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Verjährung?

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#1
Hallo,