• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.

    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc... Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.

verschiedene Fragen: Amtsarzt-Gutachten, Schwerbehindertenausweis

Status
Nicht offen für weitere Antworten.

UrsulaM

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
17 Nov 2008
Beiträge
13
Gefällt mir
0
#1
Es geht um eine Bekannte von mir. Leider kann sie nicht so gut Deutsch, daher übernehme ich das mal, zumal ich auch das Thema Hartz 4 kenne.

Ihr Problem ist folgendes:

Sie hat regelmäßig epileptische Anfälle (ca. 3x Woche), welches auch durch verschiedene Ärzte bestätigt wurden. Die Einverständniserklärung hat sie der ARGE gegeben.

Der Amtsarzt hat dann OHNE sie einzuladen das Gutachten gemacht und sie für vollerwerbsfähig gemacht.

1. Darf der Amtsarzt ein Gutachten machen ohne sie jemals gesehen oder gesprochen zu haben? Leider hat sie keine Kopie des Gutachtens. Hat sie ein Recht darauf?

2. Ist es überhaupt rechtens, dass sie für vollerwerwerbsfähig gemacht wird? Ihr Neurologe hat lediglich geschrieben, wie oft die Anfälle kommen, dass die Epilepsie vorhanden ist und diesen allgemeinen Leittext integriert, wo steht, welche Arbeiten sie nicht machen darf (halt dieser allgemeine Empfehlung eines Ministeriums wie zB keine Fahrtätigkeit, nix auf Gerüsten, etc.).

Das heißt, darf auf dieser Grundlage und vor allem, weil sie pro Woche mehrmals Anfälle kriegt, sie für vollerwerbsfähig gemacht werden. Finde ich sehr komisch.

3. Die SB möchte auch in die künftige Eingliederungsvereinbarung reinschreiben, dass sie einen Schwerbehindertenausweis beantragt. Das wird sie auch machen, aber mich würde interessieren, auf welcher Grundlage das bitte schön in die Eingliederungsvereinbarung rein soll.

4. Die SB möchte auch, dass sie einen 1 Euro Job macht. Schön und gut, aber wie soll das ihr konkret helfen, wenn sie mehrmals pro Woche einen Anfall kriegt und dann immer krank geschrieben wird.

So, nun bitte ich um Rat zu den jeweiligen Punkten. Danke :)
 

tunga

Elo-User/in
Mitglied seit
1 Sep 2008
Beiträge
900
Gefällt mir
97
#2
Es geht um eine Bekannte von mir. Leider kann sie nicht so gut Deutsch, daher übernehme ich das mal, zumal ich auch das Thema Hartz 4 kenne.

Ihr Problem ist folgendes:

Sie hat regelmäßig epileptische Anfälle (ca. 3x Woche), welches auch durch verschiedene Ärzte bestätigt wurden. Die Einverständniserklärung hat sie der ARGE gegeben.

Der Amtsarzt hat dann OHNE sie einzuladen das Gutachten gemacht und sie für vollerwerbsfähig gemacht.

1. Darf der Amtsarzt ein Gutachten machen ohne sie jemals gesehen oder gesprochen zu haben? Leider hat sie keine Kopie des Gutachtens. Hat sie ein Recht darauf?

eine Kopie des Gutachtens kann sie von der untersuchenden Stelle bekommen - am besten persönlich vorbeigehen und sich geben lassen

2. Ist es überhaupt rechtens, dass sie für vollerwerwerbsfähig gemacht wird? Ihr Neurologe hat lediglich geschrieben, wie oft die Anfälle kommen, dass die Epilepsie vorhanden ist und diesen allgemeinen Leittext integriert, wo steht, welche Arbeiten sie nicht machen darf (halt dieser allgemeine Empfehlung eines Ministeriums wie zB keine Fahrtätigkeit, nix auf Gerüsten, etc.).

Das heißt, darf auf dieser Grundlage und vor allem, weil sie pro Woche mehrmals Anfälle kriegt, sie für vollerwerbsfähig gemacht werden. Finde ich sehr komisch.

