:
Wie niedrig muss ein Stundenlohn hier sein, wenn in China 80Euro im Monat schon ein Spitzenlohn ist und die Frachtkosten nicht ins Gewicht fallen??
Das ist ein Beispiel für die Wirtschaftskompetenz in der SPD. Da bleibt nur die Frage, was die eigentlich rauchen.
Die Sache ist doch ein Politikum, wer weiss, vermutlich war die Sache schon vorher abgekartert, die Kommission nur ein Beruhigungsmittel für die Öffentlichkeit. Auf jeden Fall stinkts.

Bitte jetzt nicht falsch verstehen. Mir erschließt sich nicht, wieso für diejenigen, die dauerhaft von diesem Regelbedarf leben müssen, die Zuverdienstmöglichkeiten und die Schonvermögen zusätzlich niedriger sein dürfen. Hat wohl etwas mit Lobby zu tun.
Das kann man auch nicht verstehen, wenn man noch seinen Verstand besitzt.
Immerhin ein gutes Zeichen!
 

grün_fink

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Ich weiß nicht, ob der Hartz IV-Regelsatz für kurzfristige Überbrückung gedacht war.
War so. PeterIV Hartz hat das selber so gesagt, das ist noch nicht allzu lange her, das die Kommission eigentlich einen Regelsatz von 500Euro angedacht hatte, und das bzw weil man davon ausgegangen ist, das die Arbeitslosen alle fix einen Job bekommen.
Ja, ich erinnere mich, dass er das in einer Doku so sagte, wie hoch der Regelsatz angedacht war. Nur weiß ich, dass man nicht alles blind glauben sollte. Kann sein, das war damals so, kann sein nicht. Wenn das nur einer sagt, beweist das für mich nicht viel.
Dass sie alle fix einen Job bekommen.... Blauäugikeit nenn ich das.
Der Regelbedarf gilt bis heute für SGB II und XII gleichermaßen, wie damals auch schon. Steht so im Gesetz.
Auch damals hätten die SGB XII-Leistungsbezieher dann mehr bekommen müssen. Das hätte Deutschland wenig geschmerzt. Nur wär das dann mit der Niedriglohnpolitik nicht mehr so einfach gewesen.
Ich erinnere mich, dass ich schon vor Mitte der 90er Jahre in Helfertätigkeiten als Frau und Single im Hochmietengebiet, selbsts mit hohem Tariflohn (gute Branche) samt Ballungsraumzulage nicht wesentlich höher als Sozialhilfe lag. Spätestens mit ALG war es fast das Gleiche, und mit AlHi musste ich aufstocken.

...Rationalisierung oder Verlagerung von Arbeitsplätzen ins Ausland produziert. Also Arbeitsplätze gabs, aber nicht hier, weil sie woanders billiger waren. Gerhartz4 hat sich dann gedacht, das er die Arbeitskraft eben billiger machen müsste.
Wie niedrig muss ein Stundenlohn hier sein, wenn in China 80Euro im Monat schon ein Spitzenlohn ist und die Frachtkosten nicht ins Gewicht fallen??
Ja seine Rede damals in Davos beim Weltwirtschaftsgipfel(?). Die ist sehr wahrscheinlich immer noch auf YouTube zu finden.
Billigere Arbeitskraft passt halt nicht mit einem hohen Regelbedarf zusammen, mit dem der Arbeitslose bei Laune und bei der Stange gehalten werden soll. Außerdem ist man mit etwas mehr Kohle weniger starken Auswirkungen der Erpressbarkeit ausgeliefert.
Frachtkosten - da liegt auch ein Stück des Problems. Die sind definitiv zu niedrig - für ordentliche Bezahlung und die Umwelt.

Mir erschließt sich nicht, wieso für diejenigen, die dauerhaft von diesem Regelbedarf leben müssen, die Zuverdienstmöglichkeiten und die Schonvermögen zusätzlich niedriger sein dürfen.
Das kann man auch nicht verstehen, wenn man noch seinen Verstand besitzt.
Immerhin ein gutes Zeichen!
Die Kommission und die Politiker hatten eben nur noch Hartz IV im Kopf, und das sollte so billig wie möglich sein. Die SoHi-Empfänger waren fast nur noch in der Diskussion im Zusammenhang damit, dass die raus aus der SoHi in die Arbeitsförderung sollen. Der Rest fiel untern Tisch.
 
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