Vom Jobcenter zum SGB 12 , was gibt es zu beachten?

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Steamhammer

Gast
Erstmal finde ich, das ist eine gute Nachricht. Jetzt sind wir vom Jobcenter entgültig weg und sollen ins SGB12 gehen. Chapeau.

Der Antrag kam heute: Bitte stellen Sie einen Antrag auf Grundsicherung (SGB 12), da das Vorrang hat- Mach ich gern!!

Nun muss ich aber wissen, ob es im SGB 12 Fallstricke gibt, was man hier beachten muss und ob die Erfahrungen mit den SB dort andere sind als die im SGB 2.

Bin gespannt, bis zum 28.5. möge ich dort vorsprechen.
 

gelibeh

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Manchmal sind die da netter, aber das kann man auch nicht verallgemeinern. Unterlagen sind dieselben, wie bei einem ALGII-Antrag(Miete, Heizung, Vermögen, Kontostand etc.) Wenn Du Dir nicht sicher bist, nichts sofort unterschreiben und möglichst nicht alleine da hin gehen.
 
S

Steamhammer

Gast
Jetzt bin ich mir nicht ganz sicher, WAS das für eine Leistung ist. Ich gehe davon aus, es handelt sich nicht um den Übergang in die EM REnte??, da diese nicht erwähnt wird.Telefonisch wurde mir mitgeteilt, das Gutachten des Psychologischen Dienstes von Ifas würde nicht ausreichen, um den Antrag zu bewilligen, man müsste nochmal offiziell zum Gesucndheitsamt (wo ich den Stiefel eben nochmal durchspiele).
Würde ich nicht innerhalb von 2 Wochen den Antrag stellen, so würde das Jobcenter das für mich tun.

(Wie gesagt, mir ist das alles sehr recht, aber ich willnicht irgendwie auf irgendwas "reinfallen".)

Für einen langen Weg , den auch schon andere hinter sich gebracht haben, bin ich gerüstet, mental.

Es geht jedenfalls um das SGB 12 und nicht um die Rentenversicherung, oder überschneidet sich da was (von Beantragen einer EM-Rente steht da nichts, lediglich davon, ich solle Grundsicherung nach SGB12 beantragen.

M al schauen, vielleicht schaut die @Doppeloma hier mal rum, die sit ja absolute Fachfrau auf dem Gebiet.



PS: Eine Frage, die ich nicht beantworten kann, wäre noch:
Wieso bekomme ich nicht Sozialgeld als Teil einer BG, wo noch eine im Sinne des SGB12 arbeitsfähige Person "da" ist?
 

gelibeh

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Wieso bekomme ich nicht Sozialgeld als Teil einer BG, wo noch eine im Sinne des SGB12 arbeitsfähige Person "da" ist?
Wenn die Dich als dauerhaft voll EM eingestuft haben, dann wäre das Sozialamt mit Grundsicherung nach dem SGBXII zuständig. Bei einer befristeten EM weiterhin das Jobcenter.
Dann frage ich mich, wer hat denn die EM überhaupt festgestellt? Beim Amtsarzt scheinst Du ja noch nicht gewesen zu sein und einen Rentenantrag hast Du auch noch nicht gestellt. Meiner Meinung nach ist das JC bis zu endgültigen Klärung weiterhin zuständig.
 

Roter Bock

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Wahrscheinlich nur ein Trick um schriftlich zu haben das die Grundsicherung nicht zuständig ist. So leid es mit tut, solang Du überhaupt noch etwas erwerbsfähig bist, glaube ich nicht dran.

Bei SGB XII gibt es das "Schonvermögen" in der Art nicht. Nur 2.600 Euro für Alleinstehende bzw. 3.200 Euro für Paare (meines Wissens).

Also Vorsicht mit der Porzellankiste. Meine Frau ist in SGB XII weil die Rente nicht reicht. Aber netter sind die schon.

Der Trick ist der das DU aufgefordert wirst jeden Träger abzuklappern - auch wenn es nix bringt. Dann wieder SGB II

Roter Bock
 
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Steamhammer

Gast
@RB,ich habe auch den Eindruck,daSs es darum geht.Daher suche ich eine Strategie,die ganzen Verfahren so in die Länge zu ziehen,daß es jahrelang dauert,bis ich ev. wieder als vermittlungsfähig gelte.Ich denke schon kräftig nach.Einstrüche,Gegengutachten,von mir aus aüch ein Gericht.Alles was viel Zeit kostet.
 
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Rentier

Gast
Wenn die Dich als dauerhaft voll EM eingestuft haben, dann wäre das Sozialamt mit Grundsicherung nach dem SGBXII zuständig. Bei einer befristeten EM weiterhin das Jobcenter.
Dann frage ich mich, wer hat denn die EM überhaupt festgestellt? Beim Amtsarzt scheinst Du ja noch nicht gewesen zu sein und einen Rentenantrag hast Du auch noch nicht gestellt. Meiner Meinung nach ist das JC bis zu endgültigen Klärung weiterhin zuständig.

Nu muss ich dich mal verlinken:

https://www.elo-forum.org/grundsich...oehe-schon-vermoegens-sgb-xii.html#post831683

https://www.elo-forum.org/grundsich...oehe-schon-vermoegens-sgb-xii.html#post832882

und noch ein Thread:

https://www.elo-forum.org/schwerbeh...6438-em-rente-leistungen-sgb-xii-kapitel.html

Vielleicht verstehst du, was ich meine. Nicht das es zu Verwirrungen kommt.

befristet teilerwerbsgemindert = JC
befristet (bis zu 3 Jahren) vollerwerbsgemindert = SGB XII 3. Kapitel
dauerhaft vollerwerbsgemindert = SGB XII 4. Kapitel

nicht das da was durcheinander kommt. Oder hat sich da was ab 2013 geändert ?