3. Die SB möchte auch in die künftige Eingliederungsvereinbarung reinschreiben, dass sie einen Schwerbehindertenausweis beantragt. Das wird sie auch machen, aber mich würde interessieren, auf welcher Grundlage das bitte schön in die Eingliederungsvereinbarung rein soll.

sowas gehört nicht in eine EGV!!! dafür gibt es keine Grundlage

4. Die SB möchte auch, dass sie einen 1 Euro Job macht. Schön und gut, aber wie soll das ihr konkret helfen, wenn sie mehrmals pro Woche einen Anfall kriegt und dann immer krank geschrieben wird.

So, nun bitte ich um Rat zu den jeweiligen Punkten. Danke :)
zu den anderen Punkten kann ich leider nix sagen
 
E

ExitUser

Gast
#4
Es geht um eine Bekannte von mir. Leider kann sie nicht so gut Deutsch, daher übernehme ich das mal, zumal ich auch das Thema Hartz 4 kenne.

Ihr Problem ist folgendes:

Sie hat regelmäßig epileptische Anfälle (ca. 3x Woche), welches auch durch verschiedene Ärzte bestätigt wurden. Die Einverständniserklärung hat sie der ARGE gegeben.

Der Amtsarzt hat dann OHNE sie einzuladen das Gutachten gemacht und sie für vollerwerbsfähig gemacht.

1. Darf der Amtsarzt ein Gutachten machen ohne sie jemals gesehen oder gesprochen zu haben? Leider hat sie keine Kopie des Gutachtens. Hat sie ein Recht darauf?

2. Ist es überhaupt rechtens, dass sie für vollerwerwerbsfähig gemacht wird? Ihr Neurologe hat lediglich geschrieben, wie oft die Anfälle kommen, dass die Epilepsie vorhanden ist und diesen allgemeinen Leittext integriert, wo steht, welche Arbeiten sie nicht machen darf (halt dieser allgemeine Empfehlung eines Ministeriums wie zB keine Fahrtätigkeit, nix auf Gerüsten, etc.).

Das heißt, darf auf dieser Grundlage und vor allem, weil sie pro Woche mehrmals Anfälle kriegt, sie für vollerwerbsfähig gemacht werden. Finde ich sehr komisch.

3. Die SB möchte auch in die künftige Eingliederungsvereinbarung reinschreiben, dass sie einen Schwerbehindertenausweis beantragt. Das wird sie auch machen, aber mich würde interessieren, auf welcher Grundlage das bitte schön in die Eingliederungsvereinbarung rein soll.

4. Die SB möchte auch, dass sie einen 1 Euro Job macht. Schön und gut, aber wie soll das ihr konkret helfen, wenn sie mehrmals pro Woche einen Anfall kriegt und dann immer krank geschrieben wird.

So, nun bitte ich um Rat zu den jeweiligen Punkten. Danke :)
zu 1: Grundsätzlich hat jemand, der eine Leistung nach dem SGB bezieht, das Recht auf Akteneinsicht und dementsprechend auch das Recht dieses Gutachten zu sehen. Es hätte auch ausgehändigt werden müssen. (§ 25 SGB X). Diese sehr beliebte Entscheidung bzw. "Begutachtung" nach Aktenlage hat mittlerweile fast überall im SGB Einzug gehalten. Man kann, soweit ich weiß, eine Begutachtung mit persönlichem Termin verlangen. Habe ich beim Versorgungsamt gemacht und hatte dann statt 30 GdB plötzlich 70 GdB.

zu 2 : Die ARGE kann natürlich per ihrem medizinischen Dienst eine eigene Einschätzung der Erwerbsfähigkeit machen. Jedoch fällt dies ja eigentlich in das Ressort der Rentenversicherung und teilweise auch der Versorgungsämter. Eine Möglichkeit wäre, parallel einen Antrag auf Erwerbsminderungsrente beim Rentenversicherungsträger zu stellen.

