was darf Arge, was nicht?

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hallo zusammen,
meine Frau bezieht seit 1 monat ALG II, bei der Anmeldung verlangte die hochnäsige ARGE-Frau meine Kontoauszüge, damit sie sehen kann, wovon ich lebe (Da Ausländer, frisch gebackener Akademiker, verheiratet mit einer Deutschen + kein Interesse an ARGE-Leistung) und damit sie vielleicht auch sehen kann, dass ich keine 20 Millionen aufm Konto liegen habe. Ich gab meiner Frau KO-Auszüge zum vorlegen bei der ARGE, die angestellte dort kopierte sie sich, was ich nicht toll fand, da ich denke, dass sie nur Einsichtrecht hat, aber ich hielt die Klappe, weil meine Frau auf das Geld angewiesen ist und die ARGE-Willkür keine Grenzen kennt.
vor einigen Tagen bekam ich einen Job (Teilzeit 20-25 st/woche) und meine Frau eilte schnell, wie jeder brave Bürger zur ARGE, um ihrer Sachbearbeiterin mitzuteilen, dass ich jetzt einen Job habe. Diese teilte ihr mit, dass sie wieder kommen soll und zwar mit meinem Arbeitsvertrag.
Ich finde es (verzeiht den Ausdruck) scheiße, dass ich genauso viel mit der ARGE zu tun haben muss wie meine Frau, obwohl ich von denen nichts will. Ich muss aber wegen meiner Frau mitmachen. Ich wüsste gern, ob die Frau meinen Arbeitsvertrag kopieren darf, denn das würde ich ihr auf jedenfall untersagen. kennt jemand irgendwelche §paragraphen, auf die man sich beziehen kann um sachlich und aufgeklärt zu klingen?
 
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"Sie darf vieles"
geht das Konkreter?
ich weiß, dass sie auch vieles machen, was sie nicht dürfen, und auch wenn sie mich zu ihrem "Kunden" zählt, bin ich in wirklichkeit keiner..ich bin bereit, dafür vor G>ericht zu ziehen, auch wenn das sehr sehr labge dauert..aber die blöde Kuh lass ich nicht so einfach an meine Unterlagen ran...
 

theota

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"Sie darf vieles"
geht das Konkreter?
ich weiß, dass sie auch vieles machen, was sie nicht dürfen, und auch wenn sie mich zu ihrem "Kunden" zählt, bin ich in wirklichkeit keiner..ich bin bereit, dafür vor G>ericht zu ziehen, auch wenn das sehr sehr labge dauert..aber die blöde Kuh lass ich nicht so einfach an meine Unterlagen ran...

kleindieter würde hier nie Ratschläge geben, die euch zum Nachteil gereichen

du darfst ihn in diesem Fall wortwörtlich nehmen

zumindest darf die ARGE deinen Arbeitsvertrag verlangen, da bei der Berechnung des ALG II für deine Frau (da ihr verheiratet seit und zusammenwohnt; ein Kriterium davon würde schon reichen) dein voraussichtliches Einkommen mit zugrunde gelegt wird

bei Nichtvorlage deines Arbeitsvertrages wird deine Frau vermutlich mit Sanktionen wegen Verweigerung der Mitwirkungspflicht zu rechnen haben (ist jetzt nur ne Vermutung von mir; weiß nicht, welche "Möglichkeiten" "die" noch haben, die Vorlage zu "erzwingen"), desweiteren unterschreibt man ja bei Erst- und Weiterbewilligungsanträgen auf ALG II ..."Änderungen in den wirtschaftlichen Verhältnissen unverzüglich mitzuteilen"...

allein die Meldung, daß du jetzt Arbeit hast, dürfte da nicht reichen

die wollen natürlich wissen, wieviel du verdienst, also wieviel eure "BG" zukünftig an Einkommen hat, um berechnen zu können, ob deine Frau überhaupt noch Anspruch auf ALG II hat und falls ja, in welcher Höhe
 

Mario Nette

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Ob die ARGE tatsächlich den Arbeitsvertrag verlangen darf oder sie nur das Gehalt etwas angeht, stelle ich hier mal zur Diskusstion und hätte gern noch Meinungen dazu gelesen.

Noch mal näher darauf eingegangen, warum man dich auch am Wickel hat: Es liegt nicht so sehr an deiner Frau, sondern an den Regelungen des SGB II. Als Akademiker wirst du dem schnell folgen können: Ihr bildet eine Bedarfsgemeinschaft, weil ihr füreinander einsteht, was z. B. durch die Ehe begründet wird. "Einstehen" bedeutet für die ARGE, dass man eigentlich alles teilt. So geht sie also davon aus, dass auch dein Gehalt geteilt wird. Von deinem halben Gehalt allerdings wirst auch du vermutlich nicht mehr vernünftig leben können. In diesem Sinne wird also nicht nur das Gehalt geteilt, sondern die Bedürftigkeit hinsichtlich des Gehalts bei einem Zwei-Personen-Haushalt halbiert. Oder anders ausgedrückt: Ist in einer Bedarfsgemeinschaft eine Person leistungsberechtigt, werden alle Personen der BG leistungsberechtigt, weil die Summe der Einzeleinkommen der BG-Mitglieder auf den Gesamtbedarf der BG angerechnet werden. Das allerdings bedeutet auch, dass man nicht nur Leistungen zu empfangen hat, sondern gezwungen ist, den weiteren Anforderungen der ARGE Folge zu leisten, sofern sie rechtens sind.

