Was genau ist "Ortsabwesenheit"? Was muss alles gemeldet werden?

[Georg1975]

Hallo,

Bekannte muss von Berlin zu einer Wohnungsbesichtigung nach Rostock. Sie bezieht ALG II, soweit ich weiß muss Ortsabwesenheit daher auch an Wochenenden/Feiertagen beantragt werden.

Was genau ist "Ortsabwesenheit"? Wenn ich vom Stadtrand Berlin kurz ein paar Straßen weiter zum Einkaufen nach Brandenburg fahre, verlasse ich ja schließlich meinen Ort (Berlin), bin ja aber gleich wieder zurück. Aber streng genommen bin ich "ortsabwesend".

Meine Bekannte will früh morgens losfahren, und am Abend wieder zurück sein. Ihre Briefpost kann sie an diesem Tag lesen, ist also postialisch erreichbar. Liegt dann überhaupt eine meldepflichtige Ortsabwesenheit vor? Oder kann jeder SB hier nach Gutdünken entscheiden?

 

[Steckrübe]

Meine Bekannte will früh morgens losfahren, und am Abend wieder zurück sein. Ihre Briefpost kann sie an diesem Tag lesen, ist also postialisch erreichbar. Liegt dann überhaupt eine meldepflichtige Ortsabwesenheit vor? Oder kann jeder SB hier nach Gutdünken entscheiden?

Nö, kann nicht nach Gutdünken entscheiden. Wenn sie die Post an diesem Tag entgegennehmen kann ist sie nicht Ortsabwesend.

Ist eigentlich ganz einfach: Ortsabwesend ist man nur, wenn man an allen Tagen, an denen Post kommt, nicht in der Lage ist den Briefkasten zu leeren.

 

[Georg1975]

Nö, kann nicht nach Gutdünken entscheiden. Wenn sie die Post an diesem Tag entgegennehmen kann ist sie nicht Ortsabwesend.

Ist eigentlich ganz einfach: Ortsabwesend ist man nur, wenn man an allen Tagen, an denen Post kommt, nicht in der Lage ist den Briefkasten zu leeren.

Danke, so sehe ich das auch, mich irritiert nur dass Google dazu nichts ausspuckt. Sonst ist doch auch fast alles haarklein definiert und mit Paragraphen unterlegt.

 

[Seepferdchen 2010]

mich irritiert nur dass Google dazu nichts ausspuckt.

Dann schau hier mal nach dem Suchbegriff Erreichbarkeitsanordnung auch hier im Forum findest
du dazu was.

 

[HermineL]

Danke, so sehe ich das auch, mich irritiert nur dass Google dazu nichts ausspuckt.

Wenn weiß wonach man sucht findet man es auch.

§ 1 Grundsatz EAO

Vorschlägen des Arbeitsamtes zur beruflichen Eingliederung kann zeit- und ortsnah Folge leisten, wer in der Lage ist, unverzüglich

- Mitteilungen des Arbeitsamtes persönlich zur Kenntnis zu nehmen,

- das Arbeitsamt aufzusuchen,

- mit einem möglichen Arbeitgeber oder Träger einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme in Verbindung zu treten und bei Bedarf persönlich mit diesem zusammenzutreffen und

- eine vorgeschlagene Arbeit anzunehmen oder an einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme teilzunehmen.

Der Arbeitslose hat deshalb sicherzustellen, daß das Arbeitsamt ihn persönlich an jedem Werktag an seinem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt unter der von ihm benannten Anschrift (Wohnung) durch Briefpost erreichen kann.

Diese Voraussetzung ist auch erfüllt, wenn der Arbeitslose die an einem Samstag oder an einem Tag vor einem gesetzlichen Feiertag eingehende Post erst am folgenden Sonn- bzw. Feiertag zur Kenntnis nehmen kann.

Über Ausnahmen von diesem Grundsatz entscheidet das Arbeitsamt im Rahmen der nachfolgenden Vorschriften.

Es läßt sich von dem Ziel leiten, den Arbeitslosen beruflich einzugliedern und Leistungsmißbrauch zu vermeiden.

