VV abgelehnt und jetzt droht Sperre! Zu unrecht?! (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Waldschrat7

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Juni 2016
Beiträge
3
Bewertungen
0
Hallo zusammen,

der Titel sagt ja eigentlich schon aus, was mein Problem ist.
Und zwar habe ich einen VV bekommen, dort habe ich mich dann beworben und einen Arbeitsvertrag erhalten, doch habe ich abgelehnt.
Aus folgenden Gründen, bei denen ich hoffe, dass ich mich nicht geirrt habe:

Vorerst, ich bin schon seit dem 01.01.16 arbeitslos und beziehe ALG1.

Nun komme ich bei dem neuen Vertrag auf unter 30% von meinem alten Arbeitslohn,(theoretisch darf ich da ja ablehnen, ich bin noch innerhalb der sechs Monate und der siebte Monat hat ja noch nicht begonnen?) dazu hätte ich auch mal 2 Fragen:

Wenn ich den Widerspruch abschicke, muss ich den Leuten vom Arbeitsamt “Beweise“ mitschicken?
D.h. Kopie vom neuen Arbeitsvertrag sowie Lohnabbrechnung um zu zeigen, dass der Lohn unterhalb der 30% Grenze liegt.

Und die zweite Frage dazu wäre:
Zählen außertarifliche Leistungszulagen/Leistungsprämien auch zu dem Lohn, den ich vom neuen Arbeitsvertrag bekomme, um sie mit meinem alten zu vergleichen?
(Im neuen Arbeitsvertrag steht : Firma so und so erstattet dem Mitarbeiter, vorbehaltlich der Abs. 2-3, eine außertarifliche Leistungszulage - nachfolgend Leistungsprämie genannt – pro Stunde in Höhe von €€)

So das ist der erste Grund, der eigentlich schon reichen müsste, dazu kommt noch dieser hier:

Ich hab mal was von wegen, unzumutbaren Pendelzeiten gehört.
Um zur neuen Arbeitsstelle zu kommen, bräuchte ich mit der Bahn, da ich kein Auto habe, ca. 1h30min hin und 1h30min zurück.
Also insgesamt eine Pendelzeit von 3 Stunden.

Habe ich richtig gehandelt, oder ist die neue Arbeit zumutbar gewesen?
 
G

Gast1

Gast
Hi Waldschrat7,

die Frage bzgl. der Lohnzusatzleistungen kann ich Dir nicht beantworten.

Diese Frage hier aber schon:

Ich hab mal was von wegen, unzumutbaren Pendelzeiten gehört.
Um zur neuen Arbeitsstelle zu kommen, bräuchte ich mit der Bahn, da ich kein Auto habe, ca. 1h30min hin und 1h30min zurück.
Also insgesamt eine Pendelzeit von 3 Stunden.
Diese Dauer der Pendelzeiten ist unzumutbar laut § 140 Abs. 4 SGB III, ich zitiere ihn mal:

(4) Aus personenbezogenen Gründen ist einer arbeitslosen Person eine Beschäftigung auch nicht zumutbar, wenn die täglichen Pendelzeiten zwischen ihrer Wohnung und der Arbeitsstätte im Vergleich zur Arbeitszeit unverhältnismäßig lang sind. Als unverhältnismäßig lang sind im Regelfall Pendelzeiten von insgesamt mehr als zweieinhalb Stunden bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs Stunden und Pendelzeiten von mehr als zwei Stunden bei einer Arbeitszeit von sechs Stunden und weniger anzusehen. Sind in einer Region unter vergleichbaren Beschäftigten längere Pendelzeiten üblich, bilden diese den Maßstab. Ein Umzug zur Aufnahme einer Beschäftigung außerhalb des zumutbaren Pendelbereichs ist einer arbeitslosen Person zumutbar, wenn nicht zu erwarten ist, dass sie innerhalb der ersten drei Monate der Arbeitslosigkeit eine Beschäftigung innerhalb des zumutbaren Pendelbereichs aufnehmen wird. Vom vierten Monat der Arbeitslosigkeit an ist einer arbeitslosen Person ein Umzug zur Aufnahme einer Beschäftigung außerhalb des zumutbaren Pendelbereichs in der Regel zumutbar. Die Sätze 4 und 5 sind nicht anzuwenden, wenn dem Umzug ein wichtiger Grund entgegensteht. Ein wichtiger Grund kann sich insbesondere aus familiären Bindungen ergeben.
Beachte aber bitte auch die Ausnahme bzgl. der zumutbaren Pendelzeiten (" Sind in einer Region unter vergleichbaren Beschäftigten längere Pendelzeiten üblich, bilden diese den Maßstab") und die Bestimmungen bzgl. eines möglichen Umzugs.
 

