Versammlungsverbot an Christi Himmelfahrt in Frankfurt war rechtswidrig

[Martin Behrsing]

Frankfurt am Main – Das Verbot der vom Komitee für Grundrechte und Demokratie in Frankfurt für den 17. Mai 2012 angemeldeten Versammlung „Für das uneingeschränkte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit“ war rechtswidrig. Das Verwaltungsgericht Frankfurt hat nach einer ausführlichen Verhandlung am 10. Oktober 2012 unserer Klage stattgegeben. Leider begründet das Gericht, das in der Eilentscheidung das Verbot [...]

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[Der Ratlose]

Und?

Ich bin immer wieder sprachlos.
ihr wolltet deminstrieren und die Stadt hat es verboten.
Das Gericht hat in der Eilentscheidung auch die versamlungen verboten.

Naja, da haben eben beide gegen geltendes recht verstoßen und eure Grundrechte massiv beschnitten und eingeschränkt.
Und ihr habt es geschluckt.

(mal ein kleiner Tipp)
aber die Demos in der Zone waren damals auch verboten und sind trotzdem durchgeführt worden.
Die hätten ja auch zu Hause bleiben können und einfach klagen können.
Dann hätte es aber wohl keinen Umbruch gegeben.


Nun habt ihr Recht bekommen, die Veranstaltung hat nicht stattgefunden, alle sind zufrieden oder?

Nur was hat es gebracht ?

 

[sixthsense]

Und?

Ich bin immer wieder sprachlos.
ihr wolltet deminstrieren und die Stadt hat es verboten.
Das Gericht hat in der Eilentscheidung auch die versamlungen verboten.

Naja, da haben eben beide gegen geltendes recht verstoßen und eure Grundrechte massiv beschnitten und eingeschränkt.
Und ihr habt es geschluckt.

(mal ein kleiner Tipp)
aber die Demos in der Zone waren damals auch verboten und sind trotzdem durchgeführt worden.
Die hätten ja auch zu Hause bleiben können und einfach klagen können.
Dann hätte es aber wohl keinen Umbruch gegeben.


Nun habt ihr Recht bekommen, die Veranstaltung hat nicht stattgefunden, alle sind zufrieden oder?

Nur was hat es gebracht ?

In Ermangelung eines Danke-Buttons:

 

[Martin Behrsing]

Hier noch mal ein Film vom ersten Protesttag in Mai

Proteste verboten - Frankfurt lahm gelegt. Der Bericht zum Auftakt der Blockupy Aktionstage - YouTube

genutzt hat dem Staat die Verbotsorgie nichts, denn das Finanzzentrum war lahmgelegt.

 

[Paolo_Pinkel]

Und?

Ich bin immer wieder sprachlos.
ihr wolltet deminstrieren und die Stadt hat es verboten.
Das Gericht hat in der Eilentscheidung auch die versamlungen verboten.

Naja, da haben eben beide gegen geltendes recht verstoßen und eure Grundrechte massiv beschnitten und eingeschränkt.
Und ihr habt es geschluckt.

(mal ein kleiner Tipp)
aber die Demos in der Zone waren damals auch verboten und sind trotzdem durchgeführt worden.
Die hätten ja auch zu Hause bleiben können und einfach klagen können.
Dann hätte es aber wohl keinen Umbruch gegeben.


Nun habt ihr Recht bekommen, die Veranstaltung hat nicht stattgefunden, alle sind zufrieden oder?

Nur was hat es gebracht ?