Versagung von Leistungen - Wie jetzt weiter?

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HansPeter Mayer

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Hallo, nach meinem WBA, einer darauf folgenden AzM (auf die ich antwortete, aber deren Forderung ich nicht nachgekommen bin, weil ich sie für rechtswidrig halte), habe ich nun die Versagung von Leistungen erhalten. In Widerspruch bin ich bereits gegangen, wie sind jetzt meine nächsten Schritte!? Zum SG und einstweiligen Rechtsschutz beantragen oder muss ich hier anders vorgehen? Vielen Dank für Ratschläge und Tipps
 

Nena

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Das kommt darauf an, ob Du wirklich im Recht bist - oder ob Du das nur denkst. Ob Du Dir leisten kannst, (zumindest temporär) auf Unterstützung zu verzichten, nur weil Du "im Recht" bist und Du nicht "musst".
 

Seepferdchen 2010

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Hallo, nach meinem WBA, einer darauf folgenden AzM

Was bitte ist eine "AzM"?

auf die ich antwortete, aber deren Forderung ich nicht nachgekommen bin, weil ich sie für rechtswidrig halte

Es wäre mehr als hilfreich wenn du dein Problem, in sachlicher Form schreibst, damit die Helfer nachvollziehen können, was du
für rechtswidrig hälst, genau das meint @Nena mit ihren Beitrag.
 

HansPeter Mayer

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Was bitte ist eine "AzM"?
Das ist eine Aufforderung zur Mitwirkung.

Es wäre mehr als hilfreich wenn du dein Problem, in sachlicher Form schreibst, damit die Helfer nachvollziehen können, was du
für rechtswidrig hälst, genau das meint @Nena mit ihren Beitrag.
Das habe ich versucht und bewusst die Forderung aus der AzM nicht näher erläutert.

Der Stand der Dinge ist viel mehr, ich habe eine Versagung von Leistungen erhalten, der habe ich widersprochen - was kann ich noch tun?
 

HansPeter Mayer

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@HansPeter Mayer,

Vielleicht kommst du erst einmal mit etwas mehr Informationen über den genauen Sachverhalt rüber. Denn um dir die weitere Leistung zu verweigern bedarf es sicherlich weitere Vorkommnisse, als du hier vorgegeben hast.
WBA eingereicht, Aufforderung zur Mitwirkung erhalten, auf diese geantwortet und erklärt das ich diesen Forderungen nicht nachkommen werde, daraus ergibt sich für das Jobcenter ein nicht nachkommen der Mitwirkungspflicht und darauf fußt das versagen von Leistungen. Versagung von Leistungen erhalten, der habe ich widersprochen - was kann ich noch tun?
 

Seepferdchen 2010

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Der Stand der Dinge ist viel mehr, ich habe eine Versagung von Leistungen erhalten, der habe ich widersprochen - was kann ich noch tun?

HansPeter Mayer noch mal eine Glaskugel hat hier niemand, daher muß man wissen was du als rechtswidrig hälst, nur so kann man
dir ggf. einen Hinweis geben, so ins "blaue hinein" kann eben kein Hinweis kommen, das müßte auch dir eigendlich verständlich
sein.

Und wo gegen hast du genau widersprochen......................
 

HansPeter Mayer

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Und wo gegen hast du genau widersprochen......................
Gegen die Versagung von Leistungen.

Den Forderungen aus der AzM werde ich auch nicht nachkommen! Deshalb ist es für mich auch unerheblich die hier zu diskutieren.

Nochmal ganz einfach - ich bin meiner Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen, darauf erhielt ich eine Versagung von Leistungen, gegen die Versagung von Leistungen habe ich Widerspruch eingelegt.
Welche Möglichkeiten habe ich darüber hinaus - zum Sozialgericht einstweiligen Rechtsschutz beantragen? einen Anwalt aufsuchen?

Schritte nach dem Widerspruch interessieren mich!

Was zur Versagung von Leistungen geführt hat, im speziellen die Forderungen aus der AzM, möchte ich nicht besprechen!

Hab mal die Begründung (den wichtigen Teil) der Versagung von Leistungen angehangen
IMG_20190322_192226.jpg

Und die Erläuterungen warum ich die geforderten Unterlagen nicht einreichen werde, hat das Jobcenter einfach weggelassen.
 

