Während Sanktion nicht mehr KG berechtigt - Änderungen? (1 Betrachter)

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Beli1

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Ich wurde für Februar, März und diesen April zu 100% sanktioniert. War bis März Kindergeldbetechtigt und habe diesen Monat kein Kindergeld bekommen und auch nur meine 176 Euro vom JC. Jetzt kommt April wo ich meine vollen 368 Euro kriege. Das Problem ist das das Jobcenter für Februar und März zuviel sanktioniert haben. (BG mit Partner)..

Darauf will ich nicht näher eingehen jedenfalls wurden für Februar 35 Euro und für März 80 Euro zuviel sanktioniert und laut Bewilligungsbescheid für Sanktionen im April nochmal 112 Euro zuviel.

Macht einen Streitwert von über 235 Euro. Nun ist natürlich die Frage ob die Sanktionshöhe von aktuell 212 Euro auf 368 geändert werden darf im April da ich nun kein Kindergeld mehr bekomme.

Eingetreten ist es nicht - aber ich würde gerne die 200 Euro einfordern die zuviel sanktioniert wurden.


Meine Frage lautet lediglich ob das Jobcenter die Bescheide ändern darf und mir für April die 368 Euro einziehen darf komplett. Oder nach dem Motto Bescheid gesprochen und darf nurnoch zu meinem Gunsten geändert werden?

Denn wenn ich jetzt die Pferde scheu mache und das Geld einfordern ist es gut möglich das die den aktuellen Bescheid auch ändern und die mir statt den aktuellen 212 die ganzen 368 einkassieren.

Auf welcher Grundlage bestehen Sanktionen? Sind das Verwaltungsakte? Können die Beträge die sanktioniert werden geändert werden wenn das Kindergeld wegfällt?

Grüße!
 

arbeitsloskr

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Hallo Beli1,

worauf berufst du dich, dass du zu viel sanktioniert worden bist?

Könntest du bitte den jeweiligen Sanktionsbescheid in anonymisierter Form hier ins Forum hochladen, damit sich die Sanktionsexperten das einmal genauer ansehen können?
 

Beli1

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Hallo Beli1,

worauf berufst du dich, dass du zu viel sanktioniert worden bist?
Hab die Bescheide gerade nicht zur Hand - aber meine Rechnung ist einfach.

Ich bekomme 368 Euro im Monat vom Amt. Das ist meine Regelleistung. Zusätzlich habe ich 192 Euro Kindergeld bekommen was natürlich Einkommen beim Jobcenter ist. Folglich bekomme ich 176 Euro vom Jobcenter und 192 Euro von der Familienkasse.

Das Jobcenter sanktioniert mir aber seit Februar ca 212 Euro im Monat nachdem sie mir eine 100%ige Sanktion ausgesprochen haben. Wenn ich aber nach Abzügen vom Einkommen also das Kindergeld nur 176 Euro bekomme können sie mir nicht 212 Euro sanktionieren.

Da ich jetzt seit 15. März kein Kindergeld mehr bekomme ändern sich ja meine finanziellen Gegebenheiten. Statt den 176 Euro bekomme ich ja nun wieder die vollen 368 Euro regulär da Kindergeld wegfällt.

Können die den Sanktionsbescheid der im Januar ausgesprochen wurde (Betrifft Februar, März und April) nun finanziell für April anders auslegen? Da ja 100% und ich nun normalerweise 368 Euro bekomme?

Ich habe bereits einen neuen Bescheid bekommen da ich die Unterlagen der Familienkasse bereits eingereicht habe saß ich kein Kindergeld mehr bekomme. Dort ist der Sanktionsbetrag von 212 Euro unverändert. Fehler oder korrekt? Bekomme doch nun wieder meinne vollen Satz. Dürften die für April dann nicht alles von mir sanktionieren?

Die Sache ist wichtig das ich dann das zuviel sanktionierte zurückfordern möchte. Und bevor ich unnötig dir Hunde scheu mache und die mir dann doch im April alles sanktionieren..

Ich hoffe ihr versteht mein Anliegen.
 

arbeitsloskr

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Ich hoffe ihr versteht mein Anliegen.
Hallo Beli1,

wenn du nur 176,00 EUR vom JC erhälst, wieso erhälst du dann eine Sanktion in Höhe von 212,00 EUR?

Erhälst du noch weitere Leistungen, die das JC gestrichen hat?

Daher bitte möglichst zeitnah deine Bescheide anonymisiert hochladen ;)
 

Beli1

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Hallo Beli1,

wenn du nur 176,00 EUR vom JC erhälst, wieso erhälst du dann eine Sanktion in Höhe von 212,00 EUR?
Willkür? Pfusch?

Naja, ist doch richtig wenn ich einen Regelsatz von 368 Euro habe und davon 192 Euro Kindergeld bekomme das mir dann 176 Euro vom JC ausgezahlt werden. Und daher können die mir ja nur 176 Euro kürzen bei 100% Sanktion. Warum dann 212 Euro ist fragwürdig. Das liegt aber auch schon beim Anwalt vor.

Meine Frage stellt sich aber eben auf die Aussage ob sie die Sanktionshöhe im Nachhinein ändern dürfen. (Von den 212 oder selbst wenns richtig wäre 176 auf volle 368 die ich nun ab April bekomme)

Schaue das ich die Unterlagen schnellstmöglich einreich.
 

Kerstin_K

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Wird die Sanktion nicht immer vom Regelsatz berechnet statt vom individuellen Anspruch?
 

Beli1

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Würde ja bedeuten das die mir mein Kindergeld wegsanktionieren würden. Daher geht man vom individuellen Anspruch aus.
 

Beli1

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Würde ja bedeuten das die mir mein Kindergeld wegsanktionieren würden. Daher geht man vom individuellen Anspruch aus.
 

arbeitsloskr

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Hallo Kerstin_K,

in den meisten RFB, bspw. EGV, wird Bezug auf den individuellen Leistungsanspruch genommen.
 

Helga40

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Ich gehe davon aus, dass die TE bereits volljährig ist. Wenn ja stellt ihre Rechnung (368 - 192 = 176) eine Milchmädchenrechnung dar, denn das JC bereinigt das Kindergeld um mindestens 30 Euro (Versicherungspauschale), so dass der Anspruch der TE mindestens 206 Euro beträgt. Wo die restliche Differenz von 6 Euro herkommt, müsste man dem Bescheid entnehmen.

Wenn das Kindergeld jetzt weggefallen ist, würde das im Prinzip nur die Sanktion erhöhen, da diese nunmal 100% des Regelsatzes ausmacht. Das wären ohne Einkommen die vollen 368 Euro.
 

SB Feind

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Guten Morgen.

@ Helga40

Gibt es auch einen Änderungsbescheid zu Sanktionen? Also ein Aufhebungsbescheid weiß ich aber nur weil sein Kindergeld wegfällt können sie doch seine Sanktion nicht erhöhen da es sich auf den Betrag stützt als er noch das Kindergeld bekommen hatte.


Mir wurde mal 60% sanktioniert das Gericht hat das aufgehoben da im Bescheid Sanktion von 30% stand. Also aufgrund des Formfehlers wurden 30% abgezogen und die andere Sanktion wurde später auch aufgehoben.

Hier könnte er das auch so angreifen.
 
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