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Vorläufiger Bescheid aufheben - Rückforderung von Krankenkassenbeiträgen?

HintermHorizont

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#1
Hallo,

ich habe aktuell ein etwas kniffliges Dilemma. Mein letzter Bezugszeitraum endet jetzt im Oktober. Ich habe ~ 200 Euro pro Monat bekommen, weil ich mit meiner Selbstständigkeit langsam mehr verdiene.

Nun hat sich gezeigt, dass es dieses halbe Jahr sehr gut lief, ich habe ~ 1400 Euro pro Monat verdient. (Verdienst der 6 Monate summiert und geteilt durch 6)
Mir ist bewusst, dass ich damit über dem "Bedarf" liege - und die 200 Euro zurückzahlen muss. Das ist ja auch völlig in Ordnung.

1. Muss ich die Krankenkasse ebenfalls zurückzahlen? Laut meiner KK wäre das in diesem Fall 6 x 405 Euro, was noch einmal 2430 Euro Rückzahlung bedeuten würde. Ich habe nun verschiedenste Erklärungen gehört, im Netz stand "niemals KK zurückzahlen" die Hotline des Jobcenters war hier andere Meinung, das wäre "teilweise noch üblich", vor allem, wenn der "vorläufige Bescheid" nun "doch nicht bewilligt wird"

Muss ich jetzt einfach "nur" mein ALG Betrag (besagte 200 Euro x 6) zurückzahlen? Oder wird mir komplett das ALG2 für den letzten Bezugszeitraum "aberkannt" und damit würde die Krankenkasse die Hand aufhalten? Was nochmal 2430 Euro bedeuten würde...

2. Ist es sinnvoll, pro-forma nochmal einen Weiteren ALG 2 Antrag zu stellen? Meine EKS mit meinem Verdienst kann ich ja erst Ende Oktober fertigmachen, worauf sich dann entscheidet, ob die Arge die KK zurückfordern könnte. Leider beginnt ab 1.November ja der theoretische "neue" Zeitraum.

Könnte ich die KK behalten, hätte ich genug Geld, ohne die Arge weiterzumachen, müsste ich die KK zurückbezahlen, wäre es sehr, sehr knapp.

3. Aus reinem Interesse: Wenn ich jetzt "gar nichts" bekomme an Geld (das steht ja fest, bin ja über dem maximalem Regelbedarf) aber trotzdem im Bezug bleibe (was ich nicht weiß) was wäre, wenn ich jetzt z.B eine Sanktion wegen "Nichterscheinen" oder "keine Bewerbungen geschrieben" bekommen würde? Man kann ja nichts "verringern" was bei 0 ist?

lg & danke
 

Helga40

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#2
Was du im Netz gelesen hast, dürfte sich allgemein auf Erstattungsforderungen bzgl. KV/PV Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung (§ 40 Abs. 2 Nr. 5 SGB II i. V. m. 335 SGB III) beziehen.

Du aber bist bestimmt privat oder nur freiwillig versichert und erhältst einen Zuschuss nach § 26 Abs. 1 SGB II für KV/PV.

Hierzu bestimmt die BA bei vorläufiger Bewilligung in ihren Fachlichen Hinweisen zu § 26 SGB II (Rz. 26.67):

"(4) Die Zuschüsse nach § 26 sind Bestandteil der vorläufigen Leistungsbewilligung § 41a und daher auch von der Erstattungspflicht erfasst. Sie sind von der leistungsberechtigten Person zu erstatten."

1400 Euro sind nach Abzug des Freibetrages jetzt aber nicht sooo viel. Lass es erstmal berechnen. Wie hoch ist denn dein Bedarf nach dem SGB II (Regelsatz + Miete + KV/PV)?
 

HintermHorizont

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#3
Danke für deine Antwort!

Ich habe bisher den Regelsatz von 416 Euro + 110 Euro Nebenkosten bekommen. Miete wird keine gezahlt.
Ich bin gesetzlich versichert, die wurde von der Arge bisher voll übernommen.

lg
 
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