zu 3:
§ 5 SGB II

(3) Stellen Hilfebedürftige trotz Aufforderung einen erforderlichen Antrag auf Leistungen eines anderen Trägers nicht, können die Leistungsträger nach diesem Buch den Antrag stellen sowie Rechtsbehelfe und Rechtsmittel einlegen. Der Ablauf von Fristen, die ohne Verschulden der Leistungsträger nach diesem Buch verstrichen sind, wirkt nicht gegen die Leistungsträger nach diesem Buch; dies gilt nicht für Verfahrensfristen, soweit die Leistungsträger nach diesem Buch das Verfahren selbst betreiben.
Möglicherweise besteht in diesem Paragrafen der Hintergrund, dass per Fristsetzung der Hilfeempfänger, in der EGV, eine Leistung eines anderen Trägers aus dem SGB in Anspruche nehmen soll.

zu 4:Wenn die Anfälle in dieser Häufigkeit wiederkehren, warum schreibt sie dann der behandelnde Arzt, die Ärztin, nicht durchgehend krank?
 

UrsulaM

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
17 Nov 2008
Beiträge
13
Gefällt mir
0
#5
Achja, wenn der ARGE Empfänger das Formular zur Entbindung von der Schweigepflicht unterschreibt: wer hat dann die "Vollmacht", den Arzt des ARGE Empfängers zu konkatieren? Der Amtsarzt ja sicherlich, aber auch die SB? Hat Sie das Recht, den Arzt des ARGE Empfängers zu kontaktieren?

Da die Begutachtung nicht so richtig lief: was kann sie nun machen bzw. welche Schritte muss sie gehen?
 
E

ExitUser

Gast
#6
Achja, wenn der ARGE Empfänger das Formular zur Entbindung von der Schweigepflicht unterschreibt: wer hat dann die "Vollmacht", den Arzt des ARGE Empfängers zu konkatieren? Der Amtsarzt ja sicherlich, aber auch die SB? Hat Sie das Recht, den Arzt des ARGE Empfängers zu kontaktieren?

Da die Begutachtung nicht so richtig lief: was kann sie nun machen bzw. welche Schritte muss sie gehen?
Wenn ich das Formular nicht persönlich an den Arzt des medizinischen Dienstes übergeben kann oder dort direkt hinschicken, dann erlaube ich mir auf der Entbindung einen Zusatz zu vermerken "gilt nur für das ärztliche Personal des medizinischen Dienstes". Da der Hausarzt oder behandelnde Arzt nur dann Auskunft erteilen darf, wenn er die Schweigepflichtsentbindung vorliegen hat, so liest er dies und darf dann niemandem außer dem Arzt dort Auskunft geben. So mache ich es jedenfalls.
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#7
Achja, wenn der ARGE Empfänger das Formular zur Entbindung von der Schweigepflicht unterschreibt: wer hat dann die "Vollmacht", den Arzt des ARGE Empfängers zu konkatieren? Der Amtsarzt ja sicherlich, aber auch die SB? Hat Sie das Recht, den Arzt des ARGE Empfängers zu kontaktieren?

Da die Begutachtung nicht so richtig lief: was kann sie nun machen bzw. welche Schritte muss sie gehen?
Ich verweise nochmal auf meinen Beitrag, ein Epileptiker ist grundsätzlich arbeitsfähig, es sei denn sein behandelnder Arzt schreibt ihn krank und das dauerhaft, dagegen kann man also nur angehen wenn der Arzt dies auch so begutachtet
 
E

ExitUser

Gast
#8
Da die Begutachtung nicht so richtig lief: was kann sie nun machen bzw. welche Schritte muss sie gehen?
Ich dachte eigentlich, das wäre aus den Beiträgen schon hervorgegangen. Wenn die betreffende Person sich selbst nicht mehr für erwerbsfähig betrachtet und der/die behandelnde Arzt/Ärztin dies auch so sieht, dann dauerhafte Arbeitsunfähigkeit und Antrag auf Erwerbsminderungsrente bei der DRV.
 

