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Während des SB-Gespräches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Arnold

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#1
Hallo, bin nun gerade mit der EGV durch ( http://www.elo-forum.org/einglieder...erwaltungsakt-heute-erhalten-widerspruch.html ), da kommt schon die nächste Sache.

Da ich nur bedingt belastbar bin, wurde beim letzten Gespächstermin (es ging ja damals hauptsächlich um die EGV) auch über einen weiteren Termin gesprochen, bei dem dann ein gewisser Herr X anwesend sein soll, der sich mit Leuten, die nicht belastbar sind, besser auskennen würde.

Näheres wurde nicht erklärt. Ich hätte damals mal besser fragen sollen, ob das eine Art Gutachter ist, der beim Gespräch dabei sitzt.

Der SB hat dann noch etwas gemurmelt wie: "Aber nur wenn sie Einverstanden sind oder so ähnlich..." und tippte alles in seinen PC.

Das gehörte vermutlich alles zum Text der EGV, die ich ja damals nicht mitnehmen durfte.
Später, im Verwaltungsakt war jedenfall nichts mehr von einem Gespräch mit einem Herrn X zu lesen. Dafür kam jetzt diese Einladung.

Frage ist: Habe ich damals das Gemurmel richtig verstanden, daß ich für so einen hinzugezogenen Gesprächspartner (keine Ahnung, ob Arzt, Gutachter, oder was auch immer) einverstanden sein muß?

Sonst würde ich den Termin gerne absagen.
 

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gast_

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#2
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Hingehen mußt du - ich würd dann sagen: Nein, du bist nicht einverstanden...(eben weil du nicht belastbar bist ;-) )

Beistand unbedingt mitnehmen!

Ich war mal als Beistand mit, da war dann ein Psychologe anwesend... für die SB :biggrin:

Nein, wir sind nicht einverstanden - und wir konnten gehen :)

Madame waren die Auseinandersetzungen zu viel... so was aber auch :biggrin:

Eigentlich müßten wir auch zu jedem Besuch unseren Psychologen mitnehmen - als ob uns die Gespräche mit denen nicht auch zu viel sind...:biggrin:

Wenn aber nur ein weiterer SB oder Teamleiter anwesend wäre - dagegen kann man nichts machen.
 
E

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#3
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

wenn ich das richtig in Erinnerung habe, gibt (gab?) es die Möglichkeit, einer Vorladung zu widersprechen. Steht so ein Hinweis vllt. auf der Rückseite?
 

Arnold

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#4
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ja, hätte ich damals bloß gefragt, keinen Ahnung ob das bloß ein weiterer SB (mit entspr. Fachkenntnissen) ist oder ein Gutachter.

Wenn ich dann beim Termin Frage, wer das ist, kann ich die Antwort nicht überprüfen.
 

gast_

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#5
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ja, hätte ich damals bloß gefragt, keinen Ahnung ob das bloß ein weiterer SB (mit entspr. Fachkenntnissen) ist oder ein Gutachter.

Wenn ich dann beim Termin Frage, wer das ist, kann ich die Antwort nicht überprüfen.
Deshalb Beistand mitnehmen, der alles protokolliert, was gesagt wird.
 

Arnold

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#6
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Beistand wüsste ich jetzt keinen, hier aber nochmal die Rückseite:
 

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gila

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#7
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ich persönlich würde schriftlich folgende Fragen stellen:

Bitte nennen Sie mir die Rechtsgrundlage für ein solches "Begutachtungsgespräch" und Titel/Funktion/Beruf/Eigenschaften des Herrn X.
Sollte es sich um eine ärztliche oder psychologische Begutachtung handeln, weise ich darauf hin, dass ich nicht dazu bereit bin, diese in den Räumen des JCs in Anwesenheit von Nicht-Medizinern durchzuführen.


Ich denke mal, Arnold ist doch wohl in ärztlicher Behandlung, oder?
 

Arnold

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#8
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ja, Danke,

guter Text.:icon_daumen:
 
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#9
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ich persönlich würde schriftlich folgende Fragen stellen:

Bitte nennen Sie mir die Rechtsgrundlage für ein solches "Begutachtungsgespräch" und Titel/Funktion/Beruf/Eigenschaften des Herrn X.
Sollte es sich um eine ärztliche oder psychologische Begutachtung handeln, weise ich darauf hin, dass ich nicht dazu bereit bin, diese in den Räumen des JCs in Anwesenheit von Nicht-Medizinern durchzuführen.


Ich denke mal, Arnold ist doch wohl in ärztlicher Behandlung, oder?
Und wenn für die Behauptung des Sachbearbeiters kein Nachweis existiert, könnte man Deinen Text (@gila) als Widerspruch verpacken und betonen, dass man dafür zu keinem Zeitpunkt sein Einverständnis erklärt habe. Sollte der Sachbearbeiter gegenteilige Eintragungen vorgenommen haben, liegt dann eben ein Missverständnis seinerseits vor.:biggrin:

Für einen Widerspruch bekommst Du außerdem einen schriftlichen Bescheid und hast somit auch was für Deine Unterlagen, etwas Nachweisbares:icon_daumen:.
 

gast_

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#10
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Nimmst du den Termin nicht wahr, wird man dich sanktionieren. Da hilft dir kein Schreiben - bestenfalls vor Gericht, aber wie willst du das mündliche Gespräch beweisen?

Wie gesagt: ich würde mit Beistand hingehen und einen Brief mitnehmen, den ich abgeben würde, wenn er nicht alleine ist.
Fahrtkostenantrag stellen und wieder gehen, wenn du mit deiner vermutung recht hast.
Dann warst du aber nachweislich da...und es gibt keinen Grund dich zu sanktionieren!

Einen Beistand kannst du dir hier suchen: Suche/Biete Begleitung zur ARGE/Jobcenter
 
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#11
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Nur um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Den Hinweis auf Seite 2 musst Du natürlich beachten. Eine andere Möglichkeit wäre - vorausgesetzt, Du hast bis zum Termin noch mind. 8 Tage Zeit - um eine kurze Mitteilung zum tt.mm.jjjj zu bitten, ob sich der Termin aufgrund des neuen Sachverhalts erledigt hat. Geht bis Fristende keine Mitteilung ein, gingest Du von der Hinfälligkeit desselben aus.:biggrin:

Nachtrag: Acht Tage deshalb, um dem Amt die Möglichkeit und genug Zeit zu einer Antwort zu geben.
 
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#12
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ich habe mir eben den 309 SGB III noch mal sehr ausmerksam durchgelesen und kam zu der Erkenntnis, dass "ein Termin mit Herrn X" sich nicht in der Aufzählung der zulässigen Meldegründe findet. :icon_wink:

Darum behaupte ich einfach mal, dass es ohne Meldegrund lt. § 309 keine Meldepflicht gem § 309 gibt. Ich denke nicht, dass bei Fernbleiben haltbar sanktioniert werden könnte.

Es ist von arger Seite nicht damit erledigt, dass man sich auf schicke Paragraphen beruft, ohne die offenbar selbst gelesen zu haben.

Wenn die Sache mich beträfe, würde ich den Termin nicht wahrnehmen und in einer evtl. späteren Anhörung argumentieren, dass kein zulässiger Meldegrund vorlag.
 

Capri

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#13
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ich persönlich würde schriftlich folgende Fragen stellen:
Bitte nennen Sie mir die Rechtsgrundlage für ein solches "Begutachtungsgespräch" und Titel/Funktion/Beruf/Eigenschaften des Herrn X.
Sollte es sich um eine ärztliche oder psychologische Begutachtung handeln, weise ich darauf hin, dass ich nicht dazu bereit bin, diese in den Räumen des JCs in Anwesenheit von Nicht-Medizinern durchzuführen.
:icon_daumen:
 

gast_

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#14
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ich habe mir eben den 309 SGB III noch mal sehr ausmerksam durchgelesen
Die ist ein Termin nach § 59... Beitrag 1 im Anhang...es geht nicht nur um den 309
 

nordlicht22

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#15
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

in der Einladung steht nichts von einem Begutachtungsgespräch, daher würde ich dieses Wort nicht im Schreiben benutzen.