Sicherlich hast du Recht, dass das Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft mehr als fraglich ist und es beschäftigen sich ja seit Jahren auch immer wieder Rechtsexperten mit der Thematik. Ich vermute jedoch, dass du mit einer Klage nicht weit genug kommen wirst - das wären nämlich vier Stufen: SG, LSG, BSG, BVerfG.

Gegen die Kontoauszugskopien kannst du dich zwar jetzt immer noch wehren und verlangen, dass entweder nicht leistungsrelevante Daten geschwärzt werden oder du den eingereichten Kontoauszugssatz gegen einen teilgeschwärzten austauschen darfst - das ist aber jetzt nur noch Prinzipienreiterei.

Mario Nette
 

theota

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Gegen die Kontoauszugskopien kannst du dich zwar jetzt immer noch wehren und verlangen, dass entweder nicht leistungsrelevante Daten geschwärzt werden oder du den eingereichten Kontoauszugssatz gegen einen teilgeschwärzten austauschen darfst - das ist aber jetzt nur noch Prinzipienreiterei.

Mario Nette

schön und beruhigend für mich, daß du das auch noch so siehst wie ich! :icon_daumen:

@Marco wollte mir hier nämlich die Tage erzählen, man DÜRFE keine Kontosauszüge schwärzen, das stünde so im BSG-Urteil v. 19.9.

da steht weder ja noch nein, in meinen Augen, also nehme ich mir so lange die Freiheit heraus, diese zu schwärzen (natürlich nur im Rahmen dessen, was erlaubt ist!), bis ich schwarz auf weiß habe, daß ich das nicht mehr darf!

oder beziehst du dich hier jetzt konkret auf @zakaria, da er ja nur "indirekt" betroffen ist und daher nicht ganz so streng geprüft wird wie die eigentliche Antragstellerin, seine Ehefrau? :confused:
 

Mario Nette

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zakaria ist nicht indirekt betroffen, sondern direkt von den Hartz-Gesetzen betroffen. Er ist jetzt auch "Sozialschmarotzer" :eek: Tja, so schnell kann's gehen in Good Old Germany. Von daher beziehe ich mich auf meine Erfahrungen und auch auf das Urteil, ferner auf die Stellungnahmen des hiesigen Datenschutzbeauftragten (wobei ich mal gucken muss, ob er sich nach dem Urteil noch einmal eindeutig geäußert hat).

Mal ganz platt: Ein Einkauf bei irgend einem Lebensmittelhändler geht die ARGE einfach nichts an. Es ist keine leistungsrelevante Angelegenheit. Gewerkschaftsbeiträge gehen die ARGE auch nichts an, sie sind ebenfalls nicht leistungsrelevant. Aber bevor ich hier vom Thema abschweife ...

Mario Nette
 

theota

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zakaria ist nicht indirekt betroffen, sondern direkt von den Hartz-Gesetzen betroffen. Er ist jetzt auch "Sozialschmarotzer" :eek: Tja, so schnell kann's gehen in Good Old Germany. Von daher beziehe ich mich auf meine Erfahrungen und auch auf das Urteil, ferner auf die Stellungnahmen des hiesigen Datenschutzbeauftragten (wobei ich mal gucken muss, ob er sich nach dem Urteil noch einmal eindeutig geäußert hat).

Mal ganz platt: Ein Einkauf bei irgend einem Lebensmittelhändler geht die ARGE einfach nichts an. Es ist keine leistungsrelevante Angelegenheit. Gewerkschaftsbeiträge gehen die ARGE auch nichts an, sie sind ebenfalls nicht leistungsrelevant. Aber bevor ich hier vom Thema abschweife ...

Mario Nette

sorry, falls das diesen thread jetzt hier sprengt, aber...

...ich hatte dies bereits in einem anderen thread gepostet, aber deine Meinung dazu interessiert mich nun mal...

...genau dabei ging es letzten Freitag, als ich meiner SB zwecks Weiterbewilligung von ALG II ab 1.1.'09 die Kontoauszüge vorlegte:

1. besteht sie (auf Anweisung des Teamleiters, soweit ich verstanden habe, weiterhin auf Kopieren ---> ich verweigerte dies (erneut) ---> zum 2. Mal dicken roten handschriftlichen Vermerk in meine Leistungsakte bekommen

2. "seien Auffälligkeiten vorhanden, wie "wenig" ich für Lebensmittel ausgebe im Vergleich zu meinen Ausgaben bei e***" :eek:

ich habe daraufhin nichts weiter erwidert, sie aber diesen Montag schriftlich mit Fristsetzung bis zum 23.12.'08 gebeten, eine schriftliche Begründung dafür zu liefern, warum ich, wie bisher übereingekommen, zukünftig nicht nur 1 x im Jahr die Auszüge vorlegen muß, sondern, nach letztem Freitag, nun wieder 2 x im Jahr, bei jedem Weiterbewilligungsantrag)

:confused:
 

Mario Nette

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Wenn es tatsächlich Auffälligkeiten gibt, mag ich das nicht bewerten wollen. Auch hinsichtlich der Übereinkunft für das jährlich einmalige Vorlegen weiß ich nicht genau, wie ich mich dazu äußern soll. Ich nehme an, die Übereinkunft ist mündlich geschehen. Soweit ich mich erinnere steht aber der Vorlage bei jedem Leistungsantrag nichts im Wege. Deine Nachfrage ist hinsichtlich der Regelungen im SGB I meiner Meinung nach gerechtfertigt, sofern durch die Anforderung der Auszüge allein der Grund für die Mitwirkungsverpflichtung nicht ersichtlich ist. Eine Sanktion wegen zeitlicher Verzögerung wäre meines Erachtens in diesem Fall auch nicht möglich, weil es dir möglich sein muss, deine Rechtsgeschäfte wahrzunehmen. Die Mitwirkungspflicht ist eben nicht schrankenlos.

