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Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-Job's

Status
Nicht offen für weitere Antworten.
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Gast1

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  Th.Starter/in  
#1
Was die Auseinandersetzung zwischen den beiden Meinungs-"Lagern" hier in diesem Unterforum betrifft, was die Abwehr rechtswidriger und/oder unzulässiger Zuweisungen von Ein-Euro-Jobs betrifft, schlage ich vor, dass beide Lager an einem gemeinsamen Dokument arbeiten, in dem die Abwehrvarianten beider Lager dokumentiert sind.

Das eine Lager schreibt dann seine Lösungsvariante in das Dokument rein, und danach schreibt das andere Lager dahinter, welche Risiken damit verbunden sind oder sein könnten. Und andersherum.

Das könnte z.B. in Form einer Tabelle erstellt werden, mit den folgenden Spalten:

Code:
Abwehrvariante [x] | Risikobeurteilung durch Lager 1 | Risikobeurteilung durch Lager 2
---------------------------------------------------
                   |                                 |
Außerdem können da auch andere Abwehrvarianten rein.

Das Dokument wird permanent aktualisiert, je nach neuestem Kenntnisstand.

Hierfür wäre ein eigener Thread notwendig.

Die Bearbeiter dieses Dokuments sollten am Besten mit OpenOffice dieses Dokument erstellen. Von MS Word halte ich nichts wegen der Virengefahr.

Wenn es nach Ansicht aller Beteiligten einen gewissen finalen Stand erreicht hat, wird es in OpenOffice als PDF exportiert und hochgeladen, damit es auch von Leuten gelesen werden kann, die kein Openoffice verwenden.

Der Dateiname wird mit einer Versionsnummer versehen, z.B.

<Dateiname>_version1.pdf

Wird ein neuer finaler Stand erreicht, wird der Zählerstand des OpenOffice-Dokuments hochgezählt, also z.B. so:

<Dateiname>_version2.pdf

Außerdem wird der Thread "angetackert", ist also om oberen Bereich dieses Unterforums angesiedelt.

Und bitte dabei kein Hauen und Stechen :icon_smile:

PS: Ich weiß aber nicht, ob so eine Übersicht für die "andere Seite" zu hilfreich wäre, um rechtswidrige/unzulässige EEJ's dann doch zuweisen zu können? Hm ... *kopfkratz*
 

Sissi54

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#2
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Vorschlag zum Lagerarbeiter ??? :icon_lol:

Noch ein Kindergärtner !!! :confused:
 
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Gast1

Gast
  Th.Starter/in  
#3
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Vorschlag zum Lagerarbeiter ??? :icon_lol:

Noch ein Kindergärtner !!! :confused:
Ich seh schon, mein Vorschlag ist für die :icon_tonne:. Dann müsst Ihr Euch eben in jedem Thread weiter zanken ...
 
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  Th.Starter/in  
#4
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Ich seh schon, mein Vorschlag ist für die :icon_tonne:. Dann müsst Ihr Euch eben in jedem Thread weiter zanken ...
Ich finde deinen Vorschlag gut. Und zwar unabhängig davon, dass sich die beiden Streithähne (ich denke wir meinen dieselben) stets darum zoffen müssen, wer denn nun das Ei des Kolumbus in Punkto Ein-Euro-Job und seine Folgen gelegt hat.
So eine Übersicht würde es vielen, nicht nur Newbies, leichter machen, sich ein Bild von den unterschiedlichen Strategien machen, deren Folgen und wie lange der K(r)ampf dauerte, bis endlich wieder der volle RS floss.
Es muss für alle deutlich werden, dass eine Sanktion nur dann durchgestanden werden kann, wenn man entweder eine über eine finanzielle Reserve verfügt, oder liebe Freunde und Verwandte hat, die den Elo unterstützen.
Wichtig für die Hamburger und Bremer ist auch, dass immer wieder erwähnt wird, dass es bei uns keine Beratungsscheine gibt, sondern ausschließlich die Öra - die in Hamburg den Elos nicht sonderlich freundlich gesonnen ist.
Was für sie in diesem Fall bedeutet, dass sie ohne engagierten RA in ihren einsamen Kampf ziehen - weiß ich aus eigener leidvoller Erfahrung!
Wichtig ist auch, dass man immer wieder deutlich macht, dass auch wenn einige User durchaus Recht haben, dass die Gesetzeslage so und so wäre, es nicht bedeutet, dass sie auf der Arge auch rechtskonform umgesetzt wird. Dass es nicht bedeutet, wenn man den SBs die §§ um die Ohren donnert, automatisch alles leichter wird.
Aber auch die unterschiedlichen Abwehrmöglichkeiten sollten aufgeführt werden. Und zwar die erfolgreichen gleichermaßen wie die Pleiteunternehmen.
So könnte man mal einen Überblick erhalten, welche Vorgehensweise die möglicherweise erfolgreichere ist. In einem von @Aschenputtels Thread stellte ein User ja seine selbstbewußte Abwehr vor, die darin mündete, dass er den Ein-Euro-Jobob sanktionslos vergessen konnte.
Und dann gibt es noch eine Menge anderer Beiträge, wo es nicht so glimpflich endete, bzw. erst nach wochenlangem K(r)ampf zwischen Elo, Träger, Arge und SG.
Und wenn man deinem Vorschlag folgen würde, könnte man alles mal übersichtlich ordnen, und in Zukunft würden möglicherweise mehr Ein-Euro-Jobs abgewehrt werden, bzw. jeder könnte von den Erfahrungen des anderen profitieren.
Also mir gefällt dein Vorschlag sehr gut. :icon_daumen:

LG :icon_smile:
 
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Gast1

Gast
  Th.Starter/in  
#5
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Ich finde deinen Vorschlag gut.

Also mir gefällt dein Vorschlag sehr gut. :icon_daumen:
Dankeschön :icon_smile:

@Sissi54: nicht irritiert sein, ich wollte die Sache doch nur vereinfachen :icon_smile:
 

Yogy

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#6
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Ich möchte mich der Meinung von Hamburgeryn anschließen. Zur Zeit ist es sehr mühsam, diese zwei "Linien" zu verfolgen und es ist einem juristischen Laien wie mir unmöglich, die Aussagen zu "werten" bzw. Schlüsse zu ziehen, welche Strategie in welchem Land, in welcher Kommune erfolgversprechend ist, auf mich zutreffen könnte oder ich mir "leisten" kann (angefangen von 0,00 €, Selbstbewustsein und Wissen um Pragrafen und Verordnungen vorausgesetzt, über 10,00 € für einen Anwalt bis Summe XXX,XX € für den Fall, dass Sanktionen greifen).

Vorausgesetzt ein solches Instrument würde hier angeboten, wäre es für viele eine Möglichkeit, sich einen Überblick zu verschaffen und ggf. im speziellen, individuell zugeschnittenen Thread weiterzurecherchieren.

Also ein guter und hilfreicher Vorschlag.

LG Yogy
 

Arania

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#7
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Es ist überhaupt nicht möglich einen einzigen gültigen Schlachtplan zu erstellen weder vom einen noch vom anderen Lager, welch ein Ausdruck

Weil alles ganz individuell behandelt werden muss
 
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Gast1

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  Th.Starter/in  
#8
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Es ist überhaupt nicht möglich einen einzigen gültigen Schlachtplan zu erstellen weder vom einen noch vom anderen Lager, welch ein Ausdruck

Weil alles ganz individuell behandelt werden muss
Stimmt. Aber es gibt auch Gemeinsamkeiten bei jeder einzelnen Zuweisung. Eine entsprechende Übersicht wäre schon mal eine Groborientierung für den Fragesteller.

