Verschleppung- ich gebe bald auf...

[goldi]

Langsam bin ich am Ende und weiß einfach nicht was ich tun kann um meine Situation zu verbessern.

- Trennung im Februar und Wohnungssuche
- Antrag auf Erstausstattung nach Trennung im April gestellt
- telefonische Ablehnung erhalten
- zum Anwalt Ende April der verlangte einen Bescheid und zwar pronto
- Bescheid kam Anfang Juni 2011- Ablehnung
- Anwalt ist jetzt im Widerspruchsverfahren und erklärt Dringlichkeit

Und jetzt?
Kann die Arge sich wieder 4 Wochen bis 3 Monate Zeit lassen bis es überhaupt mal zum Gericht geht?

Ich bin wirklich am Ende!!!!
Meine Gesundheit leidet so stark darunter dass ich dringend in die Klinik müsste und OP's brauche weil ich sehr krank bin, Stress verschlimmert alles und nun ist der Punkt wo fast nichts mehr geht, bin zudem sehr depressiv und leide unter starken Schmerzen aufgrund der Erkrankung

Seit Mai bezahlt die Arge Miete für meine neue Wohnung, die ist aber leer, ich habe nicht mal Tisch und Stuhl, ständig hab ich Druck gemacht die sollen sich beeilen, dafür hab ich nun den Anwalt.
Was bringt mir die Wohnung wenn ich nicht einziehen kann.
Es zermürbt mich gerade und die Klinik ruft immer lauter!!!
In welcher Wohnung soll ich danach gepflegt werden? Darum KANN ich nicht zur OP, ich habe doch keinen Platz zur Wundheilung, auf welchem Bett soll ich liegen? Das Risiko dass ich täglich eine Blutvergiftung bekommen könnte, mindert meinen Stress ebenso wenig.

Gestern rief die SB meines Mannes an und ich ging ans Telefon, die klang so komisch dass ich Angst habe die streichen meine Miete, weil ich scheinbar nicht dort wohne, ja aber wie denn auch?? Ich will so schnell wie möglich in meine Wohnung.
Seit 3 Wochen müsste ich dort wohnen und ich zahle Strom etc. verbrate aber anderswo Strom und verbrauche Wasser, ich kann das unmöglich doppelt zahlen aber ich sehe keinen Ausweg im moment.

Hab ich noch irgendwelche Möglichkeiten das Verfahren zu beschleunigen?

 

[Paolo_Pinkel]

Grundsätzlich gilt, dass das JC sich für Anträge 6 und für Widersprüche 3 Monate Zeit lassen darf. Les mal was im § 88 SGG steht Bei akuter Dringlichkeit, wie man von deiner Lage ausgehen kann, hätte dein Anwalt auch versuchen können, dass man das normale Verfahren beschleunigt, indem man dein JC dazu verbindlich verpflichtet, die beantragten Leistungen sofort zu leisten gem. § 86b Abs. 2 SGG. Das zeigt mal wieder, dass ein teurer Anwalt kein Garant für Erfolg sein muss.

 

[gast_]

Langsam bin ich am Ende und weiß einfach nicht was ich tun kann um meine Situation zu verbessern.

- Trennung im Februar und Wohnungssuche
- Antrag auf Erstausstattung nach Trennung im April gestellt
- telefonische Ablehnung erhalten

Sofort einen Antrag auf Datenlöschung stellen - die Telefonnummer ist eine freiwillige Angabe

Nichts mehr mündlich - alles schriftlich gegen Empfangsbestätigung


- zum Anwalt Ende April der verlangte einen Bescheid und zwar pronto
- Bescheid kam Anfang Juni 2011- Ablehnung
- Anwalt ist jetzt im Widerspruchsverfahren und erklärt Dringlichkeit

(hier im Forum) Beistand suchen
mit Beistand zum Jobcenter
Sache klären

Und jetzt?
Kann die Arge sich wieder 4 Wochen bis 3 Monate Zeit lassen bis es überhaupt mal zum Gericht geht?