Lediglich fragen wer diese Herr ist und welche Funktion er hat. Der Teilnahme von Herr x an einem Gespräch wurde nicht zugestimmt.

Es soll Betreuer geben, die vom SB eingeschaltet werden. Meist wird dies im Zuge von Schulden, Suchterkrankungen o.ä. getan.

Ich würde empfehlen zunächst heraus zu bekommen was dieser Herr x macht und wieso der dabei sein soll.

Wenn die Einladung sich nur auf das Gespräch mit Herr x bezieht, dürfte sich diese erledigt haben. Das bitte nicht einfach annehmen! Bestätigen lassen...
 
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#16
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Die ist ein Termin nach § 59... Beitrag 1 im Anhang...es geht nicht nur um den 309

In meiner SGB II-Ausgabe steht:

§ 59 Meldepflicht
Die Vorschriften über die allgemeine Meldepflicht, § 309 des Dritten Buches, und über die Meldepflicht bei Wechsel der Zuständigkeit, § 310 des Dritten Buches, sind entsprechend anzuwenden.
In Deiner auch?
 
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#17
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Na eben:icon_kinn:, und wie @nordlicht schrieb, es steht auch gar nix von ärztlicher Begutachtung drin. Also zurück auf Start und dann weiter wie in #15, oder?

Ich habe mir eben den 309 SGB III noch mal sehr ausmerksam durchgelesen und kam zu der Erkenntnis, dass "ein Termin mit Herrn X" sich nicht in der Aufzählung der zulässigen Meldegründe findet. :icon_wink:

Darum behaupte ich einfach mal, dass es ohne Meldegrund lt. § 309 keine Meldepflicht gem § 309 gibt. Ich denke nicht, dass bei Fernbleiben haltbar sanktioniert werden könnte.

Es ist von arger Seite nicht damit erledigt, dass man sich auf schicke Paragraphen beruft, ohne die offenbar selbst gelesen zu haben.

Wenn die Sache mich beträfe, würde ich den Termin nicht wahrnehmen und in einer evtl. späteren Anhörung argumentieren, dass kein zulässiger Meldegrund vorlag.
 

nordlicht22

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#18
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

okay, ich habe noch mal genau nachgefragt wie das mit diesen Betreuern ist.

Es handelt sich tatsächlich um sog. freiberufliche Betreuer. Diese werden vom SB bei Bedarf eingeschaltet. Soweit ich heraus bekommen konnte ist dies erlaubt, wenn der Betroffene zugestimmt hat.
Das kann ich hier nicht wirklich erkennen. Wurde was unterschrieben?

Diese Betreuung ist freiwillg und muss vom Betroffenen beantragt werden. Also vorsichtig mit Unterschriften, wie immer eben.
Meist handelt es sich um Teilbereiche. Wenn der SB den einschaltet geht es meist um Sachen wie EGV, Maßnahme oder auch Leistungen.

Mir wurde sehr eindringlich geraten einen Betreuer grundsätzlich nicht über das JC anzufordern. Da das JC die Klienten liefert und der Betreuer ja freiberuflich ist, scheint es da schnell mal zu nicht so erfreulichen Absprachen gekommen zu sein. Hier handelt es sich um Erfahrungen einer ehrenamtlichen Helferin im psych. Bereich.

Allerdings hat sie auch mehrfach darauf hingewiesen das eine (Teil-) Betreuung nicht immer schlecht sein muss. Nur den Betreuer sollte man sich selbst suchen bzw. sich sehr genau beraten lassen.

@ Arnold
es wäre schon wichtig zu wissen, ob Du dieser Betreuung zugestimmt hast und wie Du dazu stehst. Kann ja durchaus sein das Du Hilfe bei den Finanzen oder auch Behördenkram haben möchtest.
 

Arnold

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#19
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Nein, ich hatte gar nichts unterschrieben und von Betreuung und Betreuer war nie die Rede. Auch um Hilfe, in welcher Form auch immer, wurde nicht gesprochen. Habe auch nichts gewünscht oder beantragt.

Ein Betreuungsverfahren kommt für mich nicht in betracht.

Wie ich oben schon schrieb:

Zitat: --- Der SB hat dann noch etwas gemurmelt wie: "Aber nur wenn sie Einverstanden sind oder so ähnlich..." und tippte alles in seinen PC.

Das gehörte vermutlich alles zum Text der EGV, die ich ja damals nicht mitnehmen durfte.
-- Wurde also nicht unterschrieben --
Später, im Verwaltungsakt war jedenfall nichts mehr von einem Gespräch mit einem Herrn X zu lesen. Dafür kam jetzt diese Einladung. ---
 
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#20
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Hallo,

den Termin wahrnehmen muss @Arnold.

§59 SGB II in Verbindung mit §309 SGBIII (Meldepflicht)

Wie @Kiwi bereits geraten hat, unbedingt einen Beistand mitnehmen.

Wenn das dort nicht in Deinem Interesse ist, sagst Du es und erklärst das Gespräch für beendet.
 

Eagle

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#21
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Geh da bloss nicht Alleine hin!!! Such Dir jemand der mit kommt, das sollte hier Pflicht sein.
Dann gehst Du da halt mit Begleitung hin und sagst das Du damit nicht Einverstanden bist. Wird darauf keine Rücksicht genommen kannst Du dann ja auch wieder gehen.
 

Arnold

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#22
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

So, würde also diesen Text beim JC einwerfen:

Betr. Einladungstermin zum xxxx.2011 mit Teilname des Herrn X.

Nach Rücksprache mit der Beratungsstelle stimme ich einer Teilnahme von Herrn X zum o. g. Termin nicht zu.

Ferner wurde mir nichts zur Person von Herrn X erläutert.
Nennen Sie mir bitte Titel, Funktion, Beruf und Eigenschaften von Herrn X.
Ferner wurde mir die Rechtsgrundlage für die Teilnahme von Herrn X nicht erklärt.

Es muss Klarheit über den Zweck des Termins herrschen.

Bitte teilen Sie mir mit, ob der Termin, ohne die Teilnahme von Herrn X, gestrichen werden kann.


Mit freundlichen Grüßen
 

gila

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#23
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ich bin nach wie vor der Meinung, Arnold kann immer noch schriftlich einfordern, dass man ihn informiert, welchen ZWECK dieser Termin verfolgen soll, wer Herr X. ist und in welcher Eigenschaft dieser Herr anwesend sein soll, sowie welche RECHTSFOLGEN die Anwesenheit dieses Herrn unter Umständen für Arnold haben wird.

Und: WENN es sich um eine Art "medizinische" Begutachtung handeln sollte: Qualifikation des Herrn X - und KEINE Anwesenheit des SB bei einer medizinischen Geschichte!

Das ist wohl das mindeste, was man als Bürger erwarten kann, wenn man zu einem solchen Termin eingeladen wird.
Es muss KLARHEIT über den Zweck des Termins herrschen - sowie über mögliche FOLGEN!

WAS, wenn Arnold - trotz Beistand - in eine ungute Situation kommt, die Nerven verliert und ein Herr X. irgendwann darüber einen Bericht schreibt ihn ihm was an die Backe hängt?

Nö - unter solchen Voraussetzungen würde ich NIE einen Termin dieser Art wahr nehmen!
 

Arnold

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#24
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ganz so dramatisch wird es schon nicht werden.

Hab im Text noch die "Klarheit" eingefügt.

Ich werf´ das Ding jetzt so ein.
 
E

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#25
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

@ gila,

Du hast schon Recht, aber es besteht die Meldepflicht, er wird sonst sanktioniert, wenn er einfach fern bleibt.

@Arnold, diesen Brief kannst Du natürlich so abgeben. Bloß es kann natürlich passieren,dass Dein SB darauf gar nicht reagiert.
Dann musst Du den Termin auch wahr nehmen.
 

gila

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#26
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

@ Arnold: Das ist etwas zu „unscharf" formuliert und trifft den Kern meines Erachtens nicht so ganz! Ich denke, der Termin muss "verschoben" werden und du musst Luft haben, je nach Antwort des SB weitere Erkundigungen einzuziehen oder mit deinem Arzt zu reden!