Aus eigener Erfahrung, wenn man vom JC als nicht mehr arbeitsfähig (vermittelbar) eingestuft wird, hängt man tatsächlich in der Luft, wenn man nicht schnell genug DRV-Antrag (R100,R210/R215) stellt.

Mich wollte man 2011 auch zum Sozi schicken und ja, die können einen dann zum Gesundheitsamt schicken. Aber, in der Zeit kann man in der Luft hängen, ohne Bezüge, bis da nämlich dann das GA durch ist und die Empfehlung ausgesprochen wird, nun doch erst einmal Rentenantrag zu stellen.

Den Blödsinn, kann man sich m.E. sparen. Sieht natürlich anders aus, wenn man keinen Rentenanspruch hat, aber, da sehe ich dann auch das Problem, erst einmal DRV, ob ein Anspruch besteht, oder nicht.

Und noch eines dazu, der Antrag schützt auch nicht mehr vor Vermittlung durch das JC. Durfte leider auch diese Erfahrung machen und zwar mit der Begündung, weil die Rente auch abgelehnt werden kann, bzw. nur eine Teilrente, bzw. Arbeitsmarktrente rauskommen kann.
 
S

Steamhammer

Gast
Mich wollte man 2011 auch zum Sozi schicken und ja, die können einen dann zum Gesundheitsamt schicken. Aber, in der Zeit kann man in der Luft hängen, ohne Bezüge, bis da nämlich dann das GA durch ist und die Empfehlung ausgesprochen wird, nun doch erst einmal Rentenantrag zu stellen.

Genau so ist es auch bei mir.
Es geht darum, einen "Antrag auf "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsuinfähigkeit" zu stellen.(Kapitel 4)
Parallel aber würde das "Job"center die Bezüge weiter zahlen, bis da was entschieden ist. Ich werd mir das schriftlich geben lassen.Damit keine Lücke entstände. Bei Genehmigung des Antrages würde sich das JC dieses Geld dann dort wierholen, im Grundsicherungsamt -- mir egal.

Eben bin ich nur etwas stutzig geworden, warum nicht der Voschlag kam, dass ich "Sozialgeld" erhalte, wegen der erwerbsfähigen Ehefrau. Und eben, warum ich nicht aufgefordert wurde, einen Antrag auf EM Rente zu stellen.

Bevor ich da aber nicht so durchblicke, will ich dort diese Fragen noch nicht stellen, wenn ich sie stelle, will ich präpariert sein.

Zum "Gesundheitsamt" werd ich wahrscheinlich müssen. Ich weiss ja, wie die da sind....aber bislang habe ich stets alles durchgedrückt, was ich durchdrücken wollte.
 
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Rentier

Gast
Genau so ist es auch bei mir.
Es geht darum, einen "Antrag auf "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsuinfähigkeit" zu stellen.(Kapitel 4)
Parallel aber würde das "Job"center die Bezüge weiter zahlen, bis da was entschieden ist. Ich werd mir das schriftlich geben lassen.Damit keine Lücke entstände. Bei Genehmigung des Antrages würde sich das JC dieses Geld dann dort wierholen, im Grundsicherungsamt -- mir egal.

Dieses wäre aber nur möglich, wenn du keinen Rentenanspruch bei der DRV hättest und dieser Umstand schon belegt ist.

Dann wäre so ein Vorgehen denkbar, aber doch sonst nicht. Als Erstes steht immer der Antrag beim Rentenversicherer und der prüft erst einmal, ob überhaupt ein Anspruch besteht, bevor überhaupt die EM festgestellt wird. Ist dieser Antrag gestellt, muss das JC weiterzahlen.

Ist dieser Antrag schon gestellt worden nach R100,R210/R215 ? Das ist hier erst einmal die entscheidende Frage.

Wenn nicht, sieht es für mich komisch aus. Denn so, braucht das Sozi auch nicht zahlen und verweisen dann auch auf den Rentenantrag und nebenbei hat dich dann das JC rausgeschmissen.

Liegt es schon vor, dass du keine Ansprüche beim Rentenversicherer hast, eben wegen fehlender Beitragszahlungen usw., dann kann der Weg schon so stimmen. Aber wirklich, alles schriftlich geben lassen.

Aber nochmals, dann muss die Ablehnung schon vom Rentenversicherer vorliegen. Wenn nicht, wirst du zum Behörden Ping-Pong, gepaart mit Leistungsverhinderung.

Wenn noch kein Rentanantrag gestellt worden ist und dir nur gesagt wurde, du hättest sowieso keinen Anspruch, dann hole dir schnell einen Termin bei deiner Gemeinde oder beim DRV. Wartezeiten können da lang sein.
Der Termin reicht dir aber dann schon erstmal, glauben tun die Ämter aber erst, wenn du den Beleg der Einreichung des Rentenantrages hast. Dazu am besten vorher die Anträge ausdrucken und alles ausfüllen. Siehst dann nämlich auch alles, was du brauchst. Vereinfacht es nämlich dann beim Termin für die SB die dann alles eintippseln müssen.

Und da, bekommst du dann einen Beleg der Einreichung und dann muss JC bis zur Entscheidung weiterzahlen.

Wie gesagt, kommen tut dieser Verweis auf Antragsstellung sowieso, spätestens beim Sozi, spätestens nach Begutachtung beim Gesundheitsamt und das dauert und in der Zwischenzeit hat sich das JC deiner entledig. Stellen Zahlungen ein und Sozi braucht nicht, denn bei Rentenantragsstellung muss JC weiterzahlen.

