Vorlage Attest Jobcenter? EGV kündigen

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MelinaB

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Hallo zusammen,

ich bin seit Anfang des Jahres durchgehend AU wegen Depressionen. Seit diesem Zeitpunkt habe ich mich auch nicht mehr beworben. Neuerlich kam ein Schreiben des Jobcenters, meine AU würde nicht mehr ausreichen, wäre also kein wichtiger Grund den Meldetermin nicht wahrzunehmen. "Angeboten" wurde mir, sollte ich aus gesundheitlichen Gründen den Termin nicht wahrnehmen können, so benötige ich eine Bescheinigung des behandelnden Arztes, dass ich eben aus gesundheitlichen Gründen gehindert bin zu erscheinen.
Gestern hatte ich ein Erstgespräch beim Psycholgen, der mir sagte er könne mich weder krank schreiben, noch eine solche Bescheinigung ausstellen. Bin durch einen Neurologen aber noch bis 19.05. AU geschrieben.
Ich hatte mich schon eigentlich damit abgefunden zu dem Termin zu gehen um zu hören was das Jobcenter will. Da kamen mir 3 Dinge in den Sinn, neue EGV, Vorschlag zum ärztlichen Dienst zu gehen oder einfach Druck machen und überprüfen inwieweit ich mich denn um Jobs bemüht habe.
Beim 3. Punkt habe ich die größten Sorgen, da ich mich seit Januar nicht beworben habe und ich auch dachte das sei so ok, weil ich momentan eh nicht in der Lage bin einen Job anzunehmen. Allerdings denke ich, täusche ich mich da, so wie ich bisher informiert bin??
Meine Idee war nun, dass ich durch den Neurologen versuche mir das verlangte Attest zu besorgen. Allerdings ist der Termin beim Jobcenter schon am Mittwoch und ich weiß nicht ob ich kurzfristig einen Termin bekomme und auch nicht ob er mir dann auch diesen Wisch ausstellt...
Auch steht in meiner EGV drin, bei AU eben die AUBescheinigung abzugen UND "darüber hinaus sind ärztliche Befunde über den aktuellen Gesundheitszustand vorzulegen, falls diese bisher noch nicht vorgelegt wurden und Auswirkungen auf künftige Vermittlungen haben". Ich denke da ich das bisher noch nicht getan habe, könnte mir das Jobcenter einen Strick draus drehen und damit sagen, dass ich keine Beweise vorgelegt habe, dass ich momentan nicht in der Lage bin, mich zu bewerben???
Frage: Ist es rechtens, dass das in der EGV drin steht? Und kann ich die EGV kündigen, falls mir der Neurolge bescheinigt, dass ich eben nicht in der Lage bin, momentan einen Job aufzunehmen? Quasi dass erstmal geklärt werden müsse inwieweit ich überhaupt einsetzbar bin?
Das wäre der einzige gute Ausweg, den ich momentan sehe. Bin dankbar, für jede weiter Idee und Tipps, weiß gerade nich, ob ich den Wald vor lauter Bäumen richtig sehe...Weiß nich was ich sonst tun soll/kann
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G

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Gast
Psychologen dürfen in Deutschland keine AU und auch keine WUB ausstellen.
Das muss dann zwingend Dein Psychiater/Neurologe machen.

Ob das rechtens ist, dass man eine WUB fordert, da müssen sich andere hier melden.
 

Sowhat

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Also ich bin aus dem gleichen Grund wie TE seit langem AU geschrieben und musste jetzt auch trotzdem zum JC. AU reichte nicht mehr aus und die WUB schrieb mir mein Psychiater nicht und der HA auch nicht.
Die Erwerbsloseninitiative meiner Stadt empfahl mir hinzugehen, weil die Sanktion muss man sich ja auch leisten können. Ich bin dann mit Beistand hin gegangen.
Ich habe neue SB und die haben wohl jetzt die Pflicht einen vorzuladen, wo wir einen neuen Arbeitsminister haben und ausserdem bin ich Ü55.

Also mir hat SB nur eine neue EGV gegeben und den Fragebogen für den ärztlichen Dienst. Den muss eigentlich jeder, der länger AU mal ausfüllen. Die EGV beinhaltet übrigens auch nur, dass abgewartet wird, was der äD meint. Habe ich nach externer Beratung unterschrieben. Den Bogen habe ich auch mit Hilfe unterschrieben.
EM-Rente steht mir leider nicht zu, musste den ablehnenden Bescheid mit dem Fragebogen mitschicken. Ich erfülle die erforderliche Beitragszeit in den fünf Jahren vor meinem Infarkt nicht.
Habe natürlich jetzt schon Angst, dass man mich in Sozialhilfe abschieben will. Aber so leicht geht das laut meiner Beratungsstelle auch nicht.
Hier im Forum sind ja Leute, die schon vier Jahre krank geschrieben sind und trotzdem H4 bekommen. Hängt aber wohl viel vom zuständigen JC , Bundesland und der Stadt ab. Da hat wohl jedes andere "Gesetze".
 