Vielleicht so (meine pers. Einschätzung!):


S.g. Herr Bla,

Sie laden mich zum XX.xx. zu einer Vorsprache bei Ihnen ein.
Sie berufen sich auf den Inhalt eines Gespräches vom XX.XX. und teilen mit, dass ein Herr XY an diesem Gespräch teil nimmt.

Aufgrund meiner derzeitigen gesundheitlichen Belastung kann ich mich nicht an den Inhalt dieses Gespräches erinnern – noch weiß ich, wer Herr XY ist, welche Funktion und berufliche Qualifikation er hat und was der ZWECK dieses Termins mit Anwesenheit des Herrn XY sein soll.

Bitte beantworten Sie mir daher diese offenen Fragen.

Sollte es sich um einen Termin mit medizinischem oder gutachterlichen Charakter handeln, so haben Sie Verständnis dafür, dass ein derartiger Termin meinerseits NICHT in Ihrem Büro und Ihrer Anwesenheit stattfinden kann (ärztl. Schweigepflicht, Privatsphäre).

Auch hier benennen Sie mir bitte den ZWECK einer solchen Begutachtung sowie die für mich relevanten RECHTSFOLGEN eines derartigen Termins, damit ich dies abschätzen kann.

In diesem Falle würde ich auch gern vorher Rücksprache mit meinem behandelnden Arzt halten und bitte ggf. um eine angemessene Verschiebung des Termins.

Ihre Androhung einer Sanktion bei Nichterscheinen sehe ich insofern als gegenstandslos, da der Zweck dieses anberaumten Termines und die Rechtsfolgen nicht hinreichend bestimmt sind und ich lediglich angemessene Aufklärung (w.o.) einfordere.


MFG
:icon_twisted:
 

teddybear

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#28
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Was mich hier doch auch sehr wundert ist, dass überhaupt kein Grund für die Einladung benannt worden ist. Ich habe unzählige Einladungen erhalten aber stets stand auch drin, worum es geht! Ich bin der festen Überzeugung, dass irgendwo in einer Dienstanweisung geschrieben steht, dass auch stets der Grund für eine Einladung benannt werden muss. Steht kein Grund da, so kann man nicht beurteilen, ob die Einladung meiner Sache oder die des Jobcenters überhaupt zweckdienlich ist. Ich muss nicht kommen, wenn mich der SB gar nur zu Kaffee und Kuchen einlädt. Da nicht drin steht, was er will, könnte nach meiner Rechtsaufassung auch eine Sanktion durch nicht befolgen keinen rechtlichen Bestand haben, da es bereits schon an der ordentlichen Form dieser Einladung fehlt.

Ein wichtiger Grund um einer Einladung fern zu bleiben ist aber auch die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Kann ja sein, dass du fertig deswegen bist und erst mal zum Arzt musst. So dann hat das Jobcenter auch genügend Zeit um eine neue Einladung zuzusenden, wo dann auch genau der Grund für die Einladung genannt werden kann. Darüber hinaus, wer Mister X ist und, welche Funktion der überhaupt hat?
 

gila

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#29
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Aus eben diesen Überlegungen kam mein letzter Satz: Ihre Androhung einer Sanktion bei Nichterscheinen sehe ich insofern als gegenstandslos, da der Zweck dieses anberaumten Termines und die Rechtsfolgen nicht hinreichend bestimmt sind und ich lediglich angemessene Aufklärung (w.o.) einfordere.

Ich denke auch, man kann den Bürger nicht "grundlos" einladen!
 

nordlicht22

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#30
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Aus eben diesen Überlegungen kam mein letzter Satz: Ihre Androhung einer Sanktion bei Nichterscheinen sehe ich insofern als gegenstandslos, da der Zweck dieses anberaumten Termines und die Rechtsfolgen nicht hinreichend bestimmt sind und ich lediglich angemessene Aufklärung (w.o.) einfordere.

Ich denke auch, man kann den Bürger nicht "grundlos" einladen!
Inzwischen denke ich, dass man nicht jeden Bürger grundlos einladen kann - nur das Leistungsbezieher nicht als Bürger angesehen werden.
 

gila

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#31
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Stimmt :biggrin:

Nordlicht: du kennst dich doch im Verwaltungsrecht aus, oder? Meine ich gelesen zu haben...

WENN eine EINLADUNG ein VERWALTUNGSAKT ist ... (sie hat ja den Charakter einer Vorladung und ist fast immer mit Rechtsbehelf/ Rechtsfolgenbelehrung ausgestattet), DANN müsste doch das BESTIMMTHEITSGEBOT greifen, oder? (Bei mir ist das schon soooo lange her :icon_pfeiff:.

§ 35 VwVfG - Begriff des Verwaltungsaktes

Verwaltungsakt ist jede Verfügung, Entscheidung oder andere hoheitliche Maßnahme, die eine Behörde zur Regelung eines Einzelfalls auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts trifft und die auf unmittelbare Rechtswirkung nach außen gerichtet ist. Allgemeinverfügung ist ein Verwaltungsakt, der sich an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet oder die öffentlich-rechtliche Eigenschaft einer Sache oder ihre Benutzung durch die Allgemeinheit betrifft.



und dann müsste doch greifen:

§ 33 SGB X Bestimmtheit und Form des Verwaltungsaktes

(1) Ein Verwaltungsakt muss inhaltlich hinreichend bestimmt sein.


Also dann... lägen wir mit der Annahme, dass die Einladung SOWIESO in den Papierkorb kann, ja richtig, oder?

DANN wäre mein Briefentwurf ja noch ausgesprochen nett und höflich...
 

nordlicht22

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#33
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

hmm also ich würde jetzt nicht behaupten mich mit irgendwas besonders gut auszukennen. Mal zur Aufklärung - ich habe Friseurin vor einer Ewigkeit gelernt, dann Medienoperator/Print & Design und letztendlich noch Screendesign. Nichts mit Verwaltung, Jura oder so :icon_evil:
Ich lese halt und das reichlich - macht mich noch lange nicht wissend.

Um Deine Frage zu beantworten:
eigentlich würde ich Dir zustimmen, aber dann wäre eine Sanktion gewiss und mM nach muss man nicht mit Gewalt hungern. Ich bin bei solchen Dingen eher für Kompromisse.

Die werden eine Assoziation zu der neuen Rechtsbehelfsregel aufstellen und das jeder LB seine Pflichten kennt.

Ich würde immer noch dazu raten erst einmal heraus zu finden wer oder was Herr x ist. Dann entscheiden wie man weiter vorgeht.

Da ja inzwischen auch das Schweigen als Verweigerung gewertet wird und Observationen geduldet werden müssen - weil man ja LB ist - unterliegt dieser ganze SGB Bereich einer angeordneten Diskriminierung.
 

gila

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#34
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ja - ich lese auch viel und hab und habe immer wieder so einiges an der Backe - meist für andere. Ich glaube ich war im früheren Leben mal so ein "antiker Schreiberling", der vor den Tempeln saß und für die Leute Briefe geschrieben hat :icon_lol: nicht selten mit Erfolg!

Nö... was ich damit meine: wenn eine Einladung ein Verwaltungsakt ist ... und dieser dem Bestimmtheitsgebot unterliegt, dann ist die Einladung von Arnold sowieso FEHLERHAFT :biggrin: - da keine "hinreichende Bestimmtheit" gegeben ist.
Keine Infos über Zweck und Rechtsfolgen des Termins!

Dann können die so und so nicht sanktionieren.

Im übrigen würde ich mal langsam die Unterlagen und Argumentationen, die SPIN hier fleißig postet, in Anwendung bringen in sämtliche Sanktionsfälle! Dass Sanktionen verfassungswidrig sind - dann haben die SBs immer eine zusätzliche Denksportaufgabe :)

In Widersprüchen müssten die ja dann auf das eingehen :icon_kinn: und zu entkräften versuchen bzw. Wege finden, ihre Sanktionen zu rechtfertigen. Das wäre mal interessant.

