Verpasster Meldetermin - Sanktion trotz "wichtigem Grund" ?

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Nuki

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Hallo,

habe vor gut 3 Wochen einen Termin beim Jobcenter gehabt, dieser fiel direkt auf den Tag, andem ich eine wichtige Untersuchung beim Frauenarzt hatte. Habe wie eine Bescheuerte versucht über die Hotline den Termin abzusagen, aber nach endloser Warteschleife kam immer nur eine Ansage, die mir mitteilte dass zur Zeit sehr viele Anrufe eingehen würden und ich es später versuchen sollte. :icon_evil:
Also schrieb ich eine E-Mail an das Team XY, deren Adresse auf der Einladung mit draufstand, erklärte meine Situation und bat um einen neuen Termin.
Gestern kam nun ein "Anhörung zum möglichen Eintritt einer Sanktion"-Brief an. Natürlich werde ich Widerspruch einlegen und mir auch einen Zettel vom Frauenarzt holen, auf dem steht dass ich am besagten Tag dort war.
Das dürfte ausreichen um die Sache aus dem Weg zu schaffen, oder?
 

EMRK

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Wenn du krank; also AU wärst, gäbe es einen wichtigen Grund, welcher ein Nichterscheinen rechtfertigen würde und damit nicht sanktionierbar wäre.

Normale Arzttermine können jedoch verschoben bzw. neu vergeben werden. Das wäre also kein wichtiger Grund, einen Meldetermin beim JC nicht wahrzunehmen. So könnte auch das JC argumentieren.

PS. Das ist aber nur meine persönliche Meinung.:icon_exclaim:
 

Nuki

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Hallo..

hör auf mit denen zu Telefonieren und zu Mailen...

lass deine Telnr. und E-Mail dort löschen...

Telefonnummer wird unterdrückt, E-Mail wurde nur in dieser Ausnahmesituation da ich sonst niemanden erreichen konnte und nicht von meiner eigenen Adresse verschickt, was ich auch extra dazugeschrieben habe. So blöde bin ich nu auch wieder nicht.


Arztbesuch war in sofern wichtig, dass es um meine Schwangerschaft geht (was gibt es wichtigeres?) und der Arzt immer so vollgestopft ist, dass ich wieder mindestens 2 Wochen hätte warten müssen.
 
E

ExitUser

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Widerspruch einlegen musst Du noch nicht, sondern erst mal nur schildern, wie es war mit Beleg vom Arzt, dass Du da warst. Falls dann wirklich die Sanktion kommt: Widerspruch einlegen.

Mein JC akzeptiert wichtige Arzttermine als wichtigen Grund, nicht zu erscheinen. Hängt aber vom Arzt ab. Gerade bei Fachärzten wartet man oft Wochen, wenn nicht gar Monate auf einen Termin. Den sag ich sicher nicht ab, nur weil ich zum JC soll, und dann muss ich wieder 8 Wochen warten auf einen neuen Termin. Bei manchen Ärzten kann man Termine nicht spontan auf eine Woche später verschieben. Das versteht bei mir selbst das JC. Daher einfach schreiben, Du warst bei Arzt, verschieben ging spontan nicht und Du hättest dann Wochen warten müssen bis zum neuen Termin. (Es sei denn, Du hättest problemlos verschieben können auf ein paar Tage später und es war kein Notfall - dann hättest Du leider schlechte Karten.)
 
E

ExitUser

Gast
Telefonnummer wird unterdrückt, E-Mail wurde nur in dieser Ausnahmesituation da ich sonst niemanden erreichen konnte und nicht von meiner eigenen Adresse verschickt, was ich auch extra dazugeschrieben habe. So blöde bin ich nu auch wieder nicht.

gut...

§ 309 Abs. 3 Satz 1 SGB III Allgemeine Meldepflicht


(3) Die meldepflichtige Person hat sich zu der von der Agentur für Arbeit bestimmten Zeit zu melden. Ist der Meldetermin nach Tag und Tageszeit bestimmt, so ist die meldepflichtige Person der allgemeinen Meldepflicht auch dann nachgekommen, wenn sie sich zu einer anderen Zeit am selben Tag meldet und der Zweck der Meldung erreicht wird.

also ich will hier ja nicht der Pessimist sein, aber wenn du um sagen wir mal 9 Uhr einen Termin hattest beim Arzt, hättest du auch den Meldetermin einhalten können, nur zur anderen Zeit...

wann war der Termin beim JC? und der beim Arzt?..
 
E

ExitUser

Gast
Normale Arzttermine können jedoch verschoben bzw. neu vergeben werden.