Was mich als Betroffener dieser Praxis wesentlich mehr interessieren würde, ist die Begründung des In-die-Akte-Nehmens der Auszüge, vor allem auf Grundlage der Äußerung der Auffälligkeiten. Ich würde diesbezüglich eine Begründung erwarten. Auffälligkeiten mögen Zweifel sähen - diese können aber ausgeräumt werden. Wenn dies geschehen ist, gibt es keinen Grund, weiterhin zu zweifeln. Ich erinnere mich dabei an einen Fall aus Norddeutschland, indem ein "Spähtrupp" einen Herrn besuchte, weil dieser ungewöhnlich wenig Wasser verbrauchte: Nämlich keines. Vor Ort stellte sich heraus, dass der Mann sowohl Regenwasser nutzt als auch selbständig sein Abwasser klärt.

Mario Nette
 

theota

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Wenn es tatsächlich Auffälligkeiten gibt, mag ich das nicht bewerten wollen. Auch hinsichtlich der Übereinkunft für das jährlich einmalige Vorlegen weiß ich nicht genau, wie ich mich dazu äußern soll. Ich nehme an, die Übereinkunft ist mündlich geschehen. Soweit ich mich erinnere steht aber der Vorlage bei jedem Leistungsantrag nichts im Wege. Deine Nachfrage ist hinsichtlich der Regelungen im SGB I meiner Meinung nach gerechtfertigt, sofern durch die Anforderung der Auszüge allein der Grund für die Mitwirkungsverpflichtung nicht ersichtlich ist. Eine Sanktion wegen zeitlicher Verzögerung wäre meines Erachtens in diesem Fall auch nicht möglich, weil es dir möglich sein muss, deine Rechtsgeschäfte wahrzunehmen. Die Mitwirkungspflicht ist eben nicht schrankenlos.

Was mich als Betroffener dieser Praxis wesentlich mehr interessieren würde, ist die Begründung des In-die-Akte-Nehmens der Auszüge, vor allem auf Grundlage der Äußerung der Auffälligkeiten. Ich würde diesbezüglich eine Begründung erwarten. Auffälligkeiten mögen Zweifel sähen - diese können aber ausgeräumt werden. Wenn dies geschehen ist, gibt es keinen Grund, weiterhin zu zweifeln. Ich erinnere mich dabei an einen Fall aus Norddeutschland, indem ein "Spähtrupp" einen Herrn besuchte, weil dieser ungewöhnlich wenig Wasser verbrauchte: Nämlich keines. Vor Ort stellte sich heraus, dass der Mann sowohl Regenwasser nutzt als auch selbständig sein Abwasser klärt.

Mario Nette

:icon_daumen:

hilft mir doch schon mal weiter, daß du das auch so oder zumindest so ähnlich siehst wie ich :icon_wink:

welche rechtlichen Möglichkeiten habe ich denn dann noch, sollte mir die schriftliche Begründung (bzgl. Kopieren, bzw. überhaupt, Vorlage trotz meiner Einzelfallentscheidung vor Gericht am 9.7., welche leider durch das BSG per 19.9. "sabotiert" wurde) nicht bis zu dem von mir gesetzten Ultimatum vorliegen?
 
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hallo Leute!
danke erstmals für die ganzen Tipps. Ich muss aber betonen, dass es mir nur darum geht, ob die Frau von ARGE meinen Vertrag kopieren darf. ich weiß, dass man das vorlegen muss, kann ich ja auch verstehen. Würde ich genug verdienen, um meiner Frau die Schikane durch ARGE zu ersparen, ließe ich meine Frau keinen Cent mehr von denen bekommen. Ich hab mal irgendwo gelesen, dass die bei der ARGE auch keine Kontoauszüge kopieren sondern nur sehen dürfen. Nur wegen meiner Frau (dass ihr Antrag reibungslos läuft) habe ich beim Erstantrag zugelassen, dass die Auszüge kopiert werden, ich finde es nicht toll, dass soviele private Daten von mir bei denen gespeichert werden , obwohl ich keine Leistung beziehe. Ich wüsste nur gern: steht es irgendwo geschrieben, dass die ARGE nicht bzw. kopieren darf? wenn ja, würde ich es der Frau persönlich sagen und dies auch untersagen, denn zur Vorlage des Vertrags werde ich meine Frau begleiten. Die arme lässt sich jeden exkrement einreden und wenn ich nicht mitgehe und die ARGE-Kuh ganz böse angucke (was meiner Erfahrung nach manchmal sehr wirksam ist) würde meine Frau vielleicht noch unterschreiben, dass ich monatlich ein Kontoauszug abgeben werde, damit die dort mein Gehalt berechnen und kontrollieren. Es ist auch nur eine Teilzeitstelle mit max 25 Stunden die Woche. so viel kommt am Ende nicht raus...
und vielleicht dürfte ich aufstockendes Hz4-Geld beantragen, was die Frau von ARGE bestimmt zur Weißglut treiben wird.
Ich bin mir auch sicher, dass meine Frau bald einen Job finden wird, und bald müsste sie diese unfreundlichen Fressen dort nicht mehr sehen, aber ich möchte keine dicke Akte noch bei der ARGE, und das als arbeitender Mensch. Meine dicke Akte als Student in Leipzig hat gereicht...bin doch kein Krimineller!!
danke nochmals für euer Feedback!
 
