Von ALG 1 in ALG 2 ; mehrere Fragen... Bitte helft mir ?

Dennis1988Do

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Folgende Situation.

Wir leben zu 3.

Ich : voll erwerbsgemindert , Rentner auf Dauer , Pflegebedürftig (Pflegestufe 1).
Meine Frau : ALG 1 bekommt sie nur noch am 31.11.2015 , dann kein einkommen mehr. Pflegt mich und versorgt unsere Tochter allein.
Meine Tochter : 3 Jahre , besucht eine Kita.

Frage 1.)

Kann mir jemand bitte halbwegs zuverlässig errechnen ob wir überhaupt einen Anspruch auf ALG 2 haben... die ganzen in netz zu findenen Rechner werfen alle was anderes raus.

Wir sind 2 Erwachsene , 1 Kind (3Jahre) und zahlen eine monatliche Miete von 528,20 €

Als Einkommen haben wir meine Rente von 942,40 € + 188 € Kindergeld + 244 € Pflegegeld (anrechenbares Einkommen ja/nein ?).

Ferner wissen wir gar nicht ob ein Anspruch nicht gänzlich ausgeschlossen ist da meine Frau der Arbeitsvermittlung nicht bzw. deutlich eingeschränkt zur Verfügung steht. Wir haben ein ärztliches Attest, welches ich hier wörtlich zitiere :

" Aufgrund zahlreichen komplexen, zum Teil schwerwiegenden Erkrankungen die plötzlich lebensbedrohlich werden können und vor allem aufgrund des schwachen Zustand´s des Patienten ist es ihm auf Dauer nicht möglich seine Tochter zu betreuen bzw. zu beaufsichtigen.
Der Patient ist erheblich Pflegebedürftig und Bedarf der Unterstützung und Pflege durch seine Ehefrau.

Die Familie ist mir langjährig bekannt und aus meiner fachärztlichen Sicht kann Frau xy daher nur einer Teilzeitbeschäftigung im Vormittagsbereich während der Betreuungszeiten ihrer Tochter nachgehen, sofern diese sich mit der Pflege des Ehemannes vereinbaren lässt und seine Versorgung nicht gefährdet".

Ich meine mal gehört zu haben " Ohne Vermittlung - keine Leistung".
Aber wovon leben wir dann ?
Meine Rente reicht für uns alle nun mal nicht !.

Ich bedanke mich bei euch im voraus.
 

Wutbuerger

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Folgende Situation.

Wir leben zu 3.

Ich : voll erwerbsgemindert , Rentner auf Dauer , Pflegebedürftig (Pflegestufe 1).
Meine Frau : ALG 1 bekommt sie nur noch am 31.11.2015 , dann kein einkommen mehr. Pflegt mich und versorgt unsere Tochter allein.
Meine Tochter : 3 Jahre , besucht eine Kita.

Frage 1.)

Kann mir jemand bitte halbwegs zuverlässig errechnen ob wir überhaupt einen Anspruch auf ALG 2 haben... die ganzen in netz zu findenen Rechner werfen alle was anderes raus.

Wir sind 2 Erwachsene , 1 Kind (3Jahre) und zahlen eine monatliche Miete von 528,20 €

Als Einkommen haben wir meine Rente von 942,40 € + 188 € Kindergeld + 244 € Pflegegeld (anrechenbares Einkommen ja/nein ?).

Ferner wissen wir gar nicht ob ein Anspruch nicht gänzlich ausgeschlossen ist da meine Frau der Arbeitsvermittlung nicht bzw. deutlich eingeschränkt zur Verfügung steht. Wir haben ein ärztliches Attest, welches ich hier wörtlich zitiere :

" Aufgrund zahlreichen komplexen, zum Teil schwerwiegenden Erkrankungen die plötzlich lebensbedrohlich werden können und vor allem aufgrund des schwachen Zustand´s des Patienten ist es ihm auf Dauer nicht möglich seine Tochter zu betreuen bzw. zu beaufsichtigen.
Der Patient ist erheblich Pflegebedürftig und Bedarf der Unterstützung und Pflege durch seine Ehefrau.

