Vorläufige Leistungseinstellung ohne Ankündigung - rechtens ?

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Bananajoe

Elo-User*in
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Hallo zusammen,

Es geht um eine gute Freundin von mir.

Heute habe ich von ihr erfahren das sie für Mai keine Leistungen bekommen hat.

Auf telefonische Nachfrage wurde ihr nur gesagt, dass die Zahlungen vorläufig gestoppt wurden, und sie bitte persönlich zum Jobcenter kommen soll.

Es gab weder eine Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion, noch einen Sanktionsbescheid.

In mir sagt alles das das so nicht rechtens sein kann. Und da es keinen Bescheid gibt, gegen den man Widerspruch einlegen könnte, sollte, bzw. kann doch der einzige weg für die sein beim Sozialgericht eine Einstweilige Anordnung zu erwirken, oder?

Für eure Antworten danke ich im vorraus herzlich!
 

Seepferdchen 2010

Super-Moderation
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Auf telefonische Nachfrage wurde ihr nur gesagt, dass die Zahlungen vorläufig gestoppt wurden, und sie bitte persönlich zum Jobcenter kommen soll.

Hier kann es zum Beispiel sein, das dass Jobcenter deiner Bekannten ein Schreiben per Post geschickt hat und aus unbekannten Gründen der Brief als nicht zustellbar an das JC zurück ging, daher die vorläufige Zahlungseinstellung und das sie persönlich zum JC kommen soll.
 

CanisLupusGray

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Es kann auch gut gut sein, das die Freundin vom Amt mit einem Schreiben zur Mitwirkung aufgefordert wurde irgendwelche Aussagen zu tätigen oder Unterlagen vorzulegen / abzugeben.
Da wird dann gerne mal mit der Einbehaltung der Leistungen bis zur Nachholung der Mitwirkung gedroht.

Wir können auf Grund der wenigen Details des TE uns nun im Glaskugelraten üben *sorry*.

Da müsste zuvor schon mal was mit dem Amt gelaufen sein oder eben hingehen und in Erfahrung bringen, was die wollen. Und dann hier posten.

Vorher können die Helfer hier nicht viel zum Thema sagen. Denke ich.
 

Stauer

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Hallo,
Deine Freundin muß übermorgen zum JC. Zieht sich einen Nummerlappen und läßt sich in der Leistungsabteilung anmelden. Dann sollte sie solange warten, bis man sie hochläßt. Nicht abwimmeln lassen. Da oben erfährt sie dann, weswegen nichts gezahlt wurde. Könntest Du als Beistand mitgehen? Das kann einerseits eine Mitwirkungssache sein aber auch, dass sie jemand angeschwärzt hat, mit irgendeiner Behauptung z. B. sie hätte eine reichen Freund. Womit man zu tun hat, muß man zuerst rausfinden. Alles andere ist Ratespiel.
 
G

Gelöschtes Mitglied 41016

Gast
Heute habe ich von ihr erfahren das sie für Mai keine Leistungen bekommen hat.

Auf telefonische Nachfrage wurde ihr nur gesagt, dass die Zahlungen vorläufig gestoppt wurden, und sie bitte persönlich zum Jobcenter kommen soll.

Es gab weder eine Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion, noch einen Sanktionsbescheid.

In mir sagt alles das das so nicht rechtens sein kann.
Wenn da im Vorfeld wirklich nichts gelaufen ist mit Mitwirkungsaufforderung oder so, hätte sie mit dem aktuellen Bewilligungsbescheid zum SG fahren und Leistungsklage einreichen können: Leistungen sind bewilligt, aber JC zahlt nicht. Wenn die Vorsprache im JC keine Klärung bringt, kann sie das auch immer noch.
Jede Leistungseinstellung, egal aus welchem Grund, ist vorher anzukündigen.

Durch solche Sauereien kommen immer wieder LB mit der Miete in Verzug, was bei den Vermietern natürlich die Vorbehalte gegenüber LB schürt.
 
G

Gelöschtes Mitglied 66256

Gast
Hallo alle, guten Morgen.

Bezugnehmend auf den Threadtitel " 100% Sanktion ohne Ankündigung rechtens? " meine ich.
Nein ohne schriftlichen Bescheid ist es nicht möglich Leistungen zu kürzen. Wie sollte man sonst Widerspruch einlegen ?

Andere Fakten liegen hier nicht vor um weitere Aussagen dazu machen zu können.

Einen schönen Tag noch.
Gruß FCC
 
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