Volksbegehren gegen Rauchverbot könnte kommen:

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wolliohne

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Die Initiative "NRW genießt" hat nach eigenen Angaben 7.000 Unterschriften gesammelt. Sollten mindestens 3.000 davon von den Behörden anerkannt werden, ist die erste Hürde für ein Volksbegehren genommen.



Als nächstes würden dann in allen Bürgerämtern Listen ausgelegt. Wenn sich dort eine Million Menschen eintragen, könnte das Rauchverbot gelockert oder gekippt werden. Der Landtag hatte die Regelung im vergangenen Jahr beschlossen, seit Mai gilt das bundesweit konsequenteste Rauchverbot.
https://nrwgeniesst.de/mitzeichnungsmoglichkeiten/

WDR.de
 

arbeitslos in holland

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"NRW genießt" ?

nö, das geht gar nicht :icon_evil:

"recht auf lungenkrebs" :icon_daumen:
"recht auf suizid mit glimmstängel":icon_daumen:

oder

"recht auf zahlen von der tabaksteuer und damit recht überall rauchen zu dürfen" :icon_daumen:
 
D

Don Vittorio

Gast
Die Beteiligung dürfte dann ungleich höher ausfallen,als wenn es um Belange der Alg II und Grusi Betroffenen ginge.
 
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