WAR DAS RECHTENS ? ! Sorry, langer Text

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weiterweg

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Hallo,
ich bin neu hier, habe leider zu spät diese Seite gefunden (noch nicht
lange im Netz).
Ich erlaube mir hier unseren Fall zu schildern,wissend das natürlich keine
individuelle Rechtsberatung stattfinden kann.
2011 mussten wir, dh. meine Frau und ich,erstmals im Leben ALG 2,Sozial-
leistungen überhaupt (Kindergeld zähle ich mal nicht mit) beantragen.
Durch eine schwere psychische Erkrankung meiner Frau wurde diese arbeitslos,
bzw. konnte ihre Tätigkeit in CH nicht mehr ausüben.Da ich nur eine kleine Rente beziehe,mussten wir als gar nichts mehr ging und wir buchstäblich unser Vermögen bis zum letzten Cent verbraucht hatten (ein Fehler !!) zur ARGE gehen und Anträge stellen.Der Antrag auf ALG 2 wurde auch bewilligt.
Wir haben bzw.hatten ein Haus,in dem wir weit über 10 Jahre lebten und regelmässig die Raten zahlten,durch den Abstieg 2011 blieben jedoch Raten offen,sodass die Kündigung des Darlehens seitens der Bausparkasse angedroht wurde.
Mit diesem Brief ging ich zur ARGE,da mir jemand gesagt hat das dort evt.
ein Darlehen gewährt würde, um den Wohnraum zu sichern.Es waren knapp 1000 Euro offen, alle Voraussetzungen waren gewährt,also das Haus war weder Luxus, noch zu gross, noch zu überschuldet.
Die Sachbearbeiterin bei der ARGE tat jedoch alles um den Vorgang zu verzögern,obwohl wie uns auf den richtigen Paragraphen aus dem SGB2
berufen hatten und sagte über Monate immer: es sei noch nicht entschieden,aber sie würde "wahrscheinlich" absagen, wir könnten ja klagen....ausserdem sei das Darlehen ja noch nicht gekündigt.Genau das wollten wir mit dem Darlehen ja verhindern ! Das alles kam uns als reine
Willkür vor, Machtspiele oder sonstwas.
Erst als das Darlehen wirklich gekündigt war,bekamen wir den Bescheid das uns die 1000 Euro Darlehen gewährt würden und eine andere Sachbearbeiterin sagte " oh, da haben WIR wohl einen Fehler gemacht..."also die ARGE.
Sie BSK hat den Rückstand gerne von uns ausgleichen lassen,die monatlichen
Raten wieder regelmässig kassiert,und trotzdem die Kündigung nicht zurück genommen.Nun wird unser Haus in Kürze zwangsversteigert und wir sitzen buchstäblich mitten im Winter auf der Strasse.
Auch einen Fristaufschub wollte man uns nicht gewähren, trotz regelmässiger Ratenzahlung.
In der kurzen Zeit hätten wir nie eine Umschuldung hinbekommen können!
Wir haben alles schön brav so gemacht wie die Bausparkasse wollte, nur
damit sie schnell den Weg der Zwangsversteigerung weiter verfolgen.:icon_sad:
Uns sagte nun ein befreundeter Jurist:wir hätten die ARGE verklagen können,
da duch die Hinzieherei bis zum Entscheid uns das Darlehen gekostet habe,
somit das Haus,obwohl die Rechtslage eindeutig zu unseren Gunsten war.
Hat er damit Recht ?
Wir sind sehr verzweifelt über diese Situation und verlieren ALLES.
Hätte eine Klage (damals) wirklich Sinn gemacht ?
Danke für kompetente Antworten !
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
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Hallo,
ich bin neu hier, habe leider zu spät diese Seite gefunden (noch nicht
lange im Netz).

Ich erlaube mir hier unseren Fall zu schildern,wissend das natürlich keine
individuelle Rechtsberatung stattfinden kann.

2011 mussten wir, dh. meine Frau und ich,erstmals im Leben ALG 2,Sozial-
leistungen überhaupt (Kindergeld zähle ich mal nicht mit) beantragen.

Durch eine schwere psychische Erkrankung meiner Frau wurde diese arbeitslos,
bzw. konnte ihre Tätigkeit in CH nicht mehr ausüben.

