Verrechnung Zahlung AFA mit Rente

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aspirin

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Liebe Forumsmitglieder,
bin nach langer Krankheit am 12.4.18 aus KK ausgesteuert worden,und habe mich kurz vorher bei der Afa gemeldet und Antrag auf Nahtlosigkeit gestellt.Im März hatte ich den Antrag auf Altersrente für Schwerbehinderte gestellt,welcher Ende April genehmigt wurde rückwirkend zum 1.4.2018.Wie wird das jetzt verrechnet?Habe bis jetzt ab 1.4. nur Krankengeld+ab 13.4
Arbeitslosengeld erhalten.Rente ist niedriger etwas niedriger als
Arbeitslosengeld.

Danke für Rückmeldungen
aspirin
 
G

Gelöschtes Mitglied 41016

Gast
Dann werden Krankengeld und Arbeitslosengeld ab 01.04. wieder zurückgefordert werden.
Üblicherweise rechnen AfA und KK in so einem Fall direkt mit dem Rententräger ab (§ 103 SGB X).
 

bla47

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ALG 1 wird bis zur Regelaltersgrenze gezahlt.
Warum jemand ohne Zwang deshalb schon vorher eine Rente ( unabhängig von der Höhe ) mit Abschläge oder ohne Abschläge in Anspruch nimmt, erschließt sich mir nicht.
ALG 1 zahlt doch weiter Rentenbeiträge ein, so daß sich die Rente noch erhöht. Warum nicht mitnehmen ?
 
E

ExUser 2606

Gast
Vielleicht möchte jemand einfach nicht mehr zur Vermittlung zur Verfügung stehen, Bewegungen Schreiben, Meldetermin wahrnehmen usw.? Soll ja auch vorkommen, dass die Rente reicht oder man noch andere Geldquellen hat.
 

saurbier

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ALG 1 wird bis zur Regelaltersgrenze gezahlt.

Ich würde mich dazu erst einmal anständig kundig machen, bevor ich hier solchen Unsinn erzähle!

Warum jemand ohne Zwang deshalb schon vorher eine Rente ( unabhängig von der Höhe ) mit Abschläge oder ohne Abschläge in Anspruch nimmt, erschließt sich mir nicht.

1. Muss es das auch nicht und
2. hat dies auch nichts mit der Fragestellung von Aspirin zu tun

ALG 1 zahlt doch weiter Rentenbeiträge ein, so daß sich die Rente noch erhöht. Warum nicht mitnehmen ?

Das ist zwar korrekt, nur sollte man sich dazu mal Gedanken machen, in welchem Umfang damit heute überhaupt noch eine Rente erhöht wird.

Vielleicht weil Aspirin nicht daran gelegen ist.


Grüße saurbier
 

aspirin

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Liebe Forumsmitglieder,
vielen Dank für die Antworten.War mir nicht sicher,ob nicht über der Rentenhöhe verrechnet wird .Habe die Schwerbehindertenrente genommen ,weil ich keine Lust auf endlose Korrespondenz mit Ämtern ,Gutachtern und Rechtsanwälten habe.Mir hat mein erster Besuch bei der Afa schon gereicht.Der Sachbearbeiter war nicht gerade ein Glücksgriff.Er sprach ständig von EM Rente und ich von Altersrente für Schwerbehinderte.Manchmal hatte ich den Eindruck,dass er das geringe Fachwissen im Crashkurs erlernt hat.
Er war unfreundlich und unverbindlich.Daher bin ich froh dass ,der Deckel auf der Rente ist ,und ich in Urlaub fahren kann wann ich will und nicht auf irgendwelche nervigen Briefe antworten muss.Habe allerdings auch anderweitig vorsorgen können.

Liebe Grüsse
Aspirin
 
E

ExUser 2606

Gast
Den Paragraphen kenne ich nicht, aber bei EM Rente ist es so, hat doppeloma schon x mal erklärt, und da geht es meist um viel längere Zeiträume. Und es gibt keinen Grund, warum das bei Altersrente anders sein sollte.
 

Doppeloma

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Hallo dagobert1,

du forderst Quellen ...

Wenn die Bewilligung rückwirkend aufgehoben wird, dürfen die auch entsprechend zurückfordern.

WO ist DEINE Quelle dafür ???

