Verwirrt wegen Sanktion

Nala87

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
5 August 2012
Beiträge
128
Bewertungen
28
Hi, ich hoffe dass mir hier weitergeholfen werden kann. Bisher bin ich Netz nur auf widersprüchliche Infos gestoßen.

Da ich U25 bin, droht mir nun eventuell eine 100% Sanktion. Ich lebe seit fast 3 Jahren mit meinem Freund (ebenfalls arbeitslos) zusammen. Ich habe nun tierisch Angst vor der Sanktion, weil ich nicht weiß, wie es dann weitergehen soll und inwiefern die Kürzung der Leistung überhaupt stattfindet. Wird dann auch mein Miet-Anteil und meine Krankenversicherung gestrichen? In manchen Foren habe ich nämlich gelesen, dass ALLES wegfällt. In anderen Foren dagegen wurde geschrieben, dass die KV und die Mietkosten weitergezahlt werden, aber eben der normale Regelsatz einbehalten wird. Erst wenn man sich nochmal was zu Schulden kommen lässt, würden auch die Mietkosten und die KV nicht mehr abgedeckt werden. Was stimmt denn nun???

Es ist meine erster Regelverstoß gegen die EGV und somit meine allererste Sanktion überhaupt...aber bei den U25 wird ja sofort 100% sanktioniert, anstatt erst nur 30% wie bei den über 25-Jährigen. Ich finde das so unfair! Kann man dagegen nichts tun? Wo ist der Unterschied, ob ich nun U25 arbeitslos bin oder später? ich finde, dass das Schikane ist...

Ich bin ja dem Jobcenter gegenüber immer recht kooperativ gewesen, allerdings habe ich aber ein paar andere Ansichten bzgl. zumutbarer Arbeit, deswegen habe ich mir vorgenommen die nächste EGV NICHT zu unterschreiben. Ich möchte ja arbeiten, keine Frage, aber hier in der Region gibts größtenteils nur Ausbeuterfirmen oder dubiose Arbeitsstellen. Aber für die SB ist ja alles immer zumutbar...
 

ZynHH

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Juli 2011
Beiträge
13.642
Bewertungen
7.477
Scanne deine EGV mal , anonymisiere sie und stelle sie hier ein, damit die egv-profis mal drüberschauen können. Hast du wegen der 100% schon post erhalten? wenn ja auch scannen und hier reinstellen.
 
G

Gast1

Gast
Hi Nala87,

die Rechtslage bei Sanktionen bei U25ern ist die folgende:

Erster Verstoß: Bei einer Pflichtverletzung, die das erste Mal innerhalb von 12 Monaten sanktioniert wird, wird der Regelsatz komplett gestrichen (nicht aber bei Meldeversäumnissen, da werden einem "nur" 10% des Regelsatzes gestrichen). Miete und Krankenkasse werden weiterhin gezahlt. Dauer der Sanktion: 3 Monate. Allerdings hat der Gesetzgeber festgelegt: "Erklären sich erwerbsfähige Leistungsberechtigte nachträglich bereit, ihren Pflichten nachzukommen, kann der zuständige Träger die Minderung der Leistungen [...] ab diesem Zeitpunkt auf 60 Prozent des [...] Regelbedarfs begrenzen."

Zweiter Verstoß: Bei einer Pflichtverletzung, die das 2. Mal innerhalb von 12 Monaten verübt worden ist, wird nicht nur der Regelsatz komplett gestrichen, sondern es werden auch nicht die Kosten der Unterkunft und nicht die Kosten für die Krankenkasse bezahlt. Dauer der Sanktion: 3 Monate. Allerdings hat der Gesetzgeber festgelegt: "Erklären sich erwerbsfähige Leistungsberechtigte, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, nachträglich bereit, ihren Pflichten nachzukommen, kann der Träger unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles ab diesem Zeitpunkt wieder die für die Bedarfe nach § 22 [Bedarfe für Unterkunft und Heizung] zu erbringenden Leistungen gewähren."