DIE LINKE. Landesverband Saarland: BVerG_ALGII

Einstweilen GUTE NACHT ALLERSEITS :icon_sleep:
 

nordlicht22

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#35
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Dann können die so und so nicht sanktionieren.
auch wenn sie es nicht können bzw. nicht dürfen - sie machen es dennoch und dann?¿

Deswegen bin ich erst für den Versuch der Einigung und dann erst für den Kampf.
 

gila

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#36
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Naja. in diesem Falle gibt es ja keine "Einigung" - eine höfliche Anfrage nach Sinn und Zweck und Rechtsfolgen sollte dem Bürger schon gestattet sein, sonst ist man an so einem Termin der Willkür und dem vagen Verlauf einer solchen Situation voll ausgeliefert.

DA wieder raus kommen wird schwieriger sein.

Ich denke, man sollte sich nicht immer wieder voll unter das Damoklesschwert "Sanktionsangst" setzen lassen und sich einigen auf Teufel komm raus.
Es gibt auch noch RECHTE für den Bürger und PFLICHTEN für die andere Seite.

Es kann nicht mehr lange dauern, da kochen die Gerichte über, wenn sie ständig die "Hausaufgaben" der Regierung und der Beamten nachbessern dürfen.
 

nordlicht22

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#37
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Naja. in diesem Falle gibt es ja keine "Einigung" - eine höfliche Anfrage nach Sinn und Zweck und Rechtsfolgen sollte dem Bürger schon gestattet sein, sonst ist man an so einem Termin der Willkür und dem vagen Verlauf einer solchen Situation voll ausgeliefert.

Korrigiere mich, aber sind Leistungsbezieher nicht schon längst der Willkür von dem Ausschuss der öffentlichen Abteilungen ausgeliefert? Die paar wenigen Menschen unter den SB können da wenig bis nichts an Gerechtigkeit oder gar Menschenwürde wieder herstellen.

DA wieder raus kommen wird schwieriger sein.

Wenn es so wäre, wäre die Gerichte nicht so gut beschäftigt.

Ich denke, man sollte sich nicht immer wieder voll unter das Damoklesschwert "Sanktionsangst" setzen lassen und sich einigen auf Teufel komm raus.

Auf Teufel komm raus nicht, aber auch die SB erledigen einen Job und haben ihre Dienstanweisungen. Auch sie wollen eigentlich nur Geld verdienen und nicht in die Mühle der Menschenverachtung der Regierung von Deutschland geraten.

Manchmal ist es leichter einen Kompromiss einzugehen und einen zwar steinigen, aber nicht gefährlichen Weg einzuschlagen.


Es gibt auch noch RECHTE für den Bürger und PFLICHTEN für die andere Seite.

Ebenso auch umgekehrt - das vergessen manche Bürger ganz gerne mal.

Es kann nicht mehr lange dauern, da kochen die Gerichte über, wenn sie ständig die "Hausaufgaben" der Regierung und der Beamten nachbessern dürfen.
Schau Dir die Urteile und Beschlüsse der letzten Zeit an. Die Gerichte fangen an das Volk al Verursacher ihrer Überlastung anzusehen.
Die Gerichte "strafen" das Volk weil sie für ihre Grundrechte kämpfen. Wie sonst lassen sich Beschlüsse wie der, der Observationen legetimiert, erklären. Gegen die Regierung können die Gerichte sich nicht wehren. Also nehmen auch die Richter die leichteren Wege und fassen Beschlüsse die ebenso menschenunwürdig sind wie die Sozialpolitik.

Ich habe den Glauben an Gerechtigkeit und Solidarität in diesem Land verloren.
Gewinnen kann nur wer manipuliert, lügt und betrügt - vielleicht noch schlimmeres anrichtet - und dafür belohnt wird.
 

gila

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#38
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Es gibt sicher vieles, über das man immer und immer wieder diskutieren kann - aber es gibt auch vieles, was man TUN kann. Und da würde ich mich nicht beirren lassen und immer wieder den logische Menschenverstand und ein gutes Rechtsempfinden.
Auf diese Weise habe ich für meinen Mann sowie div. andere Väter schon unterstützend Dinge bewegen können, die diverse Anwälte als "nicht machbar" abgelehnt hatten.

Sicher lässt sich nicht alles erstreiten und es gibt Ungerechtigkeiten.
Aber ohne Kampf nur nochmehr Krampf :biggrin:

PS: Ich kenne keinen Beschluß, der Observierungen "legitimiert" ???
 
E

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#39
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

@ Arnold: Das ist etwas zu „unscharf" ...

Vielleicht so (meine pers. Einschätzung!):


S.g. Herr Bla,

...

Aufgrund meiner derzeitigen gesundheitlichen Belastung kann ich mich nicht an den Inhalt dieses Gespräches erinnern – ...

Sollte es sich um einen Termin mit medizinischem oder gutachterlichen Charakter handeln, so haben Sie Verständnis dafür, dass ein derartiger Termin meinerseits NICHT in Ihrem Büro und Ihrer Anwesenheit stattfinden kann (ärztl. Schweigepflicht, Privatsphäre)...

MFG
:icon_twisted:
Das wiederum ist mir zu "unscharf".:biggrin: Kein AA, kein Anwalt, keine andere Behörde lädt freiwillig Schuld auf sich, die sich nicht nachweisen lässt. Warum also nicht auch ein Elo?! Die Einstellung, die aus Deinem Text herauszulesen ist, ehrt Dich zwar, kann aber u. U. hinderlich sein. Bei allem, was sich nicht beweisen lässt, ist immer der andere schuld! :biggrin:
 

teddybear

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#40
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Bei allem, was sich nicht beweisen lässt, ist immer der andere schuld! :biggrin:
Das ist aber nur in amerikanischen Serien so! In Deutschland geht es oft auch nur um glauben oder nicht glauben des Gerichtes. Und insbesondere im Sozialrecht!
 
E

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Gast
#41
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Das ist aber nur in amerikanischen Serien so! In Deutschland geht es oft auch nur um glauben oder nicht glauben des Gerichtes. Und insbesondere im Sozialrecht!
Na, da habe ich ja was verpasst. Muss wohl das TV-Gerät öfter mal einschalten.:cool:

Nach meiner Ansicht ist es kreuzgefährlich, dem argen Amt gegenüber zu äußern, dass man zu den einzelnen Terminen derart neben sich steht, dass man dem Gespräch nicht mehr folgen konnte. Dann brauch man sich über Verfolgungsbetreuung auch nicht wundern. Etwas anderes wäre es, wenn man bereits "ausgemustert" wurde.
 

nordlicht22

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#42
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Na, da habe ich ja was verpasst. Muss wohl das TV-Gerät öfter mal einschalten.:cool:

Nach meiner Ansicht ist es kreuzgefährlich, dem argen Amt gegenüber zu äußern, dass man zu den einzelnen Terminen derart neben sich steht, dass man dem Gespräch nicht mehr folgen konnte. Dann brauch man sich über Verfolgungsbetreuung auch nicht wundern. Etwas anderes wäre es, wenn man bereits "ausgemustert" wurde.
Dazu reicht es schon aus sich zu wehren. Alleine die Frechheit das man sich wehrt wird bereits als Unzurechnungsfähigkeit angesehen - weil schließlich wollen die SB ja nur helfen :icon_kotz2:


Ich kann nur immer wieder darauf hinweisen, dass diese Art der Betreuung einzig durch das Gericht festgestellt werden kann.
Diese Feststellung bedarf keiner med. Untersuchung!

Der Leistungsträger kann und wird den Querolanten schlecht vor Gericht machen und legt dann die "Beweise" vor. Wer sich gegen die Fürsorge des Leistungsträgers wehrt kann nicht ganz dicht sein. Wenn da gut argumentiert wird und der Kunde eh schon durch die Schikane psych. angeschlagen ist, dann ist es bis zur Entrechtung nicht mehr weit.

Immer schön vorsichtig sein, wem man was erzhält, keine Diagnosen mitteilen und vor allem - und das ist das Wichtigste - einen guten Arzt hinter sich haben.

Diese angeordnete Betreuung kann man nur sehr, sehr schwer wieder los werden.
 

gila

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#43
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Genau - und gerade aus solchen Gründen sollte Arnold hier "freundlich" den Zweck von Termin und Herrn X sowie die FOLGEN des Termins hinterfragen BEVOR er da hin geht.

