vorübergehender Einzug eines Freundes: Werden wir eine Einstandsgemeinschaft? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

Malegro

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Hallo,

ich habe ein kleines Problem, das ich nicht gelöst bekomme und hoffe auf eure fachkundige Hilfe.

Ich bin seit einem guten halben Jahr mit einem Mann zusammen. Dieser Mann modernisiert nun sein Haus und muss daher ausziehen. Nun haben wir überlegt, ob er übergangsweise (also während der Hausmodernisierung, max ein halbes Jahr) einfach bei mir einzieht.

Wir wirtschaften schon jetzt absolut getrennt. Er achtet sehr darauf, nur 50% seines Anteils zu zahlen und es ist auch für das Zusammenleben so geplant, das nicht gemeinsam gewirtschaftet wird.

Nach meiner Kurzrecherche dürften wir offiziell keine Einstandsgemeinschaft bilden: wir sind noch nicht sehr lange zusammen. Das Zusammenleben ist nicht auf Dauer angelegt (sobald sein Haus fertig ist, zieht er aus) und wir wirtschhaften komplett getrennt (was auch nachweisbar ist, er führt sogar ein Haushaltsbuch mit seinen Ausgaben...).

Gehe ich in meiner Annahme richtig, dass wir keine Einstandsgemeinschaft bilden? Kann er unter diesen Voraussetzungen vorübergehend bei mir einziehen, ohne, dass ich Probleme bekomme? Müsste ich seinen Enzug beim Jobcenter melden?

Muss ich sonst noch etwas beachten?

Danke schon einmal jetzt!

Lg Malegro
 

gelibeh

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Gehe ich in meiner Annahme richtig, dass wir keine Einstandsgemeinschaft bilden? Kann er unter diesen Voraussetzungen vorübergehend bei mir einziehen, ohne, dass ich Probleme bekomme? Müsste ich seinen Enzug beim Jobcenter melden?
Melden musst Du das, denn er muss ja seinen Mietanteil zahlen. Ob das alles problemlos geht, kann ich nicht sagen, denn das händelt jedes JC anders.
 

Malegro

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danke! Okay... Miete müsste erzahlen. Ist ja irgendwie auch klar. Wie viel denn? Miethöhe geteilt durch die Anzahl der in der Wohnung lebenden Personen (ich habe zwei Kinder)? Oder gibt es da andere Regelungen.

was kann von seitens des Jobcenters an Problemen kommen? Gibt es eine Möglichkeit, dass wir gut nachweisen, keine Einstandsgemeinschaft zu sein? Wie können wir uns absichern, um Problemen vorzubeugen?
 

MarcoS

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Ich empfehle einen einfachen Untermietvertrag (schriftlich) zu machen (es spricht denke ich nichts gegen einen Pro-Kopfanteil). Die Befristung auch genau so mit in den Vertrag mit aufnehmen. Der so geschuldeten Mietzins sollte überwiesen oder gegen Quittung bezahlt werden.

Was ich noch machen würde:
Ich würde genau diesen Untermietvertrag bei JC vorlegen. Dann werden zwar für die Dauer des Untermietverhältnisses genau dieser Kostenanteil nicht übernommen aber einem womöglich vermuteten wirtschaften aus einem Topf ist m.E. auch vorgebeugt.
 

Seepferdchen 2010

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Hallo Malegro,

du fragst nach dem Mietanteil, nun wie groß ist deine Wohnung und hast
du auch ein ein Zimmer "frei", so das eine Untervermietung möglich ist?

Vergiß bitte nicht den Vermieter zu fragen, die Zustimmung brauchst du.

Gruß Seepferdchen:icon_pause:
 

Piedro

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mein untermietvertrag verlangt den mietanteil der von mir genutzten fläche, eingerechnet sind die heizkosten und ein anteil am stromverbrauch.

ob in anderen räumen drei oder neun personen wohnen kann dem untermieter wurscht sein, deshalb wird der raum, den er bewohnt, ja nicht billiger.

wenn der mietvertrag von vorn herein befristet ist und der grund dafür auch genannt wird, also bis zum x.x. respektive bis zur fertigstellung der renovierung, kann auch kein halbwegs vernünftiger mensch eine bedarfsgemeinschaft voraussetzen.

das jc sollte froh sein, wenn sich die kdu für ein paar wochen verringert.

ich würde dem jc mitteilen, dass diese untervermietung für den voraussichtlichen zeitraum beabsichtigt ist und die kdu sich für diesen zeitraum um den betrag der untermiete verringert. danach fällt die kdu in der bisherigen grössenordnung wieder an, also ist sie auch wieder in voller höhe zu zahlen, sobald die mitteilung ergeht, dass das befristete untermietverhältnis beendet ist.

wenn da dann was schief läuft müsste sich das wohl recht einfach korrigieren lassen.
 
