Volles ALG1 + Nebenjob?

MarkusB2

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Hallo Forengemeinde!

Ich bin nach 20 Jahren Arbeit erstmals ins ALG gerutscht :(
Ich habe seit 2 Jahren zu meinem Hauptjob auch noch einen Nebenjob Nachmittags gemacht (den ich zzt. auch ausübe).
Das Amt lässt mir von den 450 Euro nur 165 Euro von dem Verdienst zum ALG.
Nun habe ich gelesen, dass man das Geld vom Nebenjob anrechnungsfrei zum ALG behalten darf, wenn man den Nebenjob schon länger macht.
Ist das richtig?
Urteil vom SG habe ich hier gefunden:
Volles Arbeitslosengeld I trotz Nebenjob

Gilt das jetzt für jeden?
 

biddy

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Ja, das ist richtig. Steht aber seit dem 1.4.2012 - im Gegensatz zu der Angabe im verlinkten Artikel - in § 155 Abs. 2 SGB III:

*klick* § 155 SGB III Anrechnung von Nebeneinkommen Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) Arbeitsförderung

Dazu findest Du auch etwas in den Weisungen der BA zu § 155 SGB III (ab Randziffer 155.68b - mit Berechnungsbeispielen):

*klick* https://www.arbeitsagentur.de/web/wcm/idc/groups/public/documents/webdatei/mdaw/mtay/~edisp/l6019022dstbai407869.pdf?_ba.sid=L6019022DSTBAI407872
 

Markush

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Hey, Danke. Das hilft mir sicher weiter.
Mir hat man nur 165 Euro Freibetrag eingeräumt. Das ist dann ja falsch.
Wie muss ich jetzt weiter vorgehen? Einen Widerspruch schreiben?
 

MarkusB2

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Noch eine Frage, gibt es bei ALG 1 auch die sogenannte Versicherungspauschale von 30 Euro?
Bekomme ich die dann noch zusätzlich zu meinem ALG Anspruch?
 
E

ExitUser

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Noch eine Frage, gibt es bei ALG 1 auch die sogenannte Versicherungspauschale von 30 Euro?
Bekomme ich die dann noch zusätzlich zu meinem ALG Anspruch?
§ 155 Abs. 1: .... ist das daraus erzielte Einkommen nach Abzug der Steuern, der Sozialversicherungsbeiträge und der Werbungskosten...

Im übrigen könnte der Fehler bei der Anrechnung daran liegen, dass du keine Nachweise über Höhe und Dauer deines Nebeneinkommen der letzten Jahre vorgelegt hast. Ich denke, dass die Neuberechnung auch ohne Widerspruch erfolgt. Müsstest halt fragen.
 

Markush

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Erstmal Sorry für die Verwirrung bzgl. meines Forennamens. Habe mich ausversehen zweimal angemeldet, weil ich dachte die erste ging nicht :)

OK, dann bekomme ich also zu dem vollen ALG noch 30 Euro Vers.Pauschale, wenn ich dich (Frieder) richtig verstanden habe.
Hast du evtl. einen Paragraphen dazu?
Und: Ist die Pauschale auf dem Berechnungsbescheid ersichtlich?

Die Dauer und Höhe der Nebeneionkünfte habe ich beim ersten Besuch vorgelegt.
Der Durchschnittsverdienst (12-Monatszyklus) wurde auch falsch berechnet. Es wurden 450 Euro anstatt der realen 383 Euro berechnet. Aber das hat sich dann ja hoffentlich eh erledigt...

Ich habe heute erstmal den Widerspruch abgeschickt. Dauert sicher bis die das bearbeiten.
 

biddy

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Du hast @Frieder falsch verstanden ;)
Er hatte Dir ja den Paragraphen mitgeteilt, was abzusetzen ist: *klick* § 155 Abs. 1 SGB III.

Eine Versicherungspauschale wie bei Alg-II-Bezug (SGB II) gibt's nicht im SGB III, man kann aber, soweit ich informiert bin, die Fahrtkosten zur Arbeitsstelle absetzen lassen, sind ja ebenfalls Werbungskosten und die Absetzung ist m. E. auch bei Minijobs möglich.

Aber wie Du schon sagst: Hätte sich ja dann eh erledigt, wenn ...
 