Das soll aber nicht unbedingt ein Plädoyer für meinen Vorschlag sein. Es geht mir um die Machbarkeit, mehr nicht. Wenn sich herausstellt, dass mein Vorschlag Quatsch ist, dann ist er eben Quatsch.

Und was den Begriff "Lager" betrifft: den habe ich der Einfachheit halber verwendet. Ich möchte hier niemanden beleidigen. Den habe ich ja auch in Anführungszeichen gesetzt, zumindest am Anfang meines Threads.
 
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  Th.Starter/in  
#9
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Es ist überhaupt nicht möglich einen einzigen gültigen Schlachtplan zu erstellen weder vom einen noch vom anderen Lager, welch ein Ausdruck
Weil alles ganz individuell behandelt werden muss
Die Individualität bleibt doch erhalten. Wie bereits @Yogy und ich schrieben, ist alles unterschiedlich, einschließlich der einzelnen BU-Länder, Argen, Träger usw. Doch eine übersichtliche Tabelle könnte da trotzdem weiterhelfen.
Wenn da z.B. stünde:
Hamburg/Zuweisung von Arge HH-Mitte/ Träger XYZ/ Ein-Euro-Job-Abwehr erfolgreich weil: Zuweisung unvollständig. Sanktionsankündigung: Ja. Wurde durchgesetzt: nein. Begründung: Elo konnte nachweisen, dass der Job nicht zusätzlich war
Oder so:
Hamburg/Zuweisung Arge Hamburg-Mitte/Träger XYZ/Ein-Euro-Job-Abwehr nicht erfolgreich weil: Der Rat aus dem Elo war nicht so gut (dann wird der Ratschlag ausgeführt, bzw. auf den Thread und die Postnr. hingewiesen).
Sanktionsankündigung: Ja. Wurde durchgesetzt: Ja. Begründung: Elo bekam keine EA, oder ähnliches.
Unterstützung während der Sanktionszeit: Ja. Freund/Eltern halfen.
Natürlich würde das sorgfältiger und genauer ausgeführt werden, und sicher hätten die einzelnen Elos immer noch Fragen.
Aber mir würde das richtig gut gefallen. Vorallem könnte man auch mal einen Überblick bekommen, welche Argen in welchem Bu-Land immer wieder den gleichen Träger die Elos zuschanzen. Wäre doch noch ein nettes Nebenergebnis.

LG :icon_smile:
 
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  Th.Starter/in  
#10
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Stimmt. Aber es gibt auch Gemeinsamkeiten bei jeder einzelnen Zuweisung. Eine entsprechende Übersicht wäre schon mal eine Groborientierung für den Fragesteller.

Das soll aber nicht unbedingt ein Plädoyer für meinen Vorschlag sein. Es geht mir um die Machbarkeit, mehr nicht. Wenn sich herausstellt, dass mein Vorschlag Quatsch ist, dann ist er eben Quatsch.

Und was den Begriff "Lager" betrifft: den habe ich der Einfachheit halber verwendet. Ich möchte hier niemanden beleidigen. Den habe ich ja auch in Anführungszeichen gesetzt, zumindest am Anfang meines Threads.
Die Idee an sich finde ich interessant.


Gruß vom einen "Lager" :icon_smile:
 
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  Th.Starter/in  
#11
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Meine Strategie bei Zuweisung zu einem EEJ, der nicht zusätzlich ist, nicht richtig bestimmt ist oder nicht in die Integration passt, lautet:

1)[FONT=&quot] [/FONT]Wenn die Zuweisung per „Bescheid“ kommt: Widerspruch und Antrag auf aufschiebende Wirkung schreiben.

Nachteil: Aufwendig und nervig. Man benötigt Hilfe bei der Formulierung.
Vorteil: Risikolos und erfolgreich


2)[FONT=&quot] [/FONT]Wenn die Zuweisung per „Angebot“ kommt (ist meist der Fall):

a) Wenn es einen Vorstellungstermin gibt, hingehen und zusehen, dass man nicht „eingestellt“ wird. Kein Risiko, nicht nervig, evtl. noch lustig, wenn man ein guter Komödiant ist.


Wenn das nicht klappt, oder wenn kein richtiger Vorstellungstermin vorgesehen ist, dann weiter mit:

b) Ablehnung schreiben: Bei fehlender Bestimmtheit durch Zitieren eines hohen Urteils, bei fehlender Zusätzlichkeit durch Zitieren von § 16d und der Definition eines Zusätzlichen EEJobs. Ansonsten evtl. noch „fehlende Integrationsstrategie“

Bei fehlender Bestimmtheit kommt im Anschluss a) meinst eine neue Zuweisung mit einem korrekt beschriebenen Job, der sich dann als „nicht zusätzlich“ erweist, oder b) Es kommt gar nichts. Es schläft ein. Man kann einen EEJ ohne EGV sowieso seit 1.1.2009 wohl kaum durch eine Gesetzeslücke sanktionieren.

In ca. 30% der Fälle kommt eine „Anhörung zur Prüfung, ob die Leistung gesenkt werden muss“. Hier gibt man nochmal den Grund für die Ablehnung ein.

In ca. 10% der Fälle kommt ein Sanktionsbescheid. Hiermit geht man zum Anwalt, der das dann im Eilverfahren einklagt. Wer keinen Beratungsschein bekommt, dem kann ich das auch noch schreiben. Das ist Routinesache. Da man aber bei Sanktion einen Anwalt für 10 Euros bekommt, empfehle ich ihn. Vor dem hat die ARGE auch mehr Respekt.

In ca. einem Monat ist das Geld wieder mit absoluter Sicherheit auf dem Konto. D.h. es ist kein Risiko. Es ist nur nervig mit dem Anwalt und der eine Monat, den man mit 105 Euros weniger erstmal auskommen muss, ist nicht gerade angenehm. Die Alternative lautet aber sonst nur noch: Trete den Job an.

Der EEJ lässt sich fast immer leicht abweisen. Der Weg ist risikolos, kann aber sehr nervig sein. Wer ihn nicht geht, hat von vorn herein verloren. Wer das nicht lernt, ebenfalls.
 

gnom123

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#12
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Kannst du diese Prozent Zahlen irgendwie belegen bzw. posten wo man die nachlesen kann?
 
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#13
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Kannst du mir bitte mal sagen, wie du die Belege haben willst? Dann will ich dir das auch belegen.

Nachlesen? Meinst du, ein Statistikamt führt eine Statistik über die erfolgreichsten Abwehrmethoden eines EEJ? Welches denn? Vielleicht eins der ARGE?
 
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#14
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Vielleicht bezog sich gnom123 auf diesen Beitrag und wollte lediglich wissen, woher die Prozentzahlen stammen, die dort erwähnt wurden?

In ca. 30% der Fälle kommt eine „Anhörung zur Prüfung, ob die Leistung gesenkt werden muss“. Hier gibt man nochmal den Grund für die Ablehnung ein.

In ca. 10% der Fälle kommt ein Sanktionsbescheid. Hiermit geht man zum Anwalt, der das dann im Eilverfahren einklagt. Wer keinen Beratungsschein bekommt, dem kann ich das auch noch schreiben. Das ist Routinesache. Da man aber bei Sanktion einen Anwalt für 10 Euros bekommt, empfehle ich ihn. Vor dem hat die ARGE auch mehr Respekt.
 