Die Zitate und die Rechtsgrundlage kannst Du hier nachlesen:

SGB 2 - Einzelnorm

Es tut mir leid, Dir nichts Positiveres schreiben zu können. Sanktionen sind ungerecht, und sie sind noch ungerechter gegenüber U25ern.
 

Imaginaer

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
6 Februar 2011
Beiträge
1.873
Bewertungen
2.043
Hi, ich hoffe dass mir hier weitergeholfen werden kann. Bisher bin ich Netz nur auf widersprüchliche Infos gestoßen.

Da ich U25 bin, droht mir nun eventuell eine 100% Sanktion. Ich lebe seit fast 3 Jahren mit meinem Freund (ebenfalls arbeitslos) zusammen. Ich habe nun tierisch Angst vor der Sanktion, weil ich nicht weiß, wie es dann weitergehen soll und inwiefern die Kürzung der Leistung überhaupt stattfindet. Wird dann auch mein Miet-Anteil und meine Krankenversicherung gestrichen? In manchen Foren habe ich nämlich gelesen, dass ALLES wegfällt. In anderen Foren dagegen wurde geschrieben, dass die KV und die Mietkosten weitergezahlt werden, aber eben der normale Regelsatz einbehalten wird. Erst wenn man sich nochmal was zu Schulden kommen lässt, würden auch die Mietkosten und die KV nicht mehr abgedeckt werden. Was stimmt denn nun???

Bei U25

Erster Pflichtenverstoß = 100 % Regelsatz
Zweiter Pflichtenverstoß = Kosten der Unterkunft und sogar die Krankenversicherung


Es ist meine erster Regelverstoß gegen die EGV und somit meine allererste Sanktion überhaupt...aber bei den U25 wird ja sofort 100% sanktioniert, anstatt erst nur 30% wie bei den über 25-Jährigen. Ich finde das so unfair! Kann man dagegen nichts tun? Wo ist der Unterschied, ob ich nun U25 arbeitslos bin oder später? ich finde, dass das Schikane ist...

Willkommen im Hartz 4 System. Ja es ist Ungleichbehandlung. Ja es ist Schikane. Und meiner Meinung nach sind Sanktionen dem Grundgesetz und dem Urteil vom 9.2.2010 nicht rechtens. Aber das ist noch nicht geklärt und wird noch dauern bis es das wird.

Was hast du den angeblich getan das die dich sanktionieren wollen? Denke das die bluffen um dich gefügig zu machen. Vor jeder Sanktion muss eine Anhörung stattfinden.


Ich bin ja dem Jobcenter gegenüber immer recht kooperativ gewesen, allerdings habe ich aber ein paar andere Ansichten bzgl. zumutbarer Arbeit, deswegen habe ich mir vorgenommen die nächste EGV NICHT zu unterschreiben. Ich möchte ja arbeiten, keine Frage, aber hier in der Region gibts größtenteils nur Ausbeuterfirmen oder dubiose Arbeitsstellen. Aber für die SB ist ja alles immer zumutbar...

Naja mit den Systemgetreuen in den Jobcenter wechsel ich über sowas kein Wort.

Hab auch kein Telefon, emailadressen, Handy usw. für die.

Die nicht Unterschrift unter einer EGV darf keine Sanktion nach sich ziehen. Dann sind die Rechte und Pflichten halt im Verwaltungsakt zu erlassen. Daran musste dich halten. Ansonsten Sanktion. Aber gegen den Verwaltungsakt hast du Widerspruchs Möglichkeit. Bei Unterschrift haste weniger Möglichkeiten dich dagegen zu wehren.

Ansonsten wenig reden mit denen. Nur das nötigste halt.
 
G

Gast1

Gast
Da ich U25 bin, droht mir nun eventuell eine 100% Sanktion ...