Anwalt hätte EA einreichen sollen, fragen, warum er das nicht getan hat

Ich bin wirklich am Ende!!!!
Meine Gesundheit leidet so stark darunter dass ich dringend in die Klinik müsste und OP's brauche weil ich sehr krank bin, Stress verschlimmert alles und nun ist der Punkt wo fast nichts mehr geht, bin zudem sehr depressiv und leide unter starken Schmerzen aufgrund der Erkrankung

Eine Möglichkeit wäre zum Sozialgericht gehen - selbst EA einreichen

Seit Mai bezahlt die Arge Miete für meine neue Wohnung, die ist aber leer, ich habe nicht mal Tisch und Stuhl, ständig hab ich Druck gemacht die sollen sich beeilen, dafür hab ich nun den Anwalt.
Was bringt mir die Wohnung wenn ich nicht einziehen kann.
Es zermürbt mich gerade und die Klinik ruft immer lauter!!!
In welcher Wohnung soll ich danach gepflegt werden? Darum KANN ich nicht zur OP, ich habe doch keinen Platz zur Wundheilung, auf welchem Bett soll ich liegen? Das Risiko dass ich täglich eine Blutvergiftung bekommen könnte, mindert meinen Stress ebenso wenig.

Kannst du eine ärztliche Bescheinigung besorgen, daß dieser Zustand untragbar für deine Gesundheit ist? Wäre bei einer EA hilfreich.

Gestern rief die SB meines Mannes an und ich ging ans Telefon, die klang so komisch dass ich Angst habe die streichen meine Miete, weil ich scheinbar nicht dort wohne, ja aber wie denn auch?? Ich will so schnell wie möglich in meine Wohnung.
Seit 3 Wochen müsste ich dort wohnen und ich zahle Strom etc. verbrate aber anderswo Strom und verbrauche Wasser, ich kann das unmöglich doppelt zahlen aber ich sehe keinen Ausweg im moment.

Hab ich noch irgendwelche Möglichkeiten das Verfahren zu beschleunigen?

Poste hier mal eine Anfrage und setz einen Link zu deinem Thema

Suche/Biete Begleitung zur ARGE/Jobcenter

 

[alexander29]

Und wenn du nicht weiss, was die Abkürzungen bedeuten; oder wie alles geht, melden

 

[goldi]

Ich hab keinen Bedarf mehr da nochmal hinzugehen, Beistand hab ich immer dabei, Anträge etc. gebe ich nur gegen Stempel ab.
Aber es kommt nichts bei rum, egal was ich mache....

Es sind immernoch Anträge von Februar offen, die bis heute nicht bearbeitet wurden, ich war 4 mal dort, meine SB hat auch mehrmals in der Leistung Druck gemacht, es passiert nichts (!!!)
Da könnte ich klagen, aber ganz ehrlich... ich hab da keine Kraft für und ganz andere Sorgen im Moment.

Ehrlich gesagt ist es mir völlig unverständlich wieso mein Anwalt (für Sozialrecht) das nicht von allein beschleunigt, mir war auch nicht bewusst dass ich jetzt selbst zum SG gehen kann, da der Anwalt ja tätig ist, darf sich das überschneiden?
Wenn ja, bin ich morgen direkt beim SG

Eine ärztliche Bestätigung dass ich dringend unters Messer muss und dass diese Situation untragbar ist, kann ich jederzeit holen, mein Arzt drängt schon lange dass ich in die Klinik gehe, je länger ich warte, umso größer werden die OP's.
Die ärztl. Bestätigung müsste ich sicherlich mit zum SG nehmen, oder?
Kostet die was?

Die Datenlöschung ist mir im Moment egal, die wollte meinen Mann sprechen und nicht mich, in seinem Namen kann ich da nichts machen, ist ja sein Telefonanschluss, da es seine Wohnung ist in der ich mich aufhalte.

