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Wann wird Aufforderung zum Umzug hinfällig?

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Hopla

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@Arania
aber ja doch, dir danke ich natürlich auch,
bin doch froh dass es dieses forum gibt und freue mich
über jeden hinweis der mir hier entgegengebracht wird
:icon_hug:
 

Arania

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Nein so war das nicht gemeint, ich frage mich immer noch, ob Du nun umziehen möchtest oder nicht?;)
 
E

ExitUser

Gast
er überprüft ja nur, ob weiterhin Bedürftigkeit besteht, kein erneuter Widerspruch eingelegt werden. Zur Sicherheit kann man es aber machen.
Das ist nicht richtig!
Wenn der Folgeantrag lediglich die Bedürftigkeit überprüfen würde, hiesse er Überprüfungsantrag . Korrekt heisst er aber Fortzahlungsantrag. Ein kleiner, aber feiner und vor allem wichtiger Unterschied.
Wird gegen diesen neuen, zweiten Bescheid kein Widerspruch erhoben, gilt das als Anerkenntnis. Und zwar als Anerkenntnis des abgesenkten KdU-Betrages.

Arania hat schon Recht mit ihrer Aussage: Also Widerspruch auch gegen diesen zweiten Bescheid einlegen, um einen rechtsmittelfähigen Widerspruchsbescheid zu erhalten.

Ja, es auch richtig, dass die ARGE hingehen kann und kurz vor Toresschluss sagt : ok, wir nehmen die Umzugsaufforderung zurück.
Was dann die ausstehende Differenz von realer zu geminderten Kdu betrifft, gilt es wieder einmal, zu beantragen, dass diese nachgezahlt wird und wenn nicht, dann der Klageweg.
 

Hopla

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@Arania
hier geht es nicht mehr wirklich drum ob ich möchte oder nicht,
ich MUSS
- weil die Arge es so will
- weil ich die Miete in der Höhe nicht aufbringen kann
- weil sich privat eben einiges geändert hat
und zu letzt denn auch weil der besitzer eigenbedarf angemeldet hat,
ich bis spätestens sommer so oder so draußen sein muss.
für andere mag es ja vielleicht reizvoll sein, aber ich habe kein
interesse daran gegen Arge und auch noch den vermieter vor gericht zu gehen, warum soll ich mich mit aller gewalt gegen einen umzug wehren?
mir geht es doch nur um die klärung der kostenübernahme
weil ich arbeitslos hab nix sparbuch
 

Hopla

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@Tinkalla
ups, hab nicht gesehen, dass du auch noch dazwischen warst
Wird gegen diesen neuen, zweiten Bescheid kein Widerspruch erhoben, gilt das als Anerkenntnis. Und zwar als Anerkenntnis des abgesenkten KdU-Betrages.
die vermutung hatte ich ja auch, deswegen werde ich eh morgen erst mal einfach nur widerspruch schriftlich persönlich abgeben, damit frist gewahrt ist.

in der nachgereichten begründung, würde da ein hinweis auf die eigenbedarfsanmeldung des vermieters sinn machen?
oder stelle ich mir damit nur selbst eine falle, weil die Arge dann vielleicht versucht die zuständigkeit auf den vermieter zu übertragen oder was weiß ich, der Arge traue mittlerweile fast alles zu.
 
E

ExitUser

Gast
Folgeantrag

Dazu muss man das SGB II schon kennen.
Hier mal ein paar Anmerkungen dazu mit Hinweisen auf die Durchführungshinweise der BA, die bei TACHELES nachgelesen werden können.
War auch bereits früher zu Zeiten des BSHG so.
Hatte dies auch bereits in diesem Forum schon ausgeführt.