G

Gast1

Gast
Hi MelinaB,

wenn Dir der Neurologe ein Attest herausstellt, aus dem idealerweise hervorgeht, dass Du momentan

a) nicht in der Lage bist Bewerbungen zu schreiben
b) nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehst
c) nicht in der Lage bist Meldetermine beim Jobcenter wahrzunehmen,

hast Du das Recht Deine EGV (Du hast sie doch auch unterschrieben?) aus wichtigen Gründen zu kündigen.

Denn eine EGV ist ein so genannter öffentlich-rechtlicher Vertrag. Wie heißt es in § 59 SGB X ("Anpassung und Kündigung in besonderen Fällen")?

(1) Haben die Verhältnisse, die für die Festsetzung des Vertragsinhalts maßgebend gewesen sind, sich seit Abschluss des Vertrages so wesentlich geändert, dass einer Vertragspartei das Festhalten an der ursprünglichen vertraglichen Regelung nicht zuzumuten ist, so kann diese Vertragspartei eine Anpassung des Vertragsinhalts an die geänderten Verhältnisse verlangen oder, sofern eine Anpassung nicht möglich oder einer Vertragspartei nicht zuzumuten ist, den Vertrag kündigen. Die Behörde kann den Vertrag auch kündigen, um schwere Nachteile für das Gemeinwohl zu verhüten oder zu beseitigen.

(2) Die Kündigung bedarf der Schriftform, soweit nicht durch Rechtsvorschrift eine andere Form vorgeschrieben ist. Sie soll begründet werden.

Es ist aber nicht auszuschließen, dass Dich das Jobcenter nach Deiner Kündigung der EGV zum Ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit schicken wird um den Umfang Deiner Erwerbsfähigkeit festzustellen.

Wenn Du Deine EGV aus wichtigen Gründen kündigst, hast Du die Möglichkeit aus der Welt geschafft, wegen einer Pflichtverletzung, die sich aus der EGV ergibt, sanktioniert zu werden.
 

Miriel

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Psychologen sind keine Ärzte und dürfen daher keine AUs oder Atteste ausstellen. Psychiater und Neurologen sind die Ärzte, die das dürfen.

Deine medizinischen Befunde gehen das JC rein gar nichts an erstmal, ich würde auch niemals eine Schweigepflichtsentbindung unterschreiben.
Dann sollen die eben den ärztlichen Dienst bemühen, wenn denen die AU oder entsprechende Atteste nicht reichen.

Und nur nebenbei, weil immer noch die wenigsten die Unterschiede kennen:

Psychiater = Facharzt für Psychiatrie (Psychiater sind keine Psychologen!)
Psychologe = kein Arzt, sondern einer, der Psychologie studiert hat
Psychologischer Psychotherapeut = kein Arzt, sondern ein Psychologe, der Therapien anbieten und durchführen darf
Psychiatrischer Psychotherapeut = Facharzt für Psychiatrie mit zusätzlicher Therapeutenausbildung, der Psychotherapie anbieten und durchführen darf
 

MelinaB

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Vielen lieben Dank für die Ausführungen und Infos.
Dann wird es wohl das Beste sein, den Neurologen aufzusuchen. Ich hoffe, ich bekomme kurzfristig den Termin und er steht da hinter mir.
Ich denke ein Gutachten vom medizinischen Dienst wird auch wohl das Beste sein, dann hat auch der Neurologe seine Ruhe. Und ich gehe davon aus, dass das Jobcenter das nicht in erster Linie will, denn dann hätten sie das schon angeordnet.
Ich bete, dass es alles so hinhaut...
Danke euch!
 

MelinaB

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Hallo nochmal,
leider habe ich kurzfristig keinen Termin bei meinem Neurologen bekommen um mir eine Wegeunfähigkeitsbescheinigung und sonstiges zu holen (habe aber morgen die Möglichkeit mit ihm zu tel).
Da der Termin im JC bereits übermorgen ist, habe ich mir überlegt denen folgendes zu schreiben:

Sehr geehrte Frau blabla,

ich beziehe mich auf Ihr Schreiben vom 25.04.2018 und gebe folgendes an:
Gemäß der Fachlichen Hinweise zu § 32 SGB II unter Punkt 3 ist ein grundsätzlich wichtiger Grund durch eine nachgewiesene Arbeitsunfähigkeit gegeben, einer Meldeaufforderung nicht nachkommen zu müssen.
Ihnen liegt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung meines behandelnden Arztes vom 19.04.18 mit voraussichtlicher Arbeitsunfähigkeit datiert bis zum 17.05.2018 vor.
Bitte teilen Sie mir mit aus welchem Grund Sie es gerade in diesem Fall als gegeben ansehen, eine „Wegebescheinigung“ zu erbeten und nennen Sie mir hier bitte die Rechtsgrundlage auf welche Sie sich beziehen.
Für den Fall einer nachgewiesenen Begründung für Ihr Ersuchen, muss ich ihnen zudem mitteilen, dass ich das Ausstellen einer solchen Bescheinigung nicht vor dem 17.04.2018 bei meinem behandelnden Arzt anfragen kann, da ich keinen früheren Termin bekommen habe.
MfG

Was haltet ihr davon?
Ich würde dann nicht hingehen und mir etwas Zeit verschaffen sozusagen und dann die Atteste meines Arztes vorlegen um dann auch die EGV zu kündigen.
 
