Vorstand der Linksfraktion im Bundestag will Hartz IV im Kern beibehalten

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wolliohne

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Vorschlag der Fraktionsspitze bedeutet in seiner Konsequenz: 435 Euro Regelleistung, immer noch nicht bedarfsorientiert, immer noch Arbeitszwang, immer noch Bedarfsgemeinschaften, immer noch Sanktionen bis zur vollständigen Kürzung der Leistung, immer noch Zwangsumzüge. Von Edith Bartelmus-Scholich "Hartz IV muss weg!", war eine der einenden Forderungen der WASG. Es bedurfte einer harten politischen Auseinandersetzung auf den Doppelparteitagen 2007 in Dortmund wenigstens die Forderung als Überschrift eines Kapitels in das Eckpunkteprogramm hinüberzuretten. Ergänzt wurde sie seinerzeit durch das "Hartz IV überwinden" der PDS. Was dies bedeuteten sollte, wusste niemand so genau, aber es hieß man sei für "für die Einführung einer bedarfsorientierten, repressionsfreien sozialen Grundsicherung: Wer von Armut bedroht ist, soll Anspruch auf eine individuelle, steuerfinanzierte, bedarfsorientierte soziale Grundsicherung haben. Zumutbare Arbeitsangebote müssen die Qualifikation berücksichtigen und tariflich bezahlt sein. Den Zwang zur Aufnahme jeglicher Jobs lehnen wir ebenso ab wie erzwungene Erwerbslosigkeit.". Einstweilen forderte die Linkspartei jedoch wie schon zur Bundestagswahl 05 eine Grundsicherung von zuerst 420 und später 435 Euro.[...] Quelle Scharf-Links: Vorstand der Linksfraktion im Bunde.....tz IV im Kern beibehalten
 
E

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Hier sollte der funktionierende Link stehen, aber leider wird er vom System jedes Mal wieder ruiniert.

Aber nun zum Thema:

Im Moment zeigen wohl einige führende Vertreter der Partei, daß der Name wohl nicht von "linken" Positionen, sondern davon kommt, daß man die Wähler letztendlich auch nur "Linken" will.

Solange nicht klare Positionen gegen die asoziale Gesetzgebung bezogen werden, die auch zu ebenso klaren Umsetzungen überall dort, wo man bereits mit Verantwortung trägt, führen, bleibt die Partei für Bedürftige jeder Art leider ebenso unwählbar, wie es die alteingesessenen Parteien seit Jahr und Tag sind. Aber besser man merkt vorher was man sich einhandeln würde, als erst hinterher aus allen Wolken zu fallen.

Meiner Meinung nach hat Die Linke damit jegliche Unterstützung aus unseren Kreisen durch arrogante Dummheit verspielt.

Übrigens waren die Nürnberger "Linken" die einzige Partei, die auf ein Fax zu diversen sozialen Sauereien in Nürnberg nicht reagierten. Ähnliches Verhalten wurde mir aus anderen Städten bereits bestätigt.
 
E

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Vorschlag der Fraktionsspitze bedeutet in seiner Konsequenz: 435 Euro Regelleistung, immer noch nicht bedarfsorientiert, immer noch Arbeitszwang, immer noch Bedarfsgemeinschaften, immer noch Sanktionen bis zur vollständigen Kürzung der Leistung, immer noch Zwangsumzüge. Von Edith Bartelmus-Scholich "Hartz IV muss weg!", war eine der einenden Forderungen der WASG. Es bedurfte einer harten politischen Auseinandersetzung auf den Doppelparteitagen 2007 in Dortmund wenigstens die Forderung als Überschrift eines Kapitels in das Eckpunkteprogramm hinüberzuretten. Ergänzt wurde sie seinerzeit durch das "Hartz IV überwinden" der PDS. Was dies bedeuteten sollte, wusste niemand so genau, aber es hieß man sei für "für die Einführung einer bedarfsorientierten, repressionsfreien sozialen Grundsicherung: Wer von Armut bedroht ist, soll Anspruch auf eine individuelle, steuerfinanzierte, bedarfsorientierte soziale Grundsicherung haben. Zumutbare Arbeitsangebote müssen die Qualifikation berücksichtigen und tariflich bezahlt sein. Den Zwang zur Aufnahme jeglicher Jobs lehnen wir ebenso ab wie erzwungene Erwerbslosigkeit.". Einstweilen forderte die Linkspartei jedoch wie schon zur Bundestagswahl 05 eine Grundsicherung von zuerst 420 und später 435 Euro.[...] Quelle Scharf-Links: Vorstand der Linksfraktion im Bunde.....tz IV im Kern beibehalten
https://www.scharf-links.de/40.0.html?&tx_ttnews[tt_news]=3367&tx_ttnews[backPid]=7&cHash=b895659e89
 

Redox

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Sorry, was ist DAS denn für eine verlogene Propaganda?!