Die eingestellten Zahlungen aber im Nachhinein wieder zu bewirken, wird problematisch. Daher aufpassen, man kann nämlich so einsparen.
 

gelibeh

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befristet teilerwerbsgemindert = JC
befristet (bis zu 3 Jahren) vollerwerbsgemindert = SGB XII 3. Kapitel
dauerhaft vollerwerbsgemindert = SGB XII 4. Kapitel
befristet (bis zu 3 Jahren) vollerwerbsgemindert und keine erwerbsfähige Person in der BG= SGB XII 3. Kapitel, sonst Sozialgeld vom Jobcenter.
Und die Erwerbsfähigkeit kann nicht irgendein SBvom JC feststellen, sondern ein Amtsarzt. Dagegen kann dann das Sozialamt Widerspruch einlegen und dann entscheidet die Rentenversicherung entgültig.
§44a SGBII
Telefonisch wurde mir mitgeteilt, das Gutachten des Psychologischen Dienstes von Ifas würde nicht ausreichen, um den Antrag zu bewilligen, man müsste nochmal offiziell zum Gesucndheitsamt (wo ich den Stiefel eben nochmal durchspiele).
Hier hat wohl das Ifas was festgestellt aber nicht der ÄD.
 
R

Rentier

Gast
befristet (bis zu 3 Jahren) vollerwerbsgemindert und keine erwerbsfähige Person in der BG= SGB XII 3. Kapitel, sonst Sozialgeld vom Jobcenter.
Und die Erwerbsfähigkeit kann nicht irgendein SBvom JC feststellen, sondern ein Amtsarzt. Dagegen kann dann das Sozialamt Widerspruch einlegen und dann entscheidet die Rentenversicherung entgültig.
§44a SGBII

Hier hat wohl das Ifas was festgestellt aber nicht der ÄD.

Dann ist und bleibt das ein Rumgeschubse, nur mit der Frage, ob arbeitsfähig oder nicht. Wer zahlt, wer nicht. Hat so dann nichts mit Erwerbsminderung zu tun und dessen Ansprüche.

In sich auch Blödsinn, wenn ein JC meint, erwerbsunfähig, hat es der zuständige Leistungsträger (DRV) zu überprüfen. Wie gesagt, in sich hohl, wenn ein JC meint, der kann nicht mehr, wir sind mit ALG II nicht mehr zuständig, da nicht mehr vermittelbar, also ab ans Sozi, dass dann per GA die Arbeitsfähigkeit, oder eben nicht, bescheinigen soll.

Das ist für mich Schwachsinn hoch zehn und kann dauern und dauern, mit welchem Nutzen ? Der weiteren Demütigungen, des weiteren Rumschubsens ?!

Mit mir wollte man auch so ein Spielchen treiben, habe ich aber einfach durch Einreichung der Rente unterbunden. War mir aber auch fast sicher, dass die Rente durchgehen würde.

Muss aber wohl jeder selbst entscheiden. Ich würde hier zumindest die Frage stellen, beim JC, nach gleich Rentenantrag. Die Antwort könnte interessant werden.
 
R

Rentier

Gast
Danke Steamhammer für das Danke

ich frage mich nur, was du wirklich willst.

Im Unterton, höre ich raus, dir passt die Aussage des JC nicht, weil du auch weiß, du müsstest Rentenantrag stellen. Dann tu es doch.

Kannst mir auch gerne deine Unterlagen per PN zu schicken, auch medizinische und psychologische. Ich unterliege sowieso, auch noch als Rentner, der Schweigepflicht und kann dir auch gerne meine Zulassungsnummer im medizinischen bei der Bezirksregierung Hannover zukommen lassen.

Nu kein Schreck, habe da nur noch eine Zulassungsnummer, wo durch ich identifizierbar bin im Medizinischen, auch als Rentner. Man verliert diese Murksnummer nie ......... :icon_twisted:
 
S

Steamhammer

Gast
Moin, @Rentier-.

Du hast da ein wenig recht, ich bin noch am Überlegen und arbeite mich in die Materie langsam ein.

Meine EM-Rente würde auf jeden Fall aufgestockt werden müssen im SGB 12, auch wenn sie 100% wäre.Was ich will: In der Grundsicherung landen und somit mit dem "Job"center nichts mehr zu tun haben. Oder, wenn das nicht so geht, (und es ist ja bekannt, dass Anträge auf EM-Rente meist abgelehnt werden, ich habe mitbekommen, dass wirklich auch schwere Fälle(anders als objektiv ich, der eine ziemliche Show abzog), bei denen objektiv nichts mehr geht, jene Leistung verweigert wurde und sie dann von der DRV plötzlich wieder als "arbeitsfähig" eingestuft wurden. Menschen mit Krebs, schwersten Depressionen, oder mit Traumata... sie alle wurden auf einmal "gesund".Mir ist dies alles klar und daher sehe ich einen Rentenantrag als relativ sinnlos an, wenn es auch anders ginge, jedenfalls. Wenn er aber die "Vermittlungsbemühungen" des Jobcenter möglichst jahrelang bindet und unmöglich macht, wäre es sicherlich sinnvoll. Aber das weiss ich nicht .

Also geht es letztlich wahrscheinlich eher darum, bei laufenden Zahlungen die Dinge so lange hinauszuzögern mit immer neuen Tricks, dass dem JC weiterhin und möglichst lange die Hände gebunden sind und eben nix iss mit "Masnahmen" oder "Sinnlosjobs".Im jedem Fall hab ich immer ein jahr Ruhe vor Arbeitsvermittlung oder Massnahmen.Das stand schon vorher fest.