Die Familie ist mir langjährig bekannt und aus meiner fachärztlichen Sicht kann Frau xy daher nur einer Teilzeitbeschäftigung im Vormittagsbereich während der Betreuungszeiten ihrer Tochter nachgehen, sofern diese sich mit der Pflege des Ehemannes vereinbaren lässt und seine Versorgung nicht gefährdet".

Ich meine mal gehört zu haben " Ohne Vermittlung - keine Leistung".
Aber wovon leben wir dann ?
Meine Rente reicht für uns alle nun mal nicht !.

Ich bedanke mich bei euch im voraus.
Als erstes würde ich Wohngeld beantragen .
Ein ALG2 Antrag zu stellen kann ja auch nichts schaden .Grundsätzlich hält der Arzt deine Frau ja für arbeitsfähig , zumindest in Teilzeit .
Für die Vermittelbarkeit müßte dann entweder eine Pflegekraft kommen oder sie muß sich nicht bewerben , wie es zb bei Kindern unter 3 Jahren auch ist .
Eine Teilzeitpflege wird bestimmt gestellt , ob das nun über die Krankenkasse , die Rentenversicherung ,das JC oder die Pflegekasse ist weiß ich nicht .
Auf jeden Fall wird man wohl nicht von euch verlangen können das du alleine bleibst und deine Frau arbeiten geht wenn das medizinisch nicht vertratbar ist .
 

Ines2003

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Bei Pflegestufe 1 wird für den Pflegenden Partner noch eine Vollzeitstelle zugemutet, genau so bei den Kind, da über 3 Jahren:

Von daher wäre es erst einmal besser andre Leistungsansprüche zu Überprüfen.
 

Seepferdchen 2010

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244 € Pflegegeld (anrechenbares Einkommen ja/nein ?).
Pflegegeld darf nicht angerechnet werden, bei ALG II.

§ 11a Nicht zu berücksichtigendes Einkommen § 11a SGB II


Pflege (Randzifffer 11.111):

• nicht steuerpflichtige Einnahmen einer Pflegeperson für Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung:

• Pflegegeld anstatt Pflegesachleistungen zur häuslichen Pflegehilfe (§ 36 Abs. 1 SGB XI), wenn damit die häusliche Pflege sicherstellt wird,

• Pflegegeld aus privater Pflegeversicherung (§§ 23 Abs. 1, 110 Abs. 1 Nr. 1 SGB XI),
• Pauschalbeihilfe nach den Beihilfevorschriften bei häuslicher Pflege, jedoch nicht Geldleistungen nach § 37 Abs.4 SGB V.

Angehörige, sittliche Verpflichtung (Randziffer 11.112):

Privilegiert werden diese Leistungen bei Pflege von Angehörigen. Angehörige sind der Ehegatte oder der Verlobte, Geschwister, Verwandte und Verschwägerte sowie Geschwister des Ehegatten und Ehegatten und Kinder von Geschwistern, auch Pflegeeltern und Pflegekinder.

Eine sittliche Verpflichtung kann auch infolge innerer Bindungen z. B. als Stiefkind, Partner in eheähnlicher Gemeinschaft oder langjährige Haushaltshilfe angenommen werden, insbes. bei Vorliegen einer Haushaltsgemeinschaft.

Im Übrigen kommt es vornehmlich auf langjährige Beziehungen oder soziale Bindungen an, z. B. bei Nachbarn.

Pflegebedürftig (Pflegestufe 1).
Bei erheblicher Pflegebedürftigkeit (Stufe I) ist die Pflegetätigkeit in
der Regel, allerdings unter Berücksichtigung der tageszeitlichen
Verteilung, mit einer Vollzeittätigkeit vereinbar.

