verwertbares vermögen

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Holunderblüte

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Hallo!
Ich bin absolut neu hier,insofern auch nicht sicher,ob mein Beitrag an der richtigen Stelle landet..aber ich hoffe,dass hier vielleicht Einige helfen können.
Folgender Fall:
Ehepaar mit 2 Kindern trennt sich,Frau zieht mit den Kindern aus der gemeinsamen Immobilie aus (beide Partner stehen im Grundbuch und in den Darlehens Verträgen der Bank).
Arge zahlt hartz 4 an Ehefrau,da diese in elternzeit ist und einen minijob ausführt.Arge zahlt die Leistung als Darlehen,da ein Haus vorhanden ist und dieses als verwertbares Vermögen angesehen wird.Haus ist erst vor 3 Jahren gekauft,voll finanziert,Grundschuld der Bank ist höher als der Kaufpreis.Zum jetzigen Zeitpunkt würde das Haus nur mit bleibenden Schulden verkauft werden.Außerdem bleibt Ehemann im Haus wohnen und zahlt die Kredite allein.Ehefrau würde ihren Anteil gerne an den Ehemann verkaufen und somit verwerten,aber die Bank will die Darlehensschuld nicht auf einen verteilen,sodass Ehefrau nicht aus den Verträgen entlassen wird.Ergo hat Ehefrau in absehbarer Zeit keine Chance,ihren Anteil zu verwerten und soll nachdem sie aus Hartz 4 rausfällt,alles an die arge zurückzahlen..hochgerechnet wird es sich auf mindestens 10.000€ belaufen..als alleinerziehende Mutter fragt sie sich,wie sie das schaffen soll und ob es nicht Einzelfallentscheidungen geben kann,die Leistung doch als Zuschuss statt als Darlehen zu bekommen?
 

Holunderblüte

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Der Ehemann verdient zu wenig und hat noch weitere finanzielle Verpflichtungen, somit kann er einen mit der frau vereinbarten mindestunterhalt für die kinder leisten,nicht aber auch noch für sie zahlen.dafür zahlt er ja schon die kreditraten für das Haus allein,obwohl die Ehefrau ebenfalls Schuldnerin ist.
 

Hartzeola

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Bundessozialgericht - B 14/7b AS 46/06 R - Urteil vom 06.12.2007

Wenn eine Verwertung bzw. Verwertungsmöglichkeit eines Vermögensgegenstandes nicht absehbar ist, etwa weil sie von dem Tod einer bestimmten Person abhängt, so handelt es sich in jedem Falle um tatsächlich nicht verwertbares Vermögen. Eine Ausnahme mag dann gelten, wenn eine zukünftige Verwertbarkeit sicher eintritt, d.h. beispielsweise von dem Eintritt eines bestimmten kalendermäßig ablaufenden Datums abhängt, und nicht von dem Eintritt eines ungewissen Ereignisses wie hier dem Tod der Mutter. Verwertbarkeit von Vermögen i.S. des § 12 Abs. 1 SGB II kann nur dann angenommen werden, wenn der Berechtigte in der Lage ist, die Verwertung innerhalb einer bei Antragstellung feststehenden Zeitspanne durch eigenes Handeln - autonom - herbeizuführen. Ist dagegen völlig ungewiss, wann eine für die Verwertbarkeit notwendige Bedingung eintritt, so liegt eine generelle Unverwertbarkeit bereits i.S. des § 12 Abs. 1 SGB II vor.

BSG - B 14/7b AS 46/06 R - Urteil vom 06.12.2007
 
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