Da ich nur eine kleine Rente beziehe,mussten wir als gar nichts mehr ging und wir buchstäblich unser Vermögen bis zum letzten Cent verbraucht hatten (ein Fehler !!) zur ARGE gehen und Anträge stellen.Der Antrag auf ALG 2 wurde auch bewilligt.

Wir haben bzw.hatten ein Haus,in dem wir weit über 10 Jahre lebten und regelmässig die Raten zahlten,durch den Abstieg 2011 blieben jedoch Raten offen,sodass die Kündigung des Darlehens seitens der Bausparkasse angedroht wurde.

Mit diesem Brief ging ich zur ARGE,da mir jemand gesagt hat das dort evt.
ein Darlehen gewährt würde, um den Wohnraum zu sichern.

Es waren knapp 1000 Euro offen, alle Voraussetzungen waren gewährt,also das Haus war weder Luxus, noch zu gross, noch zu überschuldet.

Die Sachbearbeiterin bei der ARGE tat jedoch alles um den Vorgang zu verzögern,obwohl wie uns auf den richtigen Paragraphen aus dem SGB2
berufen hatten und sagte über Monate immer: es sei noch nicht entschieden,aber sie würde "wahrscheinlich" absagen, wir könnten ja klagen....ausserdem sei das Darlehen ja noch nicht gekündigt.

Genau das wollten wir mit dem Darlehen ja verhindern ! Das alles kam uns als reine
Willkür vor, Machtspiele oder sonstwas.

Erst als das Darlehen wirklich gekündigt war,bekamen wir den Bescheid das uns die 1000 Euro Darlehen gewährt würden und eine andere Sachbearbeiterin sagte " oh, da haben WIR wohl einen Fehler gemacht..."also die ARGE.

Sie BSK hat den Rückstand gerne von uns ausgleichen lassen,die monatlichen
Raten wieder regelmässig kassiert,und trotzdem die Kündigung nicht zurück genommen.

Nun wird unser Haus in Kürze zwangsversteigert und wir sitzen buchstäblich mitten im Winter auf der Strasse.

Auch einen Fristaufschub wollte man uns nicht gewähren, trotz regelmässiger Ratenzahlung.

In der kurzen Zeit hätten wir nie eine Umschuldung hinbekommen können!

Wir haben alles schön brav so gemacht wie die Bausparkasse wollte, nur
damit sie schnell den Weg der Zwangsversteigerung weiter verfolgen.:icon_sad:

Uns sagte nun ein befreundeter Jurist:wir hätten die ARGE verklagen können,
da duch die Hinzieherei bis zum Entscheid uns das Darlehen gekostet habe,
somit das Haus,obwohl die Rechtslage eindeutig zu unseren Gunsten war.

Hat er damit Recht ?

Wir sind sehr verzweifelt über diese Situation und verlieren ALLES.
Hätte eine Klage (damals) wirklich Sinn gemacht ?

Danke für kompetente Antworten !

Hallo weiterweg und willkommen.

ich habe ein paar Absätze in deinen Beitrag gemacht, wegen
der Lesbarkeit, ha noch Geduld es kommen noch Antworten.

:icon_pause:
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
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Ich habe jetzt deinen Beitrag gelesen!

Frage vom Antrag bis hin zur Bescheidung wie lange bzw. wieviele Monate ?

Eine Klage hätte nachdem was du schreibst bestimmt Erfolg gehabt.

Sind denn jetzt alle Rechtsmittel ausgeschöpft, es macht betroffen zu lesen nur weil das
Jobcenter hier total versagt hat, das ihr euer Haus verlieren sollt.
 

Roter Bock

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Hallo weiterweg,

zur juristischen Seite kann ich nur sagen, das Du mit Sicherheit mehr erreicht hättest und das es ein Fehler so spät das Thema überhaupt anzugehen.

Jetzt ist faktisch alles gelaufen und die Frage nur noch von theoretischen Wert.

Ich habe das bei mir vorausgesehen (eine Wohnung) und verkauft, weil schon bei der Zwangsversteigerung ein erheblicher Wertverlust eintritt. Im ersten Anlauf sinkt der Wert meist auf 70 % des Schätzwertes (abhängig von der Gegend) oft werden 2 Anläufe benötigt und der Preis sinkt dann weiter.

Die Folge - Haus weg, aber Darlehen ist noch zu bezahlen. Das kommt vor und ist von den Zahlen abhängig die unter dem Strich stehen.