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vielleicht habe ich zu viel da geschrieben..es ist eigentlich nur eine Prinzipsgechischte. ich will nicht einfach alles von diesen Idioten wehrlos hinnehmen! so ist es überhaupt dazu gekommen, dass die ARGE die Menschen schickaniert ohne, dass die Menschen irgendwie richtig geschützt werden! oder seh ich das falsch?
 

AsbachUralt

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Mario Nette

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welche rechtlichen Möglichkeiten habe ich denn dann noch, sollte mir die schriftliche Begründung (bzgl. Kopieren, bzw. überhaupt, Vorlage trotz meiner Einzelfallentscheidung vor Gericht am 9.7., welche leider durch das BSG per 19.9. "sabotiert" wurde) nicht bis zu dem von mir gesetzten Ultimatum vorliegen?
Je nachdem, ob es die Leistungserbringung berührt oder nicht intervenierst du oder auch nicht :icon_smile: Intervention wäre sicherlich, bei Sperrung o. ä. bis zur abschließenden Klärung einstweiligen Rechtsschutz anzustreben. Gerade aber hinsichtlich der Ausrichtung (und Wertung) des BSG-Urteils solltest du wirklich einen Fachanwalt zurate ziehen, nicht dass du dich in die Nesseln setzt.

hallo Leute!
danke erstmals für die ganzen Tipps. Ich muss aber betonen, dass es mir nur darum geht, ob die Frau von ARGE meinen Vertrag kopieren darf. ich weiß, dass man das vorlegen muss, kann ich ja auch verstehen. Würde ich genug verdienen, um meiner Frau die Schikane durch ARGE zu ersparen, ließe ich meine Frau keinen Cent mehr von denen bekommen. Ich hab mal irgendwo gelesen, dass die bei der ARGE auch keine Kontoauszüge kopieren sondern nur sehen dürfen. Nur wegen meiner Frau (dass ihr Antrag reibungslos läuft) habe ich beim Erstantrag zugelassen, dass die Auszüge kopiert werden, ich finde es nicht toll, dass soviele private Daten von mir bei denen gespeichert werden , obwohl ich keine Leistung beziehe. Ich wüsste nur gern: steht es irgendwo geschrieben, dass die ARGE nicht bzw. kopieren darf? wenn ja, würde ich es der Frau persönlich sagen und dies auch untersagen, denn zur Vorlage des Vertrags werde ich meine Frau begleiten. Die arme lässt sich jeden exkrement einreden und wenn ich nicht mitgehe und die ARGE-Kuh ganz böse angucke (was meiner Erfahrung nach manchmal sehr wirksam ist) würde meine Frau vielleicht noch unterschreiben, dass ich monatlich ein Kontoauszug abgeben werde, damit die dort mein Gehalt berechnen und kontrollieren. Es ist auch nur eine Teilzeitstelle mit max 25 Stunden die Woche. so viel kommt am Ende nicht raus...
und vielleicht dürfte ich aufstockendes Hz4-Geld beantragen, was die Frau von ARGE bestimmt zur Weißglut treiben wird.
Ich bin mir auch sicher, dass meine Frau bald einen Job finden wird, und bald müsste sie diese unfreundlichen Fressen dort nicht mehr sehen, aber ich möchte keine dicke Akte noch bei der ARGE, und das als arbeitender Mensch. Meine dicke Akte als Student in Leipzig hat gereicht...bin doch kein Krimineller!!
danke nochmals für euer Feedback!
Löse dich von dem Gedanken, dass du "nur wegen deiner Frau" in der Situation bist und ihr irgendwas "Gutes" mit deinem "großzügigen" Handeln tun möchtest. Die stehst genauso im Leistungsbezug wie sie und kannst von der ARGE in ähnlicher Art und Weise "rangenommen" werden. Du bist nicht in erster Linie jetzt in der Situation, weil deine Frau keinen Job hat, sondern weil das SGB dich durch die Bedarfsgemeinschaftsregelung zum Sozialleistungsempfänger mit allen Rechten, aber auch allen noch so dämlichen Pflichten macht. Man kann dich ebensogut sanktionieren wie deine Frau, wenn du oder sie deinen/ihren Pflichten aus dem SGB nicht nachkomm/st - was aufgrund der -> Einstandsgemeinschaft letzten Endes immer auf die BG zurückfällt.

vielleicht habe ich zu viel da geschrieben..es ist eigentlich nur eine Prinzipsgechischte. ich will nicht einfach alles von diesen Idioten wehrlos hinnehmen! so ist es überhaupt dazu gekommen, dass die ARGE die Menschen schickaniert ohne, dass die Menschen irgendwie richtig geschützt werden! oder seh ich das falsch?
Das kommt auf den Standpunkt / die Empfindung und die Auslegung an. Der Eine mag bespielsweise im Gegensatz zum Anderen eine Eingliederungsvereinbarung als Schikane betrachten.