Die beiden Wege gibt es. Entweder, ich stelle den Jack Nickolson weiterhin überzeugend da, bis auch der letzte Amtsarzt von mir "überzeugt" ist, oder ich ziehe die Verfahren in die Länge, in denen dem JC die Hände gebunden sind wegen MassnAHMEN UND vERMITLUNG. Irgendwann hab ich dann das echte Rentenalter...

Bei ersterem bin ich und meine Fähigkeiten als Dracula aufzutreten, gefragt, bei zweiterem brauch ich sichere Verzögerungstaktiken.
Über allem muss aber eine durchgehende Zahlung stehen.

Ich betrachte das ganze auch von einer spielerischen Ebene her und einem (un)sportlichen Wettkampf mit den Behörden. Fouls von beiden Seiten inbegriffen.
 
R

Rentier

Gast
Moin, @Rentier-.

Du hast da ein wenig recht, ich bin noch am Überlegen und arbeite mich in die Materie langsam ein.

........

Also geht es letztlich wahrscheinlich eher darum, bei laufenden Zahlungen die Dinge so lange hinauszuzögern mit immer neuen Tricks, dass dem JC weiterhin und möglichst lange die Hände gebunden sind und eben nix iss mit "Masnahmen" oder "Sinnlosjobs".Im jedem Fall hab ich immer ein jahr Ruhe vor Arbeitsvermittlung oder Massnahmen.Das stand schon vorher fest.

.......

Ich betrachte das ganze auch von einer spielerischen Ebene her und einem (un)sportlichen Wettkampf mit den Behörden. Fouls von beiden Seiten inbegriffen.

Moin moin,

ok, das habe ich schon verstanden. Ich sehe da nur, dass auch ein GA sagen kann, dass du vollkommen fit bist, auch fälschlicherweise.

Dann kann man zwar die Spielchen abziehen, Widerspruch, Krankschreibung wieder. Nachprüfung. Eventuell wieder Rausschmiss beim Sozi, zurück zum JC, wieder gleiches Szenario und zwischendurch, wenn die Luft eng wird, Rentenantrag stellen.

Das geht, vorausgesetzt, du hast nen guten Mediziner und Psychologe an deiner Seite und Nerven wie Drahtseile. Dazu in Kauf nehmen, jederzeit die Bezüge eingestellt zu bekommen und noch mit Tricks von den Ämtern rechnen.

Es ist leider wirklich so, für die DRV reicht noch nicht einmal der Kopf unterm Arm aus. Man muss wirklich Einsatz zeigen und zwar so weit, daß man sich selbst dadurch gesundheitlich in Gefahr bringt. Also wirklich an den Rand der Belastung geht. Ein absoluter Wahnsinn.

Kann dir hier nur viel Glück wünschen, Patentrezept gibt es nicht.

Für mich ist es eher aber sinnvoller, daß die Einschränkungen mit Feststellung per Gutachter beim DRV liegen, als das irgendein Amtsarzt alle Einschränkungen im Vorab in Abrede stellt. Und hier liegt ein Risiko, wenn es in Abrede gestellt wird, von kleinen Amtsärzten.
Naja, das Leben ist ein Risiko, kann ja auch ein guter Amtsarzt dann sein, der voll nur nach den vorgelegten Arztberichten und psychologischen Berichten geht und darauf ein GA nach Aktenlage erstellt. So sollte es ja auch eigentlich sein. Ist halt 50 : 50 Chance

und beide Wege können richtig sein ....... viel Glück und ein stabiles Rückgrat.
 
S

Steamhammer

Gast
ok, das habe ich schon verstanden. Ich sehe da nur, dass auch ein GA sagen kann, dass du vollkommen fit bist, auch fälschlicherweise.
Das machen die dort mit Vorliebe. Ich werde mich dementsprechend trainieren.
Kann trotzdem schief gehen, aber ich hab da oft ein glückliches Händchen und Dinge durchgesetzt in meinem Leben, die eigentlich undurchsetzbar waren.
Aber klar, es gibt immer das erste mal, wo es nicht klappen könnte.


Dann kann man zwar die Spielchen abziehen, Widerspruch, Krankschreibung wieder. Nachprüfung. Eventuell wieder Rausschmiss beim Sozi, zurück zum JC, wieder gleiches Szenario und zwischendurch, wenn die Luft eng wird, Rentenantrag stellen.

Das hab ich vor, wenns nicht glatt läuft. Nerven wie Drahtseile habe ich bei sowas schon immer gehabt.

Es ist leider wirklich so, für die DRV reicht noch nicht einmal der Kopf unterm Arm aus. Man muss wirklich Einsatz zeigen und zwar so weit, daß man sich selbst dadurch gesundheitlich in Gefahr bringt. Also wirklich an den Rand der Belastung geht. Ein absoluter Wahnsinn.

Ich weiss es genau. Ich schrieb ja schon von den Bekannten, die trotz Krebs wundersam "gesund" geschrieben wurden. Unfassbar. Ich hab den Eindruck, man kann nur dann etwas wuppen, wenn man krank tut und es nicht ist. Ansonsten fehlt die Kraft für diese Posse. Ich rechne absolut nicht damit, dass alles so klar durchgeht. Wenn und falls doch - Überraschung. Der Weg ist das Ziel.

Ich bin heute erstmal dem VDK beigertreten und kann mich nach Pfingsten umfassend beraten lassen. Die würden sogar die "Verhandlungen" mit dem Grundsicherungsamt für mich machen. Ich weiss aber nicht, ob ich das will, da ich gerne alles selbst unter Kontrolle haben.
Aber wenn die darin geschult sind, das beste rauszuholen -- dann könnt ichs mir noch überlegen.

