Vermittlungsvorschlag bei ungeklärter Leistungsfähigkeit (1 Betrachter)

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outrage

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Hallo, mein erster Versuch - hoffentlich verständlich

Es geht um einen Vermittlungsvorschlag bei ungeklärter Leistungsfähigkeit.

Den Abschluss einer EGV habe ich vor 3 Wo abgelehnt.
Als Ziel wurde die Feststellung der gesundheitlichen Leistungsfähigkeit ,
als Bemühungen : ....verpflichtet sich, bei gegebenen Bedarf den Termin beim Ärztlichen
Dienst wahrzunehmen. Das ist natürlich alles unzulässig wie ich hier gelernt habe.

Kurz darauf bekam ich einen VV - 1€ Job ; den habe ich auch abgelehnt mit dem Hinweis auf fehlende EGV.

Letzte Woche bekam ich einen VV - Begleitdienst im ÖPVN für 30 Std. Wo im Schichtdienst.
Meine Begeisterung kennt keine Grenzen.

War von April 2011 bis März 2012 krankgeschrieben und habe eine Erwerbsminderung von 30%.

Den VV halte ich für rechtswidrig und werde ihn ablehnen mit der Begründung: ungeklärte Leistungsfähigkeit.

Ich denke da an den § 20 SGB X, die Behörde muss von Amts wegen ermitteln

Fachliche Hinweise zu § 8 SGBII RZ 8.4a
Neben der Prüfung der Erwerbsfähigkeit als Voraussetzung für einen (eigenständigen) Anspruch auf Alg II, ist die objektive Einschätzung des (Rest-) Leistungsvermögens für eine Integration in
Arbeit zwingend erforderlich.
Bei Zweifeln an der Erwerbsfähigkeit ist deshalb konsequent eine Prüfung von Amts wegen geboten.
Dies gilt auch für den Fall, dass Arbeitslosengeld II unter den erleichterten Bedingungen des § 65 Abs. 4 SGB II bezogen wird.

länger andauernde Arbeitsunfähigkeit: Die Überprüfung der Erwerbsfähigkeit ist nicht erst nach einer 6-monatigen Arbeitsunfähigkeit geboten. Zweifel an der Erwerbsfähigkeit sind insbesondere gegeben, wenn der Leistungsempfänger innerhalb eines Zeitraumes von 6 Monaten insgesamt mehr als 3 Monate arbeitsunfähig war
-------------------------------------------------------------------------------
Fachliche Hinweise zu § 44a SGBII RZ 44a.2
Einschaltung des Ärztlichen Dienstes
(1) Die Agentur für Arbeit stellt fest, ob der Arbeitsuchende erwerbs-
fähig ist. Grundsätzlich ist von der Erwerbsfähigkeit des Arbeitsuchenden
auszugehen. Bestehen Zweifel, ob der Arbeitsuchende eine ausreichende gesundheitliche Leistungsfähigkeit hat, so ist durch den Vermittlungs- oder Leistungsbereich in der Regel ein Gutachten eines Arztes der Agentur für Arbeit/Amtsarztes einzuholen.


Für weitere Hinweise, Kritik ,Tips und Erfahrungen wäre ich euch dankbar.

Beste Grüße

outrage
 

Martin Behrsing

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Du kannst das ganze Verfahren etwas abkürzen, indem Du einen Antrag auf EU-Rente beim Rentenversicherungsträger stellst. Der Rentenversicherungsträger wird dann eine Untersuchung veranlassen, dessen Ergebnisse für Arbeitsagenturen und JKobcenter bindend sind.

Allerdings halte ich es für fraglich, ob bei 20 Porzent Schwerbehinderung da eine Erwerbsminderung festgestellt wird. Du solltest schon schauen, ob das naach oben hin korrigiert werden kann.
 

outrage

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Danke, für die Antwort
es sind aber 30% GdB..
nacht das einen Unterschied ??
 

Martin Behrsing

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sorry falsch gelesen, aber auch 30 Prozent sind nicht gerade der Hit für Erwerbsfähigkeit unter 3 Stunden.
 
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Martin Behrsing;122493 [B meinte:
Allerdings halte ich es für fraglich, ob bei 20 Porzent Schwerbehinderung da eine Erwerbsminderung festgestellt wird. [/B]

daher erstaunt es mich sehr, dass Du diesen Vorschlag überhaupt postest...:icon_kinn:

Eine EGV darf nur mit Erwerbsfähigen HE abgeschlossen werden und das kann schonmal tausend Gründe haben - ausserdem ist der HE nicht 30 -% Schwbh sondern er ist ist damit den Schbh gleichgestellt - mit einem GdB als Schbh anerkannt und den Schbh gleichgestellt zu sein, das sind 2 paar Schuhe!