Da die Einladung eben NICHT die Vorschrift der Bestimmtheit erfüllt, hätte er auch keine Sanktionen zu erwarten. Im übrigen würde er ja nicht einfach durch Abwesenheit glänzen - er fordert nur Aufklärung und das steht ihm zu.
 

gast_

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#44
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Dazu reicht es schon aus sich zu wehren. Alleine die Frechheit das man sich wehrt wird bereits als Unzurechnungsfähigkeit angesehen - weil schließlich wollen die SB ja nur helfen :icon_kotz2:


Ich kann nur immer wieder darauf hinweisen, dass diese Art der Betreuung einzig durch das Gericht festgestellt werden kann.
Diese Feststellung bedarf keiner med. Untersuchung!

Der Leistungsträger kann und wird den Querolanten schlecht vor Gericht machen und legt dann die "Beweise" vor. Wer sich gegen die Fürsorge des Leistungsträgers wehrt kann nicht ganz dicht sein. Wenn da gut argumentiert wird und der Kunde eh schon durch die Schikane psych. angeschlagen ist, dann ist es bis zur Entrechtung nicht mehr weit.

Immer schön vorsichtig sein, wem man was erzhält, keine Diagnosen mitteilen und vor allem - und das ist das Wichtigste - einen guten Arzt hinter sich haben.

Diese angeordnete Betreuung kann man nur sehr, sehr schwer wieder los werden.
Nordlicht, kennst du dich mit derartigen verfhren aus?

Auch wenn eine Betreuung angeordnet werden soll, muß der Richter dich erst mal fragen, ob du selbst jemanden hast, von dem du betreut werden willst.

Das ist ein sehr komplexes Thema - da muß man sich sehr gut informiert haben bevor man da mit diskutiert!

Ich hatte mich da bei diversen Stellen erkundigt - weil ich jemandem helfen wollte, der alleine nicht mehr klar kam.
 

KAHMANN

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#45
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Hab mal ne Frage.

Ich war bis jetzt immer alleine beim JC und habe auch immer aller Termine wahrgenommen.
Jetzt bin ich in einige Verfahren mit dem JC verwickelt.

zur Zeit.
-2 SG Urteile, (Fahrkosten-rechtskräftig , PKV Zuschüsse-berufung)
-Hausverbot bis 2012 (mit aufhebung)
-fehlende KDU für Juni
- BSG Beschwerde 1€ -unzulässig abgewiesen
-Widerspruch Änderung Rückwirkend April 2011
-Widerspruch 1€
-Widerspruch Vermittlungsbudget

Sollte ich mal einen Bestand mitnehmen?

Also ich erwarte jetzt eine Forderung vom Hauptzollamt wegen Rückerstattung von Fahrgeld. Herr B. aus diesem Forum hat mit geraten eine 20€ Abzahlung auszuhandeln.

Wenn ich aber seit Juni 100€ KDU vorenthalten bekomme kann ich ja schlecht was abzahlen.

Frage:
Wenn ich keinen Beistand habe, muss ich einen 2. SB im Gespräch dulden?
 

gast_

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#46
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Genau - und gerade aus solchen Gründen sollte Arnold hier "freundlich" den Zweck von Termin und Herrn X sowie die FOLGEN des Termins hinterfragen BEVOR er da hin geht.

Kann ich nur zustimmen.

Da die Einladung eben NICHT die Vorschrift der Bestimmtheit erfüllt, hätte er auch keine Sanktionen zu erwarten.

Naja, die muß man immer einplanen, denn SB sanktionieren ja auch schon mal rechtswidrig.


Im übrigen würde er ja nicht einfach durch Abwesenheit glänzen - er fordert nur Aufklärung und das steht ihm zu.
Richtig.

Hab ich auch schon getan - nicht zum Termin beim med. Dienst hingegangen weil mir Fragen vorher nicht ausreichend beantwortet wurden.
 

nordlicht22

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#47
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Nordlicht, kennst du dich mit derartigen verfhren aus?

Auch wenn eine Betreuung angeordnet werden soll, muß der Richter dich erst mal fragen, ob du selbst jemanden hast, von dem du betreut werden willst.

Das ist ein sehr komplexes Thema - da muß man sich sehr gut informiert haben bevor man da mit diskutiert!

Ich hatte mich da bei diversen Stellen erkundigt - weil ich jemandem helfen wollte, der alleine nicht mehr klar kam.
hmm ich habe viel mit Menschen zu tun, die alleine wegen einer Diagnose ihre Glaubwürdigkeit verlieren - zu Unrecht, weil diese Diagnosen mit extremer Abneigung und Vorurteilen behaftet sind.

Aus diesem Umfeld sind mir bereits einige solcher Entrechtungen bekannt. Insbesondere aus dem PsychKG. Auch hier wird eine Befragung des Betroffenen vorgeschrieben - gemacht wird sie schon lange nicht.

Du darfst eines nicht vergessen - wer entrechtet wurde hat keinerlei Rechte mehr. Dabei ist es nahezu egal was man sagt, weil die Glaubwürdigkeit nicht gegeben ist. Damit haben Ärzte, Richter, Betreuer, Pfleger, ja sogar Mitpatienten ein leichtes Spiel - ihnen wird geglaubt.

Ich will nicht behaupten das es überall so ist, aber ich weiß das es viele solcher Entrechtungen gibt und das es dafür keine Grundlage gibt. Nur weil ein schweres Trauma vorliegt, liegt nicht automatisch eine Verhandlungsunfähigkeit vor. Ganz im Gegenteil.

gute Lektüre Deutsches Ärzteblatt: Archiv "Der Patient vor Gericht: Verhandlungs- und Vernehmungsfähigkeit" (02.11.2007)

Was mich sehr beunruhigt:
Aufgrund der Schikanen haben immer mehr LB psych. Probleme. Das dann automatisch meist ungewöhnliche Verhalten (gesteigertes Misstrauen, Panik, Termine nicht wahr nehmen können, stottern usw.), was unter den Bedingungen normal ist, wird von den SB als abweichend dargestellt.
Die pure Verzweiflung, die nun einmal bei Existenzangst auftritt, wird als Hysterie angesehen und mit einem Mal ist man nicht mehr ganz dicht. In dieser Verzweiflung kommt es ua. auch zu unkontrollierbaren Wutausbrüchen. Naja, wer einen SB angreift hat ja dann bewiesen nicht zurechnugnsfähig zu sein.

Die Menschen werden also erst krank gemacht und zwar so sehr, dass sie nicht der Norm entsprechend reagieren.
Dann kommt die Anregung des Leistungsträger an das Gericht doch die Verhandlungsfähigkeit zu prüfen.
Wer dann noch Querolant ist, also für seine Rechte kämpft, läuft sehr schnell Gefahr als verhandlungsunfähig erklärt zu werden.
Der Weg dann zu einem bestellten Betreuer ist nicht mehr so weit.

Ich möchte keine Panik machen, aber zumindest darauf hinweisen das es zu einer Zunahme von psych. Erkrankungen kommt. Psychisch krank bedeutet für die meisten Menschen immer noch "der ist nicht zurechnungsfähig" oder gar schlimmer "der ist gefährlich". Diesen Stempel sollte man sich nicht gefallen lassen.

Wer also wirklich psych. Probleme hat tut gut daran Vorsorge zu treffen. Gute Ärzte sind da zwingend notwendig.

mal wieder ein halber Roman - sorry
 

gast_

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#48
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Das liest sich schon anders :)

Vorsorgen ist besser als das Nachsehen haben - das sehe ich auch so!
 

nordlicht22

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#49
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

@ Kiwi

es gibt ganz massive Unterschiede der Bezeichungen bei Gericht und in der Pflege.

Ich beschäftige mich bereits einige Monate mit diesem Thema und bin noch nicht wirklich eine Leuchte.
Wenn das Gericht eine Verhandlungsunfähigkeit feststellt bedeutet das nicht automatisch auch, dass man sich nicht um seine Belange kümmern kann.
Stellt der Amtsarzt eine Verhandlungsunfähigkeit fest kann dieser das Ausmaß der Einschränkung sofort feststellen und einen Antrag auf Betruung stellen.
Dann gibt es noch den Unterschied zu PsychKG und dem Straftrecht.