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Da gab es doch eine Regelung, ab welcher Dauer des Zusammenlebens,
einen das JobCenter als Einstehgemeinschaft betrachtet.
Natürlich unverheiratet und Kinderlos.

Das war meines Erachtens erst nach 1 Jahr.
 

Mecklenburger

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Da gab es doch eine Regelung, ab welcher Dauer des Zusammenlebens,
einen das JobCenter als Einstehgemeinschaft betrachtet.
Natürlich unverheiratet und Kinderlos.

Das war meines Erachtens erst nach 1 Jahr.

...EIN JAHR ZUSAMMEN-lebens !!!
...WOBEI es um zusammenleben geht, ...zusammen wohnen is erlaubt, ...§ 7, Abs, 2a ??? glaube ich, bei mir ca. 2 jahre her, ALSO § 7 SGB II durchlesen :)
 

Malegro

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Das Problem ist: es gibt kein extra Zimmer, das ich ihm vermieten könnte. Er würde einfach so bei uns wohnen... (wäre duch einen extrem zeitfressenden Job und den Hausbau ja eh selten da).

Ich lebe mit menen Kindern in einer zwei Zimmer Wohnung. Da kann ich ihm schlecht ein ganzes Zimmer abtreten. Bekomme ich das halbwegs jobcenterkompatibel geregelt? Wie hoch setzt man den Mietanteil an? Und: geht das überhaupt, wenn man jemanden einziehen lässt, ohne ihm ein eigenes Zimmer bieten zu können?

Die Vermieterin wird informiert. Fragen muss ich sie nicht. Bei Lebenspartner muss ein Einzug genehmigt werden.

Über weitere Denkanstöße und Ideen bin ich sehr dankbar. Auch über Antworten auf die Frage, inwefern das JC Probleme machen kann, wenn ich den Einzug melde. Ich habe Angst, dass ein "offizieller" Einzug alles verkompliziert. Bisher habe ich mein JC nicht als wirklich kooperativ erlebt. Die gehören eher zur Fraktion, die einem möglichst viele Steine in den Weg legen wollen. :icon_neutral:
 
G

gast_

Gast
Wir wirtschaften schon jetzt absolut getrennt. Er achtet sehr darauf, nur 50% seines Anteils zu zahlen

Das erklär mal näher...

und es ist auch für das Zusammenleben so geplant, das nicht gemeinsam gewirtschaftet wird.

Dann erwähnt beim Jobcenter nichts von "Freund" - und macht einen Untermietvertrag...fals das räumlich möglich ist.


Nach meiner Kurzrecherche dürften wir offiziell keine Einstandsgemeinschaft bilden: wir sind noch nicht sehr lange zusammen. Das Zusammenleben ist nicht auf Dauer angelegt (sobald sein Haus fertig ist, zieht er aus)

Achtung: Eine Einstandsgemeinschaft setzt kein getrenntes Wohnen voraus...

Gehe ich in meiner Annahme richtig, dass wir keine Einstandsgemeinschaft bilden?

Ja - aber das kann das JC ganz anders sehen...


Kann er unter diesen Voraussetzungen vorübergehend bei mir einziehen, ohne, dass ich Probleme bekomme?

Ich würds lassen mit "einziehen" - besser: Bis zu 3 Monaten zu Besuch...ohne das zu melden und ohne daß er Miete zahlt.


Müsste ich seinen Enzug beim Jobcenter melden?

Einzug mit Sack und Pack - Ja
Lies dich einfach mal etwas durchs Forum zum Thema Einstehensgemeinschaft...
 
G

gast_

Gast
Das Problem ist: es gibt kein extra Zimmer, das ich ihm vermieten könnte.

Dann laß es!


Er würde einfach so bei uns wohnen... (wäre duch einen extrem zeitfressenden Job und den Hausbau ja eh selten da).

Wieso dann nicht einfach Besuch?

Ich lebe mit menen Kindern in einer zwei Zimmer Wohnung. Da kann ich ihm schlecht ein ganzes Zimmer abtreten. Bekomme ich das halbwegs jobcenterkompatibel geregelt?