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#15
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Selbst wenn ein Risiko von 100% wären, bekommt man das Geld bei rechtswidrigen oder nicht bestimmten Jobs immer im Eilverfahren zurück. Wenn nicht einmal eine EGV abgeschlossen ist, sowieso. Die Alternative lautet: Job antreten.
 

Arania

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#16
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Selbst wenn ein Risiko von 100% wären, bekommt man das Geld bei rechtswidrigen oder nicht bestimmten Jobs immer im Eilverfahren zurück.
Sagt die Glaskugel
Ich habe durchaus schon Prozesse erlebt die anders verlaufen sind, wo eine EA sogar abgewiesen wurde
Die Prozentzahlen sind aus dem Hut gezaubert

Und das nenne ich mal wieder keine Strategie
 
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#17
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Sagt Aransancan aus ihrer Glaskugel
 
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#18
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Sagt die Glaskugel
Ich habe durchaus schon Prozesse erlebt die anders verlaufen sind, wo eine EA sogar abgewiesen wurde
Die Prozentzahlen sind aus dem Hut gezaubert

Und das nenne ich mal wieder keine Strategie
wer eine eA beantragt und diese mit reinen Vermutungen begründet, ist dann klar, das einige abgelehnt werden.
 
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#19
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

wer eine eA beantragt und diese mit reinen Vermutungen begründet, ist dann klar, das einige abgelehnt werden.
Sancho, du bist entweder Unwissend (wo hast du nur deine Weisheit her???) oder ein A.... Das müsstest du doch auch wissen, dass man bei 30% Sanktion so gut wie immer eine Sanktion im Eilverfahren einklagen kann!!! Kann man sogar oft bei 10%. Und über jede aufschiebende Wirkung für eine VA wurde sogar im Eilverfahren beschlossen!
 
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#20
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Sancho, du bist entweder Unwissend (wo hast du nur deine Weisheit her???) oder ein A.... Das müsstest du doch auch wissen, dass man bei 30% Sanktion so gut wie immer eine Sanktion im Eilverfahren einklagen kann!!! Kann man sogar oft bei 10%. Und über jede aufschiebende Wirkung für eine VA wurde sogar im Eilverfahren beschlossen!
wieso schreibst Du eigentlich immer über Dich und benutzt zur Ablenkung dann andere Namen? Schreibe es doch gleich in der Ich-Form.
 

Arania

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#21
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Sagt Aransancan aus ihrer Glaskugel
Nein sage ich aus Gerichtserfahrung, im Gegensatz zu Dir, aber das kennen wir ja schon
 
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#22
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Sagt Aransancan aus ihrer Glaskugel
Also Ich muss @Arania recht geben.
Sagt die Glaskugel
Ich habe durchaus schon Prozesse erlebt die anders verlaufen sind, wo eine EA sogar abgewiesen wurde
Die Prozentzahlen sind aus dem Hut gezaubert
So sieht es nämlich aus. Wenn das SG nicht mitspielt, man keinen vernünftigen RA hat, sich im Dschungel der §§ verheddert, dann sind derartige Vorschläge für die :icon_tonne:.
Wenn dann die Sanktion am Laufen ist, und man sie nicht gestoppt bekommt, z.B. durch Unerfahrenheit, dann nützt auch das Briefchenschreiben nichts.
Insbesondere für die Hamburger und Bremer, die sich ohne Beratungsscheine mit der Öra kloppen dürfen, können manche Ratschläge zum Bumerang werden, der einem um die Ohren fliegt.
Dort hat man nicht "seinen RA", der mit dem Fall betraut ist, sondern immer einen anderen, der sich erst aufs Neue durchs Dickicht der Papiere ackern muss. Und wenn man dann an einen gerät, der zwar Sozialrecht studiert hat, aber sonst keinen Schimmer von sozialer Einstellung hat, kann daraus schnell eine finanzielle Katastrophe erwachsen.
So auch in meinem Fall, wo meine Tochter am Ende zu 100% sanktioniert wurde, ohne KV (war da noch möglich) drei Monate lang darben musste. Und wir alle mit ihr. Ohne die finanzielle unterstützung meiner Schwester wären wir untergegangen.
Deswegen bin ich auch immer vorsichtig mit Äußerungen wie "das ist ungesetzlich", "da schreibt man eben mal an die Arge", "dann geht man zum SG und beantragt eine EA"...u.ä. mehr.
Es gibt bei mir Momente, wo ich für mich denke, dass ich einen Ein-Euro-Job durchziehen würde, einfach weil ich die Unabwägsamkeiten und Tücken nicht überblicken kann. Auch nicht durch Hilfe hier im Forum. Denn am Ende steht jeder für sich allein da, und muss sein Ding durchziehen. Da ich, genauso wie die anderen hier, finanziell sehr,sehr dünn gepolstert bin, außerdem noch für vier Kinder verantwortlich bin, kann ich mich nicht einfach hinstellen, und eine Sanktion durchziehen.
Andererseits widerstrebt es mir natürlich Zwangsarbeit leisten zu müssen, schon von daher würde ich mich auf die Hinterbeine stellen - allerdings würde ich genau abwägen zwischen dem Wohl meiner Kinder und Widerstand, den ich ihnen natürlich auch vorleben möchte. Welches Gut ich dann höher schätzen würde, wage ich jetzt nicht zu beantworten.
Zitat von Mobydick

In ca. 30% der Fälle kommt eine „Anhörung zur Prüfung, ob die Leistung gesenkt werden muss“. Hier gibt man nochmal den Grund für die Ablehnung ein.

In ca. 10% der Fälle kommt ein Sanktionsbescheid. Hiermit geht man zum Anwalt, der das dann im Eilverfahren einklagt. Wer keinen Beratungsschein bekommt, dem kann ich das auch noch schreiben. Das ist Routinesache. Da man aber bei Sanktion einen Anwalt für 10 Euros bekommt, empfehle ich ihn. Vor dem hat die ARGE auch mehr Respekt.
Abgesehen davon, dass du deine Zahlen durch nichts belegst, ich glaube nicht, dass nur 10% einen Sanktionsbescheid erhalten. Nach meiner Schätzung sind es wesentlich mehr. Ich brauche ja nur hier und in anderen Foren lesen, und die Sätze wiederholen und wiederholen sich. Die Menschen kämpfen mit Sanktionsandrohungen, Sanktionen, und den finanziellen Folgen der Sanktionen, usw.....
Und die Anhörung kommt faktisch immer. Und jeder einzelne von uns weiß, dass der SB nicht nach Ermessen urteilt, und seinen Spielraum nicht walten lässt, sondern sanktioniert. Die Anhörung dient nur dazu dem Gesetz Genüge zu tun.
Mobydick
Meine Strategie bei Zuweisung zu einem Ein-Euro-Job, der nicht zusätzlich ist, nicht richtig bestimmt ist oder nicht in die Integration passt, lautet:
Das sind Antworten von dir, die ich als sehr allgemein definiere. Ein Newbie im Bereich des SGB II liest das und hat ein großes Fragezeichen auf der Stirn.
Was ist zusätzlich? Was ist richtig bestimmt? Wie sieht eine richtige Integration aus?
Das geht aus deinem Post nicht hervor, und man ist genauso schlau wie vorher. Das muss genauer sein. Mit Gesetzen und Paragraphen belegt, mit Urteilen untermauert, verlinkt, damit der Hilfesuchende auch die nötigen Infos bekommt, bzw. die entsprechenden Fragen stellen kann, ohne sich erst im Kreis zu drehen.
Bei fehlender Bestimmtheit durch Zitieren eines hohen Urteils,
Welches Urteil. AZ! Wann und wo von welchem Gericht geurteilt. Gibt es noch weitere Urteile, die das genaue Gegenteil besagen? Die müssen ebenfalls genannt werden, damit der Elo weiß worauf er sich einlässt. Nicht zu vergessen, dass es Urteile von LSG gibt, die von Arge zu Arge, von Bundesland zu Bundesland individuelle Geltung haben.
Und vieles mehr.
Ich bin der Meinung, dass man das alles dem fragenden Elo sagen muss, und ihm nicht nur damit kommt, dass es ganz einfach ist, mal eben einen Ein-Euro-Job abzulehnen. Das ist es nämlich nicht. Der Weg zur erfolgreichen Ablehnung kann voller Tücken und Komplikationen sein, und genau das muss der Elo v o r h e r wissen!!!!! Und er sollte auch wissen, dass Sätze wie "hiermit lehne ich den Ein-Euro-Job wegen mangelner Bestimmung....ab" ganz oben auf dem Index stehen. Das kann ihm nämlich schneller den Hals brechen, als ihm lieb ist.

