Vorläufige Einstellung von Leistungen, ich habe einen Widerspruch beim JC eingereicht mit Fristsetzung zum 22.03. wer kann noch hilfreiche Hinweise geben? (1 Betrachter)

Betrachter - Thema (Registriert: 0, Gäste: 1)

anrawo

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Hallo liebe Foreaner,

wegen Arthrose im rechten Fuß sowie eienes Bandscheibenschadens wollte ich beruflich (Koch) etwas kürzer tretten und nicht mehr 8-10 Stunden täglich am Herd stehen. Also weniger Stunden = weniger Lohn = Aufstocken ALG2. Meine Frau bekommt vom Sozialamt sowieso Erwerbsminderungsrente. Bis hier hin alles gut.

Knapp 4 Monate später wurde ich zum"Amtsarzt" vom Arbeitsamt wegen Begutachtung einbestellt. Kurz zuvor hat mir nun aber mein Arbeitgeber fristgerecht gekündigt, da er jemanden braucht der von 10-21h an 5 bis 6 Tagen die Woche arbeiten kann. In dieser Zeit ging es mir nicht gut und trank etwas zuviel (täglich ca. 3 Wochen). Da mir das ganze nicht gut tat, ging ich mir qualifizierte Hilfe in einer Klinik holen. 7 Tage Entgiften und das Thema ist seit dem durch. Mein Hausarzt schrieb mich zwar noch eine Woche krank, aber genau in dieser Woche hatte ich den Termin beim "Amtsarzt".

Seine erste Frage war, sind Sie derzeit AU geschrieben, was ich bejahte und gab Ihm (leider) den AU Schein für die Krankenkasse mit den Kürzeln drauf. Das Gespräch war damit beendet mit der Aussage des "Arztes" ich sei nicht weiter vermittelbar. Ich solle (wortwörtlich) in einer geschlossenen Klinik für mindestens 2 Monate eine Therapie machen. Das war im Oktober 18, seither habe ich keinen Schluck Alkohol mehr getrunken und mich nebenberuflich selbständig als Mietkoch gemacht.

Am 25. Feb.19 wurde ich ins Jobcenter einbestellt um über meine gesundheitlichen Einschränkungen zu sprechen. Dort erklärte mir die Sachbearbeiterin, dass ich mich umgehend bei der Rentenkasse zu melden hätte, da dass Gutachten nur 6 Monate gültig wäre. Und ich doch aufgrund meine "unvermittelbarkeit" meine vorzeitige Rente zu prüfen lassen hätte.

Ich erklärte Ihr daraufhin das ich die nächsten Tage mehrere Vorstellungen bei Arbeitgebern hätte und auch noch nebenbei privat als Koch unterwegs sei. Dies sollte Sie wissen, da ich jeden Monat eine Meldung über meine Einkünfte einreiche.

Zudem hätte ich am nächsten Tag ein Kennenlerntag unbezahlt bei einem potentziellen Arbeitgeber XXX und solle dies gut verlaufen einen Job in Teilzeit in Aussicht. Leider kam es nicht dazu, da mir der Arbeitgeber absagte weil er ins Krankenhaus müsse und er sich danach bei mir meldete.

Nun bekam ich am 08.03.19 ein Schreiben welches ich im Anhang als PDF abgelegt habe.

Natürlich habe ich gleich Wederspruch eingelegt und der SB eine Frist bis 22.03.19 gestellt die Zahlungen wieder aufzunehemen. Ebenfalls rief ich die SB meiner Frau an, aber die wusste von mal grad gar nix und sagte die Leistungen meiner Frau liefen weiter.

Ich habe nie angegeben das ich in Arbeit sei, eine Veränderungsmittteilung oder einen Verdienstnachweis eingereicht. Und schon gar nicht würde ich einen Arbeitsvertrag einreichen. Deshalb hier meine Frage, soll ich warten bis zum 22.03 oder gleich einen Eilantrag ans SG per Fax schicken?

Vorab vielen Dank
 

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gila

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WAS genau steht in deinem Widerspruch?
 

Seepferdchen 2010

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Hallo @anrawo

Ich war so frei und hab' den Titel Deines Fadens mal etwas griffiger gestaltet.

