Warmwasser rückw. für 4 Jahre vom Gericht abgelehnt, da im Regelsatz enthalten

mein Recht

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Hallo,
hatte zwei Klagen eingereicht.Einmal weil JobCenter mir die 8.-€ für die dezentrale Warmwasserversorgung nicht zahlen wollte und die andere nach § 44 für die 4 zurückliegenden Jahre.

Bei der ersten Klage hat das JobCenter jetzt die 8.-€ gezahlt.Die Klage läuft aber trotzdem noch weiter, da ich ein höheren Mehrbedarf als die 8.-€ geltend gemacht habe.

Bei der zweiten Klage habe ich jetzt vom Gericht ein Schreiben erhalten, das die Kosten für die Aufbereitung von Warmwasser in der Regelleistung enthalten war.

Durch googeln habe ich nichts konkretes gefunden.Hat jemand von Euch hierdrüber ein paar Infos ?
Wenn die Kosten also ab 2007 in der Regelleistung einberechnet waren, wie hoch waren diese ?

Ich bräuchte diese also von 2007,2008,2009,2010, da ich hier dann einen höheren Mehrbedarf geltend machen könnte, falls die Kosten im Regelsatz nicht so hoch waren.

Ich hoffe ich habe mich verständlich ausgedrückt ?
 

swavolt

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Da braucht man noch paar Infos.
Hast du vor 2011 die gesamte KDU bekommen oder wurde dir bei den Heizkosten die Warmwasserpauschale abgezogen?
Hast du auch in diesem Zeitraum dein Warmwasser mit Strom erhitzt?
 

mein Recht

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Die Info stand schon im Text. Habe die vollen Kosten bekommen, wenn davon abgesehen wird das ich ein Teil der Miete selbst bezahlt habe.

Warmwasser wurde mit Strom erhitzt, dezentrale Warmwasserversorgung.Also kein Abzug bei den Heizkosten.

Falls Du noch weitere Infos brauchst, nur zu.
 
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gast_

Gast
Bei der zweiten Klage habe ich jetzt vom Gericht ein Schreiben erhalten, das die Kosten für die Aufbereitung von Warmwasser in der Regelleistung enthalten war.

Stimmt -deshalb wurden uns ja von den Kosten der KDU Beträge von z.B. 6,22 € monatlich abgezogen.
Wieviel genau in welchem Jahr müßte ich suchen...

Ich bräuchte diese also von 2007,2008,2009,2010, da ich hier dann einen höheren Mehrbedarf geltend machen könnte, falls die Kosten im Regelsatz nicht so hoch waren.
https://www.elo-forum.org/kosten-unterkunft/arbeitslosengeld-ii-hartz-iv-heizkosten-warmwasser-inkl-musterbrief-23774/index3.html#post440894
 

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@Kiwi Hier liegt ein Mißverständnis vor.
Ich habe eine dezentrale Warmwasserversorgung, also über Durchlauferhitzer.

Mir wurde daher nichts abgezogen bei den KDU.Die Heizungsanlage hat zwar mit Öl Wasser erhitzt, dies aber nur für die Heizung.

Ich bräuchte daher irgendwie die enthaltenen Stromkosten die in den jeweiligen Regelsätzen enthalten waren.Eigentlich bräuchte ich die in den Regelsätzen enthaltenen Kosten für die Warmwasserversorgung.

Danke für den Link.Muß mir dies noch genau durchlesen ob ich hierdurch Anhaltspunkte finde.
Soweit ich bisher gelesen habe, eher nicht.
 
G

gast_

Gast
Mit etwas anderem kann ich grad nicht dienen - und meine noch immer, dir das richtige gepostet zu haben.
 

swavolt

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Du brauchst also die enthaltene Pauschale für Stromkosten in der Regelleistung?
 

Martin Behrsing

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wird kaum was nützen, da man bis 2011 davon ausgegangen war, dass der Regelsatz die Warmwasserkosten abdeckt. Warum die jetzt gezahlt werden ist einfach dem Umstand zu verdanken, dass bei der Auswertung der EVS und des Regelsatzes diw Warmwasserkosten schlichtweg vergessen wurden.