Die AfA darf erst für die Zukunft aufheben, weil der Anspruch auf ALGI erst mit tatsächlicher Bewilligung der Rente endet ... hier ab dem 01.04.2018.

Der TE war ja nicht gezwungen früher eine Rente wegen Schwerbehinderung zu beantragen, er hätte es auch jetzt noch nicht tun müssen und weiter ALGI kassieren können bis sein Anspruch mal abgelaufen ist.

Bei rechtzeitigem Antrag auf eine Altersrente (welche auch immer) zum Ablauf-Monat des ALGI wären überhaupt KEINE Erstattungen mehr zum Tragen gekommen. :icon_evil:

Er hätte bis dahin in Anspruch genommen was ihm zugestanden hat, da gibt es keine Berechtigung das zurück zu fordern.
Das geht nur über die DRV (aus der Renten-Nachzahlung) für überschneidende Zeiträume wo er sonst (theoretisch) "doppelt" Geld bezogen hätte ...

Das ist nun ab dem 01.04. der Fall ... eine rückwirkende Aufhebung nach § 48 SGB X (zu wann denn deiner Meinung nach ?) ist gar nicht zulässig, er hat ja ALGI nach der Aussteuerung durchaus berechtigt bekommen.

§ 48 SGB X Aufhebung eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse

(1) Soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt, ist der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben. Der Verwaltungsakt soll mit Wirkung vom Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, soweit

1. die Änderung zugunsten des Betroffenen erfolgt,

Quelle

https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbx/48.html

Ebenso wie vorher das Krankengeld.

Es kann also nur um die gesetzlich geregelten "Erstattungen" (gemäß §103 SGB X) zwischen DRV / AfA und KK gehen soweit es der Betrag der Renten (Nachzahlung) für den gleichen Zeitraum erlaubt.

https://www.sozialgesetzbuch-sgb.de/sgbx/103.html

MfG Doppeloma
 

Doppeloma

Super-Moderation
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Hallo Gast,

Nur mal noch ergänzend ...

Den Paragraphen kenne ich nicht, aber bei EM Rente ist es so, hat doppeloma schon x mal erklärt, und da geht es meist um viel längere Zeiträume.

Gerade wegen der oft langen Zeiträume, wäre es unzumutbar wenn der "Vorleister" dann die fehlenden Beträge noch zurückfordern könnte (vom EM-Neurentner).

Daher darf immer nur "so getan" werden (Monat für Monat), als hätte es eben die (persönliche) Rente schon ab Tag X gegeben und nicht das Krankengeld oder ALGI (oder auch ALGII).

Schon auf den Aufhebungsgrund sollte man also achten, denn es darf nicht "rückwirkend" und NICHT nach §48 SGB X (Unterpunkte beachten) aufgehoben werden, die ein persönliches Fehlverhalten "bestrafen" sollen ... :icon_evil:

Es geht hier auch nicht um "übliche" Überzahlungen, wie nach einer Arbeits-Aufnahme z.B., dafür gelten ganz andere Rechtsgrundlagen.

Und es gibt keinen Grund, warum das bei Altersrente anders sein sollte.

Bei Altersrente wird es im Besten Falle (für den Neurentner) so sein, dass der letzte Leistungsträger gar keine "Erstattungs-Ansprüche" mehr haben wird, denn die werden ja (in der Regel) nicht rückwirkend bewilligt.

Letztlich kommt es bei (freiwilliger) Inanspruchnahme einer vorzeitigen Altersrente nur auf die "passende" Antragstellung an für die Zukunft und der Leistungsträger muss berechtigte Ansprüche bis dahin erfüllen.

Als Beispiel könnte man (frühzeitig genug) die Rente für Schwerbehinderte auch zum Monat X (NACH Ende ALGI-Anspruch im Vormonat) beantragen und hat einen Nahtlosen Übergang völlig OHNE Erstattungs-Ansprüche.

Im aktuellen Fall haben sich nun einige (wenige) Tage ergeben, bei einer EM-Rente kann man den Beginn ja selber gar nicht beeinflussen oder bestimmen ... :icon_evil:

Spätestens zum Beginn der persönlichen Regel-Altersrente kann ALG I allerdings eingestellt werden und es wäre egal ob, der Betroffene auch rechtzeitig seine Altersrente beantragt hatte oder nicht ... den Termin sollte man ja kennen und auch besser die Bearbeitungszeiten bei der DRV einplanen.

MfG Doppeloma
 
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