G

Gast1

Gast
Hi MelinaB,

MelinaB meinte:
Bitte teilen Sie mir mit aus welchem Grund Sie es gerade in diesem Fall als gegeben ansehen, eine „Wegebescheinigung“ zu erbeten und nennen Sie mir hier bitte die Rechtsgrundlage auf welche Sie sich beziehen.

Dein Arbeitsvermittler würde, wenn er gut informiert ist, in die Fachlichen Hinweise zum § 32 SGB II schauen und Dir gemäß der dortigen Randziffer "32.11 AU-Bescheinigung" antworten.

https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/ct/dam/download/documents/FW-SGB-II-32_ba015867.pdf

Du solltest Dich also mit dem dort genannten Urteil des Bundessozialgerichts vom 9.11.2010, Az. B 4 AS 27/10, befassen, es also im Originalwortlaut nachlesen (vorher ergoogeln), und gegenüber dem Arbeitsvermittler widerlegen, dass es auf Deinen Einzelfall anwendbar ist.

Deine Nachricht, die Du vor dem Meldetermin an Deinen Arbeitsvermittler schicken willst, kann aber nicht verhindern, dass Du nach dem nicht wahrgenommenen Meldetermin trotzdem eine Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion erhältst.

Falls Du schnellstmöglich eine Nachricht an Deinen Arbeitsvermittler übermitteln willst, solltest Du sie nicht in Form einer E-Mail verschicken, da E-Mails nicht als Beweise vor Gericht und Behörden gelten. Eindeutig vorzuziehen ist hier die Nachricht in Form eines Faxes. Oder aber Du loggst Dich in Dein Profil in der Jobbörse ein und schickst dort die Nachricht an Deinen Hauptbetreuer. Die dort verschickte Nachricht erscheint dann in Deinem Postfach unter "Ihre gesendeten Nachrichten " - das sollte als Nachweis reichen.
 

MelinaB

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Hi Schlaraffenland,
denke die Fachlichen Hinweise sind meinem SB bekannt und klar, die beziehen sich auf das Urteil und werden wohl auch darauf verweisen. In dem Urteil ist aber auch zu lesen, dass jeder Einzelfall im Streifall vor dem SG zu prüfen ist.
Wortlaut:
"Entsprechend ist auch die mit einer Arbeitsunfähigkeit regelmäßig verbundene Vermutung, dass ein Meldetermin aus gesundheitlichen Gründen nicht wahrgenommen werden kann, im Streitfall von den Sozialgerichten zu überprüfen."

Zudem gibt es einen weiteren Beschluss, hier unter Punkt 2.1
https://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/d/n/1894/

Nach diesen Leitsätzen kann man den Beschluss so auslegen:
Leitsätze Dr. Manfred Hammel
1. Nicht in jedem Leistungsfall kann ein Jobcenter gegenüber erwerbsfähigen Leistungsberechtigten verfügen, dass nur nach Vorlage einer „Reiseunfähigkeitsbescheinigung“ in Bestehen eines wichtigen Grundes im Sinne des § 32 Abs. 1 Satz 2 SGB II für ein begangenes Meldeversäumnis entsprechend § 32 Abs. 1 Satz 1 SGB II akzeptiert wird.

2. Von ausschlaggebender Bedeutung sind hier stets die Anforderungen des jeweiligen Einzelfalls (z. B. gerade die Vorgeschichte, begründete Zweifel an einer Arbeitsunfähigkeit etc.), damit das amtlicherseits geäußerte Verlangen nach der Beibringung eines besonderen Attests als sachlich gerechtfertigt aufgefasst werden kann.

3. Hier obliegt dem SGB II-Träger eine besondere Darlegungspflicht, damit das Erfordernis zur Abgabe dataillierter medizinischer Angaben über die Auswirkungen einer Erkrankung, durch die die Wahrung eines Termins im Sinne des § 32 Abs. 1 Satz 1 SGB II unmöglich gemacht werden, besteht.

In meinem Fall war die AU durchgehend und nicht erst zu jedem Meldetermin eingereicht. Und falls das JC Zweifel an der AU hat, dann soll es eben den ärztlichen Dienst einschalten anstatt meinen Gesundheitszustand zu verschlechtern indem es mir Druck macht.