UrsulaM

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
17 Nov 2008
Beiträge
13
Gefällt mir
0
#9
Ich verweise nochmal auf meinen Beitrag, ein Epileptiker ist grundsätzlich arbeitsfähig, es sei denn sein behandelnder Arzt schreibt ihn krank und das dauerhaft, dagegen kann man also nur angehen wenn der Arzt dies auch so begutachtet
Grundsätzlich ist jeder Epileptiker erwerbsfähig. Aber wie immer kann und darf man nicht von Grundsätzen ausgehen, sondern sollte auf die gegebene Situation des Individuums schauen. Und genau da liegt das Problem: von den 5 Arbeitstagen würde sie nur ca. 2 Tage arbeiten können, denn an den anderen 2-3 Tagen hat sie Anfälle mit anschließeneden körperlichen Auswirkungen und fällt daher den ganzen Tag aus. (Ausserdem: Welcher Arbeitgeber wäre bereit, diese Person dauerhaft einzustellen? )

Wenn jetzt der Amtsarzt meint, dass die Person vollschichtig erwerbsfähig ist, dann scheint da ja was etwas nicht in Ordnung zu sein. Wenn da stehen würde, halt nur teilschichtig, dann sehe es etwas anders aus. Seid ihr da derselben Meinung wie ich (bezüglich des letzten Satzes)?
 
E

ExitUser

Gast
#10
Grundsätzlich ist jeder Epileptiker erwerbsfähig. Aber wie immer kann und darf man nicht von Grundsätzen ausgehen, sondern sollte auf die gegebene Situation des Individuums schauen. Und genau da liegt das Problem: von den 5 Arbeitstagen würde sie nur ca. 2 Tage arbeiten können, denn an den anderen 2-3 Tagen hat sie Anfälle mit anschließeneden körperlichen Auswirkungen und fällt daher den ganzen Tag aus. (Ausserdem: Welcher Arbeitgeber wäre bereit, diese Person dauerhaft einzustellen? )

Wenn jetzt der Amtsarzt meint, dass die Person vollschichtig erwerbsfähig ist, dann scheint da ja was etwas nicht in Ordnung zu sein. Wenn da stehen würde, halt nur teilschichtig, dann sehe es etwas anders aus. Seid ihr da derselben Meinung wie ich (bezüglich des letzten Satzes)?
Es besteht auch die Möglichkeit, diese Begutachtung auf schriftlichem Wege (Einschreiben - Rückschein) anzufechten und zu erklären, dass man eben dieser Einschätzung nicht folgen kann und eine persönliche Begutachtung der Person fordert. Dabei würde ich aber bereits im Vorfeld so viele Unterlagen behandelnder Ärzte, wie möglich, zusammenstellen. Die Begutachtung durch persönlichen Augenschein beantragen, somit muss ein Bescheid ergehen und dieser kann dann wieder rechtlich angefochten werden. Sich nicht mit irgendwelchen Schreiben oder Telefonaten abspeisen lassen, sondern auf einem Bescheid bezüglich des Antrags bestehen. Denn wird dieser nicht erstellt, so ist auf einen Antrag hin, glaube ich nach spätestens 6 Monaten die Untätigkeitsklage möglich.
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#11
Grundsätzlich ist jeder Epileptiker erwerbsfähig. Aber wie immer kann und darf man nicht von Grundsätzen ausgehen, sondern sollte auf die gegebene Situation des Individuums schauen. Und genau da liegt das Problem: von den 5 Arbeitstagen würde sie nur ca. 2 Tage arbeiten können, denn an den anderen 2-3 Tagen hat sie Anfälle mit anschließeneden körperlichen Auswirkungen und fällt daher den ganzen Tag aus. (Ausserdem: Welcher Arbeitgeber wäre bereit, diese Person dauerhaft einzustellen? )

Wenn jetzt der Amtsarzt meint, dass die Person vollschichtig erwerbsfähig ist, dann scheint da ja was etwas nicht in Ordnung zu sein. Wenn da stehen würde, halt nur teilschichtig, dann sehe es etwas anders aus. Seid ihr da derselben Meinung wie ich (bezüglich des letzten Satzes)?
Ein Epileptiker gilt als vollschichtig erwerbsfähig wenn seine Ärzte nichts anderes attestiert haben, es hängt also alles an den Einschätzungen des Arztes, folge doch bitte mal dem Link den ich gepostet habe, da sind auch alle Ausnahmen dargestellt
 

UrsulaM

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
17 Nov 2008
Beiträge
13
Gefällt mir
0
#12
Ein Epileptiker gilt als vollschichtig erwerbsfähig wenn seine Ärzte nichts anderes attestiert haben, es hängt also alles an den Einschätzungen des Arztes, folge doch bitte mal dem Link den ich gepostet habe, da sind auch alle Ausnahmen dargestellt
Bitte erläutere mir genau, was hier vollschichtig heißt?
(Es kann sein, dass ich darunter was anderes verstehe).

