• Herzlich Willkommen!
    Schön, dass Sie zu uns gefunden haben.
    Wir sind das Erwerbslosen Forum Deutschland und befassen uns vor allem mit den Problemen bei Erwerbslosigkeit, Armut und gesellschaftlicher Benachteiligung.
    Das wichtigste Ziel ist, dass jeder zu seinem Recht kommt und diese nicht von den Behörden vorenthalten werden. Dazu gehört auch, dass Sie Ihre gewonnenen Informationen an andere weiter tragen. Bei den vielen völlig willkürlichen Handlungen von Behörden - und besonders bei Hartz IV - müssen Betroffene wissen, wie sie sich erfolgreich wehren können.
    Was man als Erwerbsloser zur Abwehr von Behördenwillkür alles wissen muss.
    Genauso wichtig ist es, dass Sie mit dazu beitragen, dass dieses unsägliche Gesetz Hartz IV überwunden werden muss. Deshalb brauchen wir auch aktive Unterstützer, die durch zivilen Ungehorsam, bei Demonstrationen etc. sich für diese Ziele einsetzen. Hierzu geben wir regelmäßig Informationen heraus.
    Mit diesen Zielen haben wir hier viele Menschen versammeln können, welche offen über sich diskutieren und ihre eigenen Erfahrungen hilfsbereit anderen mitteilen. Am besten ist es, wenn Sie sich kurz fürs Forum registrieren und Ihre Probleme, Meinungen und Ideen schreiben Das geht ganz schnell, ist kostenlos und bringt Ihnen nur Vorteile. So werden Sie sicherlich auf Gleichgesinnte stoßen, welche gerne versuchen, Ihnen weiter zu helfen, damit Sie den richtigen Weg finden. Ebenso habe Sie damit Zugriff auf unsere Vorlagen zu Widersprüchen, Klagebeispiele etc...
    Hier können Sie sich registrieren.

    Hoffentlich finden Sie, was Sie suchen.
    (Dieser Hinweiß kann oben rechts, für die Sitzung, ausgeblendet werden)

Versagung von Leistungen da Antrag nicht fristgerecht eingereicht

Bianca

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
18 Jul 2015
Beiträge
3
Bewertungen
0
Hallo,

Laut Schreiben des Jobcenters, werden mir Leistungen nach SGB II ab. 1.04.15 versagt.

Begründung: Ich habe den Neuantrag nicht eingereicht und habe beim Arbeitsvermittler nicht vorgesprochen.

Hintergrund: Ich habe bisher keine Leistungen bezogen weder ALG I noch II.

Mein Mann und ich wollen uns trennen. Da ich kein eigenes Einkommen habe und noch keine Möglichkeit meinen Lebensunterhalt zu bestreiten wollte ich Leistungen nach SGB beantragen.

Mitte April bin ich zum Jobcenter und habe meine Situation geschildert.
Es wurden mir alle Anträge ausgehändigt die ich mit Frist 1 Woche ausfüllen und einreichen sollte.

Die SB hat mir nicht mündlich aufgeklärt, dass bei nicht Fristgerechter Einreichung mir für die Zukunft Leistungen nach SGB versagt werden. Die rechtsbelehrung steht jedoch auf der ersten Seite, was ich leider überlesen habe, denn ich habe den Antrag damals nicht eingereicht.

Grund: Mein Mann hatte mich gebeten unserer Ehe noch eine zweite Chance zu geben. So hatte ich mich noch die letzten Wochen um den Erhalt der Ehe bemüht und auch bemüht Jobs zu finden.

Nun möchten wir uns endgültig trennen und ich bewerbe mich und habe bereits eine kleine Wohnung in Aussicht. Die Anträge sind ausgefüllt und ich wollte sie am Montag einreichen. Doch gestern kam bereits der besagte Bescheid.

Ich möchte jetzt einen Widerspruch einlegen. Kann mir jemand sagen, wie ich diesen am besten begründen soll? Soll ich persönlich hingehen und den Widerspruch mit nehmen?

Die gemeinsame Wohnung ist gekündigt. Mein Mann kann mich nicht finanziell unterstützen. Es kann doch nicht sein, dass ich keinen Anspruch auf Sicherung meines Lebensbedarfs habe und von Obdaclosigkeit bedroht bin, weil ich mich, polemisch gesagt, nicht fristgerecht von meinem Mann getrennt habe? :icon_neutral: Kennt jemand hier so einen Fall und kann mir etwas zu meinen Rechten sagen? Ich wäre um jede Rückmeldung dankbar, es ist für mich eine schreckliche Situation und diese SB war schon beim ersten Termin so aggressiv. Es ist wirklich schrecklich. Deswegen hoffe ich, dass ich hier etwas Unterstützung erfahre und später auch zurück geben kann.

Danke schon mal im Voraus.
 

Bianca

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
18 Jul 2015
Beiträge
3
Bewertungen
0
Ich habe zudem noch zusätzliche Fragen beim Ausfüllen der Anträge undzwar ob mein Mann mit dem ich noch gemeinsam wohne zur Bedarfsgemeinschaft gehört obwohl wir uns scheiden lassen wollen.

Boah, diese ganzen Anträge sind echt der Horror.
 

DuliebesBißchen

Forumnutzer/in

Mitglied seit
30 Jun 2012
Beiträge
375
Bewertungen
131
§ 67
Nachholung der Mitwirkung


Wird die Mitwirkung nachgeholt und liegen die Leistungsvoraussetzungen vor, kann der Leistungsträger Sozialleistungen, die er nach § 66 versagt oder entzogen hat, nachträglich ganz oder teilweise erbringen.