Du müsstest schon genau beziffern, warum bei dir ein Kostenunterdeckung stattgefunden hat.
@Kiwi Hier liegt ein Mißverständnis vor.
Ich habe eine dezentrale Warmwasserversorgung, also über Durchlauferhitzer.

Mir wurde daher nichts abgezogen bei den KDU.Die Heizungsanlage hat zwar mit Öl Wasser erhitzt, dies aber nur für die Heizung.

Ich bräuchte daher irgendwie die enthaltenen Stromkosten die in den jeweiligen Regelsätzen enthalten waren.Eigentlich bräuchte ich die in den Regelsätzen enthaltenen Kosten für die Warmwasserversorgung.

Danke für den Link.Muß mir dies noch genau durchlesen ob ich hierdurch Anhaltspunkte finde.
Soweit ich bisher gelesen habe, eher nicht.
 

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Danke an alle.

@Kiwi Werde mir Dein Link mal komplett durchlesen.Vielleicht ersehe ich ja doch das es paßt.

@swavolt
Du brauchst also die enthaltene Pauschale für Stromkosten in der Regelleistung?
Ja, so dachte ich es mir.Besser wäre die Pauschale der Warmwasserkosten (dezentral) die im Regelsatz enthalten sein sollen, laut dem Richter.

@Martin Behrsing Richtig, es wird davon ausgegangen das der Regelsatz die Warmwasserkosten abdeckt.Ich habe dem Gericht eine genaue Aufstellung gemacht, wie hoch meine Kosten der dezentralen Warmwasserkosten sind.
Als Grundlage habe ich entsprechende Werte von Verbraucherzentralen oder entsprechenden Organisationen benutzt.

Das beziffern ist damit kein Problem.

Nur wie hoch waren die Kosten in den jeweiligen Jahren im Regelsatz für die Warmwasserkosten ? Oder wurden diese nicht festgelegt und einfach nur Pauschal Stromkosten für alles einberechnet ?

Wenn ich @Kiwi sein Link komplett durch habe, melde ich mich oder falls Ihr noch ein paar Infos habt.
 

Martin Behrsing

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Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts sind im
Eckregelsatz 1,8029 % enthalten

Alles kannst Du hier lesen. Insbesondere die PDF. Also besorg dir auch mal das Urteil des BSG (wobei du da vielleicht einen Anwalt mit zu Rate nehmen solltest)

https://www.elo-forum.org/infos-abwehr-behoerdenwillkuer/66200-warmwasser-nachzahlung-hartz-iv-nachschlag-2006-geltend.html


1. Januar 2005 bis 30. Juni 2007 (345 Euro für alleinstehende Erwachsene = 100%)

Regelleistung 100% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 6,22 Euro
Regelleistung 90% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 5,60 Euro
Regelleistung 80% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 4,98 Euro
Regelleistung 60% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 3,73 Euro
1. Juli 2007 bis 30. Juni 2008 (347 Euro für alleinstehende Erwachsene = 100%)
Regelleistung 100% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 6,26 Euro
Regelleistung 90% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 5,63 Euro
Regelleistung 80% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 5,01 Euro
Regelleistung 60% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 3,76 Euro
1. Juli 2008 bis 30. Juni 2009 (351 Euro für alleinstehende Erwachsene = 100%)
Regelleistung 100% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 6,33 Euro
Regelleistung 90% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 5,70 Euro
Regelleistung 80% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 5,06 Euro
Regelleistung 60% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 3,80 Euro
Ab 1. Juli 2009 (359 Euro für alleinstehende Erwachsene = 100%)
Regelleistung 100% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 6,47 Euro
Regelleistung 90% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 5,82 Euro
Regelleistung 80% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 5,18 Euro
Regelleistung 70% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 4,53 Euro
Regelleistung 60% Anteil der Warmwasserzubereitung in Höhe von 3,88 Euro
(aus: Schreiben des BMAS vom 11.01.2010 an die zuständigen Landesministerien bzw.
Senatsverwaltungen, Bundesagentur für Arbeit, kommunale Spitzenverbände und Deutscher
Verein für öffentliche und private Fürsorge e. V. Az.: II2b6 29101/1)
 