 

[Paolo_Pinkel]

Entziehe diesem Trottel von Anwalt das Mandat, nimm den ganzen Schriftverkehr mit, gehe zum SG , lasse dich an den entsprechenden Rechtspfleger verweisen und stelle einen Antrag auf einstweilige Anordnung.

 

[goldi]

Das einzige Schriftstück was ich habe ist der Ablehnungbescheid der Arge , was da zw. Anwalt und Arge läuft, davon bekomme ich rein gar nichts mit, ich hab den Widerspruch nicht mal gesehen.

Ich werde dem Anwalt heute noch eine Mail senden mit der Bitte mir alles entweder zuzufaxen oder per Mail zu schicken, sieht etwas blöd aus wenn man mit nichts zum SG geht

 

[gast_]

Darauf wird er nicht reagieren... schriftlich Mandat entziehen, persönlich hinbringen und Unterlagen verlangen - die sollen sie dir sofort aushändigen...aber ich würde zuerst noch mal mit ihm sprechen, warum er keine EA eingereicht hat.

 

[goldi]

Ok danke nochmals!

 

[Paolo_Pinkel]

Warum noch lange mit dem Anwalt lamentiert und die Sache zusätzlich in die Länge ziehen? Du hast einen Ablehnungsbescheid des JC . Das ist eindeutig. Dagegen hast du Rechtsbehelfe. Was davor gelaufen ist, wird das SG sehen, wenn es sich deine Leistungsakte kommen lässt. Du musst jetzt handeln. Danach kannst du noch immer mit deinem Anwalt sprechen. Alles andere führt nur zu unnötigen Zeitverzug.

 

[goldi]

Ich merke gerade ich hab da was falsch verstanden *peinlich guck*
Gerade mit Anwalt telefoniert, der ist ins Widerspruchsverfahren gegangen, wie ich bereits sagte....
Hab gerade angefangen energisch anzufragen wieso der kein EA gestellt hat und dann kams...

Gleichzeitig zum Widerspruchsverfahren wurde ein EA gestellt.
Laut seiner Aussage ging das nicht während der Antrag noch bearbeitet wurde, da das Gericht erstmal immer abwartet was überhaupt rauskommt.
Nun liegt die Ablehnung ja definitiv vor und er wurde aktiv auf zwei Gleisen. (Arge und Gericht)

Ich hab ihn gefragt ob ein ärztliches Gutachten helfen könnte das alles noch ein wenig zu beschleunigen, er meinte alles was ich vortragen kann, kann nur hilfreich sein.

Heute Abend erwarte ich einen Rückruf meines Arztes ob und was so eine Bestätigung von ihm kostet.

Ich kann also nichts weiter tun und muss abwarten, würd ich jetzt mal sagen

 

[Paolo_Pinkel]

...
Gleichzeitig zum Widerspruchsverfahren wurde ein EA gestellt.
Laut seiner Aussage ging das nicht während der Antrag noch bearbeitet wurde, da das Gericht erstmal immer abwartet was überhaupt rauskommt. Nun liegt die Ablehnung ja definitiv vor und er wurde aktiv auf zwei Gleisen. (Arge und Gericht)

Komisch, der bereits zitierte § 86b Abs. SGG sagt aber genau das aus!

(2) Soweit ein Fall des Absatzes 1 nicht vorliegt, kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine einstweilige Anordnung in Bezug auf den Streitgegenstand treffen, wenn die Gefahr besteht, dass durch eine Veränderung des bestehenden Zustands die Verwirklichung eines Rechts des Antragstellers vereitelt oder wesentlich erschwert werden könnte. Einstweilige Anordnungen sind auch zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis zulässig, wenn eine solche Regelung zur Abwendung wesentlicher Nachteile nötig erscheint. Das Gericht der Hauptsache ist das Gericht des ersten Rechtszugs und, wenn die Hauptsache im Berufungsverfahren anhängig ist, das Berufungsgericht. Die §§ 920, 921, 923, 926, 928 bis 932, 938, 939 und 945 der Zivilprozessordnung gelten entsprechend.