Der freiwillige Verkauf hilft dann manchmal aus dem Schneider zu kommen - aber das ist jetzt auch durch.

Ich kann für euch nur hoffen, das am Schluss eine schwarze Null steht. Das ist davon abhängig wieviel an Lasten noch auf dem Haus ist. Im ersten Anlauf wird auch die Bank oder BSK versuchen den Rest reinzubekommen. Wenn es nichts hilft (...weil in der Gegend ein Haus vielleicht schlecht verkaufbar ist) wird sie später nehmen was sie kriegt und ihr bleibt auf Restschulden sitzen.

Roter Bock
 
M

Mamato

Gast
Schwierig.
Ich würde es mal von einem Anwalt checken lassen, ob Wiedereinsetzung in den vorigen Stand möglich ist.

Ich recherchiere mal zwecks Haftung, wenn sich eine Behörde zu lange Zeit lässt.
Mit diesem Brief ging ich zur ARGE,da mir jemand gesagt hat das dort evt.
ein Darlehen gewährt würde, um den Wohnraum zu sichern.

Genau das ist nämlich der Punkt!
Ist die Wohnung gefährdet, hat das Amt ja eine besondere Sorgfaltspflicht und Verantwortung!

Evt. ist über diese Schiene was zu machen.
Allerdings wissen wir ja alle, wie schwierig es ist, an diese Bagage ran zu kommen, wenn die was verbocken.

Amtshaftung durchdrücken ist nicht einfach. Da braucht man schon einen guten Anwalt.

Guter Ansatzpunkt ist oft auch Ermessenfehlerhafte Entscheidung.
Dumm eben, dass lt. Gesetz eine Bearbeitungsfrist von satten 6 Mon. gewährt wird. Längst überfällig, diese Frist gesetzlich zu verkürzen.

EDIT:
Habe evtl. was gefunden? Aber IANAL! Menschenverstand hat ja oft nichts mit Recht zu tun :( Und einige Gesetzestexte machen mir auch Probleme bei deren Deutung. Und eine amtshaftung durch zu bekommen ist echt mehr als schwierig. Sehr kompliziert.
Für diesen Fall sehe ich eine anwaltliche Vertretung als zwingend an. Und zwar schleunigst!

https://www.verlag-rolf-schmidt.de/fileadmin/vrs/loesungen/verwaltungsrecht/AllgVerwR_Rn_1062_ff.pdf

Pflicht zu zuständigkeits- und verfahrensgemäßem Handeln; Pflicht zu sorgfältiger Sachverhaltsermittlung; Pflicht zur richtigen, unmissverständlichen und vollständigen Auskunftserteilung; Pflicht zur fehlerfreien Ermessensausübung, insbesondere zur Beachtung des
Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes; Pflicht, absolut geschützte Rechte der Bürger zu beachten (körperliche Unversehrtheit, Eigentum);
Pflicht zur sachlichen, zügigen und unvoreingenommenen Entscheidung; Pflicht zu konsequentem Verhalten; Pflicht zur Beachtung (nicht unbedingt zur Befolgung, wenn keine Bindungswirkung) höchstrichterlicher Rechtspre-
chung;
 

gila

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Ich sehe das ebenso und man sollte das unbedingt versuchen!
Im Falle der Bausparkasse, die wegen eigentlich "lächerlichen" 1000 Euro hier Euch das Dach überm Kopf weg nimmt, würde ich mit an den VORSTAND wenden und auch an die Presse.

Manchmal mögen die das gar nicht, wenn man mit Öffentlichkeit droht. Auch Einbeziehen von Landrat oder Bürgermeister könnte gerade in einem kleineren Ort mal hilfreich sein!

Weiter wegen Euren Gesundheitsbeeinträchtigungen auch mal den Behindertenbeauftragten kontaktieren.
Das Wort "Diskriminierung" und Benachteiligung ruhig in den Mund nehmen - auch gegenüber der Bausparkasse!
 

Curt The Cat

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Kann man nicht auch in so einem Falle nachträglich einen "Überprüfungsantrag" stellen? :icon_kinn::icon_kinn:

Macht doch keinen Sinn - das JC zahlt ja jetzt. Die Crux ist doch, daß die Bausparkasse sich quer stellt - wenn ich das richtig mitgeschnitten hab' ...