Wenn die *alten* WASG'ler einmal endlich aufhören würden, gegen die Partei die Linke anzukämpfen, wäre der Erfolg sicherer.

wolliohne :435 Euro Regelleistung, immer noch nicht bedarfsorientiert, immer noch Arbeitszwang, immer noch Bedarfsgemeinschaften, immer noch Sanktionen bis zur vollständigen Kürzung der Leistung, immer noch Zwangsumzüge
Es ist schon arm, sich auf ein solches Niveau zu begeben und sich *scharf links* unglaubwürding zu machen, denn :

Dies ist eine glatte Lüge, denn Katja Kipping, hat in ihrer Rede genau das Gegenteil gefordert. Das Bündnis *scharf links*
pr-sozial | «scharf-links Netzwerk» konstituiert sich als Verein | Verein, Bewegungen, Schiedsgericht, Vereins, Zusammenarbeit, Diese, Arbeit, Unabhängig

sollte doch nachvollziehbare Fakten nicht ins Gegenteil verkehren.

Von 420 bis 435€ Regelsatz ist nirgendwo die Rede!

Hier ein Auszug aus der Original-Rede von Katja Kipping als Gegenbeweis:
Zu dieser [unserer] Verantwortung gehört, dass wir uns jetzt eine antizyklische
Wirtschaftspolitik einsetzen. Soll heißen: gerade jetzt müssen die Einkommen der
Rentnerinnen, der Beschäftigten und der Erwerbslosen steigen. Im Klartext:
- Gerade jetzt brauchen wir eine Anhebung des Hartz IV-Regelsatzes – als ersten
Schritt zu einer repressionsfreien Grundsicherung. Wenn es nach mir ginge, am
liebsten natürlich zu einem bedingungslosen Grundeinkommen, aber darüber können
wir ja diskutieren.
- Gerade jetzt brauchen wir Rentenerhöhungen und eine Art Mindestrente. Denn
keiner sollte im Alter unter 800 Euro fallen.
- Und gerade jetzt brauchen wir einen Mindestlohn.
Apropos Mindestlohn : Auf wiederholtes Nachfragen im Sozialausschuss habe ich
der Bundesregierung die Auskunft entlockt, dass die Einführung eines Mindeslohns
von 7,50 Euro den Sozialhaushalt um 1,5 Milliarden Euro entlasten würde. Wir
müssen dann nämlich weniger für Aufstocker bezahlen. Damit haben wir es schwarz
auf weiß: der Mindestlohn hilft Steuergelder sparen. Oder im Umkehrschluss, mit
Steuergeldern finanzieren wir Lohndumping. Das muss sich ändern.“
[…]
„Insofern sind wir gut beraten, jetzt die Eigentumsfrage zu thematisieren. Die Frage
ist nur, ob Sozialismus damit beginnt, dass wir hochverschuldete Banken, bei denen
nichts mehr zu holen ist, außer Schulden, verstaatlichen. Ich persönlich bevorzuge
im Zuge der Eigentumsfrage ja Modelle der Vergesellschaftung, der solidarischen
Ökonomie, der Genossenschaften beziehungsweise der Wirtschaftsdemokratie.“
Zum Kampf gegen Hartz IV
„Unser Kampf gegen die Ausgrenzung von Armen und Erwerbslosen kann sich am
Ende nicht damit zufrieden geben, dass wir den Regelsatz um einige Euro erhöhen.
Denn der Kampf gegen Hartz IV ist immer auch ein Kampf
- gegen die Ausgrenzung von Erwerbslosen,
gegen repressive Sanktionen,
- gegen den Zwang, jedes Angebot annehmen zu müssen und damit
- gegen den Zwang sich aktiv am Lohndumping zu beteilgen.
Solange es Sanktionen gibt, solange eine Grundsicherung gekürzt wird, wenn
jemand ein Arbeitsangebot – warum auch immer – ablehnt, solange haben wir uns
nicht vom Geist der Hartz IV-Reform verabschiedet.“[.....]

https://www.dielinke-nrw.de/fileadm...ilder/Fotos/LPT_Essen/Auszug_Rede_Kipping.pdf

Traurig, sehr traurig, zu solchen Mitteln zu greifen. *kopfschüttel*


.
 
E

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Gast
Gibt es in der Partei nur Katja Kippling, die sich äußert?

Im Artikel geht es nicht um Äußerungen von Frau Kippling, daher macht es wenig Sinn mit ihren Äußerungen beweisen zu wollen, daß der Artikel nicht stimmt.