Es ist meine erster Regelverstoß gegen die EGV und somit meine allererste Sanktion überhaupt...
Was genau hast Du denn "verbrochen"?
Warum meinst Du, dass Du eventuell sanktioniert wirst?

aber bei den U25 wird ja sofort 100% sanktioniert, anstatt erst nur 30% wie bei den über 25-Jährigen. Ich finde das so unfair! Kann man dagegen nichts tun? Wo ist der Unterschied, ob ich nun U25 arbeitslos bin oder später? ich finde, dass das Schikane ist...
Du könntest gegen diese Benachteiligung der U25jährigen klagen. Das sollte eigentlich jemand mal machen, damit zumindest die noch ungerechtere Sanktionierung von U25ern endlich mal aus der Welt geschaffen wird.
 
G

Gast1

Gast
Imaginaer schrieb:
Bei U25

Erster Pflichtenverstoß = 100 % Regelsatz
Zweiter Pflichtenverstoß = Kosten der Unterkunft und sogar die Krankenversicherung
Zweiter Pflichtverstoß (innerhalb von 12 Monaten): Kosten der Unterkunft und die Krankenkasse UND der Regelsatz fallen weg. Denn im Gesetz (§ 31a SGB II) steht:

(2) Bei erwerbsfähigen Leistungsberechtigten, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, ist das Arbeitslosengeld II bei einer Pflichtverletzung nach § 31 auf die für die Bedarfe nach § 22 zu erbringenden Leistungen beschränkt. Bei wiederholter Pflichtverletzung nach § 31 entfällt das Arbeitslosengeld II vollständig
SGB 2 - Einzelnorm
 

Nala87

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
5 August 2012
Beiträge
128
Bewertungen
28
Was genau hast Du denn "verbrochen"?
Warum meinst Du, dass Du eventuell sanktioniert wirst?

Du könntest gegen diese Benachteiligung der U25jährigen klagen. Das sollte eigentlich jemand mal machen, damit zumindest die noch ungerechtere Sanktionierung von U25ern endlich mal aus der Welt geschaffen wird.
Ich habe mein Ausbildungsverhältnis während der Probezeit im Einvernehmen mit dem Ausbildungsbetrieb aufgehoben bzw. aufheben lassen. Ich fühlte mich psychisch und körperlich überfordert. Außerdem kam Geldnot dazu. Ich hätte in der kommenden Woche Berufsschule gehabt und die Schule ist in einer weit entfernten Stadt, sodass ich mir da eine Woche lang eine Unterkunft hätte suchen müssen. Aber dafür hätte ich gar kein Geld gehabt! Mein erstes Lehrlingsgeld bekäme ich erst Mitte September, BAB Ende August und vom JC bekam ich ja keine Leistungen mehr. Reiche Eltern hab ich auch nicht... Und vom Betrieb kam keine Unterstützung. Ich sprach mit dem Chef darüber. Der Betrieb hat mir dann nach dem Gespräch die Kündigung gegeben, da in der Probezeit ohne Angabe von Gründen. Aber das JC hat recherchiert und herausgefunden, dass ich maßgeblich an der Kündigung beteiligt war bzw. einverstanden war.

Von daher ist die Sanktion ja auch gerechtfertigt...aber diese 100%-Regelung für U25 (bzw. generell für alle) finde ich dennoch viel zu krass und werde auch bestimmt dagegen Einspruch erheben. Man hat als ALG-II-Empfänger schon wenig Geld und dann wird einem das noch gänzlich entzogen...Frechheit.
 
G

Gast1

Gast
Ich habe mein Ausbildungsverhältnis während der Probezeit im Einvernehmen mit dem Ausbildungsbetrieb aufgehoben bzw. aufheben lassen.
Also hast Du einen Aufhebungsvertrag unterschrieben bzw. in der Kündigung steht das Wort "aufheben" oder "Aufhebung" drin, nehme ich mal an.

Am besten tippst Du mal das Kündigungsschreiben hier ab. Alle Klarnamen dabei unkenntlich machen.

Und Du hast wahrscheinlich noch nicht zu lange in die Arbeitslosenversicherung einbezahlt, denn ansonsten hättest Du ja Anspruch auf ALG I. Und da gelten andere Geldsperren-Regelungen, aber es gibt dort keine Unterscheidung zwischen U25 und Ü25.