Mario Nette
 
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An AsbachUralt: Ja Ich bin Akademiker, ob es dir gefällt oder nicht. Wenn du neidig bist, dann tut's mir Leid, ich kann nichts dafür oder dagegen. Und wenn du von der Sorte "Glatzkopf und Arbeitslos weil die bösen Ausländer uns die Arbeit wegklauen", dann muss ich dich enttäuschen, denn ich arbeite im Dolmetscherbereich mit meinen Muttersprachkenntnissen. Also ich mache etwas, was du nie im Leben machen kannst.
und bitte: irgendwelche "Kämpfer für die Sache", die sich plötzlich aus "Patriotischen" Gründen auf die Seite der ARGE stellen, die können mir ihre nutzlosen Kommentare ersparen.
ich denke, ich bin hier falsch.
Danke für den "Integrationsbeitrag!" :icon_party:

An Mario Nette: ich denke nicht, dass ich meiner Frau einen Gefallen tue, und wenn schon!! sie ist doch meine Frau und das tue ich gern für sie.
was Schicken ist oder nicht, sollte eigentlich klar sein, wenn die Gesetztesbücher schon bestimmt haben, was ARGE darf oder nicht. da braucht man nicht groß Philosofieren!
 

AsbachUralt

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Wenn du neidig bist, dann tut's mir Leid

Auf was sollte ich neidig sein?Ich habe mein Berufsleben hinter mir,war viele Jahre in vielen Ländern und auf fast allen Kontinenten beruflich unterwegs und nun lasse ich es mir gut gehen.Ich lebe teils in D und teils auf den Kanaren und habe nie Probleme mit Menschen, egal welcher Staatsangehörigkeit gehabt, weil ich immer freundlich auf sie zugegangen bin.Nochmal,wie man in den Wald hineinruft....

denn ich arbeite im Dolmetscherbereich mit meinen Muttersprachkenntnissen. Also ich mache etwas, was du nie im Leben machen kannst.

Toll,weißt Du,dafür hab ich immer genug verdient um ohne Ämter zu leben.

die bösen Ausländer uns die Arbeit wegklauen

Es läßt aber tief blicken wie Du gleich die "Ausländerfeindekeule"schwingst obwohl niemand etwas in der Richtung erwähnt hat.

Danke für den "Integrationsbeitrag
ich denke, ich bin hier falsch

Dazu geb ich keinen Kommentar ab.

Und danke für die PN.:icon_klatsch:

Und nun beende ich die Unterhaltung weil nutzlos.
 
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an AsbachUralt: ja klar, das glaube ich dir alles aufs Wort...
und: es stimmt, Disskussion weiter nutzlos, so wie deine Tipps vorher, die bringen einen echt weiter!
viel spaß auf den kanaren!
 

MementoMori

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zakaria, ich verstehe deinen Unmut über die Arge zu gut und ich habe auch Verständnis dafür, dass du nicht gerade nett von ihnen sprichst. Ich denke, irgendwo muss man sich doch mal Luft machen dürfen und auch mal nicht nett über die Arge-Leute reden dürfen. Wenn man schon ruhig und sachlich bleiben muss, wenn man ihnen direkt gegenüber sitzt, sollte man es, wenn man "unter sich" ist, erlauben dürfen das Niveau ruhig mal etwas zu senken. Ich bin keine Psychologin, aber selbst ich als Laie weiss, dass so ein Zusammenschluss zu Gruppen die ähnliche Schicksale erleben und sich "in ihrer Sprache" unterhalten, sehr viel mehr Zuversicht und Selbstbewusstsein erzeugt.

Sicher, man soll es schon nicht zu weit abgleiten lassen, das ist ja kein Hetzforum hier. Aber von "doofer Kuh" kann man ruhig mal reden, wenn man derart schikaniert wird. Solange uns die Politiker als Sozialschmarotzer und schlimmeres (wenn man nur mal schaut, was Herr Thilo Sarrazin ständig gegen uns ablässt) ungestraft betiteln dürfen und dafür allenfalls noch mit Rücktritt bei satter Abfindung und hoher Altersabsicherung belohnt werden, steht uns zumindest mal ab und zu ein paar Pfeilspitzen zu. So sehe ich das jedenfalls.

Zum Thema Kontoauszüge schwärzen habe ich das hier von einem Anwalt gefunden:

BSG: ALG-II-Bezug nur bei Vorlage von Kontoauszügen

Zum Arbeitsvertrag kopieren habe ich nichts im Netz finden können. Ich denke aber, du wirst nicht darum herum kommen. Wenngleich wir unsere Angaben ja unter Wahrheitspflicht machen und somit bei unwahren Angaben übelst bestraft werden, wird eine schriftliche Erklärung nicht reichen. Ich sehe das Argument, dass die Arge den Namen des Arbeitgebers vielleicht dazu bräuchte, um die Krankenkasse von der neuen Arbeit in Kenntnis zu setzen, wie es hier jemand anführte, als nicht haltbar, da es nicht die Aufgabe der Arge ist, der Krankenkasse die neue Arbeitsstelle mitzuteilen. Wenn sich das nicht geändert hat, dann muss das doch wohl noch immer der neue Arbeitgeber selbst machen. Die Arge muss ja nur das Ende des Leistungsbezugs mitteilen. Aber auch das ist ja hier, wenn ich das richtig gelesen hab nicht der Fall, da von dir, zakaria ja keine Leistung bezogen wird und wurde.

