Atze Knorke
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An die Forumsrunde,
erinnern wir uns nochmal:
der 09.02.2010 - BverfG-Urteil in Karlsruhe. Eine Einschätzung von Prof. Dr. Anne Lenze:
https://library.fes.de/pdf-files/wiso/07251.pdf
aus 2013 - Die nützliche Armut -:
www.elo-forum.org
aus 2015 - Sozialverbände fordern mehr Geld für Kindern ...-
www.elo-forum.org
aus 2019 - Hartz IV-Sanktionen ...-
www.elo-forum.org
aus dem Tacheles-Newsletter 30/2019 vom 11.08.2019:
Ergangen ist nun wieder ein RECHTSGUTACHTEN von Prof. Dr. Anne Lenze -
"Hartz IV-Sätze für Kinder sind zu niedrig" -:
http://www.o-ton-arbeitsmarkt.de/o-ton-news/rechtsgutachten-hartz-iv-saetze-fuer-kinder-sind-zu-niedrig
Rechtsgutachten:
http://www.o-ton-arbeitsmarkt.de/diw_sp1032#gallery-1
Die jahrzehnte lange Betrugsmaschine (herunter gerechnetes Existenzminimum mit Segen des BverfG samt Sanktionen)
alles platt fegt, damit es dann beim "tafeln" brummt.
Wer kommt für die existenziellen Schäden auf, die betroffene Menschen und die Kinder armutsfest durch - "Rechtsbrüche"
- ein Leben lang mit sich (er)tragen müssen?
Und das Verfahren/Gesetzeslage an sich hat bis heute eine fehlende transparente, begründete Berechnungsmethode,
damit ist der Regelsatz und die Sanktion unvereinbar mit der Verfassung.
Mit wievielen kumulierten Rechtfertigungszwängen wird das BverfG die gerechte Kehrtwende des "Sozialstaatsprinzips" aufbringen?
erinnern wir uns nochmal:
der 09.02.2010 - BverfG-Urteil in Karlsruhe. Eine Einschätzung von Prof. Dr. Anne Lenze:

aus 2013 - Die nützliche Armut -:
Die nützliche Armut - Konferenz 23.11.2013 Wuppertal
agung / Konferenz 23.11.2013 | ganztägig Universität Wuppertal, Campus Freudenberg, Hörsaalzentrum, Wuppertal Mit Prof. Dr. Heinz Sünker, Prof. Dr. Helga Spindler, Dr. Rudolf Martens, Prof. Dr. Michael Vester, Prof. Dr. Klaus Dörre, Prof. Dr. Stefan Selke, Gabriele Zimmer (MdEP), Michaela...
Sozialverbände fordern mehr Geld für Kindern von Alg II - Beziehern
Sozialverbände fordern mehr Geld für Hartz-IV-Kinder - Wirtschaft - Süddeutsche.de Zehn Jahre Hartz IV - das sind für die Nationale Armutskonferenz (NAK) "zehn verlorene Jahre". So lautet der Titel des zweiten "Schattenberichts", den die NAK, ein Zusammenschluss verschiedener...
⛔ Hartz IV Sanktionen verfassungswidrig? SG Gotha befragt Bundesverfassungsgericht - Verfahrensweg und abschließende Entscheidung
Sehr interessant. War mir in der Tat nicht bekannt und lässt mich das Verfahren doch besser verstehen und nachvollziehen. Danke für die Info
aus dem Tacheles-Newsletter 30/2019 vom 11.08.2019:
Ergangen ist nun wieder ein RECHTSGUTACHTEN von Prof. Dr. Anne Lenze -
"Hartz IV-Sätze für Kinder sind zu niedrig" -:

Rechtsgutachten:

Die jahrzehnte lange Betrugsmaschine (herunter gerechnetes Existenzminimum mit Segen des BverfG samt Sanktionen)
alles platt fegt, damit es dann beim "tafeln" brummt.
Wer kommt für die existenziellen Schäden auf, die betroffene Menschen und die Kinder armutsfest durch - "Rechtsbrüche"
- ein Leben lang mit sich (er)tragen müssen?
Und das Verfahren/Gesetzeslage an sich hat bis heute eine fehlende transparente, begründete Berechnungsmethode,
damit ist der Regelsatz und die Sanktion unvereinbar mit der Verfassung.
Mit wievielen kumulierten Rechtfertigungszwängen wird das BverfG die gerechte Kehrtwende des "Sozialstaatsprinzips" aufbringen?