LG :icon_smile:
 

ethos07

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#23
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Ich halte den Vorschlag von Schlaraffenland für sehr konstruktiv :icon_klatsch:- - auch wenn sich nun schon wieder die alten Lagerfronten auftun.

Zumindest ist es ein Versuch, auch andere mal hinter die Lagerkulissen schauen zu lassen - und schon bisher scheint mir dieser Thread diesbezüglich jedenfalls halbwegs hilfreich. Siehe gleich noch mein nächstes Posting.

* * *

Die Befürchtung von Hamburgeryn teile ich, dass Newbies, die gerade wegen Ein-Euro-Jobs hier landen und diese (Meta-*)Diskussion lesen, noch verwirrter werden, als bei den bisherigen Streitthreads.
(*Meta-Diskussion = Diskussion über eine Diskussion)
Daher nochmals mein früheren Vorschlag :
Wie wäre es mit einer Verlegung ins Offtopic?

Oder sogar in eine IG ?
[Ironie on: ... das wäre allerdings dann mit einer IG- "Zwangsmitgliedschaft" für alle Streithennen oder -hähne zu Ein-Euro-Job und EGVs verbunden! :)) Ironie off ]

Was meint ihr dazu?



* * *
@ :)) Schlaraffenland - darfst ruhig noch ein wenig au sein, denn wer au ist, ist vielleicht für das forum umgekehrt ein wenig heilsam - merk-würdig :))
 

ethos07

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#24
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Meine Empfehlung: Seid mal nicht zu überstreng gegeneinander. Und lasst einfach das Polemisieren sein.

Was auffällt, dass beide Seiten immer noch so auftreten, als wären sie Besitz einer absoluten Wahrheit.

* * *

Den unten zitierten Post von Mobydick habe ich z.B. lediglich als grobes Grundentscheidungsraster verstanden, ungefähr in dem von Schlaraffenland vorgeschlagenen Sinn.

Dass dann dieses Grundentscheidungsraster je nach örtlichen Gegebenheiten bei der Arge wie auch beim Betroffenen noch abgewandelt bzw. verfeinert werden sollte, scheint mir ebenfalls klar. Z.B. wenn man keinen Beratungsschein bekommt und wie in Hamburg oder Bremen Gefahr läuft, ständig einen neuen unmotivierten RA zugewiesen zu erhalten, der Sozialrecht nur macht, weil die anderen Sparten für junge Rechtsanwälte schon belegt sind, tja - da wird man sich mit Sicherheit auch im Raster etwas anderes einfallen lassen müssen...

* * *
Auch die Prozentzahlen habe ich aufgrund des vorangestellten " ca." lediglich als ungefähre Erfahrungswerte von Mobydick persönlich verstanden?

Was allerdings deutlicher herausgestellt werden müsste, statt wenn nach einem Beleg gefragt wird, so zu tun, als ob diese Werte doch definitiv belegt werden könnten.

* * *

Umgekehrt fehlt mir jetzt aber noch jede Idee, wie denn die Gegenseite grundlegend anders vorgeht als Mobydick?
Ich denke nämlich, ein grobes Vorentscheidungsraster - so ähnlich wie das von Mobydick hat doch eigentlich so gut wie jedermann/jederfrau, der/die immer wieder zu ein und demselben Themengebiet ähnliche - wenn auch nie komplett identische - Fälle unterstützt?

Wie machst du das denn Arania z.B.?




Meine Strategie bei Zuweisung zu einem Ein-Euro-Job, der nicht zusätzlich ist, nicht richtig bestimmt ist oder nicht in die Integration passt, lautet:

1)Wenn die Zuweisung per „Bescheid“ kommt: Widerspruch und Antrag auf aufschiebende Wirkung schreiben.

Nachteil: Aufwendig und nervig. Man benötigt Hilfe bei der Formulierung.
Vorteil: Risikolos und erfolgreich


2)Wenn die Zuweisung per „Angebot“ kommt (ist meist der Fall):

a) Wenn es einen Vorstellungstermin gibt, hingehen und zusehen, dass man nicht „eingestellt“ wird. Kein Risiko, nicht nervig, evtl. noch lustig, wenn man ein guter Komödiant ist.


Wenn das nicht klappt, oder wenn kein richtiger Vorstellungstermin vorgesehen ist, dann weiter mit:

b) Ablehnung schreiben: Bei fehlender Bestimmtheit durch Zitieren eines hohen Urteils, bei fehlender Zusätzlichkeit durch Zitieren von § 16d und der Definition eines Zusätzlichen Ein-Euro-Jobobs. Ansonsten evtl. noch „fehlende Integrationsstrategie“

Bei fehlender Bestimmtheit kommt im Anschluss a) meinst eine neue Zuweisung mit einem korrekt beschriebenen Job, der sich dann als „nicht zusätzlich“ erweist, oder b) Es kommt gar nichts. Es schläft ein. Man kann einen Ein-Euro-Job ohne EGV sowieso seit 1.1.2009 wohl kaum durch eine Gesetzeslücke sanktionieren.

In ca. 30% der Fälle kommt eine „Anhörung zur Prüfung, ob die Leistung gesenkt werden muss“. Hier gibt man nochmal den Grund für die Ablehnung ein.

In ca. 10% der Fälle kommt ein Sanktionsbescheid. Hiermit geht man zum Anwalt, der das dann im Eilverfahren einklagt. Wer keinen Beratungsschein bekommt, dem kann ich das auch noch schreiben. Das ist Routinesache. Da man aber bei Sanktion einen Anwalt für 10 Euros bekommt, empfehle ich ihn. Vor dem hat die ARGE auch mehr Respekt.

In ca. einem Monat ist das Geld wieder mit absoluter Sicherheit auf dem Konto. D.h. es ist kein Risiko. Es ist nur nervig mit dem Anwalt und der eine Monat, den man mit 105 Euros weniger erstmal auskommen muss, ist nicht gerade angenehm. Die Alternative lautet aber sonst nur noch: Trete den Job an.

Der Ein-Euro-Job lässt sich fast immer leicht abweisen. Der Weg ist risikolos, kann aber sehr nervig sein. Wer ihn nicht geht, hat von vorn herein verloren. Wer das nicht lernt, ebenfalls.
 
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#25
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Danke Frau Oberlehrerin für das Einmischen.

Was Du nicht richtig erwähnt hast, ist das Du anscheinend zum "anderen Lager" gehörst.