Worum geht es wirklich? Das zeigt das folgende Zitat sehr deutlich:

Das von Klaus Ernst erarbeitete und Mitte Dezember 08 im Fraktionsvorstand beschlossene Papier "Eckpunkte zur bedarfsorientierten sozialen Mindestsicherung" bleibt nicht nur weit hinter dem Vorschlag aus NRW zurück, es bricht auch mit den Minimalanforderungen der Programmatischen Eckpunkte. Der Beschluss des Fraktionsvorstands enthält keinesfalls eine bedarfsorientierte, repressionsfreie Mindestsicherung, sondern verharrt bei der bürokratischen Festsetzung des Regelsatzes unabhängig von tatsächlichem Bedarf oder Armutsgrenze.
Übrigens vertrat auch Bodo Ramelow in einer Fernsehsendung die Meinung, daß Sanktionen sein müßten. Allerdings war er gegen eine 100% Sanktion. Da fragte er den Moderator, ob er denn Menschen verhungern lassen möchte. Bei der Entgegnung des Moderators, daß doch sowieso alle Hartz IV Empfänger Schwarzarbeiter wären, blieb er stumm, statt diese Frechheit richtig zu stellen. Und was sonst noch so kam, klang auch nicht sehr nach Abschaffung von Hartz IV.

Also wohl doch doch keine verlogene Propaganda...sondern wohl eher Verrat:

Heute, nach einer Anhörung 2006, nach drei Jahren Zusammenarbeit mit der Erwerbslosenbewegung, nach der Gründung der Partei DIE LINKE, ist der Vorstoß der Fraktionsspitze an der Partei vorbei Fakten zu schaffen und ein Konzept zu beschließen, welches Hartz IV nur ein wenig kosmetisch korrigiert, ein unverzeihlicher Verrat an all denen, die mit einer neuen politischen Kraft Hartz IV abschaffen wollten.
Schade, sehr schade, daß "Die Linke" sich leider auch nicht als glaubwürdiger präsentiert, als andere Parteien. Alternativen sehen anders aus.
 

a f a

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Es ist schon arm, sich auf ein solches Niveau zu begeben und sich *scharf links* unglaubwürding zu machen, denn :

Dies ist eine glatte Lüge, denn Katja Kipping, hat in ihrer Rede genau das Gegenteil gefordert.
Schön das Katja Kipping, wenigstens, das Gegenteil fordert.:icon_klatsch: Übrigens, Heiner Geisler kritisiert auch den Kapitalismus, sollen wir dafür nun die CDU wählen ? Ottmar Schreiner (SPD) ist ein scharfer Kritiker des Agenda Kurses, ein Grund SPD zu wählen ?

Gruß
Norbert

alles für alle
 

Redox

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Doch, Tom, hier geht es um die Rede von Katja Kipping.
Im Artikel von*scharf links* ist die Rede von der Parteispitze. Da Sarah Wagenknecht wegen Erkrankung abgesagt hat, bleibt nur noch Katja K. als Rednerin übrig, nicht wahr?

Also trifft als Korrektur der Aussage in wolliohnes Post, das Einstellen der Rede von Kipping, den Kern!
Übrigens vertrat auch Bodo Ramelow in einer Fernsehsendung die Meinung, daß Sanktionen sein müßten. Allerdings war er gegen eine 100% Sanktion. Da fragte er den Moderator, ob er denn Menschen verhungern lassen möchte. Bei der Entgegnung des Moderators, daß doch sowieso alle Hartz IV Empfänger Schwarzarbeiter wären, blieb er stumm, statt diese Frechheit richtig zu stellen. Und was sonst noch so kam, klang auch nicht sehr nach Abschaffung von Hartz IV.
Hast Du hierzu einen Link, damit man den Zusammenhang nachvollziehen kann?

Zu Deinen weiteren Zitaten - die alle aus dem, von mir kritisierten, unrichtigen Artikel aus *scharf links* stammen.
Man kann alles verzerren, nicht wahr?
Als Gegenstück ein paar korrekte Zitate von K.Ernst:

Der größte Fehler, den die Bundesregierung jetzt machen kann, ist, mit weiterem Stückwerk zu Lasten der Betroffenen an der Hartz-IV-Gesetzgebung herumzudoktern", warnt Klaus Ernst. Hartz IV sei Armut per Gesetz und gehöre gänzlich abgeschafft, so der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE:
"Michael Glos muss von allen guten Geistern verlassen sein", kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, die jüngsten Vorschläge aus dem Bundeswirtschaftsministerium, von Langzeiterwerbslosen für die Zahlung der Grundsicherung eine Gegenleistung in Form von Arbeit einzufordern. "Wer die Grundsicherung an Gegenleistungen koppeln will, spielt mit der Unantastbarkeit der Menschenwürde." Ernst weiter
Klaus Ernst - Mitglied des Deutschen Bundestages - Suchen

@afa

ooochnee......

achja,
Geißler ist ja schon Attac beigetreten, wer weiss..............., denn Attac arbeitet eng mit derLinken zusammen *lach*

.
 