Stimmt. Bei Fachärzten so drei- bis viermal im Jahr. Das macht also nur Spaß, wenn man den Arzttermin sowieso nicht braucht. Das JC hätte also gute Chancen, mit treffend geplanten Meldeterminen dafür zu sorgen, daß die Fredstarterin dauerhaft auf die Untersuchungen verzichtet ...
 

Regensburg

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Hu Hu :)

Telefonnummer wird unterdrückt

Die Tel.- Fax, - Handy Nummer "Fliegt" IMMER mit! Im Falle einer Nr-Unterdrückung ist ein Befehl dabei der Sagt "Nr. nicht Anzeigen"

Polizei, Rettungsdienste und einige Behörden haben Telefonanlagen die diesen Befehl ausfiltern - d.H. die Nr. wird immer Angezeigt.

Nur als Info

LG aus der Ostfront
 

Nuki

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wann war der Termin beim JC? und der beim Arzt?..

Also der Termin beim Jobcenter war um 9 Uhr und mein Termin beim Arzt um 10:20 Uhr.
Allerdings brauche ich vom Jobcenter bis zum Arzt ne gute Stunde und da wurde es mir einfach zu knapp weil ich nicht weiß fängt das Gespräch pünktlich an, wie lange sitze ich dort, wie fahren die Bahnen, komme ich dann rechtzeitig an? usw.
Und da es einfach mal nicht irgendein Termin ist sondern nach meinem Kind geguckt wird, war es mir einfach zu riskant mich darauf zu verlassen, dass die Jobcenter Tante nur 10 Minuten quatscht.
Habe jetzt den Nachweis über den Termin, Erklärung und Kopie der E-Mail die ich geschrieben hatte abgegeben.
Habe übrigens gleich wieder einen Termin zur "Besprechung der aktuellen beruflichen Situation" bekommen. Im 8. Schwangerschaftsmonat. Die Alte scheint echt nichts zutun zu haben... :icon_pfeiff:
 
E

ExitUser

Gast
Also der Termin beim Jobcenter war um 9 Uhr und mein Termin beim Arzt um 10:20 Uhr.
Allerdings brauche ich vom Jobcenter bis zum Arzt ne gute Stunde und da wurde es mir einfach zu knapp weil ich nicht weiß fängt das Gespräch pünktlich an, wie lange sitze ich dort, wie fahren die Bahnen, komme ich dann rechtzeitig an? usw.
Und da es einfach mal nicht irgendein Termin ist sondern nach meinem Kind geguckt wird, war es mir einfach zu riskant mich darauf zu verlassen, dass die Jobcenter Tante nur 10 Minuten quatscht.
Habe jetzt den Nachweis über den Termin, Erklärung und Kopie der E-Mail die ich geschrieben hatte abgegeben.
Habe übrigens gleich wieder einen Termin zur "Besprechung der aktuellen beruflichen Situation" bekommen. Im 8. Schwangerschaftsmonat. Die Alte scheint echt nichts zutun zu haben... :icon_pfeiff:

Oje, ich sag es nur ungern, aber ich fürchte, das sieht schlecht aus. Du hättest z.B. um 8:30 zum JC gehen können und erklären, dass Du in Zeitnot bist. Oder um 9 dann sagen: das muss schnell gehen, ich hab um 10:20 einen wichtigen Arzttermin. Auch wär das sicher kein Drama gewesen, wenn Du beim Arzt 10 Minuten zu spät gewesen wärst. Ich jedenfalls kenne keinen Arzt, der einen wegschickt, nur weil man ein bisschen zu spät kommt. Meist muss man ja eh noch warten trotz Termin.

Aber ich drücke Dir trotzdem die Daumen, dass es keine Sanktion gibt.
 

obi68

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Habe übrigens gleich wieder einen Termin zur "Besprechung der aktuellen beruflichen Situation" bekommen. Im 8. Schwangerschaftsmonat.

*unfass*

Ich würde der mal ein paar Takte sagen an deiner Stelle, so von Frau zu Frau. Sonst bekommst du irgendwann noch eine Sanktionsanhörung, wenn du wegen der Entbindung einen Termin nicht wahrnehmen konntest.
 
S

silka

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Habe jetzt den Nachweis über den Termin, Erklärung und Kopie der E-Mail die ich geschrieben hatte abgegeben.
Habe übrigens gleich wieder einen Termin zur "Besprechung der aktuellen beruflichen Situation" bekommen. Im 8. Schwangerschaftsmonat.
Zum 1. Termin:
Du hättest auch nach dem Arzttermin noch zum JC gehen können und versuchen können, die SB zu erwischen und den "Meldezweck"noch zu erledigen. Vielleicht hätte das nur 3 Minuten gedauert.
Naja, ist jetzt vorbei, mußt halt warten, ob sie deine Gründe akzeptiert.