Naja, so ist das eben mit Alg II, man ist nun automatisch mit in der Mühle drin, als Ehegatte. Man muss es wohl zähneknirschend akzeptieren. Sei froh, dass du nichts brauchst von denen, das kann sich von heute auf morgen ändern! Dein Job ist ja leider nicht in Stein gemeisselt. Und dann wirst du leider dieser "doofen Kuh" noch mehr Unterlagen geben müssen und hast wirklich gar keine Wahl mehr. Ich erlebe selbst gerade wie es ist, wenn eine SBin alles versucht um einen niederzustrecken. Wir sind derzeit von Obdachlosigkeit bedroht und die Frau scheint das sehr zu geniessen, wenn man ihr süffisantes Grinsen sieht. Ich habe mal die Beherrschung ihr gegenüber verloren und habe mit dem Fernsehen gedroht, wenn sie unseren Antrag nicht annehmen will. Seitdem ist kalter Krieg zwischen uns.
 

MementoMori

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Toll,weißt Du,dafür hab ich immer genug verdient um ohne Ämter zu leben.

AsbachUralt, warum fühle auch ich mich bei diesem Kommentar so unwohl? Ich habe den Eindruck hinter diesem Kommentar steckt noch mehr als es auf den ersten Blick erkennen lässt. Ich frage mich gerade was dein Grund sein könnte, warum du hier angemeldet bist, wenns dir so gut geht und du ja immer ohne Ämter leben konntest. Du hast also schon mal gar keine Erfahrungen von denen die Leute hier partizipieren könnten. Was sie bekommen, also zumindest zakaria, sind Vorwürfe. Das hilft einem in so einer Situation null weiter! Und der Hinweis auf die PN empfinde ich auch als sehr provokativ.

Sorry, aber ich habe viel Gutes über das Erwerbslosenforum gehört. Dass man hier auf jemanden mit derartigem Tunnelblick stossen könnte, das hätte ich einfach nicht gedacht. Ich entschuldige mich schon mal für meine Meinungsäusserungen, aber denke dennoch dass Zurechtweisungen der Art die AsbachUralt hier vorbringt eher einem Moderator zustehen. Ist es denn echt notwendig die Emotionen mit solchen Beiträgen hochzukochen? Man erwartet Hilfe und Zuspruch, keine weitere Schikane. Und nun bin ich auch schon still.
 
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zakaria, ich verstehe deinen Unmut über die Arge zu gut und ich habe auch Verständnis dafür, dass du nicht gerade nett von ihnen sprichst. Ich denke, irgendwo muss man sich doch mal Luft machen dürfen und auch mal nicht nett über die Arge-Leute reden dürfen. Wenn man schon ruhig und sachlich bleiben muss, wenn man ihnen direkt gegenüber sitzt, sollte man es, wenn man "unter sich" ist, erlauben dürfen das Niveau ruhig mal etwas zu senken. Ich bin keine Psychologin, aber selbst ich als Laie weiss, dass so ein Zusammenschluss zu Gruppen die ähnliche Schicksale erleben und sich "in ihrer Sprache" unterhalten, sehr viel mehr Zuversicht und Selbstbewusstsein erzeugt.

Sicher, man soll es schon nicht zu weit abgleiten lassen, das ist ja kein Hetzforum hier. Aber von "doofer Kuh" kann man ruhig mal reden, wenn man derart schikaniert wird. Solange uns die Politiker als Sozialschmarotzer und schlimmeres (wenn man nur mal schaut, was Herr Thilo Sarrazin ständig gegen uns ablässt) ungestraft betiteln dürfen und dafür allenfalls noch mit Rücktritt bei satter Abfindung und hoher Altersabsicherung belohnt werden, steht uns zumindest mal ab und zu ein paar Pfeilspitzen zu. So sehe ich das jedenfalls.

Zum Thema Kontoauszüge schwärzen habe ich das hier von einem Anwalt gefunden:

BSG: ALG-II-Bezug nur bei Vorlage von Kontoauszügen

Zum Arbeitsvertrag kopieren habe ich nichts im Netz finden können. Ich denke aber, du wirst nicht darum herum kommen. Wenngleich wir unsere Angaben ja unter Wahrheitspflicht machen und somit bei unwahren Angaben übelst bestraft werden, wird eine schriftliche Erklärung nicht reichen. Ich sehe das Argument, dass die Arge den Namen des Arbeitgebers vielleicht dazu bräuchte, um die Krankenkasse von der neuen Arbeit in Kenntnis zu setzen, wie es hier jemand anführte, als nicht haltbar, da es nicht die Aufgabe der Arge ist, der Krankenkasse die neue Arbeitsstelle mitzuteilen. Wenn sich das nicht geändert hat, dann muss das doch wohl noch immer der neue Arbeitgeber selbst machen. Die Arge muss ja nur das Ende des Leistungsbezugs mitteilen. Aber auch das ist ja hier, wenn ich das richtig gelesen hab nicht der Fall, da von dir, zakaria ja keine Leistung bezogen wird und wurde.

Naja, so ist das eben mit Alg II, man ist nun automatisch mit in der Mühle drin, als Ehegatte. Man muss es wohl zähneknirschend akzeptieren. Sei froh, dass du nichts brauchst von denen, das kann sich von heute auf morgen ändern! Dein Job ist ja leider nicht in Stein gemeisselt. Und dann wirst du leider dieser "doofen Kuh" noch mehr Unterlagen geben müssen und hast wirklich gar keine Wahl mehr. Ich erlebe selbst gerade wie es ist, wenn eine SBin alles versucht um einen niederzustrecken. Wir sind derzeit von Obdachlosigkeit bedroht und die Frau scheint das sehr zu geniessen, wenn man ihr süffisantes Grinsen sieht. Ich habe mal die Beherrschung ihr gegenüber verloren und habe mit dem Fernsehen gedroht, wenn sie unseren Antrag nicht annehmen will. Seitdem ist kalter Krieg zwischen uns.