Oder einfach neu beantragen.
(Es kann ja wohl nicht angehen, dass du nun zeitlebens gesperrt bist. :biggrin: zumal sich ja deine Umstände an sich geändert haben)



 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
23.595
Bewertungen
17.048
Oder einfach neu beantragen.
(Es kann ja wohl nicht angehen, dass du nun zeitlebens gesperrt bist. :biggrin: zumal sich ja deine Umstände an sich geändert haben)
Natürlich wirst Du nicht zeitlebens gesperrt. Das war die Ablehnung für den Antrag im April. Da wolltest Du ja dann auch kein Ged von denen haben, hast die Unterlagen nicht eingereicht und nun Monate später lehnen die ab.

Einen Antrag stellst Du in dem Moment, wenn Du denen klar machst, dass Du Leistungen beziehen willst, das Abgeben der Unterlagen ist nicht die Antragstellung. Einen Antrag kannst Du auch auf einem Stück Klopapier schreiben.

Also, neuen Antrag stellen.
 

Wutbuerger

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
21 Aug 2012
Beiträge
4.813
Bewertungen
2.359
Gegen was willst du Widerspruch einlegen ? gegen eine Ablehnung eines Antrags den du nicht eingereicht hast ? Reiche Unterlagen ein , damit holst du Mitwirkung nach , wie schon geschrieben , bleiben Fragen offen dann schreibe " wird nachgereicht " " Einholung von Rechtsauskunft erforderlich " usw , aber gib schon mal was ab .
Sonst eben Neuantrag .
Hast du dich getrennt aber noch eine gemeinsame Wohnung dann würde ich das auch als Wohngemeinschaft und nicht als Bedarfsgemeinschaft ansehen .
Sonst wird zu jeder Verlängerung , üblicherweise nach 6 oder 12 Monate , die Situation neu abgefragt .Außerdem hättest du jederzeit die Möglichkeit eine Veränderungsanzeige abzugeben .
Wohnung suchen , wenn du die Kaution und den Umzug alleine stemmen kannst ,erst mal den Vertrag unterschreiben , und dann zusammen mit den Antragsunterlagen beim JC einreichen .Andernfalls sich vom Vermieter ein Mietangebot ausfüllen lassen und das beim JC mit dem Antrag einreichen .
 

Bianca

Neu hier...
Thematiker*in
Mitglied seit
18 Jul 2015
Beiträge
3
Bewertungen
0
Danke ihr seid echt super.

Da steht jedoch: "(...) kann der Leistungsträger Sozialleistungen, nachträglich ganz oder teilweise erbringen."

Ds bedeutet, das Jobcenter kann meinem Antrag statt geben, muss aber nicht. Es liegt also in derem Ermessen. Oder verstehe ich das falsch?

Mal sehen, ich werde es versuchen und berichten, vielleicht hilft es auch anderen.
 

Wutbuerger

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
21 Aug 2012
Beiträge
4.813
Bewertungen
2.359
Danke ihr seid echt super.

Da steht jedoch: "(...) kann der Leistungsträger Sozialleistungen, nachträglich ganz oder teilweise erbringen."

Ds bedeutet, das Jobcenter kann meinem Antrag statt geben, muss aber nicht. Es liegt also in derem Ermessen. Oder verstehe ich das falsch?

Mal sehen, ich werde es versuchen und berichten, vielleicht hilft es auch anderen.
Es geht ja darum : bekommst du rückwirkend ab April Geld oder bei Neuantrag ab Juli .Klar kann das Amt die rückwirkende Zahlung verweigern , zb mit Hinweis du hättest der Vermittlung in Arbeit nicht zur Verfügung gestanden , aber darüber kann man dann gesondert streiten .Du mußt jetzt erst mal rein ins System !
Kannst ja Leistungen ab April beanspruchen und hilfsweise Neuantrag ab Juli stellen .
Dann sollen sie mal ackern .
 

gelibeh

StarVIP Nutzer*in
Mitglied seit
20 Jun 2005
Beiträge
23.595
Bewertungen
17.048
Ds bedeutet, das Jobcenter kann meinem Antrag statt geben, muss aber nicht. Es liegt also in derem Ermessen. Oder verstehe ich das falsch?
Für den Aprilantrag. Aber Du willst doch ab April gar kein Geld, oder? Dann stellst Du jetzt einen neuen Antrag.

Edit: Zum Mann. So weit ich weiß, kann man beim Standesamt? eine Getrenntlebendbescheinigung beantragen. Die sagt dann eben aus, dass man sich getrennt hat, aber im Moment noch zusammen wohnt. Du suchst ja auch schon nach einer neuen Wohnung. Ist die, die Du da in Aussicht hast, denn im angemessenen Bereich von den Kosten her? http://www.harald-thome.de/oertliche-richtlinien.html

Edit: Wie schon gesagt, die Unterlagen die Du ausgefüllt hast, sind nicht der Antrag. Die dienen nur dazu, die Leistungen berechnen zu können. Liefert man die nicht in einer angemessenen Frist, dann wird der Antrag abgelehnt. Den Antrag hast Du an dem Tag gestellt, an dem Du die Unterlagen geholt hast.
 

Ines2003

VIP Nutzer*in
Mitglied seit
30 Apr 2013
Beiträge
1.384
Bewertungen
419
Wie lang wart Ihr denn Verheirate?.
Je nachdem ist dir dein Mann zu Trennungsunterhalt verpflichtet.
 
Oben Unten