Hetman

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ich für meinen teil werde das programm der linken vor der wahl sehr genau lesen und sollte dort nicht etwas von einer 100%tigen abschaffung der h4-gesetze stehen, wähle ich eine andere partei.
 

Dora

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An dem Artikel von Edith Bartholmes-Scholich "Vorstand der Linksfraktion im Bundestag will Hartz IV im Kern beibehalten" bei "scharf links" kann ich keine Propaganda oder Unwahrheiten entdecken. Wie Edith habe ich die ganze Entwicklung miterlebt und weiß wer heute die Zügel in der Partei in der Hand hält und die Mitglieder und Landesverbände einfach mit vollendeten Tatsachen konfrontiert und die Mehrheiten dafür dann auch schon vorher "organisiert" hat.

Katja Kipping ist engagiert und hat ein Ohr für die Mitglieder (Edith würde vermutlich die "Basis" sagen) und Elos. Aber Sie könnte es eigentlich schon erkannt haben, spätestens jetzt beim Thema Hartz IV: Sie (Katja) wird als Aushängeschild der Partei benutzt für Jüngere und Gutgläubige. Frauen wie Kipping werden bei aller äusserelichen Galanterie von den Herren und Genossen an der Parteispitze nicht wirklich ernst genommen.
.
 

a f a

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ooochnee......

achja,
Geißler ist ja schon Attac beigetreten, wer weiss..............., denn Attac arbeitet eng mit derLinken zusammen *lach*
Ja nu:icon_hihi:

ist doch auch so, Parteien sind nun mal heterogene Gebilde. Die Frage ist, für was stehen und wie stark sind die jeweiligen unterschiedlichen Strömungen und Flügel ? Mit der AKL innerhalb der Linken, könnte ich z. B. sehr gut leben, leider steht sie aber in einer Minderheitenposition.

Die Linke – Wikipedia

Gruß
Norbert

Her mit dem schönen Leben
 

Volker

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Hallo Dora,

auch ich hab die ganze Geschichte mitgemacht.
Und gerade Edith hat sich oft genug nicht um die Wahrheit gekümmert.
Habe sie persönlich häufiger erlebt.

Von daher sind Berichte von scharf links oder linkezeitung und wie sie alle
noch so heissen, oftmals eher heise Luft, als der Wahrheit entsprechend.

Die ganze Partei Die Linke, hat nicht eine Einheitsmeinung sondern
vielfältige, was ich für sinnvoller halte.

Was mir besonders missfällt ist, das von einigen die WASG als was besseres
dargestellt wird. Das war sie einfach in vielen Punkten nicht.

Wichtiger ist, das von den Erwerbslosen Initiativen immer guten Kontakt
und Input zu den Partein (auch den anderen) kommt. Natürlich auch Kritik
und Anregungen.

Und wenn es Kritik an die Partei gibt, dann sollte sie angesprochen werden,
gegenvorschläge machen. Allerdings ist dabei zu beachten das die Kritik
auch Hand und Fuss hat. Artikel woher sie auch kommen, sind dabei auf
ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen, damit nicht auf Falschmeldungen agiert
wird.

Volker
 
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DIE LINKE ist für mich erst durch ihren Zusammenschluss, aus das eigene Ego zurückstellenden Parteien interessant geworden! Ich war noch nie bei einer Partei. Hatte ich eigentlich auch nicht vor. Doch so hat sich das doch noch geändert. Natürlich habe ich nicht erwartet, das ich mich ins gemachte Nest setzen kann. Wollte ich auch gar nicht. Denn ich bin wichtig. Wegbereiter braucht auch jede Partei. Pionierarbeit ist immer mit Krach verbunden. Und ? Ist doch Klasse endlich mal gefordert zu werden.

Ich gehöre aber zu denen die sich fragen: was kann ich im Rahmen eines Kollektivs mehr erreichen als alleine.Ich frug hier im Forum danach ob DIE LINKE meine Vertretung sein kann. EIn Mitglied antwortete: sei dein eigener Verteter. Hätte er anders geantwortet hätte ich mich anders entschieden.

Ich lehne Arbeitszwang ab, genauso wie Prostitution.

Grüße
Zid
 
E

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ich für meinen teil werde das programm der linken vor der wahl sehr genau lesen und sollte dort nicht etwas von einer 100%tigen abschaffung der h4-gesetze stehen, wähle ich eine andere partei.
Du solltest eher alle Programme lesen, bevor Du entscheidest.

Dann vielleicht noch etwas über die Kandidaten und dann evtl. die Partei wählen, die Deiner Meinung nach Dich am ehesten anspricht.

Ich denke, das dann eher eine der kleineren Parteien gewählt wird.
 

