Wahlkampf zu den Wahlen 2009; Krisenbewältigung ohne "Unterschicht"

[destina]

So, ihr Lieben, jetzt haben wir es schwarz auf weiß. Seehofer hat es heute zum politischen Aschermittwoch gesagt.
Wir gehören nicht mehr zur Bevölkerung dazu.

"Lasst uns einen Vertrauenspakt zwischen der Bevölkerung und der Politik schließen." Mittelstand, Unternehmen, Arbeitnehmer und Politik müssten jetzt gemeinsam Entscheidungen treffen. Dann werde man "die größte Krise in der Geschichte der Bundesrepublik überwinden".

Politischer Aschermittwoch - Seehofer will nicht zanken - n-tv.de

Ab jetzt sollten wir uns wirklich ernsthaft Gedanken machen, denn Internierung und Arbeitszwang sind nicht mehr weit. Ab jetzt geht die Hatz auf uns los, mit dem Segen der Politik.

 

[Arania]

Muss ich das verstehen? Gehören wir nicht zur Bevölkerung?

 

[destina]

Muss ich das verstehen? Gehören wir nicht zur Bevölkerung?

So wie es aussieht nicht. Sonst hätte er keine Aufzählung, was seiner Meinung nach zur Bevölkerung gehört, angefügt.

 

[ExitUser]

nu mal langsam, da haben wir ja auch noch ein wörtchen mit zu reden,
liegt doch auch an uns, wenn wir weiterhin nicht auf der bildfläche erscheinen, haste recht, gibt aber immer noch ein paar aktive...
schaun wir mal...

 

[sogehtsnich]

Die Politiker brauchen überhaupt kein Volk mehr zum Wählen, sie können sich untereinander wählen und das reicht vollkommen aus!
Wie das aussieht, haben wir ja bei den letzten Wahlen gesehen!

 

[destina]

Die Politiker brauchen überhaupt kein Volk mehr zum Wählen, sie können sich untereinander wählen und das reicht vollkommen aus!
Wie das aussieht, haben wir ja bei den letzten Wahlen gesehen!

Wenn 50% der Bevölkerung keine Einkommenssteuer bezahlen, dann sind sie arm oder bekommen Rente. Wenn man diese Menschen mobilisieren könnte, würde man schon etwas bewegen. Davor haben die auch Angst, da bin ich mir ganz sicher. Aber sie wissen auch, dass bisher nichts geschehen ist. Siehe Hessenwahl im Januar mit unterirdischer Wahlbeteiligung.

 

[ExitUser]

schau doch mal in die zukunft und nicht nur immer wie schlecht es jetzt ist, das wissen wir alle, es wird eng da oben, das neoliberale hat probleme....
das ist unsere chance...

 

[destina]

schau doch mal in die zukunft und nicht nur immer wie schlecht es jetzt ist, das wissen wir alle, es wird eng da oben, das neoliberale hat probleme....
das ist unsere chance...

Nach den Mainstreammedien sieht es noch anders aus.

Umfrage: FDP im Höhenflug - Deutschland - FOCUS Online

Und in die Zukunft schauen mit Optimusmus?
Wenn sich nichts ändert, sehe ich schwarz.
Und ich bin mir auch nicht so sicher, ob "man" will, dass sich in Deutschland etwas ändert.
Und die große Frage steht ja dann am Schluß, mit wem sich etwas ändern soll. Ich sehe weit und breit nichts und niemanden, der das Potential dazu hätte. Und ein Konzept gibt es gleich gar nicht.
Deshalb ist mein Optimus nicht sehr optimistisch.

 

[ExitUser]

es gibt konzepte, aber ich geb dir recht, ist noch nicht klar wer kommen wird, aber es brodelt, so schlimmer es wird, desto mehr werden menschen in die ecke gedrückt, es gibt viele zeichen, sowas entläd sich manchmal schlagartig, siehe geschichte, also einklinken...

 

[ExitUser]

Nach den Mainstreammedien sieht es noch anders aus.

Umfrage: FDP im Höhenflug - Deutschland - FOCUS Online

Und in die Zukunft schauen mit Optimusmus?
Wenn sich nichts ändert, sehe ich schwarz.
Und ich bin mir auch nicht so sicher, ob "man" will, dass sich in Deutschland etwas ändert.
Und die große Frage steht ja dann am Schluß, mit wem sich etwas ändern soll. Ich sehe weit und breit nichts und niemanden, der das Potential dazu hätte. Und ein Konzept gibt es gleich gar nicht.
Deshalb ist mein Optimus nicht sehr optimistisch.

wie soll sich denn etwas ändern, wenn es niemanden gibt, der etwas ändern kann/will?

