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Verschwenderischer Erbe hat Anspruch auf Hartz IV

XxMikexX

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#1
Ein Hartz-IV-Bezieher hat innerhalb von zwei Monaten 6500 Euro aus einem Erbe verprasst. Sein Jobcenter lehnte daher einen neuen Antrag auf Sozialhilfe ab. Zu Unrecht, urteilte das Bundessozialgericht.
Sozialgericht : Verschwenderischer Erbe hat Anspruch auf Hartz IV - Nachrichten Wirtschaft - DIE WELT


Grad mal 6500€ hat er geerbt und sich dann einige Neuanschaffungen gegönnt und eine Reise.

"Verschwendung" kann ich da nicht erkennen, von "Verprassen" kann doch auch keine Rede sein.


Alles richtig gemacht, das Urteil des BSG gibt ihm Recht.:icon_daumen:
 

spin

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#2
Einmal Mensch sein heißt im Kontext bei Springer dann Verschwendung.
 

Texter50

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#4
Aber auch nur dann wenn du von Leistungen angewiesen bist.
Es soll schon zahlreiche Leutchen gegeben haben, die Milliönchen einfuhren, um dann ebenfalls Sozialleistungen beantragen zu müssen. Die werden dann auch noch bedauert, weil se so dämlich im Umgang mit Geld waren. :icon_motz:
 

Archibald

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#5
Aber auch nur dann wenn du von Leistungen angewiesen bist.
Ich weiss nicht was daran "verschwenderisch" sein soll!
Der glückliche Erbe kaufte sich von dem Geld eine Digitalkamera, ein Notebook, ersetzte verschlissene Möbel und Kleidung sowie einen defekten Fernseher.

Auch eine Türkei-Pauschalreise und das Auffüllen der Speisekammer waren noch drin.
Ok, die Türkeireise würden Konservative und von Gehässigkeit geprägte "Steuerzahler" als "Luxus" ansehen und somit als verschwenderisch deklarieren, normale Steuerzahler, die auch das "Leben" unter und mit HartzIV kennen hingegen, sehen das in dem Fall eher als nötige und zurecht gegönnte Erholung an.

Der Rest hingegen ist geradezu vorbildlich angelegt, da hat das BSG völlig richtig entschieden.

Im übrigen hätte der "Typ" imho das Geld auch für "Alk und Weiber" ausgeben können und das BSG hätte nicht viel anders entscheiden können, denn laut BVerfG ist für eine Leistungsentscheidung alleine die ab/bei Antragsstellung vorliegende Bedürftigkeit maßgeblich, denn das Existenzminimum hat _in jedem Fall_ gedeckt zu sein, wovon bisher mangels eindeutiger Rechtsprechung, auch nur im Sanktionsfall abgewichen wird bzw.werden kann.

Verweise:
Das Bundesverfassungsgericht
(1) Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende dienen der Sicherstellung eines menschenwürdigen Lebens. Diese Sicherstellung ist eine verfassungsrechtliche Pflicht des Staates, die aus dem Gebot zum Schutze der Menschenwürde in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot folgt (vgl. BVerfGE 82, 60 <80>). Diese Pflicht besteht unabhängig von den Gründen der Hilfebedürftigkeit (vgl. BVerfGE 35, 202 <235>). Hieraus folgt, dass bei der Prüfung der Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen zur Sicherung des Existenzminimums, soweit es um die Beurteilung der Hilfebedürftigkeit der Antragsteller geht, nur auf die gegenwärtige Lage abgestellt werden darf.
Das Bundesverfassungsgericht

RN 205 ...Allerdings verlangt Art. 1 Abs. 1 GG, der die Menschenwürde jedes einzelnen Individuums ohne Ausnahme schützt, dass das Existenzminimum in jedem Einzelfall sichergestellt wird.

Dass unsere Medien so reißerisch verletzend berichten liegt wohl daran, dass sie nur Wert auf eigene Grundrechte (Pressefreiheit) legen, andere Grundrechte hingegen zumindest dann zur Nebensache verkommen, wenn es um die Hoffnung auf ein wenig mehr Umsatz durch populistisch reißerische Artikel geht.
Pfui kann man da nur sagen!

LG, Archibald
 
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