EdithBS

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Hallo Dora,

auch ich hab die ganze Geschichte mitgemacht.
Und gerade Edith hat sich oft genug nicht um die Wahrheit gekümmert.
Habe sie persönlich häufiger erlebt.

Von daher sind Berichte von scharf links oder linkezeitung und wie sie alle
noch so heissen, oftmals eher heise Luft, als der Wahrheit entsprechend.

Die ganze Partei Die Linke, hat nicht eine Einheitsmeinung sondern
vielfältige, was ich für sinnvoller halte.

Was mir besonders missfällt ist, das von einigen die WASG als was besseres
dargestellt wird. Das war sie einfach in vielen Punkten nicht.

Wichtiger ist, das von den Erwerbslosen Initiativen immer guten Kontakt
und Input zu den Partein (auch den anderen) kommt. Natürlich auch Kritik
und Anregungen.

Und wenn es Kritik an die Partei gibt, dann sollte sie angesprochen werden,
gegenvorschläge machen. Allerdings ist dabei zu beachten das die Kritik
auch Hand und Fuss hat. Artikel woher sie auch kommen, sind dabei auf
ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen, damit nicht auf Falschmeldungen agiert
wird.

Volker
Hallo Volker,
liebe MitstreiterInnen,

der Artikel gestern Abend auf www.scharf-links.de beschäftigt sich mit einem unstrittigen Vorgang:
Klaus Ernst MdB hat ein Grundsatzpapier "Eckpunkte zur bedarfsorientierten sozialen Mindestsicherung" geschrieben. Dieses Papier wurde im Fraktionsvorstand der Bundestagsfraktion beschlossen.
Dies wurde bekannt, weil kurz vor Weihnachten Katja Kipping MdB öffentlich daran Kritik geübt hat. Kurz danach äußerte sich die BAG Grundeinkommen und die LAG Hatz IV Berlin kritisch dazu.
Bemerkenswert ist zweierlei:
1. Klaus Ernst hat sein Papier nicht etwa in die Partei eingebracht, sondern in die Fraktion. Das ist ein Ansatz, der die Demokratie in der Partei DIE LINKE unterminiert.
2. Das Papier von Klaus Ernst steht durchaus im Gegensatz zu den Programmatischen Eckpunkten. Es löst das Versprechen auf eine repressionsfreie, bedarfsorientierte Grundsicherung nicht etwa durch Konkretisierung ein, sondern bricht mit ihm.

Statt dessen findet in dem Papier der Fraktionsspitze an keiner Stelle ein Bruch mit dem Konzept der Hartz-Gesetze statt.
Das Workfare-Modell "fordern und fördern" wird nur ein wenig anders aufgestellt. Also bleibt es auch bei den Sanktionen, sogar ganz kann die Leistung gestrichen werden. Auch die Regel "Privat vor Staat" bleibt bestehen. Folglich bleibt es bei den Bedarfsgemeinschaften.
Zuletzt ist das gute alte "Lohnabstandsgebot" erhalten geblieben. Deswegen wird auch nicht der Bedarf ermittelt, sondern die Höhe der Leistung bürokratisch festgesetzt.

Das alles sind bewußte politische Entscheidungen. Sie stehen dem Programm und dem daran orientierten Antrag aus NRW entgegen, aber sie geben die politische Meinung der daran beteiligten SpitzenpolitikerInnen wieder. Klaus Ernst sagte nach der Veröffentlichung der Kritik von Katja Kipping dem Tagesspiegel: "Wir machen nicht Politik, für diejenigen die nicht [arbeiten] wollen."

Diese Haltung ist nichts Neues für mich. Als 2005 die Fraktion ihren Antrag auf "Überwindung von Hatz IV" in den Bundestag einbrachte, erhielt ich als LaVo-Mitglied der WASG in NRW einen Entwurf. In diesem Entwurf, sollte das Workfare - Konzept nur modifiziert werden, weil es nicht die gewünschten Ergebnisse bringe. Ich habe entschieden widersprochen und der Satz wurde dann gestrichen.
Das Hartz IV-Hearing am 24. Februar 06 sollte dazu dienen der Erwerbslosenbewegung die Vorstellungen der Linksfraktion näher zu bringen. Es war ein vollständiger Flop. Die etwa 400 ErwerbslosenvertreterInnen haben lautstark protestiert.

Ideologische Basis dieser Konzepte ist die irrige Auffassung, Lohnarbeit sei die sittliche Grundlage der Gesellschaft anstatt festzustellen, dass sie Bedingung kapitalischer Ausbeutung ist. Zudem möchte dieser Personenkreis aufbauend auf der Lohnarbeit eine Leistungsgesellschaft etablieren. Niemand von ihnen verabschiedet sich vom Profit- und Konkurrenzdenken.