Markush

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Danke für die Aufklärung.
Ja, Fahrkosten kann ich mit 0,30 Euro/Km ansetzen. Das hatte man mir gesagt.

Danke euch schon mal für die Hilfe. Tolles Forum und wirklich sehr hilfreich.
Wenn ich nicht weiterkomme melde ich mich wieder :)
 

Markush

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Ich schon wieder :)
Mir stellt sich noch eine Frage bezüglich des 165 Euro Freibetrags meines aktuellen Jobs (Verdienstdurchschnitt 380 Euro).
Stehen die mir dann auch noch zu?

Dann komme ich auf diese Rechnung:
aktueller Minijob (Anrechnungsfrei) ca. 380 Euro
ALG 1 (Ausgehend von 812 Euro): 379,50 Euro
Freibetrag auf ALG 1: 165 Euro

Zusammen: 924,50 Euro

Ist die Rechnung richtig?
 

Fritz Fleißig

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Der allgemeine Freibetrag für Nebentätigkeiten (165 Euro monatlich netto) steht dir zusätzlich zum besonderen Freibetrag für langfristig ausgeübte Nebentätigkeiten (bei dir offenbar 380 Euro monatlich netto) zu.

Bitte aber beachten, daß zeitlich alle Nebentätigkeiten zusammengerechnet unterhalb von 15 Wochenstunden bleiben müssen.
 

Icknicht

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Ich schon wieder :)
Dann komme ich auf diese Rechnung:
aktueller Minijob (Anrechnungsfrei) ca. 380 Euro
ALG 1 (Ausgehend von 812 Euro): 379,50 Euro
Freibetrag auf ALG 1: 165 Euro

Zusammen: 924,50 Euro

Ist die Rechnung richtig?
Hi,

nein, du hast Anspruch auf das reguläre ALG 1 von 379,80 € + die 380,00€ aus den NV, da hier der erhöhte Freibetrag gilt.
Aber nicht zusätzlich noch die 165€.

Außer, du hast einen zweiten Minijob. Da dann aber auf die STundengrenze bis 14,99 h/Woche achten.
 

Fritz Fleißig

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Icknicht

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Hi Fritz Fleißig,

ja und nein. Er kann sich aufgrund des langfristigen NV´s auf den erhöhten Freibetrag berufen. Sofern sich dieser NV noch gehaltsmäßig ändert oder ein zweiter NV dazukommt, dann kommt die Rechnung aus der GA zu tragen ( 380 € + max. 165€)

Ich habe den TE so verstanden, dass er das ALG + 380€ + 165 ( ohne Änderung des NV) rechnet.
So kann er aber nicht rechnen.
 

Markush

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Ich sehe das nach Einblick in die GA (was heißt das überhaupt?)155.68b, Beispiel B auch so, wie Fritz, das der Freibetrag von 165 Euro zusätzlich zum Anrechnungsfreien Nebenverdienst zusteht.

"B steht ein Freibetrag von 300 € nach § 155Abs. 2 und ein Freibetrag von
165 € nach § 155Abs. 1 zu. Eine Anrechnung des Nebeneinkommens erfolgt nicht."


Wird der Freibetrag nach § 155 SGB III auf das Nebeneinkommen berechnet, oder vom ALG 1 Anspruch?

Sollte es mir verwehrt werden, möchte ich gerne mit Paragraphen argumentieren, damit die Richtigstellung schneller geht.
Stimmen dann die § Angaben hinter den Beträgen:


Personenbezogene Rechnung nach § 155 SGB III

ALG 1 (Ausgehend von 812 Euro, Paragraph ALG1 Rechnung unbekannt!) 379,50 Euro
aktueller Minijob (Anrechnungsfrei nach § 155 SGB III, Abs. 2) 380 Euro
Freibetrag auf Nebeneinkommen ( nach § 155 SGB III, Abs. 1): 165 Euro

Zusammen: 924,50 Euro
 

Markush

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@Icknicht

Das gilt sowohl, wenn eine zweite Nebentätigkeit ausgeübt wird, als auch, wenn sich das Einkommen aus derselben langfristigen Tätigkeit erhöht.

Greift der 165 Euro Freibetrag nur wenn sich der NV erhöht?
Die 380 Euro sind der durchschnittsverdienst aufs Jahr gerechnet. Es können auch schon mal 440 Euro werden.