Ich fühlte mich psychisch und körperlich überfordert.
Auch wenn Dir das jetzt nicht mehr hilft: beim nächsten Mal zum Arzt gehen lassen und den bescheinigen, dass das Fortsetzen des Ausbildungs-/Arbeitsverhältnisses aus gesundheitlichen aus ärztlicher Sicht unzumutbar ist. Dann bekommst Du auch keine Sanktion bzw. Sperre.

Außerdem kam Geldnot dazu. Ich hätte in der kommenden Woche Berufsschule gehabt und die Schule ist in einer weit entfernten Stadt, sodass ich mir da eine Woche lang eine Unterkunft hätte suchen müssen. Aber dafür hätte ich gar kein Geld gehabt! Mein erstes Lehrlingsgeld bekäme ich erst Mitte September, BAB Ende August und vom JC bekam ich ja keine Leistungen mehr. Reiche Eltern hab ich auch nicht... Und vom Betrieb kam keine Unterstützung. Ich sprach mit dem Chef darüber.
Das könntest Du sinngemäß in das Antwortschreiben der Anhörung, die Du offensichtlich vom JC erhalten wirst, schreiben.

Der Betrieb hat mir dann nach dem Gespräch die Kündigung gegeben, da in der Probezeit ohne Angabe von Gründen.
Oh, aha, also stand in dem Kündigungsschreiben kein Wort über den Grund der Kündigung drin?

Am besten das Kündigungsschreiben abtippen und hier einstellen. Alle Klarnamen dabei unkenntlich machen.

Aber das JC hat recherchiert und herausgefunden, dass ich maßgeblich an der Kündigung beteiligt war bzw. einverstanden war.
Wenn ein AG kündigt, dann muss er dem Arbeitsamt oder dem JC eine so genannte Arbeitsbescheinigung ausfüllen, dort muss er irgendeinen Grund für die Kündigung angeben. Er kann sie aber auch so ausfüllen, so dass für Dich kein Schaden dabei entsteht. Offensichtlich hat der AG das aber nicht gemacht.

Liegt Dir die Arbeitsbescheinigung (in Kopie) vor? Falls ja: was steht da als Grund für die Kündigung drin? Ich glaub nicht, dass Du sie (in Kopie) hast, deswegen solltest Du sie, falls die Sache eskaliert, beim JC in Kopie anfordern.

Von daher ist die Sanktion ja auch gerechtfertigt...
Nö, sehe ich nicht so. Du hättest Dir von nem Arzt bescheinigen lassen sollen, dass die Arbeit aus gesundheitlichen Gründen für Dich nicht mehr zumutbar ist.

aber diese 100%-Regelung für U25 (bzw. generell für alle) finde ich dennoch viel zu krass und werde auch bestimmt dagegen Einspruch erheben. Man hat als ALG-II-Empfänger schon wenig Geld und dann wird einem das noch gänzlich entzogen...Frechheit.
Da muss mal ein Grundsatzurteil her, in dem Sinne, dass die verschärften Sanktionsregelungen gegenüber U25er gegen das Gleichheitsgebot verstoßen.

Aber da müsstest Du schon bis zum Bundessozial- oder Bundesverfassungsgericht klagen, und das würde Jahre dauern.

Erstmal musst Du Dich gegen eine mögliche Streichung Deines Regelsatzes für 3 Monate wappnen und dann ggf. gegen die Sanktion angehen, da wäre ein Rechtsanwalt wahrscheinlich angebracht. Einen Rechtsanwalt musst Du dabei nicht bezahlen (außer 10 Euro), aber da wissen andere User mehr drüber, wie man Prozesskostenbeihilfe o.ä. bekommt.
 

