Vorbereitung auf Do -EGV- Probleme mit FM -Gewerbe untersagen,festgefahrene Situation

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Daniel312

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Hallo, ich habe ja bekanntermaßen ein Problem mit der AQA des MKK - siehe https://www.elo-forum.org/existenzgr%FCndung/32544-algii-gewerbe-nur-probleme.html Da ich am Donnerstag einen Termin bei meiner FMin habe *grr* möchte ich mich gut vorbereiten.

Meine Situation ist ziemlich festgefahren.

Hier meine Aktuelle EGV:

Eingliederungsvereinbarung AQA MKK - vertreten d. Fr U********

Vereinbart wird, dass bis spätestens zum, 31.12.2008 das gemeinsame Ziel:

Duldung zum Gewerbe - KFZ Branche erreicht werden soll.
Zur Erreichung werden folgende Teilziele beschlossen:

Gewerbeanmeldung vorlegen und Einkommen nachweisen. soll erreicht werden bis 01.07.08

Von Herr D übernommene Aufgaben sind:

-Einnahmen nachweisen bis 31.07.08 Bemerkung: Jeweils zum Monatsende wird Herr D seine Einnahmen aus dem Gewerbehandel mittel EÜ Rechnung nachweisen Erstmalig zum 31.07.08

-Duldung wird für 1/2 Jahr bewilligt unter Auflagen

-Rechtsfolgenbelehrung-


So, das ist meine Aktuelle EV.
Die Teilziele habe ich alle erreicht, und mein Gewerbe wirft zum jetzigen Zeitpunkt ca. 300€ monatlich ab.
Nach meinen Terminen diese Woche, und Grund für den Termin am Donnerstag sieht die Sache etwas anders aus. - Siehe anderer Thread- Ich zitiere "Am 01.01.09 stehen Sie wieder dem Arbeitsmarkt zur Verfügung, oder verzichten auf unsere Leistungen"
"Dann werde ich Sie in eine Maßnahme stecken"
Klartext: Gewerbe hauptberuflich aufgeben

Ich gehe also stark davon aus, das ich am Donnerstag eine neue EGV unter die Nase gehalten bekomme.
Dies möchte ich aber so nicht hinnehmen.
Man kann doch einem Hilfebedürftigen, der selbst versucht, mit eigenen Mitteln aus der Bedürftigkeit zu kommen, ein Gewerbe erlauben, und nach 6 Monaten wieder untersagen, obwohl es schon Gewinn abwirft.
Konkret: Die AQA zahlt ja durch meine Einnahmen schon weniger Regelsatz, sprich ich vermindere meine Hilfebedürftigkeit.

Nächste Thematik ist noch, das ich zum 08.12 aus der U-25 Regelung rausfalle, und ab 07.01.09 in einen anderen Stadtkreis mit anderer FMin ziehen werde, ich aber die EGV noch mit der alten FMin "müsste".

Dies möchte ich nicht, auch überlege ich eine Dienstaufsichtsbeschwerde zu machen, denn jedesmal, jedes Gespräch mit ihr wird in keinem "normalen" Ton geführt.
Es gab meinerseits Gespräche mit ihr, da musste ich mich anbrüllen lassen. Hier gibt es meinerseits schon seid 1 Jahr kein "Vertrauensverhältnis" mehr. Somit würde ich gerne das Anliegen direkt mit meiner "neuen" Fmin/FM besprechen.
Einen Brief werde ich an den Dienststellenleiter verfassen.
Was meint ihr soll ich machen?
Wie soll ich erklären, das ich genau so weitermachen möchte?
Meine Teilziele habe ich alle erreicht.
Wenn mein Gewerbe genau so weiterläuft, sehe ich echt gute Chancen. Einen zusätzlichen Ej oder eine "Maßnahme" egal welchem Sinne sehe ich nicht entgegen.
Warum? Wenn mein Telefon klingelt, muss ich Einsatzbereit sein, dem Kunden zur Verfügung stehen. Ich hab eine Werkstatt, da kann ich nicht einfach mal 2 Tage zu machen.