Dank Dir für die sehr hilfreichen Posts, @Rentier!!!
 
R

Rentier

Gast
Ich hab den Eindruck, man kann nur dann etwas wuppen, wenn man krank tut und es nicht ist.

Nur kurz, Vorsicht, wie gesagt, ich komme selbst aus dem Med-Bereich und da gibt es Kniffs, die in Sekundenschnelle einen Simulanten verraten.

Ansonsten fehlt die Kraft für diese Posse.

Die Posse ist hart, ich bin vor 23 Jahren erkrankt. Mit einer Sache, die erst jetzt seit ein paar Jahren geklärt ist, auch noch erst falsch. Wodurch ich über den Leiter eines JC sogar noch eine Umschulung durch bekam, nur aufgrund eines Gutachtens einer Koryphäe in diesem medizinischen Bereiches. Dazu hatte ich die Aussicht einer leitenden Stelle im Reha und Wellness-Bereich einer Hotel-Kette. Und dann der Super-Gau, wenn man diese Fortbildung gesundheitlich nicht mehr schafft.

Ich bin damals sogar für diese Ausbildung bis zum BVerfG gezogen, Ergebnis: das SGB II wurde damals geändert.

Habe diese Traumausbildung trotzdem durchgesetzt, wie vorgenannt und finanziert bekommen und scheiterte gesundheitlich. Das dann zuständige JC war entsetzt, laut m.D. hätte ich nie die Fortbildung antreten dürfen. Das Ausgangs JC hätte nie bewilligen dürfen.

Das ist aber schon Oberliga-Spielchen. Ich hatte es mir nämlich angewöhnt, nur noch über die Chefs der Agenturen zugehen. Dazukommend aber, ich war immer schon irgendwie verrückt:icon_cool:, war sogar zwischenzeitlich selbstständig, habe jeden Murks selber gemacht. War immer schneller als das Amt. Ich bin nie abgerutscht in Sozialgeld, habe immer versucht.

Ist halt mein Naturell.

Aber immer parallel Rentenanträge gestellt und nun beim Letzten, ging es innerhalb einer Woche auf Dauer durch, als alle Gutachten vorlagen, ohne eine Nachprüfung der DRV.

Da war selbst ich platt und gebügelt und verstand da erst, ich bin tatsächlich arbeitsunfähig.

Was mich heute nur ärgert, hätte ich den ersten Rentenantrag gegen die Brüder durchgeklagt, hätte ich heute eine gute Rente, damals hochgerechnet in Höhe BAT IV zu den alten Berechnungen.

Das wurmt mich.

Und das ist eine harte Posse. Bin selbst jetzt noch dabei, wieder irgendeine Tätigkeit zu bekommen. Selbst Kinderarbeit, Prospektausteilung wird einem 100 % Frührentner nicht zugestanden, wegen gesetzl. Unfallversicherung. Man ist ja arbeitsunfähig zu 100 % !!!!!

Ehrenamtlich, z.B. Aidshilfe auch nicht möglich, trotz meiner Ausbildung im medizinischen, nein, sie sind doch Vollrentner.
Das ist das Harte an der Posse, wage nie nicht etwas dazu zu wollen.

Mir sagte es damals schon mein Arbeitsberater vor Renteneintritt ....... 100 % = Abstellgleis.
Dr. Spellbrink (heute BSG-Richter) sagte mir das Gleiche damals schon beim LSG Celle. Ging damals um die meine Umschulung und generellen Anspruch für alle, was 2000 aus dem SGB II gestrichen wurde. Meine Klage ging bis zum BverfG

Das genau ist das Harte an 100 % EMR, abgeschoben.

Ich bin heute erstmal dem VDK beigertreten und kann mich nach Pfingsten umfassend beraten lassen.

Lese das Kleingedruckte, rechtliche Eintretung für dich, ist Minimum ein halbes Jahr.

Und angewöhnen, wenn es brenzlich wird, gehe über die Vorgesetzten. Führungsetage, Leiter der Behörden. Alles per google rauskitzelbar
 
S

Steamhammer

Gast
Ich hab einen der Kniffs schon umschifft,mußte nach dem Gespräch mit der Psychologin noch Tests am Computer machen und hab mir genau überlegt,wo ich da "versage".Das war 100%deckungsgleich mit den "Ergebnissen" im Gespräch .Mir war vorher klar,daß man mich damit entlarven will.Kannst Du mir was zu weiteren Tricks dieser dann "echten" Gesundheitsamtsärzte schreiben,auch als pn,falls Du das offen nicht möchtest?
 

gelibeh

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Selbst Kinderarbeit, Prospektausteilung wird einem 100 % Frührentner nicht zugestanden, wegen gesetzl. Unfallversicherung. Man ist ja arbeitsunfähig zu 100 % !!!!!

Ehrenamtlich, z.B. Aidshilfe auch nicht möglich, trotz meiner Ausbildung im medizinischen, nein, sie sind doch Vollrentner.
Das ist das Harte an der Posse, wage nie nicht etwas dazu zu wollen.
Das glaube ich nicht. Es gibt viele dauerhafte EM-Rentner, die im Rahmen ihrer Möglichkeiten ein wenig dazuverdienen bzw. ein Ehrenamt machen. Ich schaffe das gesundheitlich leider nicht mehr, das ist eine Tatsache, die ich akzeptieren muss und kann.
 
R

Rentier

Gast
Das glaube ich nicht. Es gibt viele dauerhafte EM-Rentner, die im Rahmen ihrer Möglichkeiten ein wenig dazuverdienen bzw. ein Ehrenamt machen. Ich schaffe das gesundheitlich leider nicht mehr, das ist eine Tatsache, die ich akzeptieren muss und kann.

