Volle ambulante Pflege zuhause und Eigentum.

legende88

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Liebe Leute!

Ich kenne Situation mit Eigentumwohnung und Altenheim.Wir sollen Altenheim mit Wohnung bezahlen...
Wenn wir beantragen volle Pflegeübernahme vom Ambulante Pflegedienst (sind pflegefersichert) sollen wir (alsGrundsicherungsbezieher) auch es als Darlehen mit Wohnung bezahlen oder nicht?

Danke im Voraus.
 
P

Pichilemu

Gast
Moment mal, es geht um den Elternunterhalt? Da muss man nicht die selbst bewohnte Eigentumswohnung verkaufen, das hat der BGH ausdrücklich entschieden. Wenn der Sozialhilfeträger das anders sieht muss man klagen.

Im Übrigen dürfte es nicht so einfach sein jemanden aus einem Altenheim rauszuholen, denn wenn er dort ist muss das einen triftigen Grund haben und das ist meist dass der ambulante Pflegedienst überfordert wäre. Insofern wäre es wichtig zu wissen wie diese Person ins Altenheim gekommen ist.
 

legende88

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Wir beide mit meinen Mann sind pflegebedürftige (Pflegestufe 2) und haben angemessene Eigentumwohnung.
Wir brauchen Hilfe vom Ambulante Pflegedienst zuhause.Wir haben sehr kleine Rente und sollen Grundsicherung beantragen.
Sollen wir volle ambulante Pflege zuhause teilweise selbst bezahlen oder bezahlt alles Pflegekasse nicht als
Darlehen?
 

Fabiola

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Wir haben sehr kleine Rente und sollen Grundsicherung beantragen.
Hallo legende88,
lese ich das richtig, dass Du bereits eine Rente beziehst?

Nach Deinen Infos in Deinem anderen Thread
https://www.elo-forum.org/schwerbehinderte-gesundheit-rente/165458-empfehlungen-gutachter-einverstanden.html
schreibst Du doch aber in Post#3 vom 13.02.16:
"Ich habe von DRV Schreiben bekommen dass mein Rehaantrag vom 02.02.2015 in Rentenantrag umgewandelt ist."

Was stimmt denn nun? :icon_question:
 

Birgit63

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Wenn man eine Pflegestufe hat, dann bezahlt die Pflegeversicherung einen bestimmten festgelegten Teil für den Pflegedienst. Reicht das nicht aus, muss man den Rest selbst bezahlen. Oder eine höhere Pflegestufe beantragen. Allerdings ist das ziemlich schwer. Sollte die Pflege zu Hause nicht mehr gesichert sein und ihr ins Altenheim müsst, dann ist es wirklich so, dass ihr eure Eigentumswohnung verkaufen müsst, um das Altenheim zu bezahlen (den Eigenanteil). Eine Eigentumswohnung ist Vermögen. Und das eigene Vermögen ist vorrangig einzusetzen, bevor das Sozialamt zahlt. Sollte dann das Geld von der Eigentumswohnung aufgebraucht sein, dann zahlt das Sozialamt den Eigentanteil, wenn kein weiteres Vermögen vorhanden ist. Beim Sozialamt darf jede Person 2.600,00 Euro besitzen. Das darf einem das Sozialamt nicht nehmen.
 

legende88

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Meine ER ist noch bei Bearbeitung.Bevor ich tief in finanzielles Loch falle muss ich unbedingt rechtliche Lage wissen um Fehler zu vermeiden.
 

legende88

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Wir gehen zurzeit noch nicht in Altenheim.Haben beide Pflegestufe 2.Ich bin sicher,dass Moderatoren mehr Erfahrung haben.Bitte um Hilfe.Wir haben 45 Jhre HART gearbeitet um Kinder etwas zu lassen und nicht einfach jemanden Wohnung zu verschenken.
 

Seepferdchen 2010

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Habe dir mal ein Beispiel rausgesucht aus einer Stadt wie die ambulante Pflege berechnet wird.

ein selbst bewohntes Eigenheim ist geschütztes Vermögen, soweit der Wohnraum (Wohnfläche und Grundstück) in einem angemessenen Rahmen liegt. Dies wird im Einzelfall geprüft.
https://www.landkreis.neu-ulm.de/datei/anzeigen/id/4457,1060/Informationsblatt_Pflege_Landkreis_Stand_September_2015.pdf

Und wenn möglich würde ich dir empfehlen dich von einem Anwalt für Soziales beraten zu lassen.
 

legende88

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Vielen Dank!
Ich habe verstanden,dass mit Pflegegeld kannst du auch Differenz selbst bezahlen oder nimmt Ambulante Pflegedienst Pflegegeld auch.Dann muss man andere finanzielle Quelle finden.
 

ela1953

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Man kann auch die Kombileistung nehmen.
Ein Teil macht dann der Pflegedienst und mit dem Rest bis zu dem Sachleistungsgeld zahlt man dann andere.

Wenn aber noch Grundsicherung notwendig ist hast du dein Haus nicht für die Kinder gesichert.

Wenn ihr verstorben seid tritt die Erbenhaftung ein. Die Erben müssen dann alle Sozialleistungen der letzten 10 Jahre zurückzahlen.

https://mobil.n-tv.de/ratgeber/Erben-muessen-Geld-zurueckzahlen-article3690101.html
 
P

Pichilemu

Gast
Wenn ihr verstorben seid tritt die Erbenhaftung ein. Die Erben müssen dann alle Sozialleistungen der letzten 10 Jahre zurückzahlen.