Gruß Daniel
 
E

ExitUser

Gast
AW: Vorbereitung auf Do -EGV- Probleme mit FM -Gewerbe untersagen,festgefahrene Situa

In Hanau bleibt kaum einem ALG II-Empfänger die Recycling-Anlage in Gründau oder Heldenbergen erspart. Was auch immer du machst: Du wirst da abgezogen und zur Anlage geschickt (war jedenfalls noch so vor 6 Monaten). Ich habe EGVs von 8 - 12 Seiten gesehen. Absolut unbersichtlich und rechtswidrig. Damit keiner durchblickt und jeder zermürbt wird. Das Amtsgericht knausert mit Beratungsscheinen. Auch bei Sanktion! Die Anwälte (zum Glück gibt es welche) müssen ohne Beratungsschein arbeiten. Es ist die schlimmste OPK die mir begegnet ist. Da kann sich die vestische Arbeit, Borken,Koba und Neue Wege verstecken.

Du bekmmst eine PN.
 

gerda52

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AW: Vorbereitung auf Do -EGV- Probleme mit FM -Gewerbe untersagen,festgefahrene Situa

Daniel312 meinte:
Meine Situation ist ziemlich festgefahren. Hier meine Aktuelle EGV: Eingliederungsvereinbarung AQA MKK - vertreten d. Fr U******** Vereinbart wird, dass bis spätestens zum, 31.12.2008 das gemeinsame Ziel: Duldung zum Gewerbe - KFZ Branche erreicht werden soll. Zur Erreichung werden folgende Teilziele beschlossen: Gewerbeanmeldung vorlegen und Einkommen nachweisen. soll erreicht werden bis 01.07.08 Von Herr D übernommene Aufgaben sind: -Einnahmen nachweisen bis 31.07.08 Bemerkung: Jeweils zum Monatsende wird Herr D seine Einnahmen aus dem Gewerbehandel mittel EÜ Rechnung nachweisen Erstmalig zum 31.07.08 -Duldung wird für 1/2 Jahr bewilligt unter Auflagen -Rechtsfolgenbelehrung- So, das ist meine Aktuelle EV. Die Teilziele habe ich alle erreicht, und mein Gewerbe wirft zum jetzigen Zeitpunkt ca. 300€ monatlich ab.
Ich lese immer Duldung, was soll das denn? Die Arge hat doch vielmehr die Aufnahme und Ausübung einer selbständgen Tätigkeit zu fördern. Wurde seinerzeit Einstiegsgeld von Dir beantragt?

Ich hab eine Werkstatt, da kann ich nicht einfach mal 2 Tage zu machen.
So aus dem Stegreif empfehle ich, mit Deinen eigenen Zielen im Hinterkopf zum Termin zu gehen. Sollte die FM nicht verhandlungsbereit sein und mit fertiger EGV wedeln, stecke diese mit dem Hinweis auf externe Prüfung und 2-3 Tagen (oder mehr) Bedenkzeit ein. Lass Dich auch nicht auf Provokationen ein, Deinen Gegenvorschlag kannst Du später noch per Fax übermitteln.

Unterschreibe nichts vor Ort, schon mal gar keine Leistungsverzichtserklärung. Über die evtl. Zuweisung mach Dir auch keinen Kopf, da noch nicht feststeht, was man Dir da andrehen will. Seh dieser ganz gelassen entgegen, das Abschmettern kommt danach.

Ist die AQA über den bevorstehenden Umzug informiert?
 

Daniel312

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AW: Vorbereitung auf Do -EGV- Probleme mit FM -Gewerbe untersagen,festgefahrene Situa

Hallo, und danke für die Antworten!