Sofern sich dieser NV noch gehaltsmäßig ändert oder ein zweiter NV dazukommt, dann kommt die Rechnung aus der GA zu tragen ( 380 € + max. 165€)

Ich habe den TE so verstanden, dass er das ALG + 380€ + 165 ( ohne Änderung des NV) rechnet.
So kann er aber nicht rechnen.
Ja du hast mich richtig verstanden :)

Und ich verstehe den §155 aus der GA 155.68b so, das die 165 Euro auch ohne eine Lohnerhöhung zustehen.
Die Lohnerhöhung in dem Beispiel B bezieht sich m.E.n nur auf den Anrechnungsfreien Freibetrtag (hier 300 Euro). Die 165 Euro FB auf den NV werden dadurch doch nicht außer Kraft gesetzt?
 

Fritz Fleißig

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@Markush

Ich weiß auch nicht mehr, als in der GA zu § 155 SGB III und speziell in Rdnr. (155.68b) steht. Du müßtest also dort nachlesen.

Was ich dort bei nochmaliger Lektüre rauslese, ist aber: der gesamte Freibetrag wird bei Entstehung des Anspruchs auf ALG ermittelt, also per Stichtag. Hier ist maßgebend, ob du in der zurückliegenden Zeit längerfristig eine Nebenbeschäftigung ausgeübt hast, und was du durchschnittlich (Mittelung über die letzten zwölf Monate) dabei verdient hast. Falls das der Fall ist, bekommst du einen besonderen Freibetrag in Höhe des durchschnittlichen Nettoeinkommens aus dieser Beschäftigung neben dem allgemeinen Freibetrag von 165 Euro netto monatlich. Der gesamte für dich maßgebende Freibetrag ist dann, in deinem Fall, 380 + 165 = 545 Euro netto monatlich.

Dieser erhöhte Freibetrag gilt für die gesamte Dauer des entstandenen ALG-Anspruchs bis zu dessen Erschöpfung oder Erlöschen. Also interessanterweise anscheinend auch dann, wenn du nach Anspruchsentstehung die bisher längerfristig ausgeübte Beschäftigung aufgibst und eine andere Nebentätigkeit annimmst.

Nachtrag: hier steht's - BSG-Urteil vom 01.07.2010 - Az. B 11 AL 31/09 R, einzusehen über www.sozialgerichtsbarkeit.de - die längerfristig ausgeübte Tätigkeit muß nicht während der Arbeitslosigkeit fortgeführt werden, damit der erhöhte Freibetrag zusteht. Bitte selbst im Detail nachlesen.

Alles, wie üblich, ohne Gewähr für die Richtigkeit.
 

ela1953

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Man bekommt nur einen Freibetrag.
Entweder die 165 Euro oder den Durchschnittsverdienst.

Allerdings "vergessen" (bei mir) die SB das gerne oder wenden es wissentlich nicht an.(erklärte eine SB als meine danach fragte)

Oder erzählen den Arbeitslosen nur was von 165 Euro, obwohl die Türkin sagt, dass sie den Job schon 6 Jahre macht. (Hab ich an der Theke mitbekommen)
 

Fritz Fleißig

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Man bekommt nur einen Freibetrag.
Entweder die 165 Euro oder den Durchschnittsverdienst.
Leider eine Falschinformation ohne nähere Belege. Beide Freibeträge stehen kumuliert zu, wenn die Voraussetzungen für eine längerfristige Tätigkeit vor Anspruchsentstehung gegeben sind.

Wozu stehen hier denn ausführliche Hinweise auf Gesetzesvorschriften, Geschäftsanweisungen der AfA und Gerichtsurteile? Alles in den Wind geschrieben? Manchmal fragt man sich schon, wozu man sich eigentlich die Arbeit macht. :frown:
 

biddy

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[offtopic]

Wozu stehen hier denn ausführliche Hinweise auf Gesetzesvorschriften, Geschäftsanweisungen der AfA [...] ? Alles in den Wind geschrieben? Manchmal fragt man sich schon, wozu man sich eigentlich die Arbeit macht. :frown:
Meinst Du mich mit "man"? Als ich Posting 2 schrieb, hat es sich für mich nicht nach Arbeit angefühlt, also war nicht anstrengend oder so ;)

[offtopic-ende]
 
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