Die "Tipps" sind Oberflächlich, nicht begründet und somit auch kaum umzusetzen.

Es fehlen die Beweise, die §§, nach denen man so verfahren kann und sind besonders zum Ende hin doch sehr einseitig auf "die alte Schiene" bezogen.

Durch diese Oberflächlichkeit wurden zumindest schon zwei User mit Sanktionen "belohnt" und das sind alleine für mich schon zwei zu viel.

Wenn man dann auch weis, das die Meisten der "Weisheiten" von anderen Foren abgeschrieben und dann als "eigene Meinung" den Hilfesuchenden vorgelegt werden, teils mit Arroganz andere Meinungen nieder zu schmettern versucht, spricht das auch einiges aus.

Falls ich mal Fragen hätte, würde ich sie nicht fragen, sondern gleich im anderen Forum nachsehen.

Jetzt stellt sich nur die Frage, wozu eigentlich dieser Thread erstellt wurde, wenn doch "die Lagerkämpfe weiter gehen"?

Ich sehe hier weder einen Vorteil, noch eine Hilfe, wenn hier weiter jeder andere gerade durch die herablassenden Bemerkungen dieser Userin jedes konstruktives Erarbeiten unterbunden wird.

Du brauchst nicht zu Antworten......
 

ethos07

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#26
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Danke Frau Oberlehrerin für das Einmischen.

Was Du nicht richtig erwähnt hast, ist das Du anscheinend zum "anderen Lager" gehörst.

... und du & die deinen entscheiden, wo wer hingehört, ob er sich überhaupt "einmischen" darf als Nicht-Oberschlauer, und mit welchen Attributen wer zu versehen ist... :icon_neutral:.

Streite einfach weiter so.

Die "Tipps" sind Oberflächlich, nicht begründet und somit auch kaum umzusetzen.

Streite einfach weiter so. Denn es ist ja rein gar nix Arrogantes nix Oberlehrerhaftes usw. an diesem einen Satz von Sancho, nicht wahr...

Es fehlen die Beweise, die §§, nach denen man so verfahren kann und sind besonders zum Ende hin doch sehr einseitig auf "die alte Schiene" bezogen.

Durch diese Oberflächlichkeit wurden zumindest schon zwei User mit Sanktionen "belohnt" und das sind alleine für mich schon zwei zu viel.

Wenn man dann auch weis, das die Meisten der "Weisheiten" von anderen Foren abgeschrieben und dann als "eigene Meinung" den Hilfesuchenden vorgelegt werden, teils mit Arroganz andere Meinungen nieder zu schmettern versucht, spricht das auch einiges aus.

Falls ich mal Fragen hätte, würde ich sie nicht fragen, sondern gleich im anderen Forum nachsehen.

Jetzt stellt sich nur die Frage, wozu eigentlich dieser Thread erstellt wurde, wenn doch "die Lagerkämpfe weiter gehen"?

Ich sehe hier weder einen Vorteil, noch eine Hilfe, wenn hier weiter jeder andere gerade durch die herablassenden Bemerkungen dieser Userin jedes konstruktives Erarbeiten unterbunden wird.

Deine Bemerkungen sind allerdings auch nicht ohne.


Du brauchst nicht zu Antworten......
Aber ich darf, nicht wahr.
Doch streite einfach weiter so.
Meinetwegen bis ans Ende aller Zeiten.

 
G

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#27
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Mann ey, ist das anstrengend. Ich sitze hier schon seit ca. 15 Minuten und habe mehrere Anläufe genommen, um hier was zu schreiben.

Das zeigt nur, wie viel Energie hier bei diesem Thema verschwendet wird mit unsachlichen Kommentaren, die als Gegenreaktion unsachliche oder Verteidigungs-Kommentare hervorrufen, was wiederum weitere dieser Kommentare hervorruft (Ping-Pong-Effekt).

Keep cool :icon_pause:

Sagt Zen-Meister schrafallenfand :biggrin:
 

Arania

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#28
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Wie machst du das denn Arania z.B.?
Ich arbeite z.B. nicht mit Satzbausteinen und auch nicht mit fiktiven Prozentzahlen, sondern schaue mir jeden Fall genau an und schreibe dann individuell auf den Fall zugeschnitten etwas dazu
Ich würde auch jedem immer raten sich genau auf das zu beziehen was einem selber an der Zuweisung oder EGV nicht gefällt und nicht darauf verweisen was irgendjemand dazu sagt , was da nicht drin stehen dürfte, sondern es kommt darauf an was man selber machen möchte oder nicht, denn das ist das Wichtigste.
Auch würde ich einem Laien niemals raten mit Paragraphen und Gerichtsurteilen um sich zu werfen, die er erstens selber nicht versteht und dann in einem Gespräch mit dem SB überhaupt nicht verdeutlichen kann und zweitens nicht nachvollziehen kann ob diese auf seinen Fall überhaupt zutreffen
Und drittens würde ich jedem auch sagen, das wenn er den Weg der Ablehnung gehen möchte, er sich auch vorher überlegen muss ob er mit den Sanktionen leben kann , die kommen könnten und nicht so tun, als würde das dann ein leichtes Spiel sein die wieder loszuwerden, das ist fahrlässig
Der Weg durch die Instanzen kann lang sein, auch wenn man am Ende Recht bekommt
 
E

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  Th.Starter/in  
#29
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

@Schlaraffenland: Mit "unsachlichen Kommentaren" könnte man ja noch leben. :icon_wink:

Wenn allerdings dieser Thread mit Andeutungen und Begriffen wie "Unwissend", "ein A....", "Oberlehrerin" usw. usf. gespickt wird, dann scheint der gute Ansatz von Schlaraffenland zu versanden.

Schade.
 

Arania

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#30
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Ich habe gerade sachlich geantwortet, obwohl ich gar nicht zu den Lagern zähle:icon_wink:
 

redfly

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#31
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Wie viele Urteile gibt es den gegen rechtswidrige Ein-Euro-Jobs. Ich denke kaum. Oft dulden sogar die Richter die umstrittenen Zusatzjobs. Die Zeiten könnten gar nicht schlechter sein um sich dagegen zu wehren.
 
E

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#32
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Wie viele Urteile gibt es den gegen rechtswidrige Ein-Euro-Jobs. Ich denke kaum. Oft dulden sogar die Richter die umstrittenen Zusatzjobs. Die Zeiten könnten gar nicht schlechter sein um sich dagegen zu wehren.
Kannst du mir bitte die Urteile nennen, wo ein Richter einen Job für rechtskonform hielt?

Ich zitiere mal zwei Auszüge aus einem Beschulss des Sozialgericht Berlin, Aktenzeichen: S 37 AS 19402/08 ER vom 14.07.2008

1. Es ist ein offenkundiger Widerspruch in einer Eingliederungsvereinbarung einerseits 5-10 Bewerbungen pro Monat zu fordern,andererseits dem Erwerbsfähigen Hilfebedürftigen mit Angebot eines 1€ Jobs zu bescheinigen,dass eine Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt "in absehbarer Zeit nicht möglich ist" (§2 Abs.1 Satz 3 SGB II)

2. Bei weder einem verschlossenen Arbeitsmarkt noch sonstigen Eingliederungsproblemen ist ein 1€ Job eine "rechtswidrige Mittelverschwendung",denn sie dient weder dazu,die Arbeitswilligkeit zu testen noch einen anrechnungsfreien Zuverdienst zu schaffen.Wiederholt musste der Bundesrechnungshof in Übereinstimmung mit Ergebnissen des IAB feststellen, dass Arbeitsgelegenheiten, weil sie ohne Prüfung der gesetzlichen Voraussetzungen vergeben werden, keinen Eingliederungseffekt haben oder nicht gemeinnützig oder zusätzlich sind.
 