@Mobydick
Du hast Recht, das ist die schlimmste OPK die ich je mitbekommen habe.
Alle, wirklich alle Bekannte, die Leistungen beziehen, wurden in Maßnahmen untergebracht! Die einen in der Krankenhausküche, die andern aufm Eschrott-hof und und
Ich hab vor 2 Jahren schon einmal einen Schrieb per Post bekommen.
Dort sollte ich !!500km!! in ein anderes Bundesgebiet ziehen, um dort eine Arbeit anzunehmen. Daraus ist nichts geworden, weil ich über 2 Jahre dem Arbeitsmarkt wg. Krankheit nicht zur Verfügung gestanden habe. Im November wurde ich operiert, und bin seid mitte diesen Jahres wieder fit, und gleich in die Selbstständigkeit gestartet.

@gerda52
Ich habe damals probiert, Einstiegsgeld zu bekommen.
Als mir die Vorraussetzungen genannt wurden, zb. Gründerseminar, Wirtschaftlichkeitprüfung und andere komplikationen habe ich dies aber wieder gelassen.
Dies habe ich meiner FMin gesagt, auch das ich mit Privatkredit arbeite, sie hatte nichts einzuwenden, und schrieb in die EGV mit der "Duldung".

Der AQA ist der umzug nur flüchtig bekannt.
Das rührte das der Räumungsgeschichte letzten Monats.
Ich musste dem Gericht zur Terminaufschiebung einen neuen Mietvertrag vorlegen. Da die Zeit rel. knapp war, konnte ich keine "Mietbescheinigung" dem Amt vorlegen, sondern musste direkt einen unterzeichnen.
Aber bei der Genehmigung mach ich mir die wenigsten Gedanken, die neue Wohnung ist von den größen nahezu identisch wie die alte, nur der Preis ist etwas anders. Aktuell: 450€ inkl NBK, aber Jahresabrechnung Neu: 450€ inkl NBK pauschal, ohne Abrechnung.

Deswegen wäre es schön, wenn ich direkt mit der neuen FM/in verhandeln könnte, und nicht mit der aktuellen, die ja alles kaputtmachen will.

Hab für nächstes Jahr schon einen neuen Mietvertrag für eine neue Werkstatt.

Gruß Daniel
 

gerda52

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AW: Vorbereitung auf Do -EGV- Probleme mit FM -Gewerbe untersagen,festgefahrene Situa

Daniel312 meinte:
@gerda52
Ich habe damals probiert, Einstiegsgeld zu bekommen.
Als mir die Vorraussetzungen genannt wurden, zb. Gründerseminar, Wirtschaftlichkeitprüfung

Tragfähigkeitsprüfungen von Seiten der AQA wirst Du auch in Zukunft nicht vermeiden können. Es ist gut möglich, dass die FM die Beauftragung einer Unternehmensberatung selbst umgehen will, weil sie Dich mit der angedrohten Maßnahme sofort aus der Statistik kriegen kann. Das ist aber jetzt nur Spekulation.

und andere komplikationen habe ich dies aber wieder gelassen.
Dies habe ich meiner FMin gesagt, auch das ich mit Privatkredit arbeite, sie hatte nichts einzuwenden, und schrieb in die EGV mit der "Duldung".

§ 1 SGB II - Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende

§ 10 SGB II - Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende

§ 14 SGB II - Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung für Arbeitsuchende


Der AQA ist der umzug nur flüchtig bekannt.
Das rührte das der Räumungsgeschichte letzten Monats.
Ich musste dem Gericht zur Terminaufschiebung einen neuen Mietvertrag vorlegen. Da die Zeit rel. knapp war, konnte ich keine "Mietbescheinigung" dem Amt vorlegen, sondern musste direkt einen unterzeichnen.

Dann mache den Umstand mit zum Gesprächsthema, allerdings nicht als Bittsteller, die Mitteilung genügt.

Aber bei der Genehmigung mach ich mir die wenigsten Gedanken, die neue Wohnung ist von den größen nahezu identisch wie die alte, nur der Preis ist etwas anders. Aktuell: 450€ inkl NBK, aber Jahresabrechnung Neu: 450€ inkl NBK pauschal, ohne Abrechnung.