Das Urteil des BSG erlaubt der ARGE Einsicht in die Kontoauszüge, mehr aber nicht. Kopien anzufertigen oder vorgelegte Kopien zu behalten wird nicht erlaubt. Einen Termin bei der ARGE vereinbaren bei der dortige Mitarbeiter Einsicht nehmen können (Zeugen dabei haben!) und damit ist die Mitwirkungspflicht erfüllt. Alles was darüber hinaus geht, wie eben Kopien sollte man den ARGE Mitarbeitern grundsätzlich untersagen. Dies hat keinen Einfluß auf die Mitwirkungspflicht, da es KEINE Rechtsgrundlage für dieses Begehren der ARGE gibt. Ist der Angegangene selbst gar nicht der Leistungsbezieher, dann darf die ARGE nicht einmal Einsicht verlangen. Diese Kontoauszüge gehen sie schlicht und einfach gar nichts an.

Darüber hinaus: Wenn ein Nichtleistungsbezieher der ARGE Unterlagen verweigert, darf dies keinen Einfluß auf die Leistungen des Bedürftigen haben.

Ist man selbst kein Leistungsbezieher, dann geht die ARGE der Arbeitsvertrag nichts an. Kopieren ist schon gar nicht zulässig. In Arbeitsverträgen sind u.U. auch besondere Vereinbarungen zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber getroffen, die Außenstehende nichts angehen. Datenschutz! Einzig eine Verdienstbescheinung kann und darf die ARGE verlangen.

Als nicht leistungsbeziehender Ehegatte muß man sich keineswegs alles gefallen lassen, was sich den kranken Hirnen diverser SBs und Fallmanager entwindet. Will die ARGE Unterlagen und kommt einem das komisch vor, dann immer nach der Rechtsgrundlage fragen. Gibt es keine, dann gibt es auch keine Unterlagen.

Ich empfehle Kontakt mit einer Erwerbsloseninitiative vor Ort aufzunehmen und um Begleitung zu den Terminen bei der ARGE zu bitten. Das hilft meist recht gut aufgeblasene ARGE Mitarbeiter wieder auf Normalmaß zu bringen.
 

ExsanguisManes

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Zur Sache:
Solange ihr keine Gütertrennung oder andersweitige gesetzliche Regelungen innerhalb der Ehegemeinschaft vereinbart habt gilt immer der Antrag einer Person als Antrag aller Personen der Bedarfsgemeinschaft. Konkret heisst es dann, das ihr ja keine getrennte Kasse führt (mein Geld - dein Geld) sondern das ihr als Ganzes zufinanziert werden müsst. Wer von euch beiden Geringverdiener ist spielt dabei keine Rolle. Es wird ein Gesamtbedarf ermittelt. Somit sitzt du, solange euer Gesamteinkommen nicht ausreicht ohne Harz IV zu leben, mit im Boot.

Grundsätzlich sehe ich kein Problem der ARGE mitzuteilen, wo ich arbeite, also den AG zu benennen. Sicherlich sind nur die "nackten" Zahlen und Vertragsbedingungen aus dem AV relevant, sodaß man grundsätzlich das Recht hat die Angaben zum AG zu schwärzen. Hoffe das jetzt gut genug umschrieben zu haben.

Offtopic on:
Wenn man nicht wirklich was zur Sache beizusteuern hat - einfach mal die Fr.... halten. Gibt es kein Ort auf den Kanaren, wo man Asbach trinken kann, bis man uralt wird?
Offtopic off

Grüße
 

ela1953

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Ich habe auch mal gut verdient, ich denke, mehr wie die jetzigen jungen SBs. Nun bin lich eider auch von ALGII abhängig.

Ich lese sehr viel hier im Forum. Berichte auch von meinen Erfahrungen.

Oft wundere ich mich über die Ausdrucksweise einiger Poster hier.

Vor allem, wenn so oft betont wird, dass sie ja nichts mit der Arge zu tun haben,

sie ja Akademiker sind und die SBs Kühe usw. Das ihnen mehr zustehen müsse, wie "Arbeitern". Dieses "eingebildet sein", konnte ich noch nie leiden.

Klar, kann man über die SBs schimpfen, aber was hat es mit Ausländerfeindlichkeit zu tun, wenn man einen "Akademiker" auf seine angebliche Bildung hinweist?

Mir kam auch beim Lesen dieser Tituierungen der Gedanke: "Und der will Akademiker sein?" Las sich eher wie das Gerede eines pubertierenden 16jährigen.

Eins müssen sich die Neuen im Forum merken: Beim ALGII Bezug wird keine Rücksicht darauf genommen, welche Bildung man besitzt, ob man Mann oder Frau ist, Ausländer oder Deutscher , krank oder gesund.
Es gibt keine Differenzierung.

Bei ALG II sind alle gleich - obwohl manche sind etwas gleicher . Das sind dann die, die die Sanktionen bekommen.

Und der schon erwähnte Spruch: "Wie man in den Wald hineinruft........." gilt auch beim ALGII

Vieles lässt sich nämlich auch in einem vernünftigen Gespräch mit den Sachbearbeitern unproblematisch regeln.

(Ich bin selbst keine SB, bin eine sehr verträgliche ALG II Bezieherin, die aber ihr Jobcenter auch verklagt hat Das aber nur, weil dem SB keine andere Wahl blieb, so zu handeln, wie er es getan hat.)

