Versicherungspauschale Ja/Nein

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Donald

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Also, irgendwie begreife ichs nicht.
Gibt es nun eine Versicherungspauschale von 30€ für jeden ALG2-Empfänger oder nicht?
Oder entfällt dieser Zuschlag, wenn man noch den Zuschlag nach Bezug von ALG1 bekommt. Auch aus meinem neuen Bescheid werde ich diesbezüglich nicht so ganz schlau...
Ich bin mir sicher, hier kann mir jemand helfen. ;)
 
A

Arco

Gast
Donald meinte:
Also, irgendwie begreife ichs nicht.
Gibt es nun eine Versicherungspauschale von 30€ für jeden ALG2-Empfänger oder nicht?
Oder entfällt dieser Zuschlag, wenn man noch den Zuschlag nach Bezug von ALG1 bekommt. Auch aus meinem neuen Bescheid werde ich diesbezüglich nicht so ganz schlau...
Ich bin mir sicher, hier kann mir jemand helfen. ;)

Hallo Donald,

also die Versicherungspauschale von 30 € bekommt NUR der, der zunächst ein Erwerbseinkommen erziehlt und ist dann in den 100 € Grundfreibetrag enthalten.

Dann gibt es noch z.B. die Ausnahme wenn man kein Einkommen hat, aber Kindergeld bezieht und dieses als "Einkommen" angerechnet wird. Dann sollte die Arge hier auch die 30 € abziehen.
Dies vergessen aber sehr viele Argen ......

Mit dem Zuschlag wegen Alg1 hat es nichts zu tun ....

Solltest du "Einnahmen" wie einen Lottogewinn haben und den angibst ( ;) ) ist das kein Erwerbseinkommen und die 30 € werden nicht abgerechnet - oder sooooo :hihi: :hihi:
 

Donald

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:klatsch:

Danke für die schnelle Antwort. Dann haben die mich ja doch nicht über's Ohr gehauen. Man muss ja aufpassen.

An dem Lottogewinn arbeite ich noch, im Moment klappt's noch nicht...
 

sternchen969

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Hallo,

das begreife ich jetzt aber auch nicht!
Ich habe im Dez. 2004 von meiner Sachbearbeiterin ein Anschreiben bekommen, wo drin steht das keine Versicherungen mehr anzurechnen sind, das wäre ab 01.01.05 mit Beginn des HartzIV vorbei.

Ich beziehe Kindergeld und Kindesunterhalt also habe ich Einkommen, was stimmt denn nun?


Gruß
sternchen
 
A

Arco

Gast
sternchen969 meinte:
Hallo,

das begreife ich jetzt aber auch nicht!
Ich habe im Dez. 2004 von meiner Sachbearbeiterin ein Anschreiben bekommen, wo drin steht das keine Versicherungen mehr anzurechnen sind, das wäre ab 01.01.05 mit Beginn des HartzIV vorbei.

Ich beziehe Kindergeld und Kindesunterhalt also habe ich Einkommen, was stimmt denn nun?

Gruß
sternchen

.... dann würde ich wegen dem Kindergeld (Kindesunterhalt ? nicht) für die Vergangenheit einen Überprüfungsantrag stellen gem. § 44 SGB X;

§ 44 SGB X
Rücknahme eines rechtswidrigen nicht begünstigenden Verwaltungsaktes
(1) Soweit sich im Einzelfall ergibt, dass bei Erlass eines Verwaltungsaktes das Recht unrichtig angewandt oder von einem Sachverhalt ausgegangen worden ist, der sich als unrichtig erweist, und soweit deshalb Sozialleistungen zu Unrecht nicht erbracht oder Beiträge zu Unrecht erhoben worden sind, ist der Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen. Dies gilt nicht, wenn der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Betroffene vorsätzlich in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat.

(2) Im Übrigen ist ein rechtswidriger nicht begünstigender Verwaltungsakt, auch nachdem er unanfechtbar geworden ist, ganz oder teilweise mit Wirkung für die Zukunft zurückzunehmen. Er kann auch für die Vergangenheit zurückgenommen werden.

(3) Über die Rücknahme entscheidet nach Unanfechtbarkeit des Verwaltungsaktes die zuständige Behörde; dies gilt auch dann, wenn der zurückzunehmende Verwaltungsakt von einer anderen Behörde erlassen worden ist.

(4) Ist ein Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen worden, werden Sozialleistungen nach den Vorschriften der besonderen Teile dieses Gesetzbuches längstens für einen Zeitraum bis zu vier Jahren vor der Rücknahme erbracht. Dabei wird der Zeitpunkt der Rücknahme von Beginn des Jahres an gerechnet, in dem der Verwaltungsakt zurückgenommen wird. Erfolgt die Rücknahme auf Antrag, tritt bei der Berechnung des Zeitraumes, für den rückwirkend Leistungen zu erbringen sind, anstelle der Rücknahme der Antrag.
 
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