Solidarische Grüße

Edith Bartelmus-Scholich

PS: www.scharf-links.de wird heute Abend die Kritik von Katja Kipping zu dem Papier des Fraktionsvorstands der Linkspartei veröffentlichen.

 

ethos07

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Ideologische Basis dieser Konzepte ist die irrige Auffassung, Lohnarbeit sei die sittliche Grundlage der Gesellschaft anstatt festzustellen, dass sie Bedingung kapitalischer Ausbeutung ist. Zudem möchte dieser Personenkreis aufbauend auf der Lohnarbeit eine Leistungsgesellschaft etablieren.
Das können hier vermutlich die meisten schon unterschreiben ;-).
Wobei es halt - wie das Forum deutlich zeigt - auch viele Erwerbslose gibt, die eine solche "Leistungs"gesellschaft für das beste der möglichen Gesellschaftssysteme halten, insbesondere wenn dem 'Ideal'aus den besten Aufschwungsfasen, einer gebändigten Leistungsgesellschaft als sog. 'soziale Marktwirtschaft' wieder näher gerückt würde - was, natürlich, ökomoisch eine pure Illusion ist.

- und das allergrößte strategische Problem aus meiner Sicht ist: so richtig knackig-mitreissende Alternativwirtschaftsmodelle/Utopien hat ja zur Zeit leider wirklich niemand zur Hand...
Den ollen Staatskommunismus usw. wollen wir ja bittesehr ebenfalls nicht hervorkramen.

Deswegen macht ja auch die gewiss richtige Kritik an den Mainstreams in der DiLi so einen wenig anregenden, hölzernen Gesamteindruck.
 
E

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K. Ernst ist ein Blender, mehr nicht.

Er labert viel, solange man ihn lässt und ihn dabei auch noch bejubelt, ansonsten ist er auch "Kritikresistent".

Das hatte ich schnell gemerkt.
 

Hetman

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Du solltest eher alle Programme lesen, bevor Du entscheidest.
Dann vielleicht noch etwas über die Kandidaten und dann evtl. die Partei wählen, die Deiner Meinung nach Dich am ehesten anspricht.
Ich denke, das dann eher eine der kleineren Parteien gewählt wird.
keine sorge - dies ist nicht meine 1. wahl, ich habe das schon einige male gemacht und
hab so ne dumpfe ahnung, wie das geht *g*

K. Ernst ist ein Blender, mehr nicht.
:icon_daumen:
 

EdithBS

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Ja, der Mangel an konkreter Utopie zeigt sich nirgendwo deutlicher als bei vielen Linken in der LINKEN. Es fehlt der antikapitalistischen Linken an z.B. einer Theorie der gewaltfreien Konfliktlösung, einer politischen Ökonomie jenseits der zentralistischen Planwirtschaft, einem Modell der sozialistischen (partizipativen) Demokratie und einer Theorie herrschaftsfreier Institutionen.
Was die Ökonomie betrifft, möchte ich folgende politische Skizze einer kooperativen Bedarfsdeckungswirtschaft zur Diskussion stellen:
Die beiden Steuerungsparadigmen Profit und Konkurrenz gehören zum Alteisen. Sie werden ersetzt durch Bedarf und Kooperation. Es kooperieren die ProduzentInnen untereinander als auch die ProduzentInnen mit den KonsumentInnen.
Der Bedarf wird durch einzelne und kollektive Nachfrage an die ProduzentInnen ermittelt. Die ProduzentInnen sind den KonsumentInnen gegenüber in der Pflicht und steuern die Produktion der nachgefragten Güter und Dienstleistungen eigenverantwortlich. Dazu werden die Betriebe, wie auch die gesamte Wirtschaft, demokratisiert. Die Planung der zu erwartenden Bedarfe erfolgt dezentral und soll auf optimale Versorgung ausgerichtet sein.
Für das Ganze gibt es einen Ordnungsrahmen, in dem u.a. der Verbrauch an natürlichen Resourcen und eine nachhaltige Produktionsweise und der Schutz der Bedürfnisse / des Bedarfs des/der Einzelnen geregelt sind.
Zusätzlich wird von Zeit zu Zeit demokratisch über die Verteilung der zur Verfügung stehenden Resourcen beraten und abgestimmt.
Ziel des Wirtschaftens sind
1. die Optimale Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen
2. die Minimierung der eingesetzten gesellschaftlichen Arbeitszeit
3. die Minimierung der eingesetzten natürlichen Resourcen
4. die Nachhaltigkeit der Produktion
Bei Zielkonflikten wird gesellschaftlicher Konsens gesucht.
Als Einkommen gibt es ein Bedingungsloses Grundeinkommen und einen Mehrbedarfszuschlag für gesellschaftlich nützliche Arbeit und die Teilnahme an Bildungsmaßnahmen. Der / die Einzelne ist frei in der Entscheidung ob, wieviel und wo er / sie arbeitet.