 

[destina]

es gibt konzepte, aber ich geb dir recht, ist noch nicht klar wer kommen wird, aber es brodelt, so schlimmer es wird, desto mehr werden menschen in die ecke gedrückt, es gibt viele zeichen, sowas entläd sich manchmal schlagartig, siehe geschichte, also einklinken...

Schlagartig kann ich mir noch nicht vorstellen. Es wird wohl eher an einzelnen Brennpunkten zu Unruhen kommen, wenn es hart wird.
Aber ein "paar Wochen" sind es noch zur Wahl, und die Regierung wird sich sehr wohl jedes Wort überlegen müssen, was sie sagt. Seehofers Ausritt heute wird ein Maß sein...ob so weiter oder nicht. Mal sehen was die anderen dazu sagen.

Die Grünen:

Linke wollen nur verteilen

Der Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir wetterte derweil gegen die Linke. Gerechtigkeit heiße bei dieser Partei, dass man viel Geld in die Hand nehme und es den Leuten einfach gebe, sagte der ehemalige Europapolitiker in Biberach. An den Strukturen habe man damit aber noch nichts geändert. Spannender sei die Frage, ob die nächste Generation eines Hartz-IV-Empfängers auch noch die Leistung beziehe. Die Linke wolle lediglich Geld verteilen und sich dann nicht mehr kümmern, kritisierte Özdemir.

SPD

BlaBlaBla....Rundumschlag gegen Schwarz (Text erspar ich mir hier, kann man im Link nachlesen)

FDP

"Nur weil die Union nach links geht, werden SPD und Grüne ja nicht schöner", fügte er hinzu. Entscheidend sei für die FDP, die Große Koalition abzulösen und zugleich ein Linksbündnis aus SPD, Linken und Grünen zu verhindern."Mit Blick auf die Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise sagte er, Deutschland müsse sich zwischen einer "entmündigten Republik" oder der Erneuerung der sozialen Marktwirtschaft entscheiden. "Leistung muss sich lohnen", sagte der FDP-Chef. "Lust auf Leistung" sei das beste Konjunkturprogramm."

CDU

noch nix gefunden
nur das:

Demmin (dpa/mv) - Knapp vier Monate vor den nächsten Wahlen stimmt sich die CDU heute (Mittwoch/1700) in Mecklenburg-Vorpommern auf die politische Auseinandersetzung ein. Zum traditionellen "Politischen Aschermittwoch" in Demmin wird Bundeskanzlerin Angela Merkel als Hauptrednerin, die Partei rechnet mit rund 2000 Besuchern. Proteste haben Gegner einer in der Nähe geplanten Schweinezuchtanlage für 10 000 Muttersauen angekündigt. Auch Gewerkschaften und die Partei Die Linke, deren Landeschef Peter Ritter in Demmin seinen Bundestagswahlkreis hat, wollen demonstrieren. Am 7. Juni werden im Nordosten die Kommunalvertretungen und das Europaparlament gewählt.

Politischer Aschermittwoch Mit Merkel In Demmin • Artikel • Lübecker Nachrichten

Die meisten anderen Veranstaltungen sind wohl erst heute Abend (Merkel, Münte, Steinmeier, Lafontaine, Gysi,.....)

Also bis jetzt sieht man, dass es es nicht gut aussieht für die Zukunft, wenn es beim Alten bleibt.

Politischer Aschermittwoch - Seehofer will nicht zanken - n-tv.de

 

[ExitUser]

Aschermittwoch: Gysi fordert Verstaatlichung aller großen Banken - Nachrichten Politik - WELT ONLINE


Die Verstaatlichung der Banken würde eine noch größere Finanz- und Wirtschaftskrise hervorrufen, denn dann hätte die jeweilige Regierung erst recht genug Mittel, nur parteinahe Betriebe zu unterstützen. Es müsste immer wieder Steuergelder dorthin fließen, da die Politiker selbst keine Ahnung haben, wie man ja auch bei der "Bekämpfung der Krise" sieht.

 

[ExitUser]

...Seehofers Ausritt heute wird ein Maß sein...ob so weiter oder nicht. Mal sehen was die anderen dazu sagen...