Wie ist das bei ner Anhörung einer Sanktion? Kann mich mich dann daruf schriftlich äußern?
Ich würde argumentieren dass es eben ME keine Begründung für die Einhaltung des Meldetermins gibt und ich sozusagen um Aufschub gebeten habe einen Wisch zu bringen, der mir bescheinigt dass ich aus gesundheitlichen Gründen nich antreten kann.
Im Zweifel würde das dann wieder vors SG gehen.
Da ich gerade erst eine Verhandlung hatte, die zwar sehr gut für mich ausging, möchte ich tzd eigentlich den ganzen Stress da nich haben. Aber was bleibt mir? entweder Sanktion kassieren wg dem Meldetermin oder zum Meldetermin gehn und ggf ne Sanktion kassieren wegen der fehlenden Bewerbungen. Letzteres weiß ich nich genau, aber das Risiko eingehen??? Das ist halt die Frage...
Meine Bedenken sind halt, sobald ich da sitze biete ich denen sowohl Angriffsfläche, als auch eine Rechtfertigung, dass es eben heißt, och, so krank is die nich, wenn die auch hierher kommen kann. Liefere mich denen ungern aus. Denke auch is nich die Beste Tat um zu genesen, wenn man sich als ausgeliefert empfindet. Verständnis für meine derzeitige Erkrankung brauch ich glaub auch nich von denen erwarten
 
G

Gast1

Gast
Hi MelinaB,

ich sehe, Du hast Dich gut vorbereitet in Sachen "Wegeunfähigkeit" /" Reiseunfähigkeit" / "Behördenunfähigkeit" - genau das meinte ich ;-)

Wie ist das bei ner Anhörung einer Sanktion? Kann mich mich dann daruf schriftlich äußern?

Jupp, die schriftliche Stellungnahme wird in der Regel verlangt, und die schriftliche Äußerung ist gegenüber der mündlichen Anhörung vorzuziehen.

Ich würde argumentieren dass es eben ME keine Begründung für die Einhaltung des Meldetermins gibt und ich sozusagen um Aufschub gebeten habe einen Wisch zu bringen, der mir bescheinigt dass ich aus gesundheitlichen Gründen nich antreten kann.

Ja, das ist gut. Vor allem das von mir fett Hervorgehobene.

Im Zweifel würde das dann wieder vors SG gehen.

Sehr gut.

Da ich gerade erst eine Verhandlung hatte, die zwar sehr gut für mich ausging, möchte ich tzd eigentlich den ganzen Stress da nich haben. Aber was bleibt mir? entweder Sanktion kassieren wg dem Meldetermin oder zum Meldetermin gehn und ggf ne Sanktion kassieren wegen der fehlenden Bewerbungen. Letzteres weiß ich nich genau, aber das Risiko eingehen??? Das ist halt die Frage...

Du solltest die EGV nach Erhalt eines entsprechenden Attests (wie ich in einem früheren Beitrag dargelegt hatte) schriftlich kündigen.

Meine Bedenken sind halt, sobald ich da sitze biete ich denen sowohl Angriffsfläche, als auch eine Rechtfertigung, dass es eben heißt, och, so krank is die nich, wenn die auch hierher kommen kann.

Jupp, das ist richtig.
 

Doppeloma

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Hallo MelinaB,

ich bin seit Anfang des Jahres durchgehend AU wegen Depressionen. Seit diesem Zeitpunkt habe ich mich auch nicht mehr beworben. Neuerlich kam ein Schreiben des Jobcenters, meine AU würde nicht mehr ausreichen, wäre also kein wichtiger Grund den Meldetermin nicht wahrzunehmen.

Es fehlen aber wie immer die Rechtsgrundlagen dafür, im Gesetz steht davon NICHTS schon gar nichts, was Ärzte verpflichten würde so einen "Wisch" überhaupt auszustellen. :icon_evil:

Das wurde hier schon sehr oft lang und breit und sehr kontrovers diskutiert, auch das BSG-Urteil verpflichtet KEINEN Arzt dazu ... :icon_evil:

Hier kannst du sehr viel dazu nachlesen und wirst am Ende nicht schlauer sein, wenn das als Sanktions-Instrument missbraucht wird, einige Klagen laufen auch schon dazu ...

https://www.elo-forum.org/allgemein...aegerigkeitsbescheinigung-alles-wichtige.html

"Angeboten" wurde mir, sollte ich aus gesundheitlichen Gründen den Termin nicht wahrnehmen können, so benötige ich eine Bescheinigung des behandelnden Arztes, dass ich eben aus gesundheitlichen Gründen gehindert bin zu erscheinen.

Das ist kein "Angebot" sondern eine unrechtmäßige Forderung ... zudem eine Ungleichbehandlung von Arbeitslosen, denn im Meldepflicht-§§ 309 SGB III gibt es eine solche Forderung gar nicht, auch nicht im "Verdachtsfall" was immer das auch sein soll.

Bin durch einen Neurologen aber noch bis 19.05. AU geschrieben.

