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Verwaltungsakt kündbar

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Pensionsverlust

Elo-User/in

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#1
Hallo zusammen,

hier wurde ja bereits geschrieben, dass man eine EGV auch aus wichtigem Grund kündigen kann.

Habe ich es überlesen, oder wurde noch nichts berichtet, ob die EGV auch kündbar ist, wenn sie als Verwaltungsakt erlassen wurde?

Einen bewerbungsreichen Nachmittag wünsche ich.
 

blinky

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#2
Eine EGV kann aus wichtigen Gründen beidseitig gekündigt werden.

Ein Verwaltungsakt (wozu auch ein Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt gehört) kann von der erlassenen Behörde aufgehoben werden.

Blinky
 
E

ExitUser

Gast
#3
Eine EGV kann aus wichtigen Gründen beidseitig gekündigt werden.

Ein Verwaltungsakt (wozu auch ein Eingliederungsvereinbarung ersetzender Verwaltungsakt gehört) kann von der erlassenen Behörde aufgehoben werden.

Blinky
Und genau dieses "kann" ist der Arge überlassen.

Dazu muss aber ein wesentlicher Grund vorliegen. z.B. Arbeit, Änderung der Gesundheit, eventuelle Massnahme ist nicht mehr passend usw.

§ 48 SGB X ist das soweit ich weiß:icon_kinn:
 

Pensionsverlust

Elo-User/in

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#4
Au Du dicke Backe! Dann ist man ja in der EGV gefangen, wenn man nicht kündigen kann!
Oder gibt es da einen Ausweg? Zuerst hiess es doch, die EGV als Verwaltungsakt wäre besser als eine unterschriebene. Habe ich da was falsch verstanden?
 
E

ExitUser

Gast
#5
Mit einer gültigen EGV bist du wirklich gefangen bis sie abläuft. Deshalb unterschreibt man sie nur wenn sie harmlos ist bzw. der Text sonst keine Auswirkungen hat. Man erspart sich damit einen nervigen Weg. Ansonsten unterschreibt man sie nicht. Dann kommt sie per Verwaltungsakt. Gegen den Verwaltungsakt kann man dann entsprechend vorgehen. Kommt hinzu, dass das Nicht-Nachkommen der Pflichten eines Verwaltungsaktes auf Umwegen nicht sanktionierbar ist.
 

Pensionsverlust

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#6
Danke an alle. Gut zu wissen, dass man einen Verwaltungsakt EGV nicht kündigen kann. Ich meine, praktisch ist man darin auch irgendwie gefangen, bis auf bestimmte Umwege....
 

Mario Nette

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#7
Auf die "Frage" der Thread-Überschrift: Nein, eine Verwaltungsakt kann man nicht kündigen. Man kann ihm im Rahmen der Widerspruchsfrist widersprechen und ansonsten über einen Überprüfungsantrag anfechten.

Mario Nette
 
E

ExitUser

Gast
#8
Ich korrigiere auch meine Aussage: Das Nicht-Nachkommen von Pflichten aus dem VA kann gem. einem neuen Urteil sanktionierbar sein.
 
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