Denn die benutzte amtliche Bezeichnung „Folgeantrag" ist pure Propaganda zur Erzeugung eines falschen Bewußtseins. Denn wer einmal einen Antrag auf Alg II gestellt hat, hat dies für die ganze Zeit fortbestehender finanzieller Notlage getan. So sehen es auch die Dienstlichen Hinweise der Agentur: „Die Antragstellung wirkt - unabhängig vom Bewilligungsabschnitt - solange fort, wie die Hilfebedürftigkeit andauert" (Hinweise der BA zu § 37 SGB II, Rz. 37.3). Es gibt also gar kein Erfordernis eines „Folgeantrages". Stattdessen hat der Gesetzgeber den Alg II-Behörden den Auftrag gegeben, spätestens nach sechs Monaten Agl II-Bezug zu prüfen, ob weiterhin Hilfebedarf vorliegt (siehe dazu die Gesetzesbegründung zu § 37 SGB II). Diese Prüfung nennen die Behörden nun „Folgeantrag". Da der Antrag auf Leistung jedoch gestellt ist, ist nahtlos Alg II zu zahlen, auch wenn z.B. der sog. „Folgeantrag" erst verspätet eintrifft. Auch das bestätigen die Dienstlichen Hinweise der BA:
„ (6) Geht der Fortzahlungsantrag erst nach Ablauf des Bewilligungsabschnitts beim zuständigen Träger ein, ist für den Zeitraum zwischen Ablauf des Bewilligungsabschnitts und Eingang des Fortzahlungsantrags zu prüfen, ob Hilfebedürftigkeit durchgehend vorgelegen hat. Ist dies der Fall, sind wegen der Fortwirkung des Erstantrags (siehe Rz 37.3) die Leistungen nahtlos weiter zu bewilligen." (Dienstliche Hinweise der BA zu §37SGBII, Rz. 37.11b)
Wenn die Software es hergeben würde, beträge der Zeitraum inzwischen nicht mehr 6 Monate, sondern bereits 1 Jahr.

Hier noch mal etwas zu den Umzugskosten:
LSG Schleswig- Holstein L 11 B 479/06 AS PKH vom 19.01.2007
 

Hopla

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Amt verweigert Unterschrift

Boa ey, das wird ja immer doller,
bin noch etwas geplätted, :icon_eek:
sag mir doch mal jemand,
wie soll man denn DAMIT umgehen? :

habe heute Mittag den fristwahrenden Widerspruch bei der Arge abgegeben,
man machte eine Kopie,
stempelte diese auch ab, mit aktuellem Datum,
und überreichte es mir mit freundlichem Lächeln.

ähhm, ich hätte das bitte gerne noch abgezeichnet,
so einen Stempel den kann man sich an jeder
Straßenecke für 3 € selbst machen lassen...

Nöööö, würden sie prinzipiell nicht unterschreiben,
das dürften sie nicht :icon_evil: , sei Anweisung von "oben"....

das kann ja irgendwie nicht sein, oder?
allen Gesprächsversuchen zum Trotz, es war absolut keine
Gegenzeichnung zu bekommen, oder irgendetwas anderes,
das glaubhaft belegen würde, dass es persönlich abgegeben wurde.

Das bedeutet dann zukünftig nur noch Einschreiben/Rückschein oder wie?
was ich mir aber nicht leisten kann.:icon_frown:
 

Arania

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Ich sehe da kein Problem mit dem Stempel, damit ist das dokumentiert, ich denke nicht das davon ausgegangen wird, das man so etwas fälscht, bei uns wird auch nichts unterschrieben und es gab nie Probleme, nicht immer so schwarz sehen
 

Bruno1st

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Nöööö, würden sie prinzipiell nicht unterschreiben,
das dürften sie nicht :icon_evil: , sei Anweisung von "oben"....

das kann ja irgendwie nicht sein, oder?
allen Gesprächsversuchen zum Trotz, es war absolut keine
Gegenzeichnung zu bekommen, oder irgendetwas anderes,
das glaubhaft belegen würde, dass es persönlich abgegeben wurde.

Das bedeutet dann zukünftig nur noch Einschreiben/Rückschein oder wie?
was ich mir aber nicht leisten kann.:icon_frown:
bei mir gibt es auch nur Stempel und Handzeichen - der Stempel variiert übrigens.

Einschreiben/Rückschein ist auch unsicher - dann könnte man auch behaupten nur einen leeren Brief bzw. mit Zeitungspapier gefüllt bekommen zu haben.
Dann bleibt nur noch der Gerichtsvollzieher übrig, der auch den Inhalt bestätigen kann - oder die persönliche Übergabe (in den Rachen des SB/FM stopfen gilt allerdings nicht :)))
 
E

ExitUser

Gast
Das bedeutet dann zukünftig nur noch Einschreiben/Rückschein oder wie?
was ich mir aber nicht leisten kann.:icon_frown:
Nee, Einschreiben mit Rückschein beweist ja auch nur, daß ein Umschlag beim Empfänger angekommen ist...was drin war, nicht!

Üb mal hartnäckig sein...
 

Hopla

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accchhhh ja :icon_mued: :icon_pause:

samstag soll neumond sein
ich glaub ich spiel da mal Lotto
 

Hopla

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Üb mal hartnäckig sein...
normal habe ich ja eher wenig probleme damit,
im gegenteil, werde des öfteren dafür "gesteinigt",
aber momentan muss ich irgendwie an so vielen
baustellen gleichzeitig hartnäckig kämpfen,
mir geht halt grad einwenig die puste aus.
 
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