Wenn ich da noch weiter suche gibt es sicherlich weitere Bereiche, wo gleich oder ähnliche Begriffe für voneinander abweichende Zustände gibt.
 

Eagle

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#50
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Sollte ich mal einen Bestand mitnehmen?
Die Frage solltest Du selber beantworten können. Auch ohne deine Anhängsel solltest Du einen Beistand dabei haben.

Frage:
Wenn ich keinen Beistand habe, muss ich einen 2. SB im Gespräch dulden?
Ja. SB muss ja auch deinen Beistand dulden, auch wenn SB keinen hat.
 

gast_

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#51
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

@ Kiwi

es gibt ganz massive Unterschiede der Bezeichungen bei Gericht und in der Pflege.

Ich weiß

Ich beschäftige mich bereits einige Monate mit diesem Thema und bin noch nicht wirklich eine Leuchte.

Mich interessiert nur eins: Was tue ich, damit andere nicht über meinen Kopf hinweg bestimmen können...und da ist die Antwort ganz einfach, wenn ich jemanden habe, dem ich vertraue.

Hab ich jemandem eine Vorsorgevollmacht gegeben, kann niemand über meinen bzw dessen Kopf hinweg handeln...

mehr ist eigentlich für einen ALG II Empfänger erst einmal nicht wichtig, es sei denn, er hat bereits einiges hinter sich.
 
E

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#52
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Hab ich jemandem eine Vorsorgevollmacht gegeben, kann niemand über meinen bzw dessen Kopf hinweg handeln...
Na Du bist aber naiv.
 

gila

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#53
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Nö - das ist erstmal gar nicht naiv, sondern richtig.

Es gibt die Möglichkeit, so eine Vorseorgevollmacht ganz individuell zu gestalten und darin auch entsprechende Verfügungen zu fixieren, die genau DANN greifen sollen, wenn "jemand über meinen Kopf" hinweg entscheiden möchte. Selbst wenn es das Gericht ist!

Siehe dazu auch vom Justizministerium die Vorlage: http://www.bmj.de/SharedDocs/Downlo...ular_November_2009.pdf?__blob=publicationFile

"Durch diese Vollmachtserteilung soll eine vom Gericht
angeordnete Betreuung vermieden werden. Die Vollmacht bleibt daher in Kraft, wenn ich nach ihrer
Errichtung geschäftsunfähig geworden sein sollte."
 
E

ExitUser

Gast
#54
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

report München konfrontiert das Bundesjustizministerium. Die Antwort: Man habe doch das Recht
des Einzelnen durch die Vorsorgevollmacht gestärkt. Doch das stimmt so nicht. report München hat
noch einen Fall gefunden, in dem die Gerichte die Vorsorgevollmacht nicht anerkennen und die
eingesetzten Bevollmächtigen nicht akzeptiert. Rechtsanwalt Eckart Wähner kämpft für das Recht
seiner Mandantin auf freien Willen. Er hat jetzt sogar Klage beim Bundesverfassungsgericht
eingereicht.
Eine Betreuungsvollmacht für die Nichte lag übrigens beimAmtsgericht München – wurde aber vom Amtsgericht in Dachau
nicht akzeptiert.“- Bericht report München
Ein Hausarzt findet in diesem Film die passenden Worte: „Es geht um Macht! Es geht um Macht
gegenüber Menschen, die sich nicht wehren können.“ Vieles wiederholt sich in allen unseren
Fällen: Vollmachten werden nicht anerkannt, Verwandte nicht benachrichtigt, geschweige denn
berücksichtigt. Wehren sich die Betroffenen gegen die Betreuung, nimmt das Gericht keine
Rücksicht.
Die alten Menschen werden unter Druck gesetzt, eingeschüchtert und ihren Willen
gebrochen. Nur wer Geld und ein eisernen Willen hat kann sich mit jahrelangen Gerichtsverfahren
gegen seine Betreuung wehren
http://betreuung.me/Files/04.pdf

Vor ein paar Tagen erst gab es einen neuen Fall zum Thema Vorsorgevollmacht.

Wir wohnen nahe einem Pflegeheim und können praktisch live erleben, wie eine Frau trotz Vollmacht um die Betreuung ihrer Eltern kämpft.
 

gila

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#55
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Selbstverständlich gibt es diese Fälle. So wie es IMMER und in ALLEN Lebens- und Rechtsbereichen Fälle gibt, in denen rechtswidrig gehandelt und sogar geurteilt wird.
Siehe auch Unterbringungen und Einkassieren von Kindern durch Jugendämter, Nichtachtung von Umgangsregelungen sogar unter Beteiligung von Verfahrenspflegern etc. etc.

Aber die REGEL ist es nicht.

Und man muss sich auf die REGEL verlassen, erstmal - und diese nutzen, sonst befände man sich ständig in einem rechtsfreien, unklaren Raum.

Ich kann nicht sagen: es gibt einige Fälle, da nützt auch kein Vertrag - deshalb mache ich das nicht. Die Folgen DANN wären sicher noch eklatanter.

Man muss die gesetzlichen Instrumente nutzen und ggf. einfordern.
Eine Garantie gibt es nie. Sonst gäbe es keine massigen Gerichtsverhandlungen ... und auch solche Foren ja nicht, wie wir täglich sehen.
Wir haben im weiteren Bekanntenkreis auch so einen Fall, es ist zum :icon_kotz2:und selbst honorige Gemeindemitglieder und der Pfarrer konnten dem armen alten Mann bisher nicht helfen. Er ist wohlhabend, ein Anwalt hat die Betreuung und nimmt ihn aus, und weil er "Anwalt" ist, wird ihm Narrenfreiheit gegeben - er hat einfach allen Freunden und Verwandten Hausverbot erteilt.
Sogar das Gericht spielt mit.

Aber genau DARUM ist es wichtig, die Regelungen zu nutzen, überwachen und einzufordern!

Vorsorgevollmacht - Beschluss des Oberlandesgerichts Oldenburg am 15. 7. 2002 (ein Urteil - viell. hilft es der Frau?)
sowie auch § 1896 BGB!
 

KAHMANN

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#56
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Die Frage solltest Du selber beantworten können. Auch ohne deine Anhängsel solltest Du einen Beistand dabei haben.



Ja. SB muss ja auch deinen Beistand dulden, auch wenn SB keinen hat.

WISO HAT DER SB KEINEN BEISTAND ?
Da laufen doch genug von den Pappnasen rum.

Also wenn ich Morgen zum JC fahre und meine KDU für Juni und dann übermorgen für Juli FORDERE!

Kann ich dem Teamleiter im Service kein Persönliches Gespräch unter 4 Augen abverlangen? verstehe ich nicht!

Nicht jeder hat Kumpels die Bock drauf haben zum JC mitzufahren um da nachdrücklich verweigerte Leistungen einzufordern.

Ich hab heute zum 7. mal diesen Monat wegen KDU im Service angerufen. (Mitwirkung war zum 10.6. ausgelaufen)
Mir wurde leise und freundlich mitgeteilt das BEARBEITET wurde. Aber ich trotzdem jetzt auch für Juli fast keine KDU erhalte.

Der Brief kommt in den nächsten Tagen.(Was drin steht kann man im Intranet noch nicht sehen) AHA
- kann ich also morgen auch nicht mitnehmen

4 Wochen Leistung verweigert
4 Wochen Service verweigert
nach 4 Wochen neue Mitwirkung erfunden
und für Juli weiter 31€ KDU oder was?

Ich denke mal ohne Beistand kann ich gar nicht hinfahren.
Der Teamleiter hat Morgen seinen Arsch zu bewegen.
Bereichsleiter haben die gar nicht.

Jedenfalls fahr ich OHNE MOOS NICHT LOS
 

teddybear

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#57
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Jedenfalls fahr ich OHNE MOOS NICHT LOS
Na dann erschießen sie dich halt und tragen dich raus! Ist doch nach §0815 StGB der Staatsgewalt immer Notwehr! :biggrin:
 

KAHMANN

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#58
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Das ist nicht lustig!:icon_pause:
 

Arnold

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#59
SB mit Mister X (angebl. ein Mitarbeiter des JC) läßt nicht locker.