Arania

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#33
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Schon mal etwas von Google gehört? Nicht nur aus Tacheles zitieren, und da auch nicht nur das positive nehmen, sondern auch mal nach negativen Entscheidungen suchen
Bei mir brachte die Suche gleich mehrere Treffer
 

gnom123

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#34
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Kannst du mir bitte mal sagen, wie du die Belege haben willst? Dann will ich dir das auch belegen.

Nachlesen? Meinst du, ein Statistikamt führt eine Statistik über die erfolgreichsten Abwehrmethoden eines Ein-Euro-Job? Welches denn? Vielleicht eins der ARGE?
Du ziehst dir hier irgendwelche Zahlen aus dem Finger und weißst nicht woher.Hast du dir die ausgedacht oder was?

Ist doch reichlich unglaubwürdig.
 
E

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#35
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Ich schlage vor, wir kommen alle auf Schlaraffenlands ursprüngliches Anliegen zurück, und besinnen uns auf die gestellte "Aufgabe".
Schlaraffenland
Was die Auseinandersetzung zwischen den beiden Meinungs-"Lagern" hier in diesem Unterforum betrifft, was die Abwehr rechtswidriger und/oder unzulässiger Zuweisungen von Ein-Euro-Jobs betrifft, schlage ich vor, dass beide Lager an einem gemeinsamen Dokument arbeiten, in dem die Abwehrvarianten beider Lager dokumentiert sind.
Das bedeutet auch, dass Hinweise, Anmerkungen, Grundlagen usw. durch Links, Urteile und Gesetze untermauert wird.
Sätze wie diese finde ich als Interessierte z.B. wenig hilfreich:
Mobydick
In ca. 30% der Fälle kommt eine „Anhörung zur Prüfung, ob die Leistung gesenkt werden muss“. Hier gibt man nochmal den Grund für die Ablehnung ein.
In ca. 10% der Fälle kommt ein Sanktionsbescheid. Hiermit geht man zum Anwalt, der das dann im Eilverfahren einklagt. Wer keinen Beratungsschein bekommt, dem kann ich das auch noch schreiben. Das ist Routinesache. Da man aber bei Sanktion einen Anwalt für 10 Euros bekommt, empfehle ich ihn. Vor dem hat die ARGE auch mehr Respekt.
Hier wird mit unbelegten Zahlen jongliert.
Arania
Schon mal etwas von Google gehört? Nicht nur aus Tacheles zitieren, und da auch nicht nur das positive nehmen, sondern auch mal nach negativen Entscheidungen suchen
Bei mir brachte die Suche gleich mehrere Treffer
Hier wird sich nicht die Mühe gemacht seine Ergebnisse zu verlinken.

*************************************

Und wenn wir weiter hin-und her diskutieren, und jede Fraktion wieder in seiner Ich-weiß-aber-alles-Ecke schmollt, ist niemandem geholfen.
Ich finde das Thema Ein-Euro-Jobs hochinteressant, und fürchte, dass ich bald mal so etwas aufs Auge gedrückt bekomme. Da wüßte ich schon gern, wie und wo ich mich gegen diese Zwangsarbeit wehren kann, ohne vom SB eingemacht zu werden.
Ich würde es begrüßen, wenn hier von beiden Seiten eine Abwehrstrategie eingestellt würde, und alle Interessieren ihre entsprechenden Fragen stellen dazu stellen könnten, die dann entsprechend von Jedermann/frau beantwortet würde.

LG :icon_smile:
 

Arania

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#36
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Mein Beitrag Nummer 28 ist alles zu dem Thema, es gibt für mich nichts allgemeingültiges
 
E

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#37
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Mein Beitrag Nummer 28 ist alles zu dem Thema, es gibt für mich nichts allgemeingültiges
Und das sind genau die wenig hilfreichen Antworten von denen ich sprach.
Da wird was hingeklatscht, und damit hat man zufrieden zu sein.
Dass es nichts allgemeingültiges gibt, ist mir auch klar, doch jeder, der etwas weiß, oder vorgibt etwas zu wissen, sollte dieses wohl auch belegen können.
Wenn es z.B. einfach ist, irgendetwas zu ergoogeln, dann sollte man sein Ergebnis entweder mit einem Link belegen oder die Stichworte nennen, die man eingab.....diese Unterstützung ist unverzichtbar. Zum einen für die Glaubhaftigkeit, zum anderen für jeden Newbie oder Interessierten, wie ich einer bin.

LG :icon_smile:
 
G

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#38
Das Wort "Lager"

Das Wort "Lager" ist ein unglücklich gewähltes Wort von mir. Es gibt ja auch Leute, die sich nicht in Lager einteilen lassen möchten (s.o) und vielleicht eine dritte, vierte oder fünfte Meinung haben, die so genannten Lagerlosen, hihi :biggrin:

Es geht doch nur um die Sache als solche :icon_wink:
Und um Quellennachweise ...
 

redfly

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#39
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Einen Richter über den Sinn solcher Zusatzjobs zu überzeugen ist bestimmt nicht einfach. Auch wenn Zuweisungen rechtswidrig sind. Hauptsache der Betroffene ist in Arbeit, so jedenfalls lesen sich doch viele Urteile.
 
E

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#40
AW: Das Wort "Lager"

Das Wort "Lager" ist ein unglücklich gewähltes Wort von mir. Es gibt ja auch Leute, die sich nicht in Lager einteilen lassen möchten (s.o) und vielleicht eine dritte, vierte oder fünfte Meinung haben, die so genannten Lagerlosen, hihi :biggrin:
Aus diesem Grund habe ich versucht das Wort "Lager" durch "Fraktion" zu ersetzen. :icon_smile:

LG :icon_smile:
 

Atlantis

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#41
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Du ziehst dir hier irgendwelche Zahlen aus dem Finger und weißst nicht woher.Hast du dir die ausgedacht oder was?

Ist doch reichlich unglaubwürdig.
Die Arbeitsagenturen haben im vergangenen Jahr so viele Sanktionen gegen Arbeitslosengeld-I-Empfänger verhängt wie noch nie zuvor. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit berichtet, wurde in 741.115 Fällen die Auszahlung Arbeitslosengeldes zeitweise gesperrt. Das entspricht einem Anstieg um 16 Prozent gegenüber 2007.

irgendwelche Zahlen unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit

Ist doch reichlich unglaubwürdig
ausgedacht vom Propaganda Organ der BA.
 

Atlantis

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#42
AW: Das Wort "Lager"

Aus diesem Grund habe ich versucht das Wort "Lager" durch "Fraktion" zu ersetzen. :icon_smile:

LG :icon_smile:
Fraktion
einen freiwilligen Zusammenschluss von Abgeordneten zur Durchsetzung ihrer politischen Interessen und Ziele in einem Parlament.:icon_kinn:
 
G

Gast1

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#43
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Einen Richter über den Unsinn solcher Zusatzjobs zu überzeugen ist bestimmt nicht einfach. Auch wenn Zuweisungen rechtswidrig sind.
Es geht natürlich auch darum, einen Richter zu überzeugen (falls es bis zu einem oder mehreren Verhandlungen kommt). Aber vielmehr geht es um die Strategie als solche. Was mache ich, wenn:


  • ich eine EGV unterschrieben habe oder diese per VA erlassen worden ist, und

  • in der EGV ist festgehalten, dass ich einen Ein-Euro-Job machen soll oder
  • in der EGV ist nicht festgehalten, dass ich einen Ein-Euro-Job machen soll
und ich erhalte eine Zuweisung?
  • es zur Zeit für mich keine EGV gibt, und ich erhalte

  • eine Zuweisung mit RFB oder
  • eine Zuweisung ohne RFB?
  • ich eine Zuweisung gemäß
§ 15a - Sofortangebot

erhalten habe?