Der muss das auch nicht tun, denn für den gilt nicht was das JC von dir verlangt, der unterliegt seinen eigenen Vorschriften und Gesetzen aber NICHT dem SGB II.

Ich hatte mich schon eigentlich damit abgefunden zu dem Termin zu gehen um zu hören was das Jobcenter will.

Dir beweisen, dass es trotz AU mit dir machen kann was es will, sonst würde man dich nicht einladen wenn deine Genesung noch nicht absehbar ist und dich einfach in Ruhe gesund werden lassen. :idea:
Während langfristiger AU gibt es keinen wirklichen Grund was mit dir zu besprechen, allerdings muss schon ein Grund angegeben sein in der Einladung.
Man muss nicht erraten was das Amt gerade so will, das hat da drin zu stehen und muss auch nach § 309 SGB III zulässig sein.

Da kamen mir 3 Dinge in den Sinn, neue EGV, Vorschlag zum ärztlichen Dienst zu gehen oder einfach Druck machen und überprüfen inwieweit ich mich denn um Jobs bemüht habe.

Alles eigentlich aktuell völlig überflüssig, eine neue EGV brauchst du nicht, dem Rat die bestehende (wegen deiner andauernden AU) zu kündigen kann ich mich nicht anschließen, das ist KEIN Kündigungsgrund.

Der Inhalt ist allerdings insgesamt nicht "von schlechten Eltern", warum unterschreibst du solchen Mist auch noch ???

Beim 3. Punkt habe ich die größten Sorgen, da ich mich seit Januar nicht beworben habe und ich auch dachte das sei so ok, weil ich momentan eh nicht in der Lage bin einen Job anzunehmen.

Das ist ja auch OK, wer AU-krank ist soll sich um seine Behandlungen und die baldige Genesung kümmern können und das verträgt sich kaum mit gleichzeitiger Arbeitssuche.

Es scheint aber aktuell ein neuer Sanktions-Ansatz zu werden bei den JC, wegen mangelnder Bewerbungen lt. EGV bei längerer AU ... da gibt es hier schon Parallel-Fälle.

Falls du den Termin doch wahrnehmen wirst, solltest du in diesem Falle die Rechtsgrundlage dafür verlangen (aus dem SGB II bitte und schriftlich) die dich zwingt auch krank (mit ärztlicher Bescheinigung) die Bewerbungsforderungen erfüllen zu müssen.

Meine Idee war nun, dass ich durch den Neurologen versuche mir das verlangte Attest zu besorgen .... ob er mir dann auch diesen Wisch ausstellt...

Er ist dazu jedenfalls NICHT verpflichtet und wenn ALLE behandelnden Ärzte das von Beginn an verweigert hätten, wäre die WUB längst "den Heldentod gestorben" ...

Von unserem JC wurde das nie verlangt aber unsere Ärzte hätten das auch NICHT ausgestellt, wir haben mal darüber gesprochen ... die AU hatte zu genügen für das JC ...

Auch steht in meiner EGV drin, bei AU eben die AUBescheinigung abzugen UND "darüber hinaus sind ärztliche Befunde über den aktuellen Gesundheitszustand vorzulegen, falls diese bisher noch nicht vorgelegt wurden und Auswirkungen auf künftige Vermittlungen haben".

Wenn es gesundheitliche Probleme gibt, die Auswirkungen auf deine Vermittlung haben könnten, ist der ÄD vom JC zu beauftragen, es sei denn deine Vermittler haben alle Medizin studiert ???

Ansonsten haben medizinische Unterlagen in deren Händen absolut NICHTS zu suchen, das kann gar kein rechtmäßiger Inhalt einer EGV sein ... :icon_evil:

Ich denke da ich das bisher noch nicht getan habe, könnte mir das Jobcenter einen Strick draus drehen und damit sagen, dass ich keine Beweise vorgelegt habe, dass ich momentan nicht in der Lage bin, mich zu bewerben???

Du bist vom Arzt AU geschrieben und warum konkret geht die SB schon gar nichts an, also können sie auch nicht beurteilen, ob du dich trotzdem bewerben könntest ... :icon_evil:

Frage: Ist es rechtens, dass das in der EGV drin steht?

Nein, darin ist Vieles NICHT rechtens aber du hast es zunächst mal "freiwillig" unterschrieben, es wurde ja (angeblich) mit dir zusammen erarbeitet und dir auch ALLES erklärt ... :doh:

Und kann ich die EGV kündigen, falls mir der Neurolge bescheinigt, dass ich eben nicht in der Lage bin, momentan einen Job aufzunehmen? Quasi dass erstmal geklärt werden müsse inwieweit ich überhaupt einsetzbar bin?

Das wäre dann eine Steilvorlage dich an das Sozial-Amt abzuschieben ... oder es wenigstens zu versuchen ... :icon_neutral:

Das wäre der einzige gute Ausweg, den ich momentan sehe.