Kann der Arbeitslose Vorschlägen des Arbeitsamtes zur beruflichen Eingliederung wegen der nachgewiesenen Wahrnehmung eines Vorstellungs-, Beratungs- oder sonstigen Termins aus Anlaß der Arbeitssuche nicht zeit- oder ortsnah Folge leisten, steht dies der Verfügbarkeit nicht entgegen.

Quelle: Siehe Anhang

 

[Georg1975]

Also lt. dem von HermineL zur Verfügung gestellten PDF wäre sie dann schon ortsabwesend. Was ist aber wenn sie an einem Sonntag fährt, da hat das JC/AfA ja zu, und von einem Bildungsträger ist da auch keine Nachricht zu erwarten, zumal ja Sonntags keine Post zugestellt wird?

 

[HermineL]

Also lt. dem von HermineL zur Verfügung gestellten PDF wäre sie dann schon ortsabwesend.

Wie kommst du darauf ?

 

[Georg1975]

Wie kommst du darauf ?

Nach nochmaligem lesen bin ich nun nicht mehr sicher, tendiere eher zu "nicht ortsabwesend".

Meine Bekannte meint, sie werde einfach mal einen Brief an SBchen schicken um sich die Lage erklären zu lassen, mal gespannt was da als Antwort kommt.

 

[HermineL]

Du bist wahrscheinlich über § 3 gestolpert. Dort muss man auf Satz 2 achten.

 

[Nena]

mich irritiert nur dass Google dazu nichts ausspuckt.

Du bist ganz sicher darüber informiert worden bzw. hast ein Merkblatt dazu gekriegt. Bei Tagesausflügen ist es eindeutig. Eine Übernachtung von ab nach Briefempfang (hier gilt nur die DHL-Post?) bis zum übernächsten Werktag, so dass Du zur Not zu 8:00 im JC sein könntest, auch.

Was genau ist "Ortsabwesenheit"? Was muss alles gemeldet werden?

OAW muss (bei Nicht-Berufstätigen) nicht gemeldet sondern beantragt werden. Es darf natürlich erst nach Genehmigung gefahren werden.

 

[JuleSH]

#6
3 Wochen OAW im Jahr inklusive WE
Die Wochenenden sind zustimmungspflichtig

Auch bei nachträglichem Bekanntwerden der OAW kann sanktioniert werden (wird sanktioniert)

Das kann ein Drahtseilakt sein und erfordert gegebenenfalls Nervenstärke

 

[ela1953]

Ich würde nie den SB danach fragen. Er könnte ja dann auf den Gedanken kommen, eine Einladung für diesen Tag zu schicken.
Ortsabwesend ist nur, wer so weit oder lange weg ist, dass er nicht 1x am Tag in seinen Briefkasten gucken kann.
Dabei ist es egal, ob ich den ganzen Tag in meiner Wohnung hocke oder den ganzen Tag anderswo verbringe.

 

[Georg1975]

Ich habe meiner Bekannten geraten:

- ihre EGV zu prüfen
- Beim JC verbindliche Auskunft anzufordern, um die Sache ein für allemal zu klären
- sich hier selbst anzumelden, falls sie dann noch Fragen hat

Könnte lustig werden, falls die Nudel sich hier anmeldet. Ist ein Spezialfall.

 

[HermineL]

Die Wochenenden sind zustimmungspflichtig

Sagt wer ?

Auch bei nachträglichem Bekanntwerden der OAW kann sanktioniert werden (wird sanktioniert)

Für eine unerlaubte Ortabwesenheit gibt es keine Sanktion. Ist in § 31 SGB II überhaupt nicht vorgesehen.

 

[JuleSH]

@HermineL

Entschuldigung, Sanktionen trifft es nicht richtig. Danke für den Hinweis

Unerlaubte Ortsabwesenheiten führen nach SGB II Paragraph 7 Abs.4a Satz1 i. V. m. Paragraph 77 Abs.1 zum vollständigen Verlust des Leistungsanspruchs für die Dauer der Abwesenheit

Das stand auch so in meiner letzten schriftlich genehmigten OAW. Ich hatte das dann auch recherchiert

Zu der genehmigungspflichtigen OAW am Wochenende u.a. im Hartz4.org

Ich nehme die Herausforderung an, mein Wissen nochmals zu überprüfen und hier gegebenenfalls korrigiert einzustellen

 

[Buerosklave]

Ich würde nie den SB danach fragen. Er könnte ja dann auf den Gedanken kommen, eine Einladung für diesen Tag zu schicken.