So deutlich muss du mir das aber auch nicht sagen :icon_cry:Scheint aber genau mein Problem zu sein, ich kann es wohl noch nicht so ganz akzeptieren. Wird wohl noch ein wenig dauern.
 

gelibeh

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Scheint aber genau mein Problem zu sein, ich kann es wohl noch nicht so ganz akzeptieren. Wird wohl noch ein wenig dauern.
Mal in den Arm nehm. Ich bin aber auch eher so ein Typ, dass wenn etwas nicht mehr geht, ich dann gucke was denn an anderen Sachen noch geht.
 

Doppeloma

Super-Moderation
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Hallo Steamhammer,

ich mische mal wieder ein wenig mit, habe nicht alles bis in jede Einzelheit gelesen, aber soviel steht wohl fest, in deiner SGB II-BG gibt es eine Erwerbsfähige Person (deine Frau) und du hast (bisher) keinen Antrag auf EM-Rente (an die DRV) gestellt oder gar einen entsprechenden EM-Voll-Renten-Bescheid erhalten der OHNE Befristung bis zur regulären Altersrente bewilligt wurde.

Es geht darum, einen "Antrag auf "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsuinfähigkeit" zu stellen.(Kapitel 4)

Damit entfällt diese Variante schon mal komplett, denn die Grusi des SGB XII /Kapitel 4 bekommt man NUR mit einer Vollrente wegen Alters oder (von der DRV !!!) bewilligter EM-Vollrente bis zur Altersrente ...:icon_neutral:

Davon gibt es absolut KEINE Ausnahmen, die wird man auch bei deinem Sozial-Amt für dich nicht machen... :icon_evil:

Parallel aber würde das "Job"center die Bezüge weiter zahlen, bis da was entschieden ist. Ich werd mir das schriftlich geben lassen.Damit keine Lücke entstände. Bei Genehmigung des Antrages würde sich das JC dieses Geld dann dort wierholen, im Grundsicherungsamt -- mir egal.

Wie "nett", das werden sie auch müssen, denn zunächst wäre es notwendig, dich schriftlich zur Antragstellung auf Prüfung einer EM-Rente aufzufordern, wenn man so von deiner Leistungsunfähigkeit für den Arbeitsmarkt überzeugt ist !!!

Auch das Sozial-AMT (SGB XII / Kapitel 3 "Hilfe zum Lebensunterhalt" /Sozial-HILFE) ist nicht wild darauf ohne eindeutige Notwendigkeit (erwiesene EM, möglichst bestätigt durch einen DRV-Gutachter !!!) überhaupt zahlen zu müssen, nur weil das JC keinen Bock mehr drauf hat.

Eben bin ich nur etwas stutzig geworden, warum nicht der Voschlag kam, dass ich "Sozialgeld" erhalte, wegen der erwerbsfähigen Ehefrau. Und eben, warum ich nicht aufgefordert wurde, einen Antrag auf EM Rente zu stellen.

Das solltest du unbedingt schriftlich mal dein JC fragen, hat denn dieses Schreiben überhaupt eine Rechtsmittel-Belehrung, ist es ein wirksamer Bescheid ???

Dann würden mich mal die Begründungen/ Rechtsgrundlagen (§§) für diese Forderung interessieren, steht doch in deren eigenen Rechtsgrundlagen drin, dass "vermeintlich" (also nach JC-Ansicht) nicht "Erwerbsfähige" Mitglieder einer BG in das "Sozial-Geld" des SGB II einzugliedern sind.

Da hat man (normalerweise) auch seine "Ruhe", vor Vermittlung /Maßnahmen, denn man wurde ja bereits (vom JC-Arzt) als "nicht Erwerbsfähig" eingeordnet, was natürlich "für den Rest der Welt" so gut wie keine rechtliche Bedeutung hat ... spätestens ein Gutachter der DRV würde da wohl ganz schnell das Gegenteil feststellen, zumindest wenn du einen halbwegs ordentlichen Geld-Anspruch (Renten-Anspruch) hättest bei einer tatsächlich erwiesenen EM ...

Die "Vorteile" gegenüber der Eingliederung in die Sozial-HILFE (SGB XII / Kapitel 3) liegen vor allem im höheren Schonvermögen (für beide Ehepartner), denn deine Frau darf auch nicht mehr viel "besitzen", wenn du zum Sozial-AMT abgeschoben wirst, der Ehepartner ist immer voll Unterhaltspflichtig ...

Und deine Eltern (so noch vorhanden) oder eventuelle Kinder werden auch angeschrieben, ob sie nicht deinen Unterhalt übernehmen könnten, ich glaube die erhoffte "Ruhe" mit Sozial-HILFE ist auch sehr trügerisch und wird in 6 - 12 Monaten sicher zur "Retoure-Kutsche" ins SGB II werden.

Sofern die sich jetzt (beim Sozial-AMT) auf den gewünschten Deal des JC erstmal einlassen, schicken die dich dann (spätestens) zum Gesundheitsamt und stellen fest, dass du sehr wohl wenigstens 3 Stunden täglich arbeiten könntest, zumal es ja auch (bisher) keine gegenteiligen Erkenntnisse der DRV dazu gibt ... :icon_kinn:

Bevor ich da aber nicht so durchblicke, will ich dort diese Fragen noch nicht stellen, wenn ich sie stelle, will ich präpariert sein.

Aus meiner ganz privaten Sicht wäre das Sozial-AMT (zum Bezug von Sozial-HILFE nach Kapitel 3), das allerletzte in meinem Leben, wo ich "gerne" würde hin wollen, erst recht wenn es auch noch einen berufstätigen Partner gibt, der da VOLL "mitleiden darf" und sich auch komplett "nackig" machen muß ...