Also doch so eine Art Sachverständiger des JC?

Heute diese Antwort auf mein schreiben bekommen:
 

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#60
Nur mal interessenhalber.
Was versteh der SB unter "weitergehende medizinische Kenntnisse"??
Und dann noch die Möglichkeit, sich mit dem Teamleiter in Verbindung zu setzen und das 2 Wochen nach dem Termin. Sagenhaft

Ich kann dir nur raten, nicht ohne eine Beistand zu dem Termin zu gehen. Aber der Beistand sollte sich schon etwas auskennen und diesem ominösen Herr X richtig auf den Zahn fühlen. Zudem würde ich mir den Nachweis der "weitergehende medizinische Kenntnisse" vorlegen lassen.
 

nordlicht22

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#61
klingt für mich nach einem Mitarbeiter der Abteilung Gesundheit. Das sind dennoch Verwaltungshasen und keine Ärzte.
Ich wage mich mal etwas vor und vermute die wollen Dich zu irgendwas bewegen in Richtung Maßnahme, Therapie, Tagesklinik oder so. Da kannst Du Glück haben und auch sehr viel Pech. Ziel wird sein Dich aus dem Bezug zu bekommen.

Da so auf diesen Termin bestanden wird würde ich sehr, sehr vorsichtig sein.

Wenn Deine Erwerbsfähigkeit nicht abschließend geklärt ist, dann kann/muss der SB eine Begutachtung in Auftrag geben.
Der Herr X kann Deine Erwerbsfähigkeit auch nicht feststellen - darf er gar nicht. Also was will der da?
Die Frage ist nicht beantwortet und genau da würde ich erneut ansetzen.

Interessant auch das der Herr x für das JC als Berater tätig ist. Also berät er auch wirklich das JC und nicht Dich.
Damit würde ich dem Termin nicht zustimmen.

Also noch einmal auf Anfang.
 

gila

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#62
Das würde ich mit meinem Haus- oder Stammarzt mal besprechen.
Ein "Mitarbeiter mit medizinischen Kenntnissen" ist ja kein "Medizinischer Dienst".

Oder mal anonym den medizinischen Dienst ganz "doof" fragen, wer für die Feststellung der Erwerbsfähigkeit zuständig ist? :icon_kinn:
 

KAHMANN

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#63
Wenn Du Keinen Beistand findest hol dir einen Krankenschein.
Umgehend beim Service mit bestätigung abgeben.

Aber lass die Typen ruhig warten.

Das kann man auch ein paar mal widerholen.

3H täglich arbeitsfähig heisst ja nicht gehirnamputiert.
 

teddybear

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#64
AW: Während des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Teddybear sagte :
Na dann erschießen sie dich halt und tragen dich raus! Ist doch nach § 0815 StGB der Staatsgewalt immer Notwehr! :biggrin:

Das ist nicht lustig!:icon_pause:
Das ist auf keinen Fall lustig, sondern vielmehr kabarettistischer Zynismus zur "Aufklärung" eines Tötungsdeliktes der SGB II Bedürftigen an einem Jobcenter in Frankfurt am Main. Die Getötete wollte sogar nur 10,- € in bar, um sich über das Wochenende Lebensmittel zu kaufen. Vermutlich wird man, wenn man eine größere Barauszahlung fordert, zuvor dann auch noch gefoltert!

Arnolt, wer über "weitergehende medizinische Kenntnisse" Kenntnisse verfügt, ist deshalb noch kein Mediziner der das Recht hätte Diagnosen zu stellen oder welche zu vermuten.

Ich und andere hier verfügen auch über "weitergehende rechtliche Kenntnisse" sind aber deshalb noch lange keine Richter.

Es gab auch mal einen Postboten (Hochstapler Gert Uwe Postel), welcher auch erweiterte medizinische Kenntnisse hatte und sogar beinahe zum Chefarzt befördert werden sollte. Dieser Postbote wurde wegen Urkundenfälschung, Missbrauch von Titeln und Berufsbezeichnungen sowie Amtsanmaßung verurteilt.


Ich bezweifle daher stark, dass ein SB des Jobcenters mit "weitergehende medizinische Kenntnisse" sich Urteile und Diagnosen zu den Kunden des Jobcenters erlauben darf. Dies darf und kann nur jemand, der auch auf dem Papier Mediziner ist. Hans Wurst oder Mister X haben daher keinerlei Befugnisse hier medizinische Einschätzungen zu treffen. Zudem werden hier wissentlich Dritte in Kenntnis gesetzt. Es gibt nicht umsonst persönliche Mitarbeiter / Fallmanager. Wenn der Fallmanager wissen will, in wieweit deine Erwerbsfähigkeit eingeschränkt ist, dann muss er schon Fachmediziner aber keinesfalls subjektive Möchtegern-Mediziner des Jobcenters zu Rate ziehen.
 

Arnold

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#65
War heute mit dieser eigenartigen Einladung in der Beratungsstelle.
So eine Einladung hatte man hier auch noch nicht gesehen.

Möglicherweise soll hier noch mal über eine Überweisung zum medizinischen Dienst gesprochen werden. (Könnte der SB doch auch so machen, oder?).

Bei der letzten Untersuchung kam man zum Ergebnis, täglich weniger als 3 Stunden belastbar bis max. sechs Monate.

Der Berater meint, daß je nach Ergebnis des medizinischen Dienstes evtl. die Grundsicherung in Betracht kommt. Sie soll ja die gleichen Leistungen haben, auch bei Wohnung und ein Auto (Bj.96, soll man ja behalten dürfen).

Wäre dann die Grundsicherung eine echte Alternative zu Hartz IV und dieser Papierkrieg hätte ein Ende?

Sollte man dann darüber froh sein oder wäre das eine Verschlechterung?
 

teddybear

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#66
Na du unterliegs in dem Fall dann nicht mehr dem Mobbing des Jobcenters, weil in dem Fall das Sozialamt die Zuständigkeit hat.
 

nordlicht22

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#67
schau vorher ob eine Unterhaltspflicht bestehen könnte. Sonst hast Du mehr Ärger als vorher. Auch ist das Schonvermögen niedriger (1600€)
Ausserdem dürfte SGB XII nicht passen, da unter 6 Monate. 3. Kapitel SGB XII wird erst ab über 6 Monate erwerbsunfähig und 4. Kapitel (Grundsicherung) erst bei Altersrente oder unbefristete EM Rente ggf. gezahlt.
Aus dem SGB XII kommst Du alleine nur schwer wieder raus. Da gibt es keine Förderungen.

Überlege Dir sehr gut, ob Du diesen Weg einschlagen möchtest.
 

Eagle

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#68
wenn ich das schon lese, weiterführende medizinische..... die werden da bestimmt psycho spiele veranstalten um dich sonst wo rein zu stopfen.

wenn die auf den termin bestehen würde ich da zwar hingehen aber NULL, absolut NULL über meine gesundheit reden und schriftlich abgeben, das ich nicht einverstanden bin das ein weiterer herr, der über solche fantastische kenntnise verfügt ohne nachweise zwecks arzt, sich über meine gesundheitlichen beschwerden unterhält in einen offenen gespräch mit sb. egal mit was die da kommen, über die gesundheit würde ich alles verweigern und immer brav sagen da sb kein arzt ist möchte ich dieses nicht ansprechen, sb soll bitte den md einschalten, im anschluss bekommt sb da ein bericht wo er rauslesne kann in wie weit deine leistungsfähigkeit festgestellt wurde. aber auf keinen fall würde ich da anfangen zu plaudern, niemals! du bist anwesend, mehr kann sb nicht verlangen...
 

nordlicht22

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#69
wenn schon hingehen, dann darauf bestehen das besagte Herr x sich vernünfitg vorstellt, einen Nachweis über seine umfassenden med. Kenntnisse verlangen und da er dies nicht vorlegen kann, hat er den Raum zu verlassen.

Alleine sowieso nicht bei dem Termin aufschlagen.