Ausserdem, wie kann denn Vollschichtig mit der Häufigkeit der Anfälle vereinbar sein? Genau das verstehe ich nicht. Wenn jemand nur alle 2 Tage ausfällt, wie kann er dann so einer Arbeit normal nachgehen? Vielleicht erklärst du mir das auch.

Ich werde mal meiner Bekannten raten, eine persönl. Begutachtung anzufordern.
 

Arania

Elo-User/in

Mitglied seit
5 Sep 2005
Beiträge
17.180
Gefällt mir
178
#13
Bitte lies mal auf der Internetseite die ich angegeben habe alles nach, vielleicht verstehst Du es dann?:icon_smile:
 

UrsulaM

Elo-User/in

  Th.Starter/in  
Mitglied seit
17 Nov 2008
Beiträge
13
Gefällt mir
0
#14
Bitte lies mal auf der Internetseite die ich angegeben habe alles nach, vielleicht verstehst Du es dann?:icon_smile:
Ich habe die Seite schon jetzt auf dein Anraten 4x durchgelesen.

Du bist ein erfahrener User, deshalb bat ich dich um eine Antwort, da ich das obige nicht verstehe. Ich bitte dich nochmals, mir das detailliert zu erklären und hoffe, dass du nicht nochmals auf den Link verweist, da ich den schon 4x durchgelesen habe. Eine "menschliche" Antwort ist mehr Wert als ein Link.
 
E

ExitUser

Gast
#15
Bitte erläutere mir genau, was hier vollschichtig heißt?
(Es kann sein, dass ich darunter was anderes verstehe).

Ausserdem, wie kann denn Vollschichtig mit der Häufigkeit der Anfälle vereinbar sein? Genau das verstehe ich nicht. Wenn jemand nur alle 2 Tage ausfällt, wie kann er dann so einer Arbeit normal nachgehen? Vielleicht erklärst du mir das auch.

Ich werde mal meiner Bekannten raten, eine persönl. Begutachtung anzufordern.
Es kommt nicht allein auf die Einschätzung, Beurteilung der Ärzte an. Es ist auch wichtig, und muss in der Regel berücksichtigt werden, wie die betroffene Person selbst seine Leistungsfähigkeit beurteilt. Allerdings wird dies im jeweiligen Verfahren, auch vor Sozialgerichten, nicht immer entsprechend gewürdigt. So, wie ich diesen Link verstehe, und aus eigener beruflicher Erfahrung, treten ja verschiedene Formen von Anfällen bei Epilepsie auf. Es gibt Anfälle mit leichteren und schwereren Begleiterscheinungen. Es gibt die Grand-Mal-Anfälle und Anfälle die oft auch in einen Status epilepticus münden können. Dies sind die besonders schweren Ausprägungen und sie begründen oft, wenn sie öfter auftreten und schwer beherrschbar sind, tatsächlich Erwerbsunfähigkeit.

Dann gibt es die leichteren Anfälle, welche eben dann mit verschiedenen Teileinschränkungen auftreten und auch die, die sich vorher ankündigen (Aura). Hier meint die medizinische Wissenschaft, allerdings allgemein, dass jemand da schon durchaus erwerbsfähig sein kann. Jedoch sind solche Empfehlungen, Ratschläge und Ausführungen immer nur allgemein zu sehen. Es muss im besonderen Fall immer die Individualität gesehen werden. Also die Auswirkungen, die die Anfälle für die betreffende Person haben, wie schwer sie für diese Person sind, wie der Allgemeinzustand der Person ist, in welchem Alter sie ist, wie häufig die Anfälle auftreten, welche Zweit- und Dritterkrankungen bestehen usw.
 
Status
Nicht offen für weitere Antworten.
Oben Unten