Entweder versteht dein Anwalt was falsch, oder ich.

 

[goldi]

Du wirst das schon richtig verstehen, darüber hatte ich mit ihm schon mehrfach gesprochen...
Das sind Erfahrungswerte.
Er hat bei vielen Mandanten erfahren dürfen dass das SG oft auf der Seite des JC steht und negativ für Arbeitslose entscheidet.
Wenn man es dann einmal "verk*ckt* hat (sorry), dann hat man noch mehr Probleme.

Wenn ein Antrag läuft dann wird vom Gericht aus (zumindest ist es hier so) nicht wirklich gehandelt, es wird erst richtig tätig wenn was negatives vorliegt und man energisch darauf pocht, recht zu haben.
Das wurde erst mit dem Ablehnungsbescheid möglich.

Hier kann mir bestimmt niemand sagen wie lange ich jetzt noch warten muss (in etwa)?
Klar hat die Arge jetzt wieder 3 Monate Zeit, aber das Gericht darf doch bei einem Eilverfahren nicht so lange warten?

 

[Paolo_Pinkel]

Er hat bei vielen Mandanten erfahren dürfen dass das SG oft auf der Seite des JC steht und negativ für Arbeitslose entscheidet.
Wenn man es dann einmal "verk*ckt* hat (sorry), dann hat man noch mehr Probleme.

Dann hat dein Anwalt den falschen Beruf! Wenn schon so viele Mandaten mit ihm schlechte Erfahrungen gemacht haben, sollte er besser Sandkörner in der Wüste zählen. Ein Gericht ist in seiner Entscheidung unabhängig. Wenn der Anwalt also nicht alle Rechtsmittel ausschöpft, kann der Anwalt nicht erwarten, dass das SG auch noch Defizite der Sachkenntnis für ihn nachholt.

Wenn ein Antrag läuft dann wird vom Gericht aus (zumindest ist es hier so) nicht wirklich gehandelt, es wird erst richtig tätig wenn was negatives vorliegt und man energisch darauf pocht, recht zu haben.
Das wurde erst mit dem Ablehnungsbescheid möglich.

Nochmal. Was macht dein Anwalt?! Ist deine Lage nicht negativ genug? Oder spielt man nur auf Zeit, um Kasse zu machen?

Hier kann mir bestimmt niemand sagen wie lange ich jetzt noch warten muss (in etwa)?
Klar hat die Arge jetzt wieder 3 Monate Zeit, aber das Gericht darf doch bei einem Eilverfahren nicht so lange warten?

Nein und das Gericht handelt auch üblicherweise schnell d.h. 7 - 14 Tage liegt ein Beschluss vor.

 

[alexander29]

Gleichzeitig zum Widerspruchsverfahren wurde ein EA gestellt.
Laut seiner Aussage ging das nicht während der Antrag noch bearbeitet wurde, da das Gericht erstmal immer abwartet was überhaupt rauskommt.

So einen Blödsinn habe ich selten gehört !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

 

[alexander29]

Gleichzeitig zum Widerspruchsverfahren wurde ein EA gestellt.

Dann kann es ja nur noch einige Tage dauern )

 

[olivera]

trolle bitte nicht füttern

 

[emil1959]

Naja, steht ja schon im Namen.
Gehirn ?...........hammanett

 

[Mischa]

Da Du nach Deiner Wortwahl "mein Mann" eine Ehe und nicht nur eine eheähnliche Beziehung beendest, wird das JC argumentieren, dass der Hausrat geteilt werden muß.

Du solltest Dich daher darauf konzentrieren nachzuweisen warum das nicht möglich ist. "Auseinandergesägte Eßtische stehen auf ihren zwei Beinen immer so schlecht."