AnonNemo

Super-Moderation
Mitglied seit
28 April 2013
Beiträge
3.625
Bewertungen
6.640
Hallo Waldschrat7,

hatte der VV eine RFB (Rechtsfolgenbelehrung)?

Wegen der Leistungszulage:
War das eine verstetigte Zulage wie z. B. Urlaubsgeld(zulage), Weihnachtsgeld?
Sind in den Abs. 2 und 3 irgendwelche Einschränkungen wie z. B. Zulage wird nur bei weniger als x Krankheitstagen im Jahr bezahlt, oder die immer wieder von ZAFen gerne angepriesene; einsatzbezogene freiwillige Zulage?

Bei einer verstetigten Zulage würde ich sagen; gehört zum Lohn ... solltest du aber vergessen diese in der Zumutbarkeitsberechnung zu berücksichtigen ~> Shit happens :wink:!
Bei der Krankheitszulage/EFZ ... keine Lohnbestandteile.

AnonNemo
 

Waldschrat7

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Juni 2016
Beiträge
3
Bewertungen
0
@AnonNemo

Hi und danke für deine Antwort, ebenso danke an @schlaraffenland.
Also ich lass die Zulage dann für die Berechnung erstmal raus, unter anderem bekomme ich dir Zulage nur in der Zeit, in dem ich bei einem Kunden tätig bin, sollte ich also mal nicht bei einem Kunden sein, kriege ich diese Zulage nicht! (Edit: Rfb war leider mit dabei ;) )

Eine Frage bleibt da aber noch offen,
wie sieht es mit den Beweisen aus ^^?
Muss ich dem Amt was mitschicken, kopien oder sonstiges, oder reicht es wenn ich den Betrag da einfach reinschreibe z.B. ich hab damals 9999€ bekommen jetzt nur noch 999€ das ist mehr als 30% weniger vom Letzten Gehalt blabla?

Ich würde dem Amt ungern irgendwas mitschicken, was Ende nur Probleme bereiten würde...
 
G

Gast1

Gast
Waldschrat7, wegen den Belegen zwecks Abwehr des VV's wegen Unzumutbarkeit: Wieviel Du früher mal verdient hast, musst Du meiner Meinung nach nicht nachweisen, weil Dein Lohn von damals in der Arbeitsbescheinigung drinsteht, die Dein letzter Arbeitgeber ausfüllen musste. Verweise, was Dein letztes (gemitteltes?) Bruttogehalt betrifft, in Deinem Schreiben an die AfA auf die Arbeitsbescheinigung, die der AfA vorliegen muss.
 

Waldschrat7

Elo-User*in
Startbeitrag
Mitglied seit
6 Juni 2016
Beiträge
3
Bewertungen
0
Waldschrat7, wegen den Belegen zwecks Abwehr des VV's wegen Unzumutbarkeit: Wieviel Du früher mal verdient hast, musst Du meiner Meinung nach nicht nachweisen, weil Dein Lohn von damals in der Arbeitsbescheinigung drinsteht, die Dein letzter Arbeitgeber ausfüllen musste. Verweise, was Dein letztes (gemitteltes?) Bruttogehalt betrifft, in Deinem Schreiben an die AfA auf die Arbeitsbescheinigung, die der AfA vorliegen muss.
Ja stimmt eigentlich, daraus wurde ja mein ALG1 berechnet.
Gut dann schreibe ich in mein Schreiben nur rein, wie viel € Pro Stunde Brutto, ich bei der neuen Firma bekomme.
Und verweise darauf, dass das neue Gehalt somit unter der 30% Grenze liegt.
Dann schreibe ich auch rein, dass die Pendelzeiten zu lang sind.