Mamatos Plan mit der "Wiedereinsetzung in den alten Stand" hat was - nur muß das fix versucht werden, in die Wege zu leiten und ob das klappt - keine Ahnung ...

Auf jeden Fall ist zügiges Handeln angesagt - denn Zeit fließt ... und - schließlich gehts hier um 'ne Immobilie, die zur Alterssicherung vorgesehen war. Ich würd' mich da mächtig ins Zeug legen ...

Versuch macht kluch ... also - Auf gehts!


:icon_wink:
 
M

Mamato

Gast
Kann man nicht auch in so einem Falle nachträglich einen "Überprüfungsantrag" stellen? :icon_kinn::icon_kinn:

Naja, mal davon abgesehen, dass man grundsätzlich immer jegliche Anträge stellen kann, egal wie aussichtslos sie sind, wird das hier wohl deswegen nichts bringen, weil ja "lediglich" nicht rechtzeitig ein Bescheid erlassen wurde.

Da aber generell ein Bescheid über die Darlehensgwährung erfolgte, erübrigt sich eine Überprüfung deswegen, weill das Darlehen ja anscheinend in entsprechender Höhe gewährt wurde. Aber eben viel zu spät, um Nachteile und Vermögensschaden abzuwenden.

Hier soll ja nicht ein falscher Bescheid überprüft werden.
Es geht ja um den erheblichen Vermögensschaden der durch die - leider nicht wirklich greif- und nachweisbare - "Untätigkeit" des JC entstand.

Der Bescheid selbst ist somit wohl nicht angreifbar.

Das ist ja das Dilemma. Es erging ein Bescheid und dem Antrag (Darlehen) wurde entsprochen. Aber eben so spät, dass der Schaden und Vermögensverlust nicht abgewandt werden konnte.

Das scheint mir der Punkt zu sein, der zu beweisen wäre.
Dass bei rechtzeitiger Darlehensgewährung/Bescheidung der Vermögens- und Wohnungsverlust hätte abgewendet werden können.

Die Kunst besteht jetzt darin darzulegen, dass der Verlust der Wohnung/angemessenem Schonvermögen bei einer - wegen der Dringlichkeit der Wohnungssicherung - rechtzeitigen Entscheidung nicht eingetreten wäre.
Und dies geht nach meinen bescheidenen Rechtskenntnissen eben evtl. über Amtspflichtverletzung -haftung? Ermessenfehler liegen wegen der Bewilligung des Darlehens auch nicht vor.
Was anderes fällt mir leider nicht ein. Die Stümper und Verzögerer auf dem Amt haben leider leider den § 88 SGG hinter sich.

Demnach müsste also bewiesen werden, dass es der SB möglich gewesen bzw. gar ihre Pflicht gewesen wäre, über den Darlehensantrag auf Grund der existenzgefährdenden Dringlichkeit (drohender Wohungs- Eigentumsverlust) schneller zu bescheiden.


(1) Ist ein Antrag auf Vornahme eines Verwaltungsakts ohne zureichenden Grund in angemessener Frist sachlich nicht beschieden worden,

Das sind doch die typischen Gummiparagraphen und Formulierungen.
Die sind derart unbestimmt und werden auch ungerne von Gerichten konkretisiert.
Das ist auch der Grund, dass ich seit Jahrzehnten den Verfassungsrichtern und Bundesrichtern vorwerfe, sie haben keinen NoNo in der Hose.
Auch sind derlei schwammige und unbestimmte Formulierungen der Grund, warum es bei 3 Anwäten 5 Meinungen gibt.

Gutes Beispiel auch Wucherlohn. Mit der Definition des BAG kann man auch nix anfangen.

Auch wenn ich mich nun x mal wiederhole.
Da muss echt ein richtig guter Anwalt ran!

Evtl. wäre dieser ja der Richtige?
sozialrechtsexperte: Impressum
 
S

silka

Gast
vielleicht mal nur zur Beruhigung wegen der ZV und des Winters.

Es ist überhaupt nicht gesagt, daß die Zwangsversteigerung gleich beim ersten Mal klappt.
Es ist auch überhaupt nicht gesagt, daß ein evtl. neuer Eigentümer sofort wegen Eigenbedarf kündigt. Mindestens 3 Monate sind da immer gegeben.
Es ist auch überhaupt noch nicht gesagt, daß ein evtl. neuer Eigentümer selbst einziehen will.