Wenn Hartz-IV-Empfänger sterben: Erben müssen Geld zurückzahlen - n-tv.de
Das BSG hat da aber entschieden, dass von der Erbenhaftung Vermögenswerte ausgenommen sind, die zum Schonvermögen der Erben zählen. Also auch eine Eigentumswohnung, wenn sie zum Zeitpunkt des Todes von den Erben bewohnt wird. Die müssen dann nicht raus aus der Wohnung, sondern können sie behalten.
 

ela1953

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Das BSG hat da aber entschieden, dass von der Erbenhaftung Vermögenswerte ausgenommen sind, die zum Schonvermögen der Erben zählen. Also auch eine Eigentumswohnung, wenn sie zum Zeitpunkt des Todes von den Erben bewohnt wird. Die müssen dann nicht raus aus der Wohnung, sondern können sie behalten.

Ja, wenn die Erben darin wohnen.

Aber meist wohnen die Kinder nicht mit im Haus.
 

ladydi12

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Hallo zusammen,

ich habe den Thread mal ins Unterforum Schwerbehinderte, Gesundheit, Rente verschoben, denn da paßt er besser hin, finde ich.:cool:

meint ladydi12
 

Birgit63

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Meine Eltern haben auch Hart gearbeitet, sich nichts gegönnt. Als sie ins Heim mussten, weil die Pflege auch mit Pflegedienst und unserer Hilfe zu Hause nicht mehr möglich war, mussten sie ihre Ersparnisse dafür hergeben. Das ist nunmal so. Es kann aber auch nicht sein, dass die Steuerzahler dafür aufkommen (Sozialamt) und die Kinder sich an dem Haus oder an geerbtes Geld erfreuen. Für mich bedeutet das nur, dass ich keine zig Tausend Euros auf dem Konto haben werde, wenn ich in ein gewisses Alter komme.
 

legende88

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Kleine Eigentum (kein Haus) nennt man "Schonvermögen".Wo müssen noch Kinder wohnen?!Wohnung ist sehr klein.Ersparnisse natürlich muss man als 3,200€ für 2 Personen haben.
 

legende88

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"Geregelt ist dies in der sogenannten Erbenhaftung des Sozialgesetzbuchs. Demnach müssen Leistungen über 1700 Euro, die der Hartz-IV-Empfänger in den letzten zehn Jahren vor seinem Tod erhalten hat, aus der Erbmasse zurückgezahlt werden. Draufzahlen müssen die Hinterbliebenen aber nicht. Ausnahmen gelten nur für Angehörige, die den Verstorbenen gepflegt und mit ihm zusammengewohnt haben, wenn das Erbe 15.500 Euro nicht übersteigt oder in besonderen Härtefällen.
Nur wenige wissen Bescheid

Die Vorschrift ist weitgehend unbekannt. Nur selten kommt es deswegen zum Streit vor Gericht. Doch wenn die Erbenhaftung greift, bleibt vom Erbe meist nicht mehr viel übrig: Hartz-IV-Empfängern wird ein Schonvermögen belassen, nach deren Tod gilt das aber nicht mehr. Dann haben die Jobcenter drei Jahre Zeit, um die Rückforderung geltend zu machen. So geschah es auch im Fall der Klägerin. Sie argumentierte vor Gericht, dass eine derartige Erbenhaftung gegen das grundrechtlich garantierte Erbrecht verstoße.
Das Sozialgericht Berlin sah das anders: Gemäß § 35 SGB II sei die Klägerin verpflichtet, die ihrem Vater in den vergangenen zehn Jahren rechtmäßig gewährten SGB-II-Leistungen zurückzuerstatten, heißt es in dem Urteil. Eine Ausnahme von der gesetzlichen Regel sei nicht gegeben. Schließlich verbleibe der Frau auch ein Resterbe. Die zugrunde liegende Vorschrift sei schließlich auch verfassungsgemäß. Es sei eine legitime Erwägung des Gesetzgebers, dass sich das dem Hilfebedürftigen belassene Schonvermögen nicht zugunsten der Erben auswirken solle."
 

Seepferdchen 2010

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@legende88 wie ich bereits schon geschrieben habe hole dir zusätzlich noch fachliche Auskunft
vom Anwalt und wie @Pichilemu erwähnt, wenn die Wohnung von den Kindern/Kind selbst bewohnt wird
auch hierzu gibt es eine eindeutige Regelung.

Und bitte nimm dir den Beitrag von @Birgit nicht zu Herzen....................................

Vieleicht kann @Pichilemu das BSG Urteil hier in das Forum stellen und auch ich schaue mal danach,
zudem wird in der Fachliteratur immer wieder darauf hingewiesen "angemessenes Wohneigentum".
 

legende88

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Es bedeutet,dass Kinder uns finanziell unterstützen sollen um Wohnung zu behalten.Oder?!
 

legende88

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"Und bitte nimm dir den Beitrag von @Birgit nicht zu Herzen...................................."

Danke!Ich muss einfach kein Herz haben um normale menschliche Reaktion zu vermeiden!
Ich bin einfach sprachlos...
 

Seepferdchen 2010

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Es bedeutet,dass Kinder uns finanziell unterstützen sollen um Wohnung zu behalten.Oder?!
Nein aber es kann doch sein, das angenommen ein Kind in die Wohnung zieht um euch in der Pflege
zu unterstützen, das mal als Beispiel, wie du schreibst ist die Wohnung angemessen.
 
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