Nala87

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
5 August 2012
Beiträge
128
Bewertungen
28
@schlaraffenland:

Äh, nö, ein Aufhebungsvertrag in dem Sinne ist es nicht. Es ist "nur" eine normale Kündigung vonseiten des Betriebes. Da steht ganz lapidar:

Kündigung Ausbildungsverhältnis

Sehr geehrte Frau XXXX,

unter Einhaltung aller Form-und Fristvorschriften kündigen wir das Ausbildungsverhältnis zum 06.08.12.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie verpflichtet sind, sich unverzüglich bei der Agentur für Arbeit der Stadt XXX zu melden. Andernfalls müssen Sie mit Einbußen beim Arbeitslosengeld rechnen.


So, fertig. Da steht kein Grund drin, der zur Kündigung geführt hat. Ergo bin ich also nicht direkt "schuld" am Verlust der Ausbildung und nicht sanktionierbar??? Oder wie oder was? Andererseits hat der Betrieb dem Jobcenter die Nachricht zukommen lassen, dass ICH SELBST die Ausbildung gekündigt hätte (was jedoch laut dem Kündigungsschreiben nicht ersichtlich ist). Und genau wegen dieser Unklarheit muss ich demnächst eine Stellungnahme zur Kündigung aufsetzen...denn das JC will ja entscheiden, ob sie mich sanktionieren oder nicht.

Eine Arbeitsbescheinigung habe ich nicht vorliegen ich hab da nur einen Tag gearbeitet, eigentlich nicht mal, denn bereits nach einer Stunde merkte ich, dass ich überfordert bin. So kam dann das Gespräch mit dem Chef zustande, der daraufhin die Kündigung aufsetzte...
 
G

Gast1

Gast
Hi Nala87,

So, fertig. Da steht kein Grund drin, der zur Kündigung geführt hat. Ergo bin ich also nicht direkt "schuld" am Verlust der Ausbildung und nicht sanktionierbar??? Oder wie oder was? Andererseits hat der Betrieb dem Jobcenter die Nachricht zukommen lassen, dass ICH SELBST die Ausbildung gekündigt hätte (was jedoch laut dem Kündigungsschreiben nicht ersichtlich ist). Und genau wegen dieser Unklarheit muss ich demnächst eine Stellungnahme zur Kündigung aufsetzen...denn das JC will ja entscheiden, ob sie mich sanktionieren oder nicht.
Ich bin da überfragt, wie Du jetzt noch die Sanktion abwenden kannst. Hat ein anderer User vielleicht ne Idee?

Eine Arbeitsbescheinigung habe ich nicht vorliegen ich hab da nur einen Tag gearbeitet, eigentlich nicht mal, denn bereits nach einer Stunde merkte ich, dass ich überfordert bin. So kam dann das Gespräch mit dem Chef zustande, der daraufhin die Kündigung aufsetzte...
Hm, vielleicht hat der AG ja unter Umgehung der Arbeitsbescheinigung dem JC mitgeteilt, dass AG und Du de facto einen Aufhebungsvertrag unterschrieben habt?

Oder hat der AG dem JC überhaupt nichts mitgeteilt, und das JC will jetzt nur von Dir die Gründe für die Kündigung wissen?

Am besten sollten mal die anderen User hierzu Stellung nehmen.
 

Konstabler

Elo-User/in
Mitglied seit
19 Dezember 2011
Beiträge
1.769
Bewertungen
674
ich hab da nur einen Tag gearbeitet, eigentlich nicht mal, denn bereits nach einer Stunde merkte ich, dass ich überfordert bin. So kam dann das Gespräch mit dem Chef zustande, der daraufhin die Kündigung aufsetzte...
Wie alt bist du, welche Ausbildung wurde angestrebt?
 
G

Gast1

Gast
@Hi Nala87: kannst Du nicht beim Ex-Ausbildungsbetrieb nachfragen, was genau der Betrieb dem JC als Kündigungsgrund mitgeteilt hat?
 

spin

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
24 Dezember 2009
Beiträge
2.441
Bewertungen
749
Eine Überforderung ist zunächst ein wichtiger Grund. Ansonsten sollte man massiv seine Grundrechte einfordern. Der Anspruch auf das sozio-kulturelle Existenzminimum ist ein Grundrecht. Ein Grundrecht darf in seinem Wesensgehalt nicht eingeschränkt werden, s. Links in meiner Signatur. Allerdings ist die Chance gering, damit durch zu kommen.