Nimm den nächsten Termin bitte wahr.
Es kann doch nichts weiter sein, also Verabschiedung----;-)
oder bist du dann evtl. sogar schon in Mutterschutz??

Alles Gute!
 

Nuki

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Oje, ich sag es nur ungern, aber ich fürchte, das sieht schlecht aus. Du hättest z.B. um 8:30 zum JC gehen können und erklären, dass Du in Zeitnot bist. Oder um 9 dann sagen: das muss schnell gehen, ich hab um 10:20 einen wichtigen Arzttermin. Auch wär das sicher kein Drama gewesen, wenn Du beim Arzt 10 Minuten zu spät gewesen wärst. Ich jedenfalls kenne keinen Arzt, der einen wegschickt, nur weil man ein bisschen zu spät kommt. Meist muss man ja eh noch warten trotz Termin.

Aber ich drücke Dir trotzdem die Daumen, dass es keine Sanktion gibt.

:icon_frown::icon_frown::icon_frown:

Verdammt!

Naja, ich hoffe, dass sie es dieses mal hinnehmen und mir wegen einem Termin nicht gleich ne Sanktion reindrücken.
In der Einladung stand auch "Ich möchte mit Ihnen über Ihr Beratungsanliegen sprechen" von daher dachte ich auch es sei nicht sooo wichtig da ich überhaupt kein Beratungsanliegen habe. Oder ist das einfach eine neue Formulierung für "Warum gehst du nicht arbeiten du faule Sau?" ???

Werde den nächsten Termin auf jeden Fall wahrnehmen und mal mit der guten Frau sprechen.
Danke für eure Meinung.
 

gelibeh

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In der Einladung stand auch "Ich möchte mit Ihnen über Ihr Beratungsanliegen sprechen" von daher dachte ich auch es sei nicht sooo wichtig da ich überhaupt kein Beratungsanliegen habe. Oder ist das einfach eine neue Formulierung für "Warum gehst du nicht arbeiten du faule Sau?" ???
Es gibt zulässige Meldegründe und die haben die auch ganz genau in die Einladung hinein zu schreiben. Wenn Du kein Beratungsanliegen hattest, frag ich mich, ob das ein zulässiger Meldegrund war.
 

Nuki

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Es gibt zulässige Meldegründe und die haben die auch ganz genau in die Einladung hinein zu schreiben. Wenn Du kein Beratungsanliegen hattest, frag ich mich, ob das ein zulässiger Meldegrund war.

*kopfkratz*

wie finde ich das raus? dann können sie mich ja eigentlich nicht sanktionieren oder?
 

gelibeh

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§ 309
Allgemeine Meldepflicht


(1) Arbeitslose haben sich während der Zeit, für die sie einen Anspruch auf Arbeitslosengeld erheben, bei der Agentur für Arbeit oder einer sonstigen Dienststelle der Bundesagentur persönlich zu melden oder zu einem ärztlichen oder psychologischen Untersuchungstermin zu erscheinen, wenn die Agentur für Arbeit sie dazu auffordert (allgemeine Meldepflicht). Die Meldung muss bei der in der Aufforderung zur Meldung bezeichneten Stelle erfolgen. Die allgemeine Meldepflicht besteht auch in Zeiten, in denen der Anspruch auf Arbeitslosengeld ruht.
(2) Die Aufforderung zur Meldung kann zum Zwecke der

1. Berufsberatung,
2. Vermittlung in Ausbildung oder Arbeit,
3. Vorbereitung aktiver Arbeitsförderungsleistungen,
4. Vorbereitung von Entscheidungen im Leistungsverfahren und
5. Prüfung des Vorliegens der Voraussetzungen für den Leistungsanspruch erfolgen.
Wegen der Gründe dürfen die einladen. Wenn Du kein Beratungsanliegen hattest, dann wäre die Einladung nicht rechtens. Da Du im 8. Monat bist, fallen 1-3 ja wohl schon mal weg. Wäre also rein theoretisch nur 4+5 möglich. Wenn Du aber mit der Leistungsstelle nichte klären musstest, wüsste ich nicht, wie die da einen zulässigen Meldegrund konstruieren wollen.

Ich würde in die Anhörung reinschreiben, dass Du kein Beratungsanliegen hattest und in der Einladung kein zulässiger Meldegrund genannt wurde.
 
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