Zum "Gesundheitsamt" werd ich wahrscheinlich müssen. Ich weiss ja, wie die da sind....aber bislang habe ich stets alles durchgedrückt, was ich durchdrücken wollte.

Letztlich ist der Gang ins SGB XII (nach aktueller Rechtslage) nur dann eine "rechtmäßige Lösung", wenn es einen Bescheid zu einem EM-Renten-Antrag gibt, der besagt, dass du tatsächlich EM bist (auf Zeit oder auf Dauer), bei einer Zeitrente müßte AUCH das JC (im Sozialgeld) weiterzahlen, solange deine (berufstätige Ehefrau) zusätzlich auf Leistungen des SGB II angewiesen ist ...

Dieser ganze "Fisch stinkt gewaltig" ...

MfG Doppeloma
 
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Rentier

Gast
Dieser ganze "Fisch stinkt gewaltig" ...

MfG Doppeloma

Hallo Oma, Oma

weiß du, woher das irrige Stinken kommt, weil es Neunmalkluge gibt, die meinen, man könne sich mit Krankschreibungen beim JC durchmauscheln. Ging mal früher, geht heute nicht mehr. Nicht arbeitsfähig, auf Dauer, raus aus ALG II, nur abzuwenden durch Rentenantrag, oder Maßnahmen zur Wiedereingliederung.

Sofern die sich jetzt (beim Sozial-AMT) auf den gewünschten Deal des JC erstmal einlassen, schicken die dich dann (spätestens) zum Gesundheitsamt und stellen fest, dass du sehr wohl wenigstens 3 Stunden täglich arbeiten könntest, zumal es ja auch (bisher) keine gegenteiligen Erkenntnisse der DRV dazu gibt ...

Richtig, verwies ich auch schon drauf, Rausschmiss ALG II und Sozi muss dann erst einmal überprüfen. Ergebnis sollte klar sein, dazu, Gesundheitsamt hat in der Regel keine Fachärzte.
Das Ergebnis, kann man als Toilettenpapier verwenden.

Aus meiner ganz privaten Sicht wäre das Sozial-AMT (zum Bezug von Sozial-HILFE nach Kapitel 3), das allerletzte in meinem Leben, wo ich "gerne" würde hin wollen, erst recht wenn es auch noch einen berufstätigen Partner gibt, der da VOLL "mitleiden darf" und sich auch komplett "nackig" machen muß ...



Letztlich ist der Gang ins SGB XII (nach aktueller Rechtslage) nur dann eine "rechtmäßige Lösung", wenn es einen Bescheid zu einem EM-Renten-Antrag gibt, der besagt, dass du tatsächlich EM bist (auf Zeit oder auf Dauer), bei einer Zeitrente müßte AUCH das JC (im Sozialgeld) weiterzahlen, solange deine (berufstätige Ehefrau) zusätzlich auf Leistungen des SGB II angewiesen ist ...

Kann ja meine selbstgemachte Erfahrung noch ausdehnen, in einer Familie (BG) wo noch Kinder sind und die Frau arbeitet und jemand steht vor dem Übergang in SGB XII, wird richtig Druck gemacht, begründet mit den Selbstbehalten und das Eingestehen der Mitglieder der BG. Die Freibeträge! Kann dann sogar an die Sparbücher der Kinder gehen.

Obwohl in sich Blödsinn und doch nicht ganz so. Ein EM-Rentner wird in der Regel den Bedarf bekommen, dass er selbst seinen Regelsatz bestreiten kann, meistens auch inkl. Mietanteil. Das Problem, dieses Einkommen aus Rente wird umgelegt und damit wird der Rentner in der BG sozialhilfebedürftig. Ein kleiner Hasenfuss in den Berechnungen zur BG, wird dann als Sozialgeld ausgewiesen mit Rückgriffsrecht des JC gegenüber des Sozis. Und da greifen dann die Freibeträge, wonach dann berechnet wird.

Du umschreibst es liebevoll als nackisch machen. Ich, als ganz mieses Vorgehen, alleinig durch die Umlage in den Berechnungen.


Darüber sollte man sich in der BG im Klaren sein, wenn keine Kinder da sind, mag sich vielleicht noch jeder mit anfreunden, noch mehr gedrückt zu werden. Wenn Kinder da sind, kommt alleinerziehend, gewisse Vorteile, gegenüber Mitesser in die Waagschale. Das Ergebnis sollte dann klar sein.

Noch schlimmer, wenn man nun anfängt, ohne Rentenantrag mit JC und SGB XII anfängt zu spielen. Das geht mit Kindern richtig in die Hose. Mit nur einem Partner, der noch arbeitet, vom Wohlwollen des Partners abhängig.

Das Spiel kann emotional teuer werden, selbst bei regulärem Durchgang der EMR ......... auch wenn sie in der BG ausreicht.
 

Doppeloma

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Hallo Rentier,

Das Problem, dieses Einkommen aus Rente wird umgelegt und damit wird der Rentner in der BG sozialhilfebedürftig.

das ist nicht korrekt (mal abgesehen davon, dass der TE noch lange kein EM-Rentner ist), sobald die EM-Rente im Betrag mindestens den persönlichen Bedarf des Rentners (Regelsatz plus Mietanteil) decken kann, besteht für ihn gar kein Anspruch aus dem SGB XII, da kann er dann auch nicht "künstlich" hingerechnet werden. :icon_evil:

Erst der überschießende Renten-Anteil darf auf die restliche BG (als sonstiges Einkommen) verteilt und angerechnet werden, eben um eine Bedürftigkeit (des EM-Rentners) für das SGB XII möglichst auszuschließen.