Und der hat sich ja heute mächtig einkratzen wollen beim dumm-dumm-volk: Es könne nicht sein, dass der kleine Mann wegen 1,30 € seinen Arbeitsplatz verliert und die Manager hingegen ließe man davonkommen. Ja Destina, mal sehen, was die anderen dazu sagen.

 

[destina]

Aschermittwoch: Gysi fordert Verstaatlichung aller großen Banken - Nachrichten Politik - WELT ONLINE


Die Verstaatlichung der Banken würde eine noch größere Finanz- und Wirtschaftskrise hervorrufen, denn dann hätte die jeweilige Regierung erst recht genug Mittel, nur parteinahe Betriebe zu unterstützen. Es müsste immer wieder Steuergelder dorthin fließen, da die Politiker selbst keine Ahnung haben, wie man ja auch bei der "Bekämpfung der Krise" sieht.

Ich denke, so etwas kann man gesetzlich regeln. Aber dazu müßte eben vieles geändert werden...grundsätzlich und grundgesetzlich. Denn im Grunde hat ja im jetzigen System nichts mehr funktioniert. Ob privat oder staatlich. Alle haben versagt und für sich eine "Casinomentalität" gefunden.
Ohne Rücksicht auf ihre ohnehin gefälschten Bilanzen, Eigenkapital und anderen Grundregeln des soliden Bankentums.
Politiker sollen und müssen Politik machen. Nicht mehr und nicht weniger. In der Wirtschaft haben sie nichts zu suchen, solange sie als Vertreter des Volkes arbeiten. Genausowenig in allen staatlichen, öffentlichen oder kommunalen Institutionen. Die Bafin hat versagt, KfW, die Landesbanken....die Liste ist endlos.
Ich hatte Dir mal geschrieben, welche Aufgaben "der Staat" hat. Du weißt ja, wegen der Überschrift unseres Artikels. Unser Staat ist aus dem Ruder gelaufen....durch die Politik. Und so lange diese "alte Garde" noch regiert, wird sich nichts ändern.

Gysi sollte wohl heute abend noch im Saarland reden...schrieb eine Zeitung. Vielleicht war die Info falsch.

 

[ExitUser]

Ich denke, so etwas kann man gesetzlich regeln. Aber dazu müßte eben vieles geändert werden...grundsätzlich und grundgesetzlich. Denn im Grunde hat ja im jetzigen System nichts mehr funktioniert. Ob privat oder staatlich. Alle haben versagt und für sich eine "Casinomentalität" gefunden.
Ohne Rücksicht auf ihre ohnehin gefälschten Bilanzen, Eigenkapital und anderen Grundregeln des soliden Bankentums.
Politiker sollen und müssen Politik machen. Nicht mehr und nicht weniger. In der Wirtschaft haben sie nichts zu suchen, solange sie als Vertreter des Volkes arbeiten. Genausowenig in allen staatlichen, öffentlichen oder kommunalen Institutionen. Die Bafin hat versagt, KfW, die Landesbanken....die Liste ist endlos.
Ich hatte Dir mal geschrieben, welche Aufgaben "der Staat" hat. Du weißt ja, wegen der Überschrift unseres Artikels. Unser Staat ist aus dem Ruder gelaufen....durch die Politik. Und so lange diese "alte Garde" noch regiert, wird sich nichts ändern.

Gysi sollte wohl heute abend noch im Saarland reden...schrieb eine Zeitung. Vielleicht war die Info falsch.

nur sitzen viele Politiker bereits in den Verwaltungsräten der Banken.

KfW Bankengruppe | Der Verwaltungsrat

 

[destina]

nur sitzen viele Politiker bereits in den Verwaltungsräten der Banken.

Eben, dass meinte ich ja. Das darf nicht sein. Politiker sollen Politik machen im Sinne des Staates. Der Staat ist definiert. Und "Politik ist die Lehre von den Staatszwecken und den besten Mitteln zu ihrer Verwirklichung."(Wiki)
Da sollte man langsam mal anfangen. Jetzt haben wir eine Kleptokratie. Im Übrigen nicht einmal eine richtige oder gültige Verfassung.(Wiki)

:icon_confused:
http://artikel19.de/downloads/schulklasse8dband1web.pdf

 

[destina]

Und der hat sich ja heute mächtig einkratzen wollen beim dumm-dumm-volk: Es könne nicht sein, dass der kleine Mann wegen 1,30 € seinen Arbeitsplatz verliert und die Manager hingegen ließe man davonkommen. Ja Destina, mal sehen, was die anderen dazu sagen.

