Warmwasserpauschale nach EVS 1998, SG Hildesheim, S 26 AS 957/09, 11.8.09

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Sozialgericht Hildesheim, Az.: S 26 AS 957/09, Urteil vom 11.08.2009

Warmwasserpauschale ist nach EVS 1998 zu berechnen

Redaktioneller Leitsatz:

Die so genannte Warmwasserpauschale ist ab dem 01.07.2008 und nach entsprechenden weiteren Regelsatzdynamisierungen entgegen der Ansicht der meisten Sozialleistungsträger und des Bundesministerium für Arbeit und Soziales anhand der seitens des BSG mit Urteil vom 27.02.2008 - B 14/11b AS 15/07 R - vorgebenen Methode zu berechnen.

Dies bedeutet die Anpassung der seitens des BSG errechneten Beträge für die Warmwasserpauschale bis zum 30.06.2008 anhand der jeweiligen Rentenanpassungen des Eckregelsatzes. Die Werte für Haushaltsenergie der neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2003 (EVS 2003) finden hierbei keine Berücksichtigung.

Im Ergebnis führt dies zu einem geringeren Abzug für Warmwasserbereitungskosten von den Kosten der Heizung im Rahmen der Leistungen nach § 22 Abs. 1 SGB II als bisher seitens der Leistungsträger verfügt.

Urteil: www.my-sozialberatung.de

s.a.: www.tacheles-sozialhilfe.de
 
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