Und dabei müsste vielleicht auch unterschieden werden zwischen

  • U25
  • Ü25
 

Atlantis

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#45
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

§ 15 a sagt aus das nur Leistungen zur Eingliederung in Arbeit angeboten werden.

Das muss ja nun nicht ein 1 Euro Job sein.

Eine ganz zentrale Rechtmäßigkeitsvoraussetzung von Arbeitsgelegenheiten nach § 16 Abs. 3 SGB II ist die Zusätzlichkeit und Gemeinnützigkeit der auszuführenden Tätigkeiten. Der Leistungsträger hat vor Antritt der Maßnahme sicherzustellen, dass die auszuübenden Tätigkeiten ausschließlich zusätzlich und gemeinnützig sind.
 

Atlantis

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#46
AW: Das Wort "Lager"

Und neben den "Fraktionen" gibt es dann aber auch noch die dänische Minderheit :icon_smile:

Da Besitzen die Unternehemer aus Dänemark sogar in Deutschland viele Lager .

Für das Lager mussten schon viele ihre Federn lassen.:biggrin:
 

gnom123

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#47
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

irgendwelche Zahlen unter Berufung auf die Bundesagentur für Arbeit

Ist doch reichlich unglaubwürdig
ausgedacht vom Propaganda Organ der BA.
Da steht ja auch ALG I und nicht ALG II.So ne statisk für ALG II würde mich mal interresieren.
 
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#48
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

§ 15 a sagt aus das nur Leistungen zur Eingliederung in Arbeit angeboten werden.

Das muss ja nun nicht ein 1 Euro Job sein.

Eine ganz zentrale Rechtmäßigkeitsvoraussetzung von Arbeitsgelegenheiten nach § 16 Abs. 3 SGB II ist die Zusätzlichkeit und Gemeinnützigkeit der auszuführenden Tätigkeiten. Der Leistungsträger hat vor Antritt der Maßnahme sicherzustellen, dass die auszuübenden Tätigkeiten ausschließlich zusätzlich und gemeinnützig sind.

Eben.

Der Satz mag zwar "unbestimmt" sein, aber darunter fallen auch Umschulungen, Trainingsmaßnahmen, (richtige) Weiterbildungen und eben auch AGHs. Das heißt noch lange nicht, das der Satz wegen "Unbestimmtheit" gleich "rechtswidrig" ist.

Zu den AGHs.

Weder in §15 (EGV)
SGB 2 - Einzelnorm

noch in §16 d steht etwas, das eine EGV zwingend vorgeschrieben sind
SGB 2 - Einzelnorm

Um eine AGH (Arbeitsgelegenheit) als "nicht zusätzlich" zu bezeichnen, müssen auch Beweise vorgelgt werden, die das auch untermauern.

Es gibt zwar mehrere Möglichkeiten zur "Gegenwehr", aber hier erstmal zur Zwei:

Person A bekommt eine Zuweisung, die Tätigkeitsbeschreibung lassen an der Zusätzlichkeit zweifeln.

1.) um die fehlende Zusätzlichkeit zu beweisen, findet man Bekannte die den gleichen Job schonmal gemacht haben. Die bezeugen dann, das dieser Job nicht zusätzlich war und nur "normale Arbeiten" gemacht wurden.

2.) Man findet keine Zeugen und muss trotzdem antreten. Es wird jeden Tag eine Zusammenfassung der Tätigkeiten aufgeschrieben und wenn sich nicht noch andere TN finden, die diese Tätigkeiten bezeugen, hat man schon mal bessere Karten gegenüber der ARGE, denn die wird dem Gericht schreiben, das "die Arbeiten alle zusätzlich sind und auch kontrolliert werden"

Bei solchen Aussagen der ARGE kann man ohne Beweise nichts entkräften bzw. widerlegen. - Schlechte Karten.

Was das Vorgehen angeht:

Zuerst sollte man wissen, woher der/die Ratsuchende kommt. Manchmal auch das Alter.
Je nachdem welche Frage besteht, sollte man zu Aller erst nach Urteilen aus dem (Heimat-) Bundesland suchen, zur Unterstützung kann man dann noch zusätzlich Urteile aus anderen Bundesländern nehmen.

Dann kann bzw. sollte man dem/der Ratsuchenden eine Auflistung der Möglichen Wege zeigen, das aber möglichst Neutral halten.

Bei dieser Auflistung muss aber leider auch die Teilnahme dabei stehen.

Am Ende dieser Auflistung schreibe ich aber trotzdem immer wieder, das ich keinen Rat geben möchte, welcher Weg der bessere ist und sich die Betroffenen dann selbst entscheiden müssen, welchen Weg er/sie gehen will.

Zusammenfassung:

Einfach schreiben, das etwas "rechtswidrig" ist, sollte man auch beweisen können.

Eine fehlende oder zu bezweifelnde Zusätzlichkeit bei AGHs muss man notfalls auch beweisen können.

Nicht alles, was als unbestimmter Satz in EGVs und anderen Briefen stehen, können von vorneherein als "Rechtwidrig" ausgelegt werden.

Ein Hilfe für die Betroffenen kann also nur Individuell erfolgen, ein Patentrezept gibt es nicht.
 
E

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#49
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Schon mal etwas von Google gehört? Nicht nur aus Tacheles zitieren, und da auch nicht nur das positive nehmen, sondern auch mal nach negativen Entscheidungen suchen
Bei mir brachte die Suche gleich mehrere Treffer
Ist aus Willkommen auf der Startseite
nachdem ich gegoogled habe. Wörtlich übernommen!

Und hier das komplette Urteil: S 37 AS 19402/08 ER · SG B · Beschluss vom 14.07.2008 ·
 

Arania

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#50
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Und das sind genau die wenig hilfreichen Antworten von denen ich sprach.
Da wird was hingeklatscht, und damit hat man zufrieden zu sein.
Dass es nichts allgemeingültiges gibt, ist mir auch klar, doch jeder, der etwas weiß, oder vorgibt etwas zu wissen, sollte dieses wohl auch belegen können.
Wenn es z.B. einfach ist, irgendetwas zu ergoogeln, dann sollte man sein Ergebnis entweder mit einem Link belegen oder die Stichworte nennen, die man eingab.....diese Unterstützung ist unverzichtbar. Zum einen für die Glaubhaftigkeit, zum anderen für jeden Newbie oder Interessierten, wie ich einer bin.

LG :icon_smile:
Sorry aber Du scheinst den Beitrag Nummer 28 gar nicht gelesen zu haben, da habe ich nämlich genau ausgeführt was ich mache, das mit Google stand in einem anderen Beitrag und galt nur Moby
 
G

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  Th.Starter/in  
#51
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

§ 15 a sagt aus das nur Leistungen zur Eingliederung in Arbeit angeboten werden.

Das muss ja nun nicht ein 1 Euro Job sein.
Ja, stimmt. Aber es kann sich dabei um einen Ein-Euro-Job handeln.