Welches JC ist das?
 
G

Gast1

Gast
Eine Überforderung ist zunächst ein wichtiger Grund. Ansonsten sollte man massiv seine Grundrechte einfordern. Der Anspruch auf das sozio-kulturelle Existenzminimum ist ein Grundrecht. Ein Grundrecht darf in seinem Wesensgehalt nicht eingeschränkt werden, s. Links in meiner Signatur. Allerdings ist die Chance gering, damit durch zu kommen.
Hey Spin, überfordere die TE bitte nicht.

Welches JC ist das?
Ist das nicht unrelevant? Lass der TE doch bitte ihre Anonymität. Es geht ihr in erster Linie um das Abwenden einer 100%igen-Sanktion auf ihren Regelsatz.

Und bitte jetzt keinen Streit deswegen.
 
G

gast_

Gast
Ich fühlte mich psychisch und körperlich überfordert.

Du hättest dir von deinem Arzt was schreiben lassen sollen, daß er aus gesundheitlichen Gründen dazu rät, abzubrechen.

Außerdem kam Geldnot dazu. Ich hätte in der kommenden Woche Berufsschule gehabt und die Schule ist in einer weit entfernten Stadt, sodass ich mir da eine Woche lang eine Unterkunft hätte suchen müssen. Aber dafür hätte ich gar kein Geld gehabt! Mein erstes Lehrlingsgeld bekäme ich erst Mitte September, BAB Ende August und vom JC bekam ich ja keine Leistungen mehr. Reiche Eltern hab ich auch nicht...


Du hättest beim JC einen Antrag stellen sollen - wenn es die gesundheitlichen Gründen nicht gegeben hätte.

Und vom Betrieb kam keine Unterstützung. Ich sprach mit dem Chef darüber. Der Betrieb hat mir dann nach dem Gespräch die Kündigung gegeben, da in der Probezeit ohne Angabe von Gründen. Aber das JC hat recherchiert und herausgefunden, dass ich maßgeblich an der Kündigung beteiligt war bzw. einverstanden war.

Von daher ist die Sanktion ja auch gerechtfertigt...

Meine ich nicht, daß eine Sanktion gerechfer
Du hättest beim JC einen Antrag stellen sollen - wenn es die gesundheitlichen Gründen nicht gegeben hätte.
tigt ist. ich würde dagegen vorgehen.

aber diese 100%-Regelung für U25 (bzw. generell für alle) finde ich dennoch viel zu krass und werde auch bestimmt dagegen Einspruch erheben. Man hat als ALG-II-Empfänger schon wenig Geld und dann wird einem das noch gänzlich entzogen...Frechheit.
Wie äußerte sich das...psychisch und körperlich? Warum hast du nicht vorher mit deinem SB gesprochen?
 
G

gast_

Gast
ich hab da nur einen Tag gearbeitet, eigentlich nicht mal, denn bereits nach einer Stunde merkte ich, dass ich überfordert bin.
Kann ich nicht glauben, daß man das nach einer Stunde schon wissen kann.

Erklärs mal näher.

Was war das für eine Ausbildung? Was wurde verlangt, daß du gleich aufgegeben hast?
 

Nala87

Elo-User*in
Thematiker*in
Mitglied seit
5 August 2012
Beiträge
128
Bewertungen
28
Hm, vielleicht hat der AG ja unter Umgehung der Arbeitsbescheinigung dem JC mitgeteilt, dass AG und Du de facto einen Aufhebungsvertrag unterschrieben habt?

Oder hat der AG dem JC überhaupt nichts mitgeteilt, und das JC will jetzt nur von Dir die Gründe für die Kündigung wissen?
Mh, das kann natürlich auch möglich sein...also dass mir das JC quasi eine Fangfrage stellte. Aber meine SB hat mir auf ihrem Computer die Nachricht des AG`s gezeigt und ich denke nicht dass sie das gefaked hat!? Das wäre ja starker Tobak...
 
Oben Unten