Nein

Wie hoch setzt man den Mietanteil an?

Nach Kopfzahl

Und: geht das überhaupt, wenn man jemanden einziehen lässt, ohne ihm ein eigenes Zimmer bieten zu können?

Die Vermieterin wird informiert. Fragen muss ich sie nicht. Bei Lebenspartner muss ein Einzug genehmigt werden.

Lebenspartner - ja, der darf einziehen, wenn man Vermieter informiert... aber Lebenspartner, der hat nach Meinung der JC auch einzustehen!

Ich habe Angst, dass ein "offizieller" Einzug alles verkompliziert. Bisher habe ich mein JC nicht als wirklich kooperativ erlebt. Die gehören eher zur Fraktion, die einem möglichst viele Steine in den Weg legen wollen. :icon_neutral:
Mein Rat: Laßt es.
 

Malegro

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Danke!

1: ich fasse zusammen: eine Einstandsgemeinschaft bilden wir laut der Kriterien nicht (wir leben nicht zusammen, sind noch nicht lange ein Paar, wirtschaften komplett getrennt und haben auch nicht vor, auf Dauer zusammen zu leben) - das Jobcenter kann das aber erstmal anders sehen und mir einen Strick draus drehen (die Beweislast liegt bei mir).

2: eine Untervermietung ist wegen eines fehlenden eigenen Zimmers so gut wie unmöglich

Fazit: das Ganze als "Einzug" anzumelden gibt mehr Scherereien als erträglich...
Ein "Besuch" ist wohl eher nicht machbar. Mein Freund möchte sich gerne offiziell ummelden für die sechs Monate, damit seine Hausratsversicherung auch greift im Falle eines Schadens...

Einziehen und die Anmeldung beim JC vergessen ist wohl eher keine gute Option, oder?
 
G

gast_

Gast
Mein Freund möchte sich gerne offiziell ummelden für die sechs Monate, damit seine Hausratsversicherung auch greift im Falle eines Schadens...
Verstehe ich nicht.

Der ist doch auch versichert, wenn er seinen Hausrat wegen Renovierung auslagern muß.

Einziehen und die Anmeldung beim JC vergessen ist wohl eher keine gute Option, oder?
nein - dann hast du schnell eine Anzeige wegen Betruges am hals
 

Malegro

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verstehe...

Hausrat an einem anderen Ort als der Meldeadresse ist von dieser Versicherung nicht abgedeckt (haben wir geklärt). Dann also vielleicht eine Versicherung für meine Wohnung. Ich habe eh keine...

Was ist denn, wenn mein "Gast" mehr als drei Monate bei mir bleiben will / muss? Kann er dann immer noch ein Gast sein? Oder ist das eine fixe Zeitspanne?
 
G

gast_

Gast
Dann also vielleicht eine Versicherung für meine Wohnung. Ich habe eh keine...

Du willst seinen Hausrat versichern?


Was ist denn, wenn mein "Gast" mehr als drei Monate bei mir bleiben will / muss?

Dann ist er kein Besuch mehr...
Max. durchgehend 3 Monate... oder eben mit Unterbrechnungen - aber in keinem Fall mit seinem ganzen Hausrat.
 

Mecklenburger

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...du bist mit dem mann schon ein halbes jahr zusammen und nun die überlegung, dass er für ein weiteres halbes jahr zu dir einzieht und dann noch mit offz. ummeldung, ...das ding geht sowas von in die hose, also schön die finger weg von dieser planung
 
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...du bist mit dem mann schon ein halbes jahr zusammen und nun die überlegung, dass er für ein weiteres halbes jahr zu dir einzieht und dann noch mit offz. ummeldung, ...das ding geht sowas von in die hose, also schön die finger weg von dieser planung
Also sorry...​
Wenn ich heute jemanden kennenlerne... :icon_party:
und dann denke, wir sollten mal das Zusammenziehen ausprobieren...
sind wir noch lange kein Paar!