MsG

Edith
 

avalon

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ich für meinen teil werde das programm der linken vor der wahl sehr genau lesen und sollte dort nicht etwas von einer 100%tigen abschaffung der h4-gesetze stehen, wähle ich eine andere partei.
Das ist keine gute Idee! Warum willst Du verhungern?
 
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dr.byrd

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Wo ist das Problem? Es wird über Konzepte, es wird über Modelle einer sozialen Grundsicherung in der Partei heftig gestritten. Dabei geht es nicht immer fein zu. Klaus Ernst ist da als altes IG Metall-Kampfschw..n ein geübter Vertreter.

Aber was wollt ihr Leute, es wird diskutiert, es gibt mehrere Modelle in DIE LINKE.

Wer beschäftigt sich denn sonst noch mit dem Thema? Ist schon bezeichnend, dass wir hier im Forum nur über DIE LINKE streiten, denn woanders existieren wir doch gar nicht mehr. Da gibt es erst gar keine Modelle, über die sich zu streiten lohnt.

Martin sagt, alle drei Modelle von DIE LINKE seien stark überarbeitungsbedürftig. OK, sehe ich auch so.

Dann mal Butter bei die Fische, dann mal raus mit den Verbesserungsvorschlägen, und zwar so konkret wie möglich. Jede fachkundige Unterstützung ist herzlich willkommen. Denn das ist nicht gerade einfach, was wirklich befriedigend Vernünftiges zu formulieren. - Und praktikabel soll es womöglich auch noch sein.

Schön übrigens, dass Edith heute in scharflinks auch die Kritik von Katja abdrucken will. Einen Hinweis darauf, und auf die Kritik vieler anderer Genossen am Papier von Klaus Ernst hätte ich allerdings schon in ihrem jetzigen Artikel erwartet. Das wäre journalistisch sauber gewesen.

Und letztendlich, was ein Fraktionsvorstand beschließt (hat er es wirklich beschlossen?) sagt erstmal nur etwas über den Fraktionsvorstand aus. Wir alle kennen das Papier bisher nicht.
 

Dora

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Hallo Dora,

auch ich hab die ganze Geschichte mitgemacht.
Und gerade Edith hat sich oft genug nicht um die Wahrheit gekümmert.
Habe sie persönlich häufiger erlebt.

Von daher sind Berichte von scharf links oder linkezeitung und wie sie alle
noch so heissen, oftmals eher heise Luft, als der Wahrheit entsprechend.

Die ganze Partei Die Linke, hat nicht eine Einheitsmeinung sondern
vielfältige, was ich für sinnvoller halte.

Was mir besonders missfällt ist, das von einigen die WASG als was besseres
dargestellt wird. Das war sie einfach in vielen Punkten nicht.

Wichtiger ist, das von den Erwerbslosen Initiativen immer guten Kontakt
und Input zu den Partein (auch den anderen) kommt. Natürlich auch Kritik
und Anregungen.

Und wenn es Kritik an die Partei gibt, dann sollte sie angesprochen werden,
gegenvorschläge machen. Allerdings ist dabei zu beachten das die Kritik
auch Hand und Fuss hat. Artikel woher sie auch kommen, sind dabei auf
ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen, damit nicht auf Falschmeldungen agiert
wird.

Volker
Hallo Volker,

Bezogen habe ich mich auf den hier verlinkten Artikel von ihr "Vorstand der Linksfraktion im Bundestag will Hartz IV im Kern beibehalten". Und was die Gruppen und Grüppchen damals in der WASG angeht: Bei den Treffen 2006 die (nach dem BPT Ludwigshafen) in Kassel usw. stattfanden wurde mit klar, dass es für uns als organisierte Elo-Inis nichts bringt.

Die WASG war nichts Besseres. Aber viele haben daran geglaubt, sie könnte es noch werden, die WASG ließe sich von innen verändern. Der chaotische Parteitag in Ludwigshafen (Ende April 2006) brachte dann Klarheit. Der Kampf um eine andere Ausrichtung der WASG war endgültig verloren, Ernst, Händel und Co. festigten ihre Macht und bestimmten künftig den Kurs und nicht die Mitglieder. Also war die WASG keineswegs besser als die heutige Nachfolgerin, Die LINKE. Denn, wie Edith hier in ihrem Beitrag (# 14) oben ja noch einmal hervorhebt:

1. Klaus Ernst hat sein Papier nicht etwa in die Partei eingebracht, sondern in die Bundestagsfraktion. Das ist ein Ansatz, der die Demokratie in der Partei DIE LINKE unterminiert.
2. Das Papier von Klaus Ernst steht durchaus im Gegensatz zu den Programmatischen Eckpunkten. Es löst das Versprechen auf eine repressionsfreie, bedarfsorientierte Grundsicherung nicht etwa durch Konkretisierung ein, sondern bricht mit ihm.
Das Papier wurde vom Vortstand der Bundestagsfraktion - so war es zu lesen - bereits beschlossen. Inwieweit da die Kritik von Kipping, der BAG Grundeinkommen und der LAG Hartz IV Berlin noch etwas ändern können werden, ist also ziemlich fraglich. Und bei dem zutiefst undemokratischen Vorgehen von Klaus Ernst ist die Anmerkung von Sancho (#17) "K. Ernst ist ein Blender, mehr nicht...." weder tröstlich noch von Belang.
Der Vorfall zeigt

  • dass ein Großteil der Mitglieder und auch Gruppierungen in der Partei ebenso hintergangen werden, wie schon in der WASG.

  • das Programm und Eckpunkte nicht das Papier wert sind, auf dem sie geschrieben sind und die Mitglieder / Gruppierungen von Teilen der Parteispitze gesehen werden als nützliche Beitragszahler, billige Wahlhelfer und dummes Stimmvieh bei Wahlen.
Natürlich soll sich in dieser Partei jeder selbst vertreten, wie Zidanhenry ja als Antwort erhielt (# 12) Klaus Ernst vertritt eben das, was seiner Karriere bzw. seinen eigenen Interessen dient. Und was einem Bundestagsfraktionsmitglied, Politiker und Gewerkschafter oder Gewerkschafts- oder sonstigen -Lobbyisten der Partei als nützlich erscheint ist eben nicht zwangsläufig das, was dem Interesse eines einfachen Mitglieds oder eines Erwerbslosen der selben Partei entspricht oder als nützlich erscheint.

Das Verhalten von Klaus Ernst hat für ihn vermutlich keine Konsequenzen. Es sind vermutlich auch nirgends welche festgelegt, die den Mitgliedern der Partei Mittel zu einem sofortigen, wirkungsvollen Handeln geben würden.

Ob meine Kritik an der Partei bzw. den Parteien aus deiner Sicht "Hand und Fuß" hat, weiß ich nicht.

An Input und guten Kontakt scheint es aus meiner Sicht jedenfalls nicht zu mangeln und das ist auch nicht die Ursache dieses Vorfalls. (Eher wohl der Grund....)

Alternativen habe ich schon mal an anderer Stelle genannt, diskutiere die aber gerne in einem neuen Tread mit passender Überrschrift / Thema, wenn Interesse bestehen sollte.

Dora
 

ethos07

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Wer beschäftigt sich denn sonst noch mit dem Thema? Ist schon bezeichnend, dass wir hier im Forum nur über DIE LINKE streiten, denn woanders existieren wir doch gar nicht mehr. Da gibt es erst gar keine Modelle, über die sich zu streiten lohnt.
... na - wenn ihr alle dort eintretet, kein Wunder ;-)!
Aber schau: ganz so eng DiLi-Haft wird's, da wett ich drauf, nicht mehr lange bleiben ;-).

- und wat sich dort im Wespennest drinnen nach den Wahlen durchsetzt: warte ich's halt ab - daran wird Deutschland so oder so weder wesentlich gesunden noch (wesentlich weiter) zerbrechen ;-). Wetten wir?! :biggrin:
 
E

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Gast
Und bei dem zutiefst undemokratischen Vorgehen von Klaus Ernst ist die Anmerkung von Sancho (#17) "K. Ernst ist ein Blender, mehr nicht...." weder tröstlich noch von Belang.
Dann hättest Du mal bei diesem "Hurra-Ernst-Veranstaltungen" sein sollen die hier (Stadt) im Nebenraum einer Sportgaststätte stattfand.

Langweilig, blabla, nichts genaues, aber viel heiße Luft. Ich bin dann meistens raus, weils uninteressant war, genauso wie das damalige Gelaber von der "Jahrhundertchance" 2005 und "das wir es nur mit der PDS schaffen können.

Selbst da war die Marschrichtung schon klar und die Mitläufer sind immer brav aufgestanden, wenn er zu ende "sinniert" hatte.

Dier haben sich 2005 nicht um die Elos gekümmert und sie werden es auch weiterhin nicht tun.
 

Dora

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Hallo Sancho,

das war jetzt nicht persönlich gegen dich gemeint. Du hast ja recht dass er ein Laberheini ist und sich nicht um uns Elos schert und ich sehe das ja auch. Nur er ist eben mehr und z. B. auch ein hinterhältiges - ich nehm den passenden Vergleich von dr.byrd - "IG-Metall Kampfsch..n", ein Egomane und Machtmensch. Und in einem Schweinesystem werden Schweine hofiert und machen Karriere und - und heiße Luft, die zudem auch noch stinkt.

Dora
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