ela1953

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bei Warmwasserbereitung mit Strom wurde nichts abgezogen. Denn die Kosten waren nicht in den Heizkosten enthalten.
Der Abzug von 6 Euro nochwas war nur bei denen, die Warmwasser auch mit der Heizung erwärmten.

Für Warmwasser mit Strom reichten aber diese 6 Euro bei weitem nicht.

Auch die jetzigen 8 Euro sind zu wenig.
Denn diejenigen, die ihr Warmwasser über die Heizung beziehen, bekommen nun die gesamten Kosten erstattet.

Wenn ich noch berücksichtige, dass für Kinder oder Partner noch weniger gezahlt werde, kann ich das nicht verstehen. Denn die Stromkosten pro Duschbad sind doch gleich, egal, ob da ein Jugendlicher oder ein Erwachsener duscht.
 

mein Recht

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@Martin Behrsing Super, Danke. Genau das habe ich gesucht.
Werde mir dann noch alles durchlesen.

Finde das Schreiben des Richters dann aber eigenartig, da meine aufgeführten Kosten höher liegen als der Anteil im Regelsatz, sodaß mir ein höherer Mehrbedarf zustehen würde.

Bin mal gespannt was das JobCenter und das Gericht jetzt mitteilt.

Melde mich dann wieder um mitzuteilen was daraus geworden ist.
 
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Es fehlt aber immer noch der Nachweis, dass die in der BetrkV genannte Betriebskostenart im Regelsatz enthalten ist. In keiner EVS ist eine solche Haushaltsposition erwähnt. (weil KdU!)
Das Gericht selbst konnte nur eine Kundenbefragung eines Stromversorgers aus den späten Achtzigern zur Preisfindung heranziehen.
 

Erolena

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Weswegen man damals verschiedentlich von einer "Warmwasserlüge" sprach.

Du kannst nur von den Pauschalen ausgehen. Denn tatsächliche ermittelte Werte gibt es nicht.

„Warmwasser” und das in einer Position die als NICHT-REGELSATZ-RELEVANT eingestuft wurde, siehe Seite 6 und Seite 10.

Die Behauptung, Kosten für die Warmwasserbereitung seien in Regelsatz / Regelleistung enthalten, ist offenkundig unwahr.

Fragebogen der EVS 2003 ...
Die Regelsatz-Lüge
 
E

ExitUser

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Verstehe ich nicht. Warmwasser ist doch Teil der KdU. Wieso wird denn da was abgezogen? :confused: Hatte ich bisher nicht.

Hab auch nie Warmwasserpositionen in der Regelsatz Auflistung feststellen können.
 

biddy

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Es geht nicht um Warmwasser, sondern um die Energie, die benötigt wird, das Wasser zu erwärmen.

Bei dezentraler Warmwasseraufbereitung bis 31.12.2010:

- musste man aus der Regelleistung selbst bezahlen, genau wie Strom

Ab 1.1.2011 gibt's für dezentrale WW-Aufbereitung einen Mehrbedarf nach § 21 SGB II (siehe dort).


Bei zentraler Warmwasserversorgung bis 31.12.2010:

- wurde von den vom Jobcenter übernommenen Heizkosten - z.B. Gas - ein prozentualer Wert abgezogen, weil die Warmwasseraufbereitungsenergie (hier in dem Beispiel dann WW-Aufbereitung ebenfalls mit Gas, weil Kombitherme) im Regelsatz enthalten war ... bzw. enthalten gewesen sein soll ...).

Ab 1.1.2011 wird keine Pauschale mehr von den zu zu übernehmenden Heizkosten abgezogen.
 
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