auch:
Die Partner einer Lebensgemeinschaft sind einander grundsätzlich weder während des Bestehens der Lebensgemeinschaft noch danach zu Unterhaltsleistungen verpflichtet,
mit einer Ausnahme: Wenn die Partner auch Eltern eines gemeinsamen Kindes sind. Dann hat der Vater der Mutter für die Dauer von 6 Wochen vor und 8 Wochen nach der Geburt des Kindes Unterhalt zu gewähren und auch die Kosten zu tragen, die durch die Schwangerschaft und Entbindung entstehen.
Quelle: Bundesministerium der Justiz „Gemeinsam leben“ – Eine Information für Paare, die ohne Ehe oder eingetragene Partnerschaft zusammenleben.
aaaber:
Die neue Formulierung erlaubt aber auch, enge Freunde heranzuziehen, die in einer Wohngemeinschaft leben. „Darauf, ob zwischen den Partnern geschlechtliche Beziehungen bestehen, kommt es nicht an.” (BMAS 09.05.2006 auf eine Kleine Anfrage, BT-Drs. 16/1328, 5) Der klare Verweis auf ehe- oder lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaften als Grundlage der Annahme einer Einstehensgemeinschaft (wie im SGB XII) ist deshalb aus dem SGB II entfernt worden. Ein geschickter Schachzug.
Im Antrag sollen Sie ankreuzen, ob Sie in einer eheähnlichen Gemeinschaft leben oder nicht, ohne dass erläutert wird, was das ist. Lassen Sie sich nicht von der Behörde reinlegen! Was Sie unter eheähnlicher Gemeinschaft verstehen und was die herrschende Rechtsauffassung ist, kann völlig verschieden sein.
„Soweit sich der Antragsteller selbst als in eheähnlicher Gemeinschaft lebend ansieht, hat dies isoliert betrachtet, kaum Bedeutung, da zu dieser Feststellung eine juristische Wertung unter Beachtung der Rechtsprechung erforderlich ist, die juristischen Laien regelmäßig nicht abverlangt werden kann.” (LSG NRW 21.12.2005 - L 19 B 81/05 AS ER; ebenso 17.02.2006 - L 19 B 85/05 AS ER)
und
Wohn- und Wirtschaftsgemeinschaft alleine begründen aber immer noch keine eheähnliche Gemeinschaft, sondern nur eine Haushaltsgemeinschaft. Hier kann nur vermutet werden, dass Ihr Partner Sie unterstützt, allerdings nur bei Bezug von Sozialhilfe (§ 36 SGB XII). Bei Bezug von GSi ist ausdrücklich bestimmt, dass nichts vermutet werden darf. (§ 43 Abs. 1 SGB XII)
Das SGB II kennt eine solche Vermutung nur bei Verwandten oder Verschwägerten. (§ 9 Abs. 5 SGB II) Also dürfte bei einer Haushaltsgemeinschaft von Partnern eigentlich gar nicht vermutet werden, dass Zahlungen fließen.
und
Gemeinsam wohnen und wirtschaften, ist keine ausreichende Bedingung für eine eheähnliche Gemeinschaft. (LSG Ba-Wü 31.01.2006 - L 7 AS 108/06 ER-B; LSG Niedersachsen-Bremen 26.06.2006 .- L9 AS 292/06 ER) Eine eheähnliche Gemeinschaft liegt nur vor, „wenn zwischen den Partnern so enge Bindungen bestehen, dass von ihnen ein gegenseitiges Einstehen in den Not- und Wechselfällen des Lebens erwartet werden kann (Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft).” (BVerfG 17.11.1992, IDAS 3/93, I 3.4)
Wenn eine Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft nicht existiert, sind Mann und Frau auch dann keine eheähnliche Gemeinschaft, wenn sie gemeinsam wohnen und wirtschaften. (OVG NI 26.01.1998, FEVS 1998, 545 f.; OVG Saarlouis 03.04.1998, FEVS 1998, 557 f.) Es kommt also nicht in erster Linie darauf an, ob man unter einem einzigen Wohnsitz angemeldet ist (BVerfG 02.09.2004 - 1 BvR 1962/04), einen gemeinsamen Eintrag im Telefonbuch hat, einen gemeinsamen Mietvertrag hat (LSG Sachsen-Anhalt 06.04.2006 - L 2 B 14/06 AS ER), ob man gemeinsam kocht und isst (LSG Niedersachsen-Bremen 09.03.2006 - L 9 AS 86/06; LSG Hessen 16.03.2006 - L 7 AS 23/06 ER), oder die Wäsche gemeinsam wäscht (LSG Hessen 16.03.2006 - L 7 AS 23/06 ER), ob der Kühlschrank getrennte Fächer hat, die Badeutensilien getrennt aufbewahrt werden oder die Wohnung gemeinschaftlich genutzt wird.
„Dass gemeinsam gekocht, geputzt und eingekauft wird, hält der Senat bei freundschaftlichen Beziehungen ebenso für üblich, wie die ermittelte Tatsache, dass offenbar auch Wäsche von beiden in gemeinsamen Waschgängen gereinigt wird.” (LSG Hessen 16.03.2006 - L 7 AS 23/06)
 
G

gast_

Gast
Also sorry...​
Wenn ich heute jemanden kennenlerne... :icon_party:
und dann denke, wir sollten mal das Zusammenziehen ausprobieren...
sind wir noch lange kein Paar!


also sorry - wenn das so einfach wär!