Das ist überhaupt kein "Ausweg", damit stellst du per ärztlicher Bescheinigung deine Erwerbsfähigkeit selber komplett in Frage und wenn du vorerst (vom eigenen Arzt bestätigt) nicht vermittelbar bist kann man dir ganz schnell erklären, dass du keinen Anspruch mehr auf ALGII hast.

Du bist aktuell KRANK (bescheinigt vom Arzt) und es wird dir am schnellsten bald besser gehen können wenn man dich nicht durch sinnlose Termine beim Amt daran hindert wieder gesund zu werden.

Dann wirst du auch wieder in der Lage sein, dich um Arbeit zu bewerben, und bis dahin hilft dir die Konzentration auf die nötigen Behandlungen am besten.

NUR "Bla-Bla" dazu abgeben, keine Diagnosen, keine Atteste oder Arztberichte und keine Andeutungen von "vorerst völliger Erwerbs-Unfähigkeit" ... bei AU braucht man sich NICHT bewerben, jedenfalls nicht wenn es mal länger dauert ...

Eine "neue" EGV brauchst du deswegen auch nicht, man kann aus der Bestehenden nur erfüllen was gerade geht und was gesetzlich auch zulässig wäre ... und dein Beweis ist die laufende AU-Bescheinigung, mehr geht die SB dazu NICHTS an. :icon_evil:

MfG Doppeloma
 
G

Gast1

Gast
Hi Doppeloma,

so schnell scheint ein Jobcenter einen Leistungsbezieher nicht aufzufordern, aus gesundheitlichen Gründen Sozialhilfe nach dem SGB XII zu beantragen (wenn, wie hier von mir vorgeschlagen, die aktuell gültige EGV auf der Grundlage eines ärztlichen Attests durch MelinaB gekündigt werden würde) - jedenfalls kenne ich persönlich zwei Fälle, da hat das Jobcenter erst nach jahrelanger AU der beiden Betroffenen die Beiden ans Sozialamt abgeschoben, natürlich nach vorhergegangener Einschaltung des Ärztlichen Dienstes der Agentur für Arbeit.

In dem einen der mir persönlich bekannten Fälle wurde der Betroffene sogar erst nach dem 2. Einschalten des ÄD ans Sozialamt übergeben. Diese Übergabe geschah übrigens vor ca. einem halben Jahr, er bezieht aber immer noch Leistungen nach dem SGB II (ALG II / "Hartz IV"), das heißt, der Übergabeprozess ans Sozialamt ist immer noch nicht abgeschlossen.

Es gibt außerdem eine Menge nicht erwerbsfähiger Leistungsberechtigter im Rechtskreis des SGB II (ALG II/ "Hartz IV"), dies geht aus der folgenden Grafik aus dem Internet-Blog des Sozialwissenschaftlers Prof. Dr. Stefan Sell hervor:

https://1.bp.blogspot.com/--b7Y0WON...s1600/SGB+II+und+Arbeitslose+Februar+2016.jpg

=> Es gab also 1,7 Mio nicht erwerbsfähiger Leistungsberechtigte im Rechtskreis des SGB II im Februar 2016. Eigentlich müssten die Jobcenter diesen Personenkreis sofort in die Sozialhilfe nach dem SGB XII bzw. in die Erwerbsminderungsrente abschieben. Das scheinen sie aber nicht zu tun.

Ich kenne noch jemanden, der ist seit Jahren Leistungsbezieher beim Jobcenter. Sein erster Antrag von vor ca. 4 Jahren auf EM-Rente wurde damals abgelehnt, auch sein Widerspruch gegen den ablehnenden Bescheid der DRV. Das Jobcenter hat ihn seit ca. 2 Jahren aus der Arbeitsvermittlung rausgenommen und hat ihn vor Kurzem aufgefordert einen neuen Antrag auf EM-Rente zu stellen.

Es gibt also für die Jobcenter nicht nur das Instrument des Abschiebens in die Sozialhilfe/Erwerbsminderungsrente, sondern auch das Herausnehmen der in ihrer Erwerbsminderung beeinträchtigten Leistungsbezieher aus der Arbeitsvermittlung, unter Weitergewährung der Leistungen nach dem SGB II.

Zu der von mir vorgeschlagenen Kündigung der EGV im Falle von MelinaB: Das Jobcenter könnte nach der Kündigung der EGV auf die Idee kommen eine neue EGV mit ihr abzuschließen, mit der sie verpflichtet wird ihre gesundheitliche Situation zu verbessern.

Derartige EGV's könnten Dir, @Doppeloma, bekannt sein. Zwar sind derartige EGV's streng genommen nicht zulässig (weil Eingliederungsvereinbarungen in den Arbeitsmarkt eingliedern sollen, aber niemanden unter Sanktionsandrohungen verpflichten dürfen die eigene gesundheitliche Situation zu verbessern), aber in einem solchen Fall (falls MelinaB eine derartige EGV angeboten bekommen würde) wäre nicht davon auszugehen, dass ihr Jobcenter sie nach Unterzeichnung einer derartigen EGV mit unmittelbarer Wirkung in die Sozialhilfe nach dem SGB XII oder in die EM-Rente abschieben wollte.