Weiter ist zu sagen, dass eine bestehende Schbh alleine kein Grund für eine EMR ist - viele sind mit einem GdB von 100% voll erwerbsfähig.....
Es kommt ganz einfach auf die gesundheitliche Einschränkungen an und nicht auf eine bestehende Schbh oder Gleichstellung
 

Doppeloma

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Hallo Martin,

sorry falsch gelesen, aber auch 30 Prozent sind nicht gerade der Hit für Erwerbsfähigkeit unter 3 Stunden.
ein GdB, nicht mal die Schwerbehinderung an sich, ist überhaupt KEIN "HIT" für den Antrag auf Erwerbsminderung...denn das Eine hat mit dem Anderen nur wenig bis gar nichts zu tun.

Es gibt Leute mit GdB 100, die gehen (fast) problemlos Vollzeit arbeiten, an entsprechend geeigneten und behindertengerecht eingerichteten Arbeitsplätzen.

Eine rentenrechtliche Erwerbsfähigkeit "unter 3 Stunden" ergibt sich daraus zunächst mal überhaupt nicht, in diesem Bereich (EM-Rente) gelten ganz andere Richtlinien, ich halte es daher nicht für förderlich für den TE, ihm eine EM-Rente zu empfehlen, als könne man die "nebenan" mal kurz so nebenbei bewilligt bekommen...:icon_neutral:

Das ist wohl kaum der gangbare Weg, eine amtsärztliche Untersuchung (bei AfA/JC) zu erreichen , damit zumutbare Vermittlung möglich wird, von den Schwierigkeiten wenn man wirklich die EM-Rente braucht, habe ich hier schon vielfach geschrieben...

Das ersetzt aber NICHT die gesetzliche Verpflichtung von AfA /JC sich ein EIGENES Bild zur Leistungsfähigkeit (durch Untersuchung beim Amtsarzt!) auf dem Arbeitsmarkt zu machen, wenn gesundheitliche Einschränkungen angegeben werden.

Daran würde auch die Prüfung (irgendwann) durch einen Gutachter der DRV nicht viel ändern, denn wenn die Rente dann abgelehnt wird, muss die Leistungsfähigkeit für die Vermittlung auch (notfalls erneut) vom Amtarzt SELBER festgestellt werden...bis zu einer Entscheidung der DRV übrigens auch, ein gestellter EM-Renten-Antrag schützt nicht generell vor "Vermittlungsbemühungen" von AfA und JobCenter...

Eine EGV mit dem Inhalt einer ärztlichen Untersuchung ist im Übrigen NICHT zulässig, die beweist aber zumindest, dass dem Vermittler dazu Infos vorliegen!!!
Daraus alleine ergibt sich aber schon klar, die Notwendigkeit eine Erwerbsfähigkeit für das JC ERST mal prüfen zu lassen, VORHER braucht man sich GAR NICHT bewerben...es ist ja nicht ärztlich geklärt wofür...

Eine Notwendigkeit deswegen direkt eine EM-Rente zu beantragen, kann ich da allerdings nicht erkennen.
Mit GdB 30 habe ich noch 10 Jahre Vollzeit im Schichtdienst gearbeitet, damit kann man bei der DRV "keinen Blumentopf" gewinnen...:icon_evil:

JETZT habe ich (nach 3 Jahren Kampf bis zum Sozialgericht) eine EM-Rente auf Zeit erhalten...aber ganz sicher nicht wegen dem GdB ...

MfG Doppeloma
 

outrage

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Hallo und vielen Dank für eure Beiträge.
Ich sehe eine große Ähnlichkeit mit dem Fall von
Hamburgeryn1 vom 13.04.2012

https://www.elo-forum.org/eingliederungsvereinbarung/90135-medizinische-egv.html

mit dem Unterschied das Sie 40% GdB hat.

Die ganzen Beiträge zu Ihrem Fall geben mir eine große Sicherheit, den VV abzulehnen.

Wie ist es mit den Begriffen "Erwerbsfähigkeit" und
"Leistungsfähigkeit" ?

Leistungsfähigkeit muss doch sicher auch vom ÄD
geprüft werden, bevor VV`s gemacht werden .
 

outrage

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Sorry, ich sehe gerade das Doppeloma
sich schon zur Leistungsfähigkeit geäußert hat.
 
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