 

[Couchhartzer]

Ich kann also nichts weiter tun und muss abwarten, würd ich jetzt mal sagen

Ich denke aber mal, dass es gar nicht mehr allzulange dauern sollte, denn dein Anwalt hatte ja nun auch den Eilantrag bei Gericht gestellt.
Und die Regelungen bezüglich Erstausstattungen besagen:

Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte (§ 24 Abs. 3 Nr.1 SGB II -E)

Geldleistung vorrangig:
Die Erstausstattung kann als Sach- oder Geldleistung gewährt werden (§ 24 Abs. 3 S. 5
SGB II -E).
Geldleistung hat Vorrang (LPK SGB II, 2. Aufl., § 23 Rz 16; Eicher/Spellbrink 2. Aufl. § 23, Rz
37), Sachleistungsgewährung ist tendenziell diskriminierend (LPK SGB II, 2. Aufl.,§ 4 Rz 9).
Der Geldleistungsanspruch kann auch über das Wunschrecht (nach § 33 S. 2 SGB I) begründet
werden. Er ist immer angemessen, da der Betroffene diskriminierungsfrei auf dem allgemeinen Markt und unter Nutzung von Sonderangeboten und privaten
Verkäufen seinen Bedarf decken können muss (VG Stuttgart 24.01.02 - 8 K 40/01).
Der Verweis auf nur einen Anbieter stellt zudem einen Verstoß gegen das Wettbewerbsgesetz dar.

In der Regel neu oder neuwertig:
Es sind bei der Gewährung von Erstausstattungsgegenständen hohe Anforderungen an
die Qualität zu stellen, das heißt: in der Regel neu oder neuwertig.
Bei reiner Gebrauchtgewährung wird zukünftiger Hilfebedarf produziert, dies läuft den Leistungsgrundsätzen zuwider: SGB II-Leistungen sind darauf auszurichten, dass Hilfebedürftigkeit vermieden, reduziert und verringert wird (§ 1 Abs. 1 Nr. 1 SGB II).
Durch die Gewährung von gebrauchtem Schrott wird Hilfebedürftigkeit aber „produziert“, sei es durch Darlehen bei unabweisbarem Bedarf und erhöhte Energieabrechnungen.

Sofortige Bedarfsdeckung:
Der Anspruch auf Deckung des Bedarfs besteht ab Antragstellung (§§ 40, 41 SGB I),
wochen- oder monatelanges Warten und Verweis auf regionale Vergaberichtlinien ist willkürlich und rechtswidrig (§ 31 SGB I).
Besteht ein akuter Bedarf, hat die Behörde dafür Sorge zu tragen, dass er sofort gedeckt wird.

​

Quelle (dort ab Seite 61): https://www.harald-thome.de/media/files/Folien-SGB-II---29.05.2011.pdf

 

[goldi]

@ Mischa:

Wir sind verheiratet, das ist richtig und es wurde nach meiner Antragsstellung verlangt dass ich schriftlich erkläre wieso wir die Möbel nicht trennen und tatsächlich fällt mir alles vom Schrank, wenn die Mitte zersägt ist
Ich habe ein paar Dinge mitnehmen können, das habe ich auch einzeln aufgezählt, ist aber wirklich nur Kleinkram der mich gerade nicht sonderlich weiterbringt.
Weil man die meisten Sachen nicht trennen kann, sollte ich die halt mitnehmen und Mann sowie seinen Kindern die Sachen unter dem Hintern wegnehmen
Ich hätte es nicht getan und es würde nicht mal passen, Platz für Schrankwand hab ich z.B. 2,50m, Schrankwand ist aber 3,0m breit.
Ehebett und riesen Kleiderschrank passen ebenso wenig in meine Miniwohnung usw.


@ Couchharzer:

Das ist mal sehr interessant
Danke dafür!!
Ich könnte also gegen Punkt 1 vorgehen wenn ich hauptsächlich Gutscheine erhalte. Immerhin muss ich dann wochenlang zum Möbelmarkt bis mal was dabei wäre, finde ich nicht zumutbar, die Zeit hab ich nicht. (Das Busgeld auch nicht)
Aber Punkt 3 ist so eine Sache, ich warte seit April auf eine Entscheidung, wenn das JC sich wochenlang Zeit lässt, wie kann es dann sein dass es eine soforte Bedarfsdeckung gibt?
Es muss ja tatsächlich erstmal geprüft werden, könnte aber gern schneller gehen.