Pauer

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Eine Klage auf einstweiligen Rechtsschutz beim SG einzureichen ist sicher möglich. Fraglich ist jedoch, ob das in deinem Fall auch sinnvoll und erfolgsversprechend ist.
Das orientiert sich m.E. hauptsächlich daran, ob du oder das JC eher im Recht ist.

Da du behauptest, die Anforderung der Unterlagen sei rechtswidrig, hast du natürlich gute Aussichten auf Erfolg bei einer Klage. Aber ist die Anforderung wirklich rechtswidrig?
Ohne die Angabe, welche Unterlagen angefordert wurden, kann dir das hier niemand beantworten. Wie soll also konkret weitergeholfen werden?

Also, die Antwort, die du anscheinend suchst: Ja, der Schritt zum SG ist jederzeit möglich. Ob sinnvoll oder nicht, musst du dann mangels weiterer Informationen alleine entscheiden.
 

HansPeter Mayer

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Ja, der Schritt zum SG ist jederzeit möglich.
Vielen Dank für deine Antwort!

Ob sinnvoll oder nicht, musst du dann mangels weiterer Informationen alleine entscheiden.
Da ich, sowie viele der hier Schreibenden, kein Rechtsgelehrter bin, werde ich es wohl nur mit Gang zum SG herausfinden können. Und selbst wenn das SG nicht zu meinen Gunsten entscheidet, ist das noch lange nicht Ende der Fahnenstange.
 

vidar

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Da ich, sowie viele der hier Schreibenden, kein Rechtsgelehrter bin, werde ich es wohl nur mit Gang zum SG herausfinden können.
Mit Verlaub, da dir ja bereits vorher wissentlich bekannt gewesen war hier keine rechtlich fundierte Auskunft erhalten zu können, hättest du dem Forum auch gleich deine Anfrage ersparen können. Dies gerade auch in Hinblick darauf, dass du nicht einmal bereit gewesen warst überhaupt etwas mehr Erhellendes zur Diskussion beitragen zu wollen.
.
 

Stauer

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Hallo,
§ 60 SGB I hat mit Angabe von Tatsachen zu tun, die Du bei WBA machen solltest. Das hast Du nicht machen wollen. Um welche Tatsache geht es hier? Warum glaubst Du, das es rechtswidrig ist? Meinst Du vieleicht, das überhaupt nach Tatsachen gefragt wird oder ist es eine bestimmte Tatsache, die Du für rechtswidrig hälst, wenn Du da mitwirken sollst?
So, wie ich das verstehe, können die sagen, dass Dir keine Leistungen bewilligt werden können, weil die Mitwirkung fehlt.
Kannst Du etwas genauer werden? Mit so wenig Info bin ich überfragt und weiß nicht, womit ich es hier zu tun habe.

p.S. ich bin Schuster, kein Jurist.
 
Zuletzt bearbeitet:

Fabiola

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Was zur Versagung von Leistungen geführt hat, im speziellen die Forderungen aus der AzM, möchte ich nicht besprechen!
Warum nicht? Wie denkst Du , kann Dir hier dann geholfen werden? Es braucht schon auch den Sachverhalt um einschätzen zu können, ob es sich wirklich um gesetzlich fundierte Mitwirkungspflichten handelt oder nicht. Je nach dem, kannst Du Dir den Gang zum SG (aW, Klage etc.) ersparen oder eben auch nicht. Verstehe nicht, was das für geheimnisvolle Gründe zur Mitwirkungsverweigerung bei Dir sind/sein könnten ...:icon_question:
 

Curt The Cat

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Mit Verlaub, da dir ja bereits vorher wissentlich bekannt gewesen war hier keine rechtlich fundierte Auskunft erhalten zu können, hättest du dem Forum auch gleich deine Anfrage ersparen können. Dies gerade auch in Hinblick darauf, dass du nicht einmal bereit gewesen warst überhaupt etwas mehr Erhellendes zur Diskussion beitragen zu wollen.
.
Seh ich ebenso und schließe hier mal ...


:icon_wink:
 
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