MfG

schlaraffenland
 

MelinaB

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Guten Morgen,
komme grad von dem Termin im JC. War ganz ok. Sie hat mir angesehen dass es mir momentan nich gut geht und direkt gesagt dass Sie mich von meinen Bewerbungspflichten befreit und mich auch erst wieder frühestens in 3 Monaten einladen will. Ein ärtzliches Gutachten wolle Sie auch nicht einleiten, wie gesagt, sie zweifelt nicht an meinem Zustand.
Sie hat mir eine neue EGV vorgelegt und darin als Ziel vermerkt, Stabilisierung der Gesundheit. Zudem hat Sie mir Hilfe angeboten, Sie hätten Maßnahmen, die psychologisch betreut sind. Das steht auch in der EGV. Aber eben nur als Angebot. Ich sagte ihr dass in in psychologischer Betreuung sei und erst mal wieder auf die Beine kommen möchte.
Sie hatte echt Verständnis. Hab das Teil dann auch unterzeichnet, wollte dann nich dass es zu Unstimmigkeiten kommt. Ich soll mich wieder melden wenns mir besser geht oder wenn ich ne Idee hätte was ich beruflich machen könne oder wenn ich was machen will.
Bin einfach nur froh dass ich da jetzt keinen Druck mehr hab und mein Leben in Ruhe wieder auf die Reihe bekommen kann.
Ich dank euch herzlich für eure Hilfe und Unterstützung!
 

Doppeloma

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Hallo schlaraffenland,

so schnell scheint ein Jobcenter einen Leistungsbezieher nicht aufzufordern, aus gesundheitlichen Gründen Sozialhilfe nach dem SGB XII zu beantragen (wenn, wie hier von mir vorgeschlagen, die aktuell gültige EGV auf der Grundlage eines ärztlichen Attests durch MelinaB gekündigt werden würde) - jedenfalls kenne ich persönlich zwei Fälle, da hat das Jobcenter erst nach jahrelanger AU der beiden Betroffenen die Beiden ans Sozialamt abgeschoben, natürlich nach vorhergegangener Einschaltung des Ärztlichen Dienstes der Agentur für Arbeit.

Das liest sich an anderen Stellen des Forums aber ganz anders, da wurde noch nicht mal die (vom JC "angenommene") EM von der DRV geprüft / anerkannt und es erfolgt schon nach dem ALGI die DIREKTE Abschiebung in das SGB XII ...

Im hiesigen Fall scheint das ja nun erst mal "geregelt", den Bestimmungen des SGB II entspricht es trotzdem nicht, sich nun über eine neue (und völlig rechtswidrige, sinnfreie) EGV zu "freuen".

Man KANN (und sollte) sich nicht per Vertrag "verpflichten" gesünder zu werden.
Auch wenn ich die persönliche Erleichterung der TE dabei durchaus nachvollziehen kann, haben nicht Arbeitsvermittler im Meldetermin zu beurteilen, ob jemand ihnen gerade "krank genug erscheint", um medizinische Feststellungen gar nicht mehr durchführen zu lassen. :icon_evil:

Die Informationen aus deinem Link sind sehr interessant und beweisen eigentlich nur zusätzlich, dass Hartz 4 NICHT annähernd das erreichen konnte, was es (angeblich) erreichen sollte ...

Nun gibt es inzwischen also mehrere "anerkannte Schleichwege" die kranken Leistungsbezieher irgendwie (im SGB II) "unter den Teppich zu kehren" ODER auch ohne ernsthafte Gesundheitsprüfungen einfach mal an das SGB XII abzuschieben ... "man meint es ja nur gut, weil sie sowieso nicht vermittelbar sind" ... oft genug einfach nach Ansicht der SB ...

Wozu strampeln wir uns hier eigentlich noch ab, auf die Rechtslage hinzuweisen, wenn es doch auch problemlos komplett am Gesetz vorbei geht. :doh:

Wenn die DRV z.B. EM-Rente abgelehnt hat (weil sie den Antragsteller gesundheitlich NICHT für Erwerbsgemindert hält) gibt es KEINE rechtliche Grundlage (nach § 44a SGB II) mehr, ihn trotzdem an das Sozial-Amt abzugeben ... nur weil man beim JC nichts mit ihm anfangen kann.

Mit wem können die JC denn überhaupt was "anfangen", für gesunde Langzeitarbeitslose gibt es doch auch überwiegend nur ZAF-Angebote, prekäre Jobs, unbezahlte Praktika / Probearbeit (meist ohne Aussicht auch mal eingestellt zu werden) oder (damit sie wengstens mal aus der Statistik sind) überwiegend sinnfreie "Eingliederungs-Maßnahmen" ...
Aber es verdienen eben inzwischen schon zu viele Leute sehr gut an diesem ganzen "Schwachsinn".