Deswegen wäre es schön, wenn ich direkt mit der neuen FM/in verhandeln könnte, und nicht mit der aktuellen, die ja alles kaputtmachen will.

Vll. macht die jetztige FM ja aufgrund der neuen Erkenntnisse den gleichen Vorschlag, nicht immer so schwarz sehen. ; )

Hab für nächstes Jahr schon einen neuen Mietvertrag für eine neue Werkstatt.
Anbrennen lässt Du wirklich nichts, daher bin ich guter Hoffnung, dass sich Deine Zukunftspläne erfüllen.
 
G

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AW: Vorbereitung auf Do -EGV- Probleme mit FM -Gewerbe untersagen,festgefahrene Situa

Komische Reihenfolge
Die angedrohte Masssnahme soll Dich dem Ziel, Eingliederung in den Arbeitsmarkt näherbringen. Aber warum musst Du dafür erst ausgegliedert werden.
Massnahme geht erst wenn Du vollzeiterwerbslos bist. Wenn Dich der SB zur Aufgabe Deines Gewerbes zwingen will, mit welchen legalen Druckmitteln auch immer, dann fordere alles schriftlich, mit deutlich lesbarer Unterschrift.


Wenn SB es ernst meint mit der Förderung seines Klientels, warum schickt er nicht alle seine Kollegen und Bekannten als Kunden zu Dir?
 

Daniel312

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AW: Vorbereitung auf Do -EGV- Probleme mit FM -Gewerbe untersagen,festgefahrene Situa

Komische Reihenfolge
Die angedrohte Masssnahme soll Dich dem Ziel, Eingliederung in den Arbeitsmarkt näherbringen. Aber warum musst Du dafür erst ausgegliedert werden.
Massnahme geht erst wenn Du vollzeiterwerbslos bist. Wenn Dich der SB zur Aufgabe Deines Gewerbes zwingen will, mit welchen legalen Druckmitteln auch immer, dann fordere alles schriftlich, mit deutlich lesbarer Unterschrift.


Wenn SB es ernst meint mit der Förderung seines Klientels, warum schickt er nicht alle seine Kollegen und Bekannten als Kunden zu Dir?


Hi, und danke für die Antwort.
deine Aussage werd ich der FMin als Frage stellen.
Wieso will mich die FMin versuchen, irgendwo einzugliedern, um den Arbeitsmarkt näherzukommen, obwohl ich schon an der Front stehe?

Ich versteh die Logik von ihr irgenwie nicht.
Man erlaubt, sich selbstständig zu machen, fährt Gewinne, und soll nach 6 Monaten wieder vollzeiterwerbslos sein.

Gruß Daniel
 

Daniel312

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Hallo,

im Anhang habe ich meine aktuelle EGV hinzugefügt.

Gruß Daniel
 

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Daniel312

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Hallo,

morgen ist es nun soweit.
Ich hab meinen Termin, und immer noch keinen Beistand.
Kann mir aber schon denken, wie es vonstatten geht, nämlich wie immer mit ihren machenschaften.

Sie wird das selbe sagen, wie immer.
Sie gehen ab XXXX da hin, wenn nicht kürze ich ihr Geld um 100%.
Bitte unterschreiben sie das.

Daraufhin werd ich sagen: "Fr. XXX dies ist ein öffentlich rechtlicher Vertrag.
Dieser wird mit beiden Seiten ausgehandelt, jeder kann seine Vorschläge einbringen.
Ich bin nicht verpflichtet, diesen vor Ort zu unterschreiben, ich werde diesen nun mitnehmen, und zur Prüfung meinem Anwalt vorlegen.
Eine Sanktionierung zu 100% ist nicht möglich, ich bin seid 3 Tagen aus der U25 Regelung raus".