In diesem Falle besteht kein Anspruch mehr auf Leistungen (konkret für den EM-Rentner) aus dem SGB II, auch nicht auf Sozial-Geld, er ist nur noch eine Berechnungs- /Verrechnungsgröße in der gesamten BG.

Problematisch wird diese Konstellation erst wenn die Rente nicht mal ausreicht für den eigenen Bedarf des EM-Rentners, so wie das bei uns der Fall war und die "Vermögensverhältnisse" der Ehefrau (gemäß SGB II als Schonvermögen geschützt) gleichzeitig auch einen Anspruch an das SGB XII verhindern.

Weil man dort erwartet, dass die Ehefrau ihr "Schonvermögen" erst für den Ehemann mit verbraucht (im Zuge der Unterhaltspflicht) bevor er dort bekommt, was ihm lt. GG (SGB II /SGB XII) an Grundsicherung zustehen würde ...

Um dieses "auszukosten" brauchten wir keine Kinder mit Sparbuch im Haushalt, es genügte bereits die Miete für unsere Sozial-Wohnung (die ist zu teuer!!!) und ein uraltes Auto (das muss erst weg!!!), dass man mir (als "vermögende Ehefrau") beim Grusi-Amt gezeigt hat "wo der Hammer hängt" ... :icon_kotz:

Du umschreibst es liebevoll als nackisch machen. Ich, als ganz mieses Vorgehen, alleinig durch die Umlage in den Berechnungen.

NaJa, "liebevoll" nenne ich was anderes und irgendwas "umzulegen" gab es bei unseren Berechnungen nicht, denn die EM-Rente (meines Männe) wurde in meinen/unseren Bescheiden gar nicht erst als Summe angegeben, wahrscheinlich wäre dann zu auffällig gewesen, dass da noch was fehlt am gesamten Bedarf unserer BG ...

Ich bekam den Paar-Regelsatz und die halbe Miete, der Rest ist Schweigen, darüber brütet noch immer das Sozialgericht ... den fehlenden Rest (an seinem Bedarf) mußten wir uns knapp 2 Jahre "vom Munde" absparen ... nach dem Motto essen oder Miete zahlen, das ist hier die Frage ...

Für uns war das ganz sicher kein Spiel, das wir uns irgendwie freiwillig ausgesucht hätten, wir haben emotional genug Federn gelassen in den vergangenen Jahren, aber immer "an einem Strang gezogen" und jetzt sind wir zum Glück wieder völlig unabhängig von den Ämtern. :icon_daumen:

Wir sind keine "bedürftige" BG mehr, weder im SGB II noch im SGB XII, wir sind freie EM-Voll-Rentner, brauchen Niemanden mehr um Erlaubnis fragen, "ob wir atmen" oder den Wohnort verlassen dürfen ... :icon_hmm:

Womit er seine Partnerschaft ohne wirklich zwingenden Grund belasten kann, muss letztlich jeder für sich selbst entscheiden ...

MfG Doppeloma
 
S

Steamhammer

Gast
@doppeloma und @rentier
Ich habe jedenfalls Donnerstag einen Termin beim SoVD (hab neulich aus Versehen VDK geschrieben), da werd ich ales besprechen und das weitere Vorgehen mit denen zusammen abstimmen. Die schienen schon am Telefon sehr kompetent zu sein und ich habe auch sofort Anrecht auf eine Beratung mit einem Rechtsanwalt.

Das werd ich in jedem Falle auf Reihe kriegen.Die Leute meinen wirklich, man hätte IQ und was weis ich abgegeben , wenn man mit ihnen zu tun hat.

Ich frage mich, wie schlimm es Leuten gehen muss, die einfach körperlich und seelisch wirklich nicht mehr "können", wenn sie mit sowas konfrontiert sind.

Danke jedenfalls an Euch beide, da bin ich schon "vorgewarnt" und weiss mehr, als JC denkt, dass ich wissen könnte.
 
R

Rentier

Gast
Hallo Rentier,



das ist nicht korrekt (mal abgesehen davon, dass der TE noch lange kein EM-Rentner ist), sobald die EM-Rente im Betrag mindestens den persönlichen Bedarf des Rentners (Regelsatz plus Mietanteil) decken kann, besteht für ihn gar kein Anspruch aus dem SGB XII, da kann er dann auch nicht "künstlich" hingerechnet werden. :icon_evil:

Erst der überschießende Renten-Anteil darf auf die restliche BG (als sonstiges Einkommen) verteilt und angerechnet werden, eben um eine Bedürftigkeit (des EM-Rentners) für das SGB XII möglichst auszuschließen.

Hallo Oma, Oma,

wurde aber bei uns so gemacht, warum auch immer. Unterm Strich, geldlich, war es aber korrekt.

Das Üble dabei war nur, man wusste nicht, wann die mit Aufrechnung zurückschlugen. Das war so das Damoklesschwert. Aber das erübrigte sich ja durch Wegfall meiner einer aus der BG

Womit er seine Partnerschaft ohne wirklich zwingenden Grund belasten kann, muss letztlich jeder für sich selbst entscheiden ...

und belastend ist schon alleinig der normale Übergang, in einer Familie sowieso, denn EM-Renten werden nie für eine Familie reichen. Einzeln auch nur knapp, zu zweit, kann schon gehen, wenn Ansprüche runtergeschraubt werden und der Partner mitspielt.

Man sollte sich dessen schon klar sein, volle EMR auf Dauer ist Endpunkt, bis zum Ableben. Ein schwerer Einschnitt, der postiv, wie negativ sein kann.
 
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