VV ohne RFB und der Formulierung in der EGV-VA, was ist rechtlich relevant?

[KaffeTrinker]

Zwischenfrage zu VV ohne RFB und der Formulierung in der EGV-VA

Ein VV ohne RFB ist ein unverbindliches Angebot dessen Annahme ich verweigern kann, sooweit so gut. Nun steht bei 99% der Leistungsbezieher in deren EGV oder (VA) das "Sie bewerben sich auf Vermittlungsvorschläge innerhalb von 3 Werktagen nach Erhalt" es steht dort nicht " Sie bewerben sich auf Vermittlungsvorschläge mit RFB....."

Wie sieht die rechliche Einschätzung aus?

Danke

 

[Seepferdchen 2010]

KaffeTrinker

Da es wenig zielführend bzw. unhöflich ist, den Faden eines anderen Nutzers mit eigenen Fragen zu kapern, habe ich mir erlaubt mit Deinem Beitrag ein eigenes Thema zu starten ...

Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.

 

[Imaginaer]

Es gilt grundsätzlich bei Vermittlungsvorschlägen:

Außerhalb einer EGV/VA ist eine Rechtsfolgenbelehrung an die Vermittlungsvorschläge anzubringen. Keine Rechtsfolgenbelehrung, keine Rechtsfolgen.

Liegt eine EGV/VA mit entsprechender Verpflichtungspassage vor und ein VV ohne RFB trudelt ein, dann muss man sich bewerben. Bei Nichtbewerbung gibt es Anhörung>Sanktion wegen Pflichtverstoß gegen eine EGV Pflicht.