Ich werd mein Gewerbe nicht aufgeben, das ist Fakt.
Heut hab ich mit einem Anwalt telefoniert, ihm die Sache geschildert.
Er meinte "Das ist ja ein Kracher" " Beratungshilfeschein holen, und vorbeikommen"

Ich freu mich schon so auf morgen ;)


Gruß Daniel
 
E

ExitUser

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AW: Vorbereitung auf Do -EGV- Probleme mit FM -Gewerbe untersagen,festgefahrene Situa

Also wenn du das morgen noch besser machen willst, dann sag gar nichts. Stecke es einfach ein, mit der Begründung, dass du niemals etwas sofort unterschreibst. Du musst das erst sorgfältig prüfen. Belehre die SB bitte nicht; die ist nicht belehrbar. Wenn sie mit Sanktion droht, kannst du sie nur hinweisen, dass das eine Nötigung ist und gem. § 123 BGB strafbar.
 

Daniel312

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AW: Vorbereitung auf Do -EGV- Probleme mit FM -Gewerbe untersagen,festgefahrene Situa

Ich werd aber versuchen mit ihr zu Verhandeln.
Es kann nicht angehen, das man nach 6 Monaten Gewerbe in irgendwelche "Maßnahmen" gezwungen wird.

Gruß D
 
E

ExitUser

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AW: Vorbereitung auf Do -EGV- Probleme mit FM -Gewerbe untersagen,festgefahrene Situa

Erspare dir das. Das will und darf sie nicht. Das musst du schriftlich durch einen Gegenvorschlag machen. Erzähle ihr aber nichts von einem Gegenvorschlag, denn u.U. rückt sie dir die EGV nicht raus.
 

Daniel312

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AW: Vorbereitung auf Do -EGV- Probleme mit FM -Gewerbe untersagen,festgefahrene Situa

Ich kann aber wenigstens mal Fragen, wo das Problem ist.
Es wurden ja schließlich alle Teilziele erreicht.

Gruß
 

dorSachseFMS

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AW: Vorbereitung auf Do -EGV- Probleme mit FM -Gewerbe untersagen,festgefahrene Situa

Ich kann aber wenigstens mal Fragen, wo das Problem ist.
Es wurden ja schließlich alle Teilziele erreicht.

Gruß

Hi Daniel,

wie schon mein Vorredner schrieb, laß alle Diskussionen/ Fragen/ Einwürfe bleiben.

Das ist blanke Zeitverschwendung und Du gibst mehr von Dir preis, als die Bande wissen muß.

Ich bin auch selbständig und kurz davor, komplett aus dem ergänzenden Bezug zu verschwinden, mir fehlt noch ungefähr ein dreiviertel Jahr Luft.

Aus eigener Erfahrung kann ich nur sagen, hör geduldig zu, wenn sie Dir das "Ding" erklären, sage freundlich und bestimmt, ich nehme das zur Prüfung mit.

Sichere zu, daß "Ding" innerhalb von 2 Wochen (Du brauchst ja Zeit für den Anwalt) zu prüfen und meldest Dich dann freiwillig.

==> Bei mir hats der Anwalt am letzten Tag der Frist gemacht und nen fettes Schreiben abgegeben.

"Duldung" der Selbständigkeit gibt es nicht - Du brauchst nämlich grundsätzlich keine Zustimmung, wenn Du Dich selbständig machen willst. Die SB´s versuchen im Moment gerade die Selbständigen mit ergänzendem Bezug zu "knechten" weil sie glauben, daß die mit Sanktionen und sonstigem Müll leichter aus der Statistik zu drängen sind.

Ich weiß hier aus meinem ArGe - Bereich, daß gerade fast alle selbständigen Mode sind. Allein meine Anwältin berichtet von 10 - 15 neuen selbständigen Mandanten wöchentlich. Die Dunkelziffer will ich nicht wissen.

Also - Schweigen und den Fachmann (Anwalt) handeln lassen. Bin sehr gut gefahren damit. Alle Prozesse am SG gewonnen bis jetzt.

LG
DorSachseFMS
 
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