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Verständnisfrage zu § 121 Abs. 3 SGB III

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rimi

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Hallo Gemeinde!

Im § 121 Abs. 3 SGB III heist es u.a.

§ 121 Zumutbare Beschäftigungen
(3) .......
Vom siebten Monat der Arbeitslosigkeit an ist dem Arbeitslosen eine Beschäftigung nur dann nicht zumutbar, wenn das daraus erzielbare Nettoeinkommen unter Berücksichtigung der mit der Beschäftigung zusammenhängenden Aufwendungen niedriger ist als das Arbeitslosengeld.

Was genau bedeutet das? Ich mache mal eine Beispielsrechnung mit fiktiven Zahlen:

Höhe ALG 1500.- Euro (erhöhter Satz Lohnsteuerkl. 3 - 2 Kinder)
--> Wenn ich also von 1500.-Euro Netto ausgehe und in einem Brutto/Netto Rechner das Bruttogehalt ausrechne muß ich ca. 1900.-Euro verdienen um auf meine 1500.- ALG zu kommen.
OK - in der Metalbranche ist die tarifl. monatl. Arbeitszeit ca. 156 Stunden/Monat was bei einem Brutto von 1900.- einem Stundenlohn von ca. 12,20 Euro entspricht.

Das bedeutet: Ich kann jeder Zeit eine Stelle ablehnen wo ich weniger als diese 12,20/Stunde verdiene - richtig? Da es sich um Zeitarbeit handelt müssen mir die die 12,20 SICHER zahlen auch bei Krankheit, Urlaub ect. also nicht einen Stundensatz von z.B. 8.-Euro plus Auslöse, Fahrtkosten mit denen ich erst auf die 12,20 komme - richtig?

Jetzt gibt es im § noch den Zusatz "unter Berücksichtigung der mit der Beschäftigung zusammenhängenden Aufwendungen" was für mich Benzinkosten sind. Bei der mir zugewiesenen Stelle kommen auf mich ca. 200.-Euro Spritkosten auf mich zu.... Bei 12,20/Stunde sicher zahle ich jetzt aber trotzdem drauf!!! Die Leiharbeitsfirma müsste also zusätzlich noch eine Auslöse von ca. 10.-Euro/Tag abdrücken. ALSO: Erst wenn die gerade beschriebenen Voraussetzungen gegeben sind 12,20/Stunde + 10.-Auslöse/Tag MUSS ich die Stelle annehmen, oder?

Ich hoffe ich habe mein Anliegen halbwegs verständlich darstellen können. Es würde mich freuen wenn mir jemand Rat geben kann bzw. meine Ansicht korrigiert.

Danke schon mal!
-rimi-
 
E

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Gast
Einzelheiten findest du in der entsprechenden Dienstanweisung zu § 121 SGB III - hier: http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A07-Geldleistung/A071-Arbeitslosigkeit/Publikation/pdf/da-alg-p121.pdf

Die "mit der Beschäftigung zusammenhängenden Aufwendungen" sind aber keineswegs nur Benzinkosten, sondern tatsächlich alle in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten - etwa das, was im Steuerrecht die Werbungskosten sind. Also Fahrtkosten zur Arbeitsstätte (nicht nur Benzinkosten!), selbst zu tragende Kosten für Arbeitsmittel, ggf. Kosten einer doppelten Haushaltsführung, Gewerkschaftsbeiträge usw.

Du findest dort auch ein Beispiel zur Berechnung. Die Sache mit der "Auslöse" habe ich nicht ganz verstanden. Wenn der Arbeitgeber aber beispielsweise steuerfrei Fahrtkosten übernimmt, werden diese bei dir auch nicht anfallen und können nicht in die "berufsbedingten Aufwendungen" eingerechnet werden.
 

rimi

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Einzelheiten findest du in der entsprechenden Dienstanweisung zu § 121 SGB III - hier: http://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A07-Geldleistung/A071-Arbeitslosigkeit/Publikation/pdf/da-alg-p121.pdf

Die "mit der Beschäftigung zusammenhängenden Aufwendungen" sind aber keineswegs nur Benzinkosten, sondern tatsächlich alle in diesem Zusammenhang entstehenden Kosten - etwa das, was im Steuerrecht die Werbungskosten sind. Also Fahrtkosten zur Arbeitsstätte (nicht nur Benzinkosten!), selbst zu tragende Kosten für Arbeitsmittel, ggf. Kosten einer doppelten Haushaltsführung, Gewerkschaftsbeiträge usw.

Du findest dort auch ein Beispiel zur Berechnung. Die Sache mit der "Auslöse" habe ich nicht ganz verstanden. Wenn der Arbeitgeber aber beispielsweise steuerfrei Fahrtkosten übernimmt, werden diese bei dir auch nicht anfallen und können nicht in die "berufsbedingten Aufwendungen" eingerechnet werden.
Danke für die Antwort. Mir geht es darum das ich auch im Krankheitsfall o.ä. wie z.B. Urlaub nicht weniger auf das Konto überwiesen bekomme als ich jetzt ALG bekomme. Als Auslöse habe ich auch Fahrtkosten ect. benannt die ich nur bekomme wenn ich auch arbeite. Oder anders: Festgehalt=ALG zzgl. Aufwendungen.
 
E

ExitUser

Gast
Ich glaube kaum, daß du bei der Berechnung von einer fiktiven Situation wie z.B. einer längeren Erkrankung ausgehen kannst. Im Krankheitsfalls hast du ja sowieso erstmal Anspruch auf Fortzahlung des Lohnes. Im Urlaub genauso. Man wird hier vom Normalfall ausgehen müssen, nämlich daß du arbeitest.

Die Erstattung von Aufwendungen durch den Arbeitgeber (so übersetze ich jetzt "Auslöse") dürfte in diesem Zusammenhang sowieso nichts ausmachen. Eine Unkostenerstattung ist kein Arbeitslohn. Meine Meinung nach hat das nichts in der Vergleichsrechnung zu suchen, darf also nicht als "Lohn" verstanden werden. Soweit berufsbedingte Unkosten nicht erstattet werden, kannst du sie zu deinen Gunsten als Aufwendungen in die Rechnung einbeziehen.
 
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