Mehr muss da ja dann theoretisch nicht rein, oder?
 
G

Gast1

Gast
Ich weiß grad nicht, ob die Grundlage für die Berechnung der Zumutbarkeit des VV's das Brutto- oder Nettogehalt ist (von der alten Stelle und von der vorgeschlagenen Stelle). Dass das Nettogehalt hierbei herangezogen werden muss, lässt sich meiner Meinung nach davon ableiten, dass ALG I bei Personen ohne Kinder 60% des Nettogehalts beträgt. @AnonNemo weiß das sicher ganz genau.

Waldschrat7 meinte:
Dann schreibe ich auch rein, dass die Pendelzeiten zu lang sind.
Ja, würde ich auch tun. Und entweder das belegen durch entsprechende Auskünfte der Fahrplanauskunft im Internet (in Form von Ausdrucken) bzw. durch Angabe des Links zur Webseite des ÖPNV-Betreibers, auf der die AfA selbst die Verbindungen raussuchen und nachprüfen könnte.
 
G

Gast1

Gast
Waldschrat7, ich habe mal in einer Verwaltungsvorschrift der Bundesagentur für Arbeit geschnüffelt, dort steht:

3. Personenbezogene Gründe, die der Zumutbarkeit entgegenstehen
Stand: Aktualisierung 04/2012

Arbeitsentgelt (140.5)

(1) Arbeitsentgelt i. S. von § 140 Abs. 3 [SGB III] ist das Bruttoarbeitsentgelt einschließlich Einmalzahlungen (§ 14 Abs. 1 SGB IV). Der Beginn der 3-Monatsfrist richtet sich nach dem Zeitpunkt der Entstehung des Stammrechts; sie umfasst nur Zeiten der Arbeitslosigkeit.
https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mtqy/~edisp/l6019022dstbai407764.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI407769

Ich weiß jetzt aber nicht, was mit dem Begriff "Stammrecht" gemeint ist.
 

AnonNemo

Super-Moderation
Mitglied seit
28 April 2013
Beiträge
3.625
Bewertungen
6.640
Laut § 140 SGB III ist für die Monate 1 bis 6 des ALG 1-Bezuges der alte Bruttolohn - abzüglich der 20% bzw. 30% - maßgebend.
Danach die Höhe des ALG 1-Betrages als Nettobetrag.

Da muss ich dich leider enttäuschen
@AnonNemo weiß das sicher ganz genau.
Frag mich jetzt nicht, wo der Kinderbonus von 7%-Punkten (60% vs. 67%) eingerechnet wird.
Ich bin der Meinung, es wird dein altes Leistungserhebliches Bruttogehalt genommen und davon pauschal die 60% bzw. 67% als ALG 1-Bezug bezahlt ~> das würde sich also nur auf die Zumutbarkeit in den Monaten 7 und höher des ALG 1-Bezuges auswirken.

Bei der VV-Antwort:
Rein theoretisch wäre sogar die Aussage; Die Stelle ist unzumutbar, vollkommen ausreichend.
 
G

Gast1

Gast
Hi AnonNemo,

Frag mich jetzt nicht, wo der Kinderbonus von 7%-Punkten (60% vs. 67%) eingerechnet wird.
Nee, mein Hinweis "@AnonNemo weiß das sicher ganz genau" bezog sich allein auf die Frage, ob man bei der Zumutbarkeitsprüfung eines von der AfA vorgeschlagenen Jobs hinsichtlich der Lohnhöhe sich nun auf das Netto- oder Bruttogehalt zu beziehen hat. Das wusste ich nicht. Dann habe ich aber später die Antwort darauf in einer Verwaltungsvorschrift der AfA gefunden und aus dieser hier in diesem Thread zitiert.

Trotzdem Danke, AnonNemo
 

AnonNemo

Super-Moderation
Mitglied seit
28 April 2013
Beiträge
3.625
Bewertungen
6.640
Hallo schlaraffenland,

kein Problem! Da hatte ich dich etwas missverstanden.

Btw:
Bzgl. der Frage hatte mir schon der § 140 SGB III die nötigen Informationen gegeben.

AnonNemo
 
Oben Unten