Versteckte Kürzungen der aktiven Arbeitsförderung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV)

[Mario Nette]

Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ)

Versteckte Kürzungen der aktiven Arbeitsförderung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV)

Kurzmitteilung
Bundeshaushalt 2009, Kapitel 1112 (Entwurf)

• Versteckte Kürzungen der aktiven Arbeitsförderung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV)
• Erweiterung der Eingliederungsbeitragspflicht der Bundesagentur für Arbeit
• Haushaltsentwurf ignoriert Grundsatz der Haushaltsklarheit

In aller Kürze: Für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ (SGB II) sind im Entwurf des Bundeshaushalts 2009 insgesamt 200 Millionen Euro weniger vorgesehen als im Bundeshaushalt 2008. Zugleich sollen die bisher eigenen Haushaltsansätze für die Bundesprogramme „Beschäftigungspakte für Ältere“ und „Kommunal-Kombi“ entfallen. Sie sollen jetzt als Teil der „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ finanziert werden ... und zwar nicht mehr allein vom Bund sondern zur Hälfte von der Bundesagentur für Arbeit aus Beitragsmitteln und/oder sonstigen Einnahmen im Rechtskreis SGB III.

Alles lesen (PDF) ...

Mario Nette

 

[Mario Nette]

AW: Versteckte Kürzungen der aktiven Arbeitsförderung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV

Beim Lesen auch auf die etwas leiseren Töne achten. Beispielsweise werden Kürzungen im Bereich Kosten der Unterkunft angeschnitten.

Mario Nette

 

[Speedport]

AW: Versteckte Kürzungen der aktiven Arbeitsförderung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV

Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe e.V. (BIAJ)

Versteckte Kürzungen der aktiven Arbeitsförderung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV)

Kurzmitteilung

Bundeshaushalt 2009, Kapitel 1112 (Entwurf)

• Versteckte Kürzungen der aktiven Arbeitsförderung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV)
• Erweiterung der Eingliederungsbeitragspflicht der Bundesagentur für Arbeit
• Haushaltsentwurf ignoriert Grundsatz der Haushaltsklarheit

In aller Kürze: Für „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ (SGB II) sind im Entwurf des Bundeshaushalts 2009 insgesamt 200 Millionen Euro weniger vorgesehen als im Bundeshaushalt 2008. Zugleich sollen die bisher eigenen Haushaltsansätze für die Bundesprogramme „Beschäftigungspakte für Ältere“ und „Kommunal-Kombi“ entfallen. Sie sollen jetzt als Teil der „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit“ finanziert werden ... und zwar nicht mehr allein vom Bund sondern zur Hälfte von der Bundesagentur für Arbeit aus Beitragsmitteln und/oder sonstigen Einnahmen im Rechtskreis SGB III.

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Mario Nette

Ist ja eigentlich nur logisch, weniger Berechtigte, weniger Ausgaben.

Wenn die BA mehr zahlen muß, kann sie halt weniger Gewinn an den Bund abführen. Das ist das Prinzip: von der rechten in die linke Tasche.

Gruß
speedport

 

[ethos07]

AW: Versteckte Kürzungen der aktiven Arbeitsförderung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV

Hierzu würde mich mal noch interessieren: sind eigentlich die Maßnahmen, die unter ÖBS (öffentlicher Beschäftigungssektor, so benamst z.B. in Berlin, z.T. auch unter anderen Bezeichnungen in anderen Städten) laufen, identisch mit den hier im Artikel genannten "Kommunal-Kombis"?
Dann wäre ja auch dieser von der DiLi so freudig vorangebrachte ÖBS (m.E. nix als bestenfalls ein verschlechtere ABM-Neuauflage) schon wieder am Ende - schlicht durch Finanzstopp??

 

[Mario Nette]

AW: Versteckte Kürzungen der aktiven Arbeitsförderung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV

Wage mal einen Abstecher: https://www.elo-forum.org/news-diskussionen-tagespresse/27527-kulturprojekt-hilft-arbeitslosen.html Ich hatte mich das auch schon an diesem Beispiel gefragt.

Mario Nette

 

[ladydi12]

AW: Versteckte Kürzungen der aktiven Arbeitsförderung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV

Hi @all,

heißt das, die nächste Umzugswelle kommt bestimmt? Somit dann wohl Ghettobildung und schließlich Arbeitslager...
Na dann prost Mahlzeit

meint ladydi12

Beim Lesen auch auf die etwas leiseren Töne achten. Beispielsweise werden Kürzungen im Bereich Kosten der Unterkunft angeschnitten.

Mario Nette

 

[Mario Nette]

AW: Versteckte Kürzungen der aktiven Arbeitsförderung im Rechtskreis SGB II (Hartz IV

Nein, ich denke nicht, dass es zu einer Zwangsumzugswelle kommen wird. So gravierend werden die Kürzungen in diesem Bereich nicht sein - lies mal in dem Dokument, ich glaube, da war eine Zahl genannt.

Mario Nette