Ich muss wohl langsam aufhören darüber noch weiter nachzudenken, das schadet nur meiner Gesundheit ... :idea:

MfG Doppeloma
 

MelinaB

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Hallo Doppeloma,

ich gebe Dir voll und ganz Recht. Und möchte auch von meiner Seite her sagen, dass es objektiv gesehen nicht das Beste war, wie ichs geregelt hab. Du hast ME Recht damit wenn Du darauf hinweist dass es verdammt nochmal darum geht, sein Recht durchzusetzen und das auch im Hinblick auf alle, die davon profitieren wenn es klare - auch zur Not erstrittene - Regeln gibt, die dieses "System" erträglicher für LE machen. Subjektiv war dieser Weg für mich jetzt einfach zu anstrengend, ich habe lange darüber nachgedacht aber ich fühlte mich letztendlich nicht in der Lage zur Gegenwehr. Ich möchte mich damit nicht für meinen Weg entschuldigen, aber wünsche jedem, wenn er die Kraft hat, auch den dazugehörigen Mut sich für seine Rechte einzusetzen.
 

Doppeloma

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Hallo MelinaB,

Ich möchte mich damit nicht für meinen Weg entschuldigen, aber wünsche jedem, wenn er die Kraft hat, auch den dazugehörigen Mut sich für seine Rechte einzusetzen.

Das brauchst du auch nicht, ich kann deine Entscheidung rein menschlich durchaus nachvollziehen. :idea:
Habe selber mal einer schwer kranken Freundin geraten gegen ihren "ersetzenden VA" mit rein gesundheitlichen Inhalten NICHT vorzugehen.

Sie hatte endlich mal über 1 Jahr RUHE vor dem JC, denn an den VA war die SB dann nämlich auch gebunden, der eigentlich nichts weiter "forderte", als sich um ihre Gesundheit und den laufenden EM-Renten-Antrag zu kümmern.

Denn die Laufzeit war auch schon gesetzwidrig auf ein Jahr ausgestellt, ein VA kann aber nicht so einfach mit dem Druck zur neuen EGV "außer Kraft gesetzt werden". :icon_evil:
Die DRV hatte dazu bei ihr auch schon länger ganz andere Ansichten, nach SGB XII zu "schieben" ging nicht, weil ihr volljähriger Sohn noch zur BG gehörte, also wäre sie in jedem Falle beim JC geblieben (ohne Rentenbescheid).

So war diese "Schein-Akzeptanz" auch für uns "nur Mittel zum Zweck", denn bis dahin wurde sie immer wieder gedrängt sich endlich mal "zusammenzureißen" und um Arbeit zu kümmern, sie sei ja schließlich noch viel "zu jung um NICHTS zu tun" ...

Ich selbst musste fast 3 Jahre (bis zum Gericht) um die EM-Rente kämpfen, die Kraft dafür war (eigentlich) auch gar nicht mehr da aber eine andere "Wahl" hatte ich auch NICHT mehr ... ich hatte noch einen Arbeitsplatz (mit weit Ü 50) aber der ging gesundheitlich nicht mehr. :icon_evil:

Das bestätigten mir die "Amtsärzte und Gutachter" aller Behörden auch gerne, aber EM-Rente sollte ich trotzdem nicht bekommen (müssen), lt. DRV sollte ich mir einfach "andere Arbeit suchen" ... :doh:
Bei meinem Männe lief es fast genau so ... wir mussten trotz Arbeitsplätzen noch fast 2 Jahre Hartz 4 beziehen, um nicht "unter der Brücke zu landen" ... nach 35 / 40 Jahren Berufstätigkeit ...

Vielleicht kannst du so besser nachvollziehen warum ich diesen ganzen "Wahnsinn" nicht einfach akzeptieren möchte, obwohl ich nun in die reguläre Altersrente gehen werde ...
Es ist schon sehr frustrierend, wenn "Recht und Gesetz" besonders im sozialen Bereich immer mehr mit Füßen getreten werden ... und es (leider) auch immer mehr Menschen so hinnehmen, um (wenigstens vorerst) ihre (vermeintliche) RUHE zu haben.

Alles Gute für dich!

MfG Doppeloma
 

Claus.

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Sie hat mir eine neue EGV vorgelegt und darin als Ziel vermerkt, Stabilisierung der Gesundheit. [...]. Hab das Teil dann auch unterzeichnet, wollte dann nich dass es zu Unstimmigkeiten kommt.
Wolltest du die evtl. noch hier hochladen?

Denn ...
Sie hatte echt Verständnis. Zudem hat Sie mir Hilfe angeboten, [...]. Aber eben nur als Angebot.
die EGV vom 03.01.2018 lässt noch jegliches Verständnis oder gar Wohlwollen vermissen.
 
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