Ich möchte dir noch mal in Erinnerung bringen die Forenregel 11, bitte immer eine aussagekräftige Überschrift

Ein ganzer Satz oder eine vollständige Frage ist immer freundlich und soviel Zeit sollte sein - ergänzend verweise ich auch auf die Forenregel #11

Beim Erstellen neuer Themen/Threads ist darauf zu achten, eine aussagekräftige Überschrift zu wählen. Themen mit nichtssagenden, allgemeinen Überschriften, oder wie z.B. Alle Reinschauen!!! oder Hilfeee!!!oder "Vorläufige Einstellung von Leistungen"
, sowie Topics mit irreführenden Angaben werden von den Moderatoren i.d.R ohne Ankündigung entfernt!
Unser TechAdmin hat sich die Mühe gemacht und den Editor für die Überschrift auf 150! Zeichen erweitert. Da passt deutlich mehr als ein bis drei Worte rein ...

und auch im Texteingabefeld bei der Überschrift findest du dazu den Hinweis.

Schau bitte in diesen Link, hier hat unser @Admin2 genau erklärt warum eine aussagekräftige Überschrift so wichtig ist:


Ich wünsche dir weiterhin einen angenehmen Aufenthalt im Forum.
 

anrawo

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WAS genau steht in deinem Widerspruch?
Das ich nie jemandem auch nur angedeutet hätte, dass ich in einer Anstellung wäre oder in naher Zukunft eine Stelle in Aussicht hätte. Ich keine Veränderungsmitteilung und oder eine Bescheinigung von einem AG eingereicht habe. Des Weiteren fordere ich Sie auf mir bis zum 22.03.19 mitzuteilen ob meinem Anspruch auf Leistungen entsprochen wird.

Mir will nicht in den Kopf, wie man einem einfach ins blaue hinein die bewilligten (Aug. 19) Leistungen einstellen kann?!
Gruß der Anrawo
 

gila

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Normalerweise darf es nicht sein, dass einfach Leistungen eingestellt werden weil du einen Arbeitgeber gefunden hast. Solange nicht tatsächliches Geld geflossen ist . Aber die Jobcenter warten regelmäßig nicht auf einen Geldeingang, sondern um irgendwelches Gedöns mit Verwaltungsakten und Verrechnungen und Rückforderungen zu vermeiden, wird einfach dann schon die Leistung eingestellt
 

anrawo

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Normalerweise darf es nicht sein, dass einfach Leistungen eingestellt werden weil du einen Arbeitgeber gefunden hast. Solange nicht tatsächliches Geld geflossen ist . Aber die Jobcenter warten regelmäßig nicht auf einen Geldeingang, sondern um irgendwelches Gedöns mit Verwaltungsakten und Verrechnungen und Rückforderungen zu vermeiden, wird einfach dann schon die Leistung eingestellt
Ich hab ja keinen Arbeitgeber und meine EKS hab ich so gestalltet das ich nicht in die Scheiße komme. In dem Schreiben vom JC steht sogar mein neuer AG drin, obwohl ich mit diesem Menschen bis heute nur ein Vorstellungsgespräch hatte. Und dabei 2-3 "Probestunden" unentgeldlich vereinbart hatte. Nur diese Probearbeit hab ich der SB mitgeteilt, was ja meine Pflicht ist.
 

gila

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Du wolltest ja nur Antwort auf die Frage: dürfen sie das so einfach.

NEIN - aber sie tun es...

hängt mit dem "Zufluss" zusammen - wenn du mal viel Zeit investieren willst da näher einzutauchen: https://www.harald-thome.de/fa/harald-thome/files/Die-modifizierte-Zuflusstheorie.pdf

Ansonsten für AGB II hier: Sauer, SGB II § 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften / 2.2.4 Vorläufige ...

Nach § 331 Abs. 1 SGB III kann die Agentur für Arbeit die Zahlung einer laufenden Leistung ohne Erteilung eines Bescheides vorläufig einstellen, wenn sie Kenntnis von Tatsachen erhält, die kraft Gesetzes zum Ruhen oder zum Wegfall des Anspruchs führen würden und wenn der Bescheid, aus dem sich der Anspruch ergibt, deshalb mit Wirkung für die Vergangenheit aufzuheben ist.

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Eine Tatsache ist - zumal bei dir - ja in keiner Weise gegeben.
Ich würde denen parallel mit einer Beschwerde über den TL mal ein wenig Feuer unterm Hintern zündeln - auf den Widerspruch verweisen mit Termin 22.3. - und dass hier "willkürlich" und ohne Vorliegen von TATSACHEN gehandelt wurde.
 

anrawo

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Update,

das JC hat die Einstellung der Leistungen zurückgenommen.

Gruß aus Frankfurt
 

gila

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Ja da simmer dabei... Das ist prihima!
:cheer2:
Gratuliere! Freu mich für dich!
 
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