Es gibt viele HE, die sofort klagen, ohne erst mal eine Klärung zu versuchen. Unterstützt werden diese von sogenannten Rechtsanwälten. Die raten sogar dazu vorläufige Bescheiden zu widersprechen. Die Rechtsanwälte wissen zwar, dass das nicht geht, aber sogar für diesen Antrag bekommen die ca 300 Euro Honorar. Es gibt mittlerweile schon Kanzleien, die leben von diesen Widersprüchen, die keine sind.
 

ela1953

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AsbachUralt, warum fühle auch ich mich bei diesem Kommentar so unwohl? Ich habe den Eindruck hinter diesem Kommentar steckt noch mehr als es auf den ersten Blick erkennen lässt. Ich frage mich gerade was dein Grund sein könnte, warum du hier angemeldet bist, wenns dir so gut geht und du ja immer ohne Ämter leben konntest.

Weil hier auch Menschen angemeldet sind, die keine Hilfeempfänger sind, bzw. es nicht mehr sind. Das ist nicht nur hier so, sondern auch in anderen Foren. Es gibt auch Ratgebende, die sind Rechtsanwälte, auch SBS (nette) sind hier zu finden. Und es lesen viele Argen und Jobcenter mit, allerdings mit böser Absicht.

Du hast also schon mal gar keine Erfahrungen von denen die Leute hier partizipieren könnten. Was sie bekommen, also zumindest zakaria, sind Vorwürfe. Das hilft einem in so einer Situation null weiter! Und der Hinweis auf die PN empfinde ich auch als sehr provokativ.

Das deutet doch darauf hin, dass zakaria an Asbach geschrieben hat. Warum? Vielleicht hat Z. so geschrieben, wie er die SB titulierte?

Sorry, aber ich habe viel Gutes über das Erwerbslosenforum gehört. Dass man hier auf jemanden mit derartigem Tunnelblick stossen könnte, das hätte ich einfach nicht gedacht. Ich entschuldige mich schon mal für meine Meinungsäusserungen, aber denke dennoch dass Zurechtweisungen der Art die AsbachUralt hier vorbringt eher einem Moderator zustehen. Ist es denn echt notwendig die Emotionen mit solchen Beiträgen hochzukochen? Man erwartet Hilfe und Zuspruch, keine weitere Schikane. Und nun bin ich auch schon still.

Hilfe und auch Zuspruch hat er doch wohl auch bekommen. Und ich empfinde es so, dass zakaria die Emotionen angeregt hat durch seine Äußerungen.

Denn gleich zu Beginn hat er seine "höhere" Stellung mehrfach betont. Und zu dieser Stellung passt der Gassenjargon nicht.


 

ela1953

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hallo Leute!
danke erstmals für die ganzen Tipps. Ich muss aber betonen, dass es mir nur darum geht, ob die Frau von ARGE meinen Vertrag kopieren darf. ich weiß, dass man das vorlegen muss, kann ich ja auch verstehen. Würde ich genug verdienen, um meiner Frau die Schikane durch ARGE zu ersparen, ließe ich meine Frau keinen Cent mehr von denen bekommen. Ich hab mal irgendwo gelesen, dass die bei der ARGE auch keine Kontoauszüge kopieren sondern nur sehen dürfen. Nur wegen meiner Frau (dass ihr Antrag reibungslos läuft) habe ich beim Erstantrag zugelassen, dass die Auszüge kopiert werden, ich finde es nicht toll, dass soviele private Daten von mir bei denen gespeichert werden , obwohl ich keine Leistung beziehe. Ich wüsste nur gern: steht es irgendwo geschrieben, dass die ARGE nicht bzw. kopieren darf? wenn ja, würde ich es der Frau persönlich sagen und dies auch untersagen, denn zur Vorlage des Vertrags werde ich meine Frau begleiten. Die arme lässt sich jeden exkrement einreden und wenn ich nicht mitgehe und die ARGE-Kuh ganz böse angucke (was meiner Erfahrung nach manchmal sehr wirksam ist) würde meine Frau vielleicht noch unterschreiben, dass ich monatlich ein Kontoauszug abgeben werde, damit die dort mein Gehalt berechnen und kontrollieren.

Als Mitglied der Bedarfsgemeinschaft mit deiner Frau hast du Einkommen, dass euren gemeinsamen Bedarf verringert.
Da braucht deine Frau gar nichts zu unterschreiben. DU bist verpflichtet, JEDEN MONAT dein Einkommen zu belegen. Entweder mit der Gehaltsabrechung, dem Zusatzbogen 2.2 und / oder dem Kontoauszug.

Es ist auch nur eine Teilzeitstelle mit max 25 Stunden die Woche. so viel kommt am Ende nicht raus...
und vielleicht dürfte ich aufstockendes Hz4-Geld beantragen, was die Frau von ARGE bestimmt zur Weißglut treiben wird.

Wenn die SB euren gemeinsamen Bedarf errechnet unter Berücksichtigung deines Einkommens wird sie schon feststellen, ob ihr noch aufstockenden Anspruch habt. Das Ergebnis seht ihr dann in eurem Bescheid.

Ich bin mir auch sicher, dass meine Frau bald einen Job finden wird, und bald müsste sie diese unfreundlichen Fressen dort nicht mehr sehen, aber ich möchte keine dicke Akte noch bei der ARGE, und das als arbeitender Mensch. Meine dicke Akte als Student in Leipzig hat gereicht...bin doch kein Krimineller!!
danke nochmals für euer Feedback!
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