Da bin ich auch noch gespannt.

Recht und die Justiz sind nur so gut, wie sein Staat.
Und wir sind nur noch ein schwacher Staat oder eine Bananrepublik. Und das liegt an der Politik und dementsprechend an den Politikern, die diese betreiben und die wir gewählt haben.

 

[pinguin]

Und der hat sich ja heute mächtig einkratzen wollen beim dumm-dumm-volk: Es könne nicht sein, dass der kleine Mann wegen 1,30 € seinen Arbeitsplatz verliert und die Manager hingegen ließe man davonkommen. Ja Destina, mal sehen, was die anderen dazu sagen.

Recht und die Justiz sind nur so gut, wie sein Staat. Und wir sind nur noch ein schwacher Staat oder eine Bananrepublik. Und das liegt an der Politik und dementsprechend an den Politikern, die diese betreiben und die wir gewählt haben.

Nun, auch ich bin gespannt, wie wohl auch jeder andere; Herr Seehofer hat aber jedes Recht, seine Sätze so zu formulieren und auch so zu meinen. Da er von seinen übrigen werten Parteikollegen incl. CDU in der Vergangenheit hat schon genug einstecken dürfen, gehe ich davon aus, daß er meint, was er sagt.ciao
pinguin

 

[destina]

Wenn alle fertig haben, können wir uns in Ruhe an die Auswertung machen.

 

[destina]

So, jetzt haben wir was zum ausmerkeln:

Jeder trage die Verantwortung, der Staat könne nur Brücken bauen, sagte Merkel bei der Veranstaltung der CDU in Demmin in Mecklenburg-Vorpommern. 2009 werde auch ein Jahr der schlechten Nachrichten sein. "Diese sollen uns aber nicht niederknüppeln und depressiv machen." Sie verteidigte das Bankenrettungspaket der Bundesregierung. Es gehe dabei keinesfalls um "Verstaatlichung", sagte sie. Wer dieses mit der Politik der DDR vergleiche, wisse nicht, wie "die Menschen in der DDR gelebt haben". Es gehe vor allem darum, die Spareinlagen der Kunden zu retten.

Politischer Aschermittwoch - Kontrahenten handzahm - n-tv.de

Jeder trage die Verantwortung, der Staat könne nur Brücken bauen

Alles klar, ponemajete? Genau... alle!!!Und wir haben schließlich selbst zu verantworten, dass die Kohle weg ist.

"Der Staat ist jeder einzelne von uns", stellt Kanzlerin Merkel klar.

2009 werde auch ein Jahr der schlechten Nachrichten sein. "Diese sollen uns aber nicht niederknüppeln und depressiv machen."

Wie sagte benlisa33

schau doch mal in die zukunft und nicht nur immer wie schlecht es jetzt ist

...Frau BKin sieht das nun nicht mehr so optimistisch....niederknüppeln...ein Wort, was in mir andere Assoziationen hochkommen läßt...Unruhen, Bürgerkrieg...und depressiv....tz,tz,tz...Das böse Wort Depression sollte aber nicht assoziiert werden, oder? Die Worte mit R und D waren eigentliche bei den Wirtschaftsprognosen verboten, oder Herr Sinn? Naja, die Last der Verantwortung kann schon schwer werden...und die muß man dann doch teilen, mit dem schnöden Wahlvolk.

Es gehe dabei keinesfalls um "Verstaatlichung", sagte sie. Wer dieses mit der Politik der DDR vergleiche, wisse nicht, wie "die Menschen in der DDR gelebt haben".

Huch, Frau Merkel. Das erschreckt mich als Ossi. Denn es kann ja jemand nur enteignet werden, der etwas besitzt. Wie etwa die HRE oder die HSH?
Und sind wir mal ehrlich, nach der Wende hätte ich eigentlich reich sein müssen, da das 1948 enteignete Privateigentum dann bis 1990 Volkseigentum war und sozusagen auch meins, anteilmäßig. Aber jetzt bin ich arm, weil die Treuhand alles so gut verwaltet und reprivatisiert und rekapitalisiert hatte, dass mir nur Schulden blieben. Nein Frau Merkel, diese "Verstaatlichung" wäre ja auch keine Enteignung nach DDR - Vorbild, auch keine nach BRD - Vorbild (Verfassung) sondern nach Gesetzen die Goldmann Sachs-Berater Issinger diktiert.