Ich habe den § 15a deswegen erwähnt:

Die Menschen, die "unverzüglich Leistungen zur Eingliederung in Arbeit angeboten" bekommen bei Antragstellung (oder kurz danach): müssten die eventuell auf eine besondere Art gegen rechtswidrige/unzulässige Ein-Euro-Job-Zuweisungen vorgehen?

Mir fiel nur irgendwann auf, dass nicht nur in Form von EGV's und regulären "Vermittlungsvorschlägen" die Zuweisungen definiert bzw. zugeschickt/überreicht werden, sondern eben auch auf Grundlage des § 15a.

@Sancho:

Der Satz mag zwar "unbestimmt" sein, aber darunter fallen auch Umschulungen, Trainingsmaßnahmen, (richtige) Weiterbildungen und eben auch AGHs. Das heißt noch lange nicht, das der Satz wegen "Unbestimmtheit" gleich "rechtswidrig" ist.
Ich verstehe das so, dass Du Dich mit dem Wort "Satz" auf den Inhalt des § 15a beziehst. Nein, ich wollte oben nicht sagen, dass der Inhalt des § 15 a rechtswidrig sein könnte (das wäre eine andere Rechtsdimension), sondern ich wollte lediglich darauf hinweisen, dass Ein-Euro-Job's auch über den § 15a zugewiesen werden können.
 
E

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#52
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

@Sancho:

Ich verstehe das so, dass Du Dich mit dem Wort "Satz" auf den Inhalt des § 15a beziehst. Nein, ich wollte oben nicht sagen, dass der Inhalt des § 15 a rechtswidrig sein könnte (das wäre eine andere Rechtsdimension), sondern ich wollte lediglich darauf hinweisen, dass Ein-Euro-Job's auch über den § 15a zugewiesen werden können.
Ich meinte aber auch, das solche Sätze wie "verpflichtet sich..." oder "nimmt an allen Maßnahmen zur besseren Integrierung in den Arbeitsmarkt teil", wie es auch in einigen EGVs steht.

Das ist auch ein "unbestimmter Satz".

Das mit den Sofortangeboten (15a) gibts aber schon länger. Ich glaube, seit Einführung von Hartz IV.
 
E

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  Th.Starter/in  
#53
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Nachtrag:

Sich bei einem Widerspruch oder einer Ablehnung auf eine angeblich rechtswidrige Angabe zu berufen, kann auch sehr ins Auge gehen.

Das sind dann Formfehler und die können nach § 41 SGB X "geheilt" werden, also Berichtigt.
SGB X - Einzelnorm

Es kann also sein, das dem Ratsuchenden bzw. dem "Beschwerdeführer" eine neue Zuweisung oder EGV vorgelegt wird. Nimmt er diese dann nicht an, kann das als Weigerung angesehen werden. Auch hier auf passen!
Im Extremfall kann der "Beschwerdeführer" bis zu 60% Sanktionen bekommen. (Ablehnung des "falschen" VAs oder der "falschen" Zuweisung und weigerung zur Annahme des berichtigten Schriftstückes.)

Eine "Nichtigkeit"von VAs usw. ist also hier nicht gegeben und wird auch im §40 SGB X geregelt.

SGB X - Einzelnorm



Das gilt auch für falsch angegebene §§ wie der zu dem früheren § 16 etc.
Die ARGEN haben hier eine gewisse Übergangsfrist und somit ist dieser Fehler noch nicht rechtswidrig.

Vermeintliches "einfaches Abschmettern" von angeblich falschen VAs etc. ist also gar nicht so einfach, wie es oft dargestellt wird.
 
G

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  Th.Starter/in  
#54
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Nachtrag:

Sich bei einem Widerspruch oder einer Ablehnung auf eine angeblich rechtswidrige Angabe zu berufen, kann auch sehr ins Auge gehen.

Das sind dann Formfehler und die können nach § 41 SGB X "geheilt" werden, also Berichtigt.
SGB X - Einzelnorm
Aber einen Widerspruch nach der Erstzuweisung eines Ein-Euro-Job's zu schreiben, wobei der "Vorschlag" nicht korrekt ist (formell und/oder was Beschreibung der Kriterien wie Bestimmtheit und der Zusätzlichkeit betrifft), das darf oder kann keine Sanktion nach sich ziehen, nicht wahr?

Obwohl, man weiß ja nie, die ticken nach einer eigenen Uhr. Vierfache Vorsicht könnte geboten sein.

Erst wenn die Nicht-Korrektheit der Zuweisung geheilt (also korrigiert worden) ist, und der Betroffene schreibt eine "Ablehnung" auf den zweiten Vorschlag hin, dann bekommt er eine Sanktion, nicht wahr?

Weil: neue Zuweisung = der Reset-Knopf ist gedrückt ...

Im Extremfall kann der "Beschwerdeführer" bis zu 60% Sanktionen bekommen. (Ablehnung des "falschen" VAs oder der "falschen" Zuweisung und weigerung zur Annahme des berichtigten Schriftstückes.)
Du meinst: zuerst widerspricht der Betroffene gegen eine nicht-korrekte Zuweisung, dann gegen die korrigierte Fassung: macht zwei Sanktionen nacheinander ...

Denen kann man alles zutrauen ...

Bei U25 würde dies bedeuten:

Wegfall der Regelleistung + Wegfall der KdU + Wegfall der Kranken- und Rentenversicherung ... Wegfall von möglicherweise bis dato gewährten Mehrbedarfen + Wegfall des "Gewöhnungszuschlags" beim Übergang von ALG I auf ALG II
 
E

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#55
AW: Vorschlag: Übersicht über Abwehrstrategien unzulässiger/rechtswidriger Ein-Euro-J

Aber einen Widerspruch nach der Erstzuweisung eines Ein-Euro-Job's zu schreiben, wobei der "Vorschlag" nicht korrekt ist (formell und/oder was Beschreibung der Kriterien wie Bestimmtheit und der Zusätzlichkeit betrifft), das darf oder kann keine Sanktion nach sich ziehen, nicht wahr?

Ein Widerspruch ist weder eine Weigerung noch eine Ablehnung, also gibt es auch keinen Sanktionsgrund. (Außer man bleibt einfach daheim und geht nicht hin, ohne vorher eine aufschiebende Wirkung erhalten zu haben)

Obwohl, man weiß ja nie, die ticken nach einer eigenen Uhr. Vierfache Vorsicht könnte geboten sein.

Erst wenn die Nicht-Korrektheit der Zuweisung geheilt (also korrigiert worden) ist, und der Betroffene schreibt eine "Ablehnung" auf den zweiten Vorschlag hin, dann bekommt er eine Sanktion, nicht wahr?

Könnte er auch bei der Ersten.

Weil: neue Zuweisung = der Reset-Knopf ist gedrückt ...

Keine neue Zuweisung, sondern eine korrigierte, ist also noch die Alte

Du meinst: zuerst widerspricht der Betroffene gegen eine nicht-korrekte Zuweisung, dann gegen die korrigierte Fassung: macht zwei Sanktionen nacheinander ...

Nicht widerspricht, sonder lehnt beide ab. (siehe oben)

Denen kann man alles zutrauen ...

Bei U25 würde dies bedeuten:

Wegfall der Regelleistung + Wegfall der KdU + Wegfall der Kranken- und Rentenversicherung ... Wegfall von möglicherweise bis dato gewährten Mehrbedarfen + Wegfall des "Gewöhnungszuschlags" beim Übergang von ALG I auf ALG II
Möglich, kommt aber immer auf den Einzelfall an.
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
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