Mal so nebenbei in die Runde:
Ich habe heute ein ärztliches Attest erhalten und meinem Anwalt gegeben.

 

[goldi]

Nun ist Donnerstag und ich habe immernoch nichts vom Gericht gehört.
Habe heute nochmal eine Mail an den Anwalt geschickt, er möge bitte beim Gericht anrufen und Druck machen.
Das Attest vom Arzt wegen Dringlichkeit (meine Erkrankung und dringend benötigte OP) liegt längst vor, ich dachte es wird dadurch evtl. beschleunigt aber nix da.
Seit letztem Montag läuft der EA
Ist das noch normal, ich mache mir echt langsam Gedanken

Ich habe noch eine andere Frage, gehört nicht ganz hier hin aber ich bin heute so sauer wie lange nicht mehr...
Leider kenne ich mich auch damit nicht aus...
Wenn ich die Scheidung einreiche, welche Kosten kommen auf mich und auf ihn zu?
Ich mag langsam nicht mehr und will endlich meine Ruhe und diesen Schritt gehen.

Ich kann sicherlich mit Beratungsschein zum Anwalt und mich beraten lassen, aber wenn die Scheidung eingereicht wurde, wie geht es finanziell weiter?
Ich werde weiterhin vom Amt bekommen, kommen aber Scheidungskosten auf mich zu?
Unterhalt werde ich nicht bekommen und darauf bin ich auch nicht aus, es geht um die reinen Scheidungskosten bei Hartz 4 bzw. nach der erneuten Überprüfung bei mir, mit Sozialhilfe (wieder wegen der Erkrankung).

 

[goldi]

Zusatz:

Hab ich leider vergessen:
Heute kam die Ablehnung wegen meiner "Widerspruchs" wegen der Mietkaution. Eigentlich war es ein Antrag auf Überprüfung, wurde jedoch als Widerspruch bearbeitet.

Ich hätte den "Widerspruch " nicht gestellt wenn ich nicht enorme Zusatzausgaben hätte (kostenaufwendige Ernährung, viel höherer Wasserverbrauch, Medikamente etc.) was alles vom Amt nicht anerkannt wird.

Natürlich kenn ich die Gesetzesänderung wegen der Kaution, dass man nun 10% des Regelsatzes einbehalten kann, ich find es dennoch nicht ok, wenn man so hohe Ausgaben und mehr Monat als Geld hat, wie ich

 

[KAHMANN]

Also so ne ganz normale Scheidung kostet 3000€ pro Person.

Wenn es ohne Anwalt geht, wegen kompletter Einigung, keine ungeklärten Eigentumsfragen, dann kann es evtl. günstiger sein.

Hapt Ihr evtl. Heiratsvertrag? oder so

Kein Kind oder?

Musst Du umziehen weil die Wohnung zu groß ist?

Hat deine EX evtl. einen besseren finanziellen Stand ?

 

[goldi]

3000€
ähm.. ja

Also wir bekommen beide vom Amt, er verdient 100€ zusätzlich, was er ja auch darf, hat 2 Kinder, die bekommen auch vom Amt, weil die Mutter keinen Unterhalt zahlt.
Eines davon schwerbehindert, Pflegestufenantrag läuft aber davon werde und möchte ich keinen Cent haben.
Keine gemeinsamen Kinder.
Ich bin bereits umgezogen während der Trennung, er selbst kann in der bis neulich gemeinsamen Wohnung bleiben.
Mir fällt nichts ein worüber man sich streiten könnte, beide den gleichen Regelsatz, kein Eigentum, kein Vermögen, also keine Uneinigkeiten.
Einen Ehevertrag gibt es nicht.