Nur mal soviel zu deiner Angst.

Gibt es überhaupt schon einen ZV-termin, einen ersten??

Der Impressum- Anwalt ist m.E. leider nicht der richtige.
 
X

xyz345

Gast
Zitat TE: "Nun wird unser Haus in Kürze zwangsversteigert und wir sitzen buchstäblich mitten im Winter auf der Strasse."

:icon_kinn: Könnte durchaus möglich sein, dass sich tats. kein Interessent findet bzw. das/die Angebote der BSPK zu niedrig sind, so dass der Termin Zwangsversteigerung jetzt erstmal ins Leere läuft.

Also ab sofort zum Anwalt.... und keep cool. :cool:

===============

Zitat Mamato: "
Evtl. wäre dieser ja der Richtige?
sozialrechtsexperte: Impressum"

NEIN!!!!!!!!! :mad:
 
X

xyz345

Gast
Hier gibt es einen Anwalt-Thread. Allein dort hatte ein User bereits geschrieben, dass diese Kanzlei nicht empfehlenswert ist. :icon_dampf:
Reicht das fürs Erste?
 

weiterweg

Neu hier...
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Hallo und ganz herzlichen Dank für eure kompententen Auskünfte !

Hätte ich mich doch bloss früher hierher gewandt,jetzt ist alles zu spät.
Der Termin der Versteigerung ist bereits übernächste Woche, es sind mehrere
Interessenten vorhanden,es wird also versteigert werden.:icon_sad:
Und das Schönste ist: einer,der wohnt hier in der Nähe,hat bereits angekündigt
uns am selben Tag "rauszusetzen" und das Schloss auszubauen,sodass wir
dann am selben Tag bereits obdachlos werden !Wir müssten sofort da raus.
So steht es im Gesetz,laut seinem Anwalt.
Meine Frau will nicht mehr leben,das macht mir momentan am meisten Angst....
 

Sprotte

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Und das Schönste ist: einer,der wohnt hier in der Nähe,hat bereits angekündigt
uns am selben Tag "rauszusetzen" und das Schloss auszubauen,sodass wir
dann am selben Tag bereits obdachlos werden !Wir müssten sofort da raus.

Das wage ich zu bezweifeln.Der Zuschlag ist zwar gleichzeitig ein Vollstreckungstitel,trotzdem vollstreckt nicht das Gericht.Der "Käufer" muss die Räumung mit Hilfe eines Gerichtsvollziehers selbst betreiben.
Nimm solche "Sprüche" nicht ungeprüft hin.

Leider kann ich dir keine Hoffnung machen,das du dein Haus noch retten kannst.Trotzdem verlinke ich dich auf Wiki,wegen diesem Absatz :
Im Abschluss an die Bietzeit befragt das Vollstreckungsgericht die im Termin anwesenden Beteiligten, ob Anträge abgegeben werden. Die betreibenden Gläubiger können auch in diesem Stadium die Einstellung des Verfahrens bewilligen, ebenso kann der Schuldner noch einen Vollstreckungsschutz nach § 765a ZPO begehren.
Quelle Wiki Zwangsversteigerung
Hast du denn keinen Anwalt für Bank und Immobilienrecht ?



Ergänzung :

Zwangsräumung-----> Klick

Für die Räumung bedarf es grundsätzlich eines Räumungstitels (Räumungsurteil, notarielle Räumungsverpflichtung, vollstreckbare Ausführung des Zuschlagsbeschlusses bei einer Zwangsversteigerung). Dieser muss in der Regel namentlich auf alle Bewohner lauten. Unter Umständen muss er auch die volljährigen, wirtschaftlich selbstständigen Kinder nennen. Anderenfalls ist die Räumung unzulässig. Allenfalls in Fällen, in denen der Mieter oder ehemalige Eigentümer sein Besitzrecht an der Wohnung durch Auszug offensichtlich aufgegeben hat, kann der Eigentümer eigenmächtig in die Wohnung eindringen. Anderenfalls droht ihm ein Schadensersatzanspruch des Mieters oder ehemaligen Eigentümers.


Lass dich nicht einschüchtern und lies die verlinkten Seiten sorgfältig.

Noch scheint ja etwas Zeit zu sein..... :icon_wink:
 
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