Es stimmt zwar: Nur man selbst weiß, ob man für den anderen einstehen will oder nicht...

aber:

Wie lange dauert es, bis man so ein Urteil erwirkt hat - wenn man es hinbekommt? Und: Wovon lebt man so lange?
 

Malegro

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genau darum geht es mir: um dir Frage was ist, bis ich meine Rechte ggf. vor Gericht durchgesetzt habe. Zwischen recht haben und recht bekommen können u.U. ja Welten liegen. Gerade beim Jobcenter...

Was also tun, wenn man das Zusammenleben wirklich mal ausprobieren und den Mann hier vorübergehend einziehen lassen will? Würdet ihr es tatsächlich als Besuch laufen lassen? Der ganze Hausrat wäre nicht hier. Es wird noch ein Büro als Lagerraum angemeldet... außerdem wären ja sicher noch Sachen irgendwo auf der Baustelle....

Oder ist das auch zu heiß? Ich bin mir unsicher, will nichts falsch machen. Aber bevor ich - irgendwann einmal - meine Wohnung kündige und mit meinen Kindern in ein Haus ziehe, das nicht meines ist und meine extrem bezahlbare und nette Wohnung kündige.... da will ich schon mal kurz ausprobiert haben, ob ich mit diesem Mann überhaupt Alltag leben kann. Versteht ihr? Mir ist es sehr wichtig, dass dieser Einzug hier klappt. Ich bin mir nur nicht sicher, wie man das bestmöglich absichert.

Welchen Weg würdet ihr gehen (außer den, es ganz zu lassen)?
 
G

gast_

Gast
Das kannst nur du entscheiden, was du tust.

Willst du Sicherheit, mußt es lassen.

Alles andere ist Glücksspiel, denn niemand kann dir sagen, wie dein SB reagiert, wenn er bei dir einzieht, ohne ein eigenes Zimmer und Untermietvertrag zu haben.

Meldet er sich bei dir an werden die einen Hausbesuch machen wollen... und da kannst dich ja auch schon mal zu einlesen, was das so alles für Folgen haben kann, egal ob du sie reinläßt oder nicht.

Wenn du es unbedingt versuchen willst, schreib deinen SB an (Abgabe gegen Empfangsbestätigung) und stell einen Antrag auf Auskunft und Beratung, verlange eine schriftliche Antwort.

Ich würde fragen, welche Folgen es aus leistungsrechtlicher Sicht hätte, wenn ich einen Bekannten vorübergehend (besuchsweise) max. 3 Monate bei mir wohnen lasse, ohne daß er sich anzumeldet - er würde anteilsmäßig Kosten der Unterkunft zahlen...schreib dazu daß er vorübergend wegen Umbauarbeiten nicht in seinem Haus wohnen kann.

Verlange eine schriftliche Antwort.

Dann hast du was in der Hand - und 3 Monate sind besser als nichts.

Alternative: Mit ihm klären, ob er bereit ist für dich einzustehen, wenn JC keine Probezeit akzeptiert.
 

Malegro

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Alternative: Mit ihm klären, ob er bereit ist für dich einzustehen, wenn JC keine Probezeit akzeptiert.
nein, er wird nicht bereit sein, für mich einzustehe. das ist sicher...

Mist. Keine der Optionen klingt wirklich erfolgsversprechend. Bin ratlos... :icon_eek:

Danke euch trotzdem für die kompetenten Antworten. Auch wenn es nicht das ist, was ich zu lesen erhofft hatte, hilft es mir natürlich sehr weiter...
 
G

gast_

Gast
Ja, leider kann man nicht immer wirklich weiter helfen... aber ich denke mit einer Warnung ist dir mehr geholfen als wenn man dir von heute auf morgen die Leistungen einstellt und du nicht mehr ein noch aus weißt.

Manchmal muß man sich Gegenwehr (für die ich eigentlich immer bin) finanziell leisten können.
 
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