Wie wäre es mit einem Antrag auf Feststellung der Erwerbsfähigkeit?
 

nordlicht22

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#71
ja, ist es - nur scheinen die Herren x und SB ja nicht vorzuhaben Dich dort hin zu schicken, sondern selbst eine Diagnostiksitzung abzuhalten.
 

Eagle

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#72
ja, ist es - nur scheinen die Herren x und SB ja nicht vorzuhaben Dich dort hin zu schicken, sondern selbst eine Diagnostiksitzung abzuhalten.
und da sollte arnold ganz klar schlauer sein und sich drauf um himmels willen nicht drauf einlassen. sb und herr x geht das alles nichts an. wenn sb zweifel hat soll sb den medizinischen dienst einschalten, mehr würde ich da nicht sagen.
 

gila

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#73
Eben drum ... und weil das alles nicht klar und wasserdicht ist, auch betreffs der Folgen eines solchen Termins (auch wenn man "nix" sagt :icon_neutral:) und man sich nicht in diese Gefahr und auch mentalen Stresssituationen begeben MUSS ... sollte man nicht hin gehen und so lange Schriftverkehr produzieren durch Nachfrage, bis Klarheit herrscht.
 

nordlicht22

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#74
@ Arnold

mal ganz ernsthaft - Du gedenkst nicht wirklich zu diesem Termin zu gehen OHNE das im Vorfeld klar gestellt zu haben - oder?¿

Nehmen wir mal an DU sagst wirklich nichts. Da gibt es Urteile, das Schweigen als klarer Verstoß gegen die Mitwirkungspflichten verstößt. Bedeutet also eine Sanktion.

Gehst Du hin und Herr x und SB entschließen mal eben nach ihrem Laienwissen das Du eine Persönlichkeitsstörung hast (ist ja schon eine Modediagnose :icon_kotz:), dann hast Du erst einmal Probleme. Das steht dann in Deiner Akte drin und mit dieser "Diagnose" bist Du erst einmal nicht glaubwürdig - weil Deine Persönlichkeit ja gestört ist :icon_neutral: Laienwissen eben und ein Dank in die plakativen Medienbeiträge zu Emo usw.

Klärst Du erst ab, dass Du ein Gespräch mit Herr x nicht akzeptierst bis Du dessen med. Kenntnisse nachgewiesen bekommen hast und zu dem den Grund für dieses Gespräch genannt bekommst, dann hat Dein SB erst einmal Erklärungsnot.

Ich würde sogar einen Schritt weiter gehen und ankündigen die Zulassung von dem Herr x von der Ärztekammer überprüfen zu lassen, da eine Begutachtung in den Räumen des JC nicht den Vorschriften entspricht und Du Dir nicht sicher bist, ob Herr x der Schweigepflciht unterliegt und damit einen Behandlungsvertrag mit Dir eingeht.

Nächste Ausweg wäre eine AU.

Ich kann Dirnur dringend raten dieses Gespräch weiterhin anzulehnen und auch mit Beistand dort nicht wirklich hinzugehen.

Du kannst Glück haben und es handelt sich um einen Sozialarbeiter, der wirklich in Deinem Interesse handelt. Aber da Herr x als Berater des JC vorgestellt wurde, kann ich mir nicht vorstellen warum der für Dich positiv sein sollte.
 

gila

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#76
Was wäre nun so schwer oder falsch daran, VORHER die Sache mit einem entsprechenden Schreiben klar zu stellen?
Dann kann man immer noch hin gehen ... :cool:
 

Arnold

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#77
Hallo!
Vielen Dank für eure Hilfe. Komme von diesem besagten Termin.

Der SB hätte seine Einladung (und auch die Antwort auf mein Schreiben) auch anders formulieren können.
Da macht man sich einen Kopf...

Vielleicht hat auch, Dank eurer Unterstützung, das Gespräch heute eine andere Form angenommen. Ich hatte ja, durch eure Anregung, in einem Schreiben so ein Gespräch zunächst abgelehnt und hinterfragt.

Es handelte sich nicht um ein Gespräch gutachterlichen Inhalts, auch nicht um einen Arzt. Es gab auch keine Testfragen oder sonstige "Überprüfungen" meiner Erwerbsfähigkeit.

Es war ein weiterer SB der sich mit der versorgungsrechtlichen Seite von Leuten mit eingeschränkter Belastbarkeit oder Erwerbsfähigkeit die einfachen SB´s unterstützen soll. Hatte eher was mit versogungsrechtlichen Dingen zu tun. (Wieso sind die SB´s da überfordert?)

Man hat also durchblicken lassen, daß ich "wesentlichen Einfluss" darauf hätte, wie der zukünftige Weg aussehen soll:

1.) Im Jobcenter zu verbleiben, mit der "Gefahr", daß man mir gemäß einer zukünftigen AU (bisher: weniger als 3Std./tägl. - kürzer als sechs Monate), bzw. meiner Belastbarkeit einen "Nischenarbeitsplatz" vermitteln würde. Wie der aussieht, konnte mir keiner Sagen. Ist wohl Neuland.

2.) In die Grundsicherung zu wechseln. Dafür sollte ich aber noch weitere Ärzte oder Therapeuten konsultieren. (Kann ich weitere Therapien auch ablehnen? Will gar keine mehr, da ich inzwischen mit den Belastungen auch anders umgehen konnte).

Es bleibt das Gefühl, daß man hier in die Grundsicherung verschoben werden soll.
 

hellucifer

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#78
AW: Wärend des SB-Gespäches im JC soll mich ein Herr X... des JC begutachten?

Ja, hätte ich damals bloß gefragt, keinen Ahnung ob das bloß ein weiterer SB (mit entspr. Fachkenntnissen) ist oder ein Gutachter.

Wenn ich dann beim Termin Frage, wer das ist, kann ich die Antwort nicht überprüfen.
Du kannst aber, und solltest es auch, um einen Identitätsausweis (Sprich Personalausweis) bitten. Dann kann im Nachhinein nämlich geklärt werden, in welcher Eigenschaft und Funktion Person X zugegen war.
 

nordlicht22

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#79
Die Abschiebung in die Grundsicherung wird stetig zunehmen, da die Kosten für SGB XII den Kommunen abgenommen werden. Ist doch klar, dass da alles verschoben wird.

Da Deine Einschränkungen bisher bis zu 6 Monate angegeben ist fällt SGB XII eh flach. Die Prognose scheint ja nicht so schlecht zu sein.

Ich würde Dir dazu raten eine Umschulung o.ä. zu beantragen. Lass Dich nicht in Nischen abdrängen. Hast Du einen Schwerbehindertenausweis? Dann schalte das Integrationsamt mit ein.

Wenn Du erst einmal im SGB XII drin bist kommst Du nur alleine wieder da raus. Ausnahme - Du bist wegen einer befristeten Rente da drin. Da kann man über die DRV noch Anträge stellen. Für alle anderen Träger bist Du "entsorgt" und bekommst keine Förderungen, keine Eingliederungen noch sonst irgendwas.

Hast Du mal eine Reha beantragt? Das wäre noch ein Weg. Am Besten Du machst ein neues Thema auf. Doppeloma hat da ne Menge Wissen über Rente und DRV.

Warst Du mit Beistand bei dem Termin?
Hier klingeln iwei immer noch die Alarmglocken wegen dem Termin.
 

Arnold

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#80
@ hellucifer: Habe da auch nicht weiter nachgebohrt.

@ nordlicht22: Nein, Schwerbehindertenausweis habe ich nicht.
War schon mal ein Thema, aber das wird nichts.

Ich brauchte weder Erklärungen abgeben noch Aussagen zu einem Sachverhalt machen. Eigentlich wurde ich gar nicht befragt sondern über den möglichen Weg zur Grundsicherung informiert oder im Jobcenter zu bleiben, wie oben beschrieben.

Unklar blieb mir, ob in der Grundsicherung die Erwerbsfähigkeit regelmäßig überprüft wird und man dann evtl. zum Jobcenter zurück muß oder hat man endlich Ruhe.

Für mich stellt sich nun eher die Frage:
Tretmühle Jobcenter oder Grundsicherung. :icon_kinn:

Mir geht es eher um eine evtl. Schlechterstellung, wie Schonvermögen, Auto, Wohnungsgröße usw.
 
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