Es gehe vor allem darum, die Spareinlagen der Kunden zu retten.

Jetzt bin ich aber gespalten. Meint sie die Kunden der HRE und HSH und der anderen Pleitebanken oder die Kunden als allgemeinen Begriff und uns Bürger als Sparer einschließt?
Das Erstere ist mir ehrlich gesagt egal, außer, man würde mal mit Namen und Adressen 'rüberkommen, um die existenzielle Systemwichtigkeit dieser Rettungen dem deutschen Bürger zu erklären.
Wäre es aber die 2. Möglichkeit, dann wäre unsere Kanzlerin eine Dampfplauderin und Lügnerin....Die Einlagen sind sicher.....!!!!! hat sie im Oktober getönt.
Wenn etwas gerettet werden muß, dann ist es in Gefahr........
no comment

 

[Drueckebergerin]

Und der hat sich ja heute mächtig einkratzen wollen beim dumm-dumm-volk: Es könne nicht sein, dass der kleine Mann wegen 1,30 € seinen Arbeitsplatz verliert und die Manager hingegen ließe man davonkommen.

Na, huch ? ? ?:icon_eek:
War das nicht die einhellige Meinung im Emmily-Fred?

Und wenn Oskar der gleichen Meinung ist, kratzt er ? Sorry, dieser Logik kann ich jetzt nicht folgen. Er hat einfach die Wahrheit gesagt.

 

[ExitUser]

So, jetzt haben wir was zum ausmerkeln:

Politischer Aschermittwoch - Kontrahenten handzahm - n-tv.de

Alles klar, ponemajete? Genau... alle!!!Und wir haben schließlich selbst zu verantworten, dass die Kohle weg ist. Wie sagte benlisa33 ...Frau BKin sieht das nun nicht mehr so optimistisch....niederknüppeln...ein Wort, was in mir andere Assoziationen hochkommen läßt...Unruhen, Bürgerkrieg...und depressiv....tz,tz,tz...Das böse Wort Depression sollte aber nicht assoziiert werden, oder? Die Worte mit R und D waren eigentliche bei den Wirtschaftsprognosen verboten, oder Herr Sinn? Naja, die Last der Verantwortung kann schon schwer werden...und die muß man dann doch teilen, mit dem schnöden Wahlvolk.

Huch, Frau Merkel. Das erschreckt mich als Ossi. Denn es kann ja jemand nur enteignet werden, der etwas besitzt. Wie etwa die HRE oder die HSH?
Und sind wir mal ehrlich, nach der Wende hätte ich eigentlich reich sein müssen, da das 1948 enteignete Privateigentum dann bis 1990 Volkseigentum war und sozusagen auch meins, anteilmäßig. Aber jetzt bin ich arm, weil die Treuhand alles so gut verwaltet und reprivatisiert und rekapitalisiert hatte, dass mir nur Schulden blieben. Nein Frau Merkel, diese "Verstaatlichung" wäre ja auch keine Enteignung nach DDR - Vorbild, auch keine nach BRD - Vorbild (Verfassung) sondern nach Gesetzen die Goldmann Sachs-Berater Issinger diktiert.

Jetzt bin ich aber gespalten. Meint sie die Kunden der HRE und HSH und der anderen Pleitebanken oder die Kunden als allgemeinen Begriff und uns Bürger als Sparer einschließt?
Das Erstere ist mir ehrlich gesagt egal, außer, man würde mal mit Namen und Adressen 'rüberkommen, um die existenzielle Systemwichtigkeit dieser Rettungen dem deutschen Bürger zu erklären.
Wäre es aber die 2. Möglichkeit, dann wäre unsere Kanzlerin eine Dampfplauderin und Lügnerin....Die Einlagen sind sicher.....!!!!! hat sie im Oktober getönt.
Wenn etwas gerettet werden muß, dann ist es in Gefahr........
no comment

öhm, ich hoffe das es nicht ansteckend ist.

 

[destina]

öhm, ich hoffe das es nicht ansteckend ist.

Nee, Aschermittwoch....

 

[ExitUser]

Wir sind doch alle zukünftige Arbeitnehmer oder Unternehmer oder oder...

 

[destina]

Bestimmt....nach der Krise. Aber Franz Josef Seehofer meinte jetzt.