Bei Pflegestufe I bis III können sich aus der Pflege Einschränkungen
hinsichtlich Dauer, Lage und Verteilung der Arbeitszeit ergeben.

Die durch den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen nachgewiesenen Einschränkungen
sind einzelfallbezogen mit dem persönlichen Ansprechpartner
zu besprechen. In die Eingliederungsvereinbarung ist
aufzunehmen, unter welchen Bedingungen eine Arbeit zumutbar ist.
Bei Pflegestufe 1 vollvermittelbar, Stufe II max. 6 Stunde, III nicht mehr vermittelbar.

§ 10 SGB II Abs. 1 Nr. 4

Quelle:
Agentur für Arbeit

Meine Frau : ALG 1 bekommt sie nur noch am 31.11.2015 , dann kein einkommen mehr. Pflegt mich und versorgt unsere Tochter allein.
Auf jeden Fall umgehend den ALG II Antrag stellen.

Wohngeld kommt hier nicht in betracht weil du schreibst:

monatliche Miete von 528,20 €
und

Als Einkommen haben wir meine Rente von 942,40 € + 188 € Kindergeld

Der Regelsatz beläuft sich nach § 20 SGB II ab 01.01.2016 auf 404 € (bei Alleinstehenden). Der Mehrbedarf nach § 21 SGB II kommt beispielsweise bei Schwangerschaften, Krankheit oder auch Alleinerziehenden zum Tragen. Hinzukommen können noch monatliche Belastungen wie Versicherungsbeiträge etc.

Beim Wohngeldantrag reicht es aus, wenn du als Mindesteinkommen 80% der oben genannten Beträge erreicht.

Faustregel für das Mindesteinkommen Regelsatz zzgl. ggfls. Mehrbedarf (§ 21 SGB II) + Warmmiete (inkl. Heizkosten)

Das trift bei euch nicht zu, es bleibt zuwenig zum Leben.

ALG II und Wohngeld geht nicht.

Darum bitte den Antrag stellen auf ALG II und natürlich muß die Pflege und euer Kind
berücksichtigt werden.

Bestimmt kommen noch einige Hinweise für dich!
 

Dennis1988Do

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Danke euch für´s erste.

Habe ich bezüglich des Mehrbedarf´s Krankheit überhaupt einen Anspruch wenn meine Rente so hoch dass ich für mich keine Leistungen erhalte, sondern nur Frau und Kind.

Wie kann ich meinen bestehenden Bedarf bzw. Leistungsanspruch errechnen ?.

LG Dennis
 

Seepferdchen 2010

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Was zum Mehrbedarf gehört steht in dem § 21 SGB II und würde ggf. nur auf deine Frau
und Kind zutreffen.

Beispiel aus diesem Beitrag Post 4 von @Biddy:

Hierfür gibt's den Mehrbedarf für dezentrale Warmwasseraufbereitung nach § 21 Abs. 7 SGB II.
Für Alleinstehende sind's z.B. 2,3 % von 382 €, also 8,79 € monatlich.
https://www.elo-forum.org/kdu-miete-untermiete/119440-warmwasser-strom.html

Wie kann ich meinen bestehenden Bedarf bzw. Leistungsanspruch errechnen ?.
Und was ich dir leider nicht beantworten kann, ist inwieweit dir ggf. nach § 30 SGB XII ein Mehrbedarf zusteht.

Das mußt du eventuell über das Versorgungsamt erfragen bzw. beantragen.

Beachte Leistungen nach ALG II und SGB XII hier kannst du nicht wie bereits erwähnt noch zusätzlich Wohngeld beantragen, das geht nicht.
 

Doppeloma

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Hallo Dennis1988Do,

Habe ich bezüglich des Mehrbedarf´s Krankheit überhaupt einen Anspruch wenn meine Rente so hoch dass ich für mich keine Leistungen erhalte, sondern nur Frau
und Kind.
Das fällt mir beim Nachlesen deiner Beiträge zuerst auf, du selbst könntest höchstens noch Ansprüche aus dem SGB XII (Kapitel 4) wegen einer EM-Rente auf Dauer haben, das ist allerdings völlig ausgeschlossen bei deinem Rentenbetrag ...

