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Warum kann man gegen alle EGV's vorgehen? Dann würde doch niemand mehr arbeiten gehen?

kakashix

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Nein! Das ist nicht meine Aussage!
Eine EGV oder ein VA ist für eine Sanktion im Übrigen auch nicht erforderlich.
Aber indirekt war es doch deine Aussage? Damit habe ich verstanden, dass man auch ohne eine EGV oder VA eine Sanktion kriegen könnte, oder meinst du mit dem Satz was anderes und ich deute ihn nur falsch?

Noch zu meiner letzten Frage, wo ich noch unentschlossen bin: Was wäre nun, wenn ich auf einen bestehenden VA Widerspruch einlege und dagegen beim Sozialgericht vorgehe? Aber ich diesen Prozess verliere? Heißt das dann, dass ich dann doch mit einer Sperre rechnen muss? Oder was geschieht dann?
 

Archibald

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Aber irgendwie muss man doch die "faulen" Menschen dazu bewegen, was zu tun
Das ist ein Gerücht das Politik(er) und Medien streuen um vom eigentlichen Problem abzulenken.

Das Instrument der EGV dient sogut wie nur noch dazu, etwas durchzusetzen oder anzuordnen zudem sich sonst auch der fleissigste Mitbürger nicht bereit erklären würde. Damit wird HartzIV dazu missbraucht ungestraft mit zweierlei Mass messen zu können. Es gibt schlicht nicht genug ausrechend bezahlt Arbeit und so werden Menschen in HartzIV dafür hergenommen die Arbeit zu machen die niemand mehr ausreichend bezahlen will und noch schlimmer. Mit HartzIV Berechtigten wird die Bildungsmafia am Leben gehalten deren Inhaber und Beteiligte sonst auch Arbeitslos wären und somit schlicht zur Schönfärbung der Arbeitslosenzahlen dienen.
 

TazD

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Damit habe ich verstanden, dass man auch ohne eine EGV oder VA eine Sanktion kriegen könnte,
Das ist auch richtig. Allerdings hast du mir unterstellt, dass ich gesagt hätte, dass das JC ohne EGV /EGV-VA beliebig sanktionieren kann und das ist falsch. Ich hab geschrieben, dass das JC dann aufgrund der Pflichten aus dem SGB sanktionieren kann. Das ist ein himmelweiter Unterschied.

Was wäre nun, wenn ich auf einen bestehenden VA Widerspruch einlege und dagegen beim Sozialgericht vorgehe? Aber ich diesen Prozess verliere?
Dann ist der VA wirksam.

Heißt das dann, dass ich dann doch mit einer Sperre rechnen muss?
Wenn du gegen die Pflichten aus dem VA verstößt, dann kann auch eine Sanktion folgen. Ein VA allein bedeutet aber noch keine Sanktion. Das solltest du endlich mal trennen.
 

bLum

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kakashix schrieb:

Heißt das dann, dass ich dann doch mit einer Sperre rechnen muss?
Wenn du gegen die Pflichten aus dem VA verstößt, dann kann auch eine Sanktion folgen. Ein VA allein bedeutet aber noch keine Sanktion. Das solltest du endlich mal trennen.
Es war mal eine zeitlang so, dass das viele JCs automatisch sanktionierten, wenn jemand keine Unterschrift unter eine EGV setze.
Diese Praxis ist aber durch entsprechende Urteile von Sozialgerichten unterbunden worden, weil ... siehe oben! Es hat zwar eine Weile gedauert, bis das endlich bei den JCs durchsickerte, dass die das so nicht machen dürfen, aber letztendlich kann man sich drauf verlassen Recht zu bekommen, wenn man keine Unterschrift gibt.

Aus den Anweisungen an die JCs-Mitarbeiter, eine EGV (einen öfentlich-rechthlichen Vertrag) mit dem "Kunden" abzuschließen, ensteht nicht automatisch eine Pflicht des "Kunden" darauf einzugehen. Deswegen erlassen die das dann als Verwaltungsakt. "Durch Verwaltungsakt werden Gesetze auf Einzelfälle angewandt und Rechtsfolgen begründet. " (Wikipedia). Und dagegen kann man eben Widerspruch einlegen. Wenn du die normale EGV unterschreibst, bist du, im Gegensatz zum EGV-VA, einen Vertrag eingegangen, an den du dich dann halten musst, gegen den du keinen Widerspruch einlegen kannst, der schwerer anzufechten und in dem Sinne auch nicht "kündbar" ist, als ein VA.

Warum haben "die" dann überhaupt dieses EGV-Monster erschaffen, wenn es durch einen VA auch geht?
Nun .... damit kann sich als JC ein bisschen mehr Handlungsspielraum schaffen, und den des "Vertragspartners Kunde" einschränken.
Das Ganze dient der Rechtsverdrehung und der Erziehung des "Kunden". Der sieht dann den ganzen Wald vor lauter Bäumen nicht mehr, ist überfordert, und in diesem Modus ist er fürs JC super "ge-brauchbar".
 
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Kerstin_K

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Wenn die EGVs so genutzt werden, wie vom Gesetzgeber vorgesehen, waeren die eigentlich eine gute Sache, um viele Kann-Leistungen dem LE verbindlich zuzusehen. Leider werden sie missbraucht.
 

0zymandias

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Wenn die Eingliederungsvereinbarungen helfen, warum tun sie es nicht?

Die Teile gibt es ja nicht gerade erst seit gestern oder so.
 

bLum

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Das mit der Rechtsverdrehung ist übrigens nicht unerheblich!
Man muss nur lange und subtil genug vom Recht (zum Beispiel dem Grundrecht) abweichend handeln, damit sich eine Gewohnheit letztendlich auch rechtsmäßig durchsetzen kann.

In Deutschland ist z.B. Zwangsarbeit verboten.
Indirekt wird die aber durch sanktionsbewährte Verträge wieder eingeführt.
Man nennt es nur nicht mehr Zwangsarbeit. Immerhin hat der Kunde freiwillig unterschrieben.
 

Kerstin_K

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Wenn die Eingliederungsvereinbarungen helfen, warum tun sie es nicht?

Die Teile gibt es ja nicht gerade erst seit gestern oder so.
Weil man das Drangsaliert in den Vordergrund stellt, und nicht daran interessiert ist, nachhaltig zu unterstützen.
 

bLum

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Ja, @Kerstin_K , da geht es um innere Haltungen.

Wir leben in einer Zeit, in der die Würde eines Menschen plötzlich wieder "verhandelbar" ist, und nicht unveräußerlich.
 
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