Wenn man ein absolutes Aas als SB hat, kann das tatsächlich sein. Als ich damals im ALG2-Bezug war, konnte ich die Termine bei meiner SB auf den Tag genau vorhersagen...immer genau 1 Woche, bevor die aktuelle EGV auslief. Davon ist sie genau 2x abgewichen: als ich eine Ortsabwesenheit beantragt hatte, kamen 2 außerordentliche Einladungen, beide erst ganz kurz vor den Terminen durch einen privaten Kurierdienst zugestellt: für den Nachmittag des Freitags VOR der Ortsabwesenheit und den frühen Montagmorgen danach. Offenbar hoffte sie, dass ich zu früh abhauen oder zu spät wiederkommen bzw meine Post nicht mehr am Tag der Rückkehr öffnen würde und mir so eine Sanktion einhandle. Diese Hoffnung war ich dann bei den Terminen anzumerken, denn sie machte eine Äußerung á la "Sie sind ja hier, DAS hätte ich nicht erwartet!". Da gibts eigentlich bezüglich der Intention zu diesem Termin nichts falsch zu verstehen.

 

[HermineL]

Zu der genehmigungspflichtigen OAW am Wochenende u.a. im Hartz4.org

Du musst dir nur den § 1 der EAO durchlesen (Siehe Beitrag #5). Dann findest du auch die Antwort darauf.

Das stand auch so in meiner letzten schriftlich genehmigten OAW.

Das glaube ich dir aber das ist Wunschdenken des JC. Die EAO gibt das nicht her. Du musst einzig sicherstellen das du an jedem Werktag per Briefpost erreichbar sein musst. Bedeutet im Klartext das wenn am Samstagmorgen die Post durch ist dann musst du erst wieder am Montagmorgen wenn der Briefträger wieder kommt da sein. Dazwischen kann dir keiner vorschreiben wo du bist auch wenn die das gerne hätten. Soweit die rechtliche Seite.


Etwas abseits von der rechtlichen Regel gibt es auch noch Spielraum:
Wenn man nun einmal davon ausgeht das JC´s am Samstag nicht arbeiten kann theoretisch auch am Montag keine Post kommen weil die Post von Freitag schon Samstag zugestellt sein sollte. Zumindest dann wenn man weiß das die Post vor Ort zuverlässig ist.
Somit würde es auch reichen wenn man Dienstagmorgen wieder per Post zu erreichen ist. Sollte wirklich dennoch ein Brief vom JC kommen dann wird dort kaum ein Termin für den gleichen Tag drin sein. Wenn doch wer sagt denn das der Brief nicht erst nachmittags gekommen ist. Letztlich muss man seinen Briefkasten nur einmal am Tag leeren.
Es ist sehr unwahrscheinlich das ein JC nachweisen kann wann einen ein Brief exakt erreicht hat.

 

[JuleSH]

Aah Okay

Ich bin von der OAW ausgegangen, die mehrere Tage und auch übers WE geht

Klar.... für nur übers WE melde ich mich natürlich auch nicht ab

Ich werde das später noch weiter aufdröseln

 

[HermineL]

Ich bin von der OAW ausgegangen, die mehrere Tage und auch übers WE geht

Das ist ja auch etwas anderes als du hier geschrieben hast:

Die Wochenenden sind zustimmungspflichtig

Wobei in dem Fall so oder so eine Genehmigung über die gesamte Zeit ausgesprochen wird wenn sie es genehmigen.

 

[Georg1975]

Okay, Bekannte hatte wohl tel. Kontakt zum Teamleiter, da SBchen nicht weiter wusste. Es handele sich nicht um OA, da am selben Tag noch zurück in Berlin.

Jaaaaaa, ich weiß, telefonisch ist Müll, wollte die Info dennoch nicht vorenthalten. Was meine Bekannte nun draus macht, ist ihre Sache.