Es gelten auch dort (ab 01.01.2016) 404 Euro Regelbedarf (für einen Single, das bist du ja nicht, also 90% davon) + ein Drittel der Wohnkosten, der Rest geht ja auf deine Frau und die Tochter ...

Wie kann ich meinen bestehenden Bedarf bzw. Leistungsanspruch errechnen ?.
Dein persönlicher Bedarf (SGB II / SGB XII) sind also rund 365 Euro Regelbedarf + 176 Euro KdU = 541 Euro Mindestbedarf ... ein Leistungsanspruch ergibt sich daraus für deine Person in keinem der Sozialen Systeme ...

Im SGB II bist du überhaupt nicht mehr Anspruchsberechtigt (wegen voller EM auf Dauer schon nicht) und im SGB XII hast du auch keinen Anspruch weil dein eigener Bedarf aus der Rente komplett gedeckt ist und noch ein gutes (rechnerisches) Plus für die Anrechnung auf die Leistungen (SGB II) von Frau und Kind übrig bleiben (rund 400 Euro).

Selbst wenn dir da noch einige notwendige Versicherungen anerkannt werden sollten, verbleibt ein Betrag der auf die Leistungen für Partnerin und Kind aufgeteilt wird ... das Pflegegeld bleibt unberücksichtigt und das Kindergeld wird ebenfalls als Einkommen angerechnet im SGB II.

Wenn du generell schon keine Ansprüche im zuständigen Sozialsystem hast, dann bekommst du auch keine dortigen Mehrbedarfe ... die gelten immer nur für Leistungsempfänger ... :icon_evil:

Für deine Partnerin kommt nur ein Antrag auf ALGII in Frage, denn sie selbst ist ja (gesundheitlich gesehen) Erwerbsfähig und eure Tochter kommt dort in den Sozialgeld-Bereich (SGB II), weil sie ja noch nicht Erwerbsfähig sein kann unter 15 Jahren ...

Beide haben keinen Anspruch auf entsprechende Mehrbedarfe denn sie selbst sind weder Pflegebedürftig noch Schwerbehindert, soweit ich das bisher verstanden habe.

Deine Rente und das Kindergeld wird mit dem (deinen Bedarf) übersteigenden Teil auf die Bedarfe deiner Familie angerechnet, es werden entsprechend weniger soziale Leistungen vom JC ausgezahlt ... ob ihr mit Wohngeld eventuell was werden könnt, muss bei der Wohngeldstelle (nach den örtlichen Richtlinien) geprüft werden.

Das wird allgemein ohnehin vom JC verlangt, dass der Anspruch dort überprüft wurde, ob Wohngeld reichen könnte ...

Das Attest deines Arztes wird deine Frau nicht vor Vermittlung schützen können, denn es betrifft ja nicht sie selbst (dass sie nicht arbeiten könnte gesundheitlich) sondern dich und die Tochter könnte zumindest Teilzeit in die Kita, du schreibst ja auch da geht sie jetzt schon hin.

Ihr solltet euch auch mal an einen Pflegestützpunkt vor Ort wenden, um vielleicht eine zeitweise Betreuung für dich zu organisieren ... damit sie tatsächlich eine Teilzeit-Arbeit aufnehmen könnte ...

Denn das JC wird sie auf die Dauer nicht damit verschonen (wollen), dass sie sich einen Job suchen soll, damit der Bezug von Sozialleistungen mal wieder beendet werden kann, es dürfte auch für deine Partnerin kein besonders erstrebenswerter Dauerzustand sein, von diesem Amt abhängig zu sein und ohne Aussichten auf Besserung der Gesamt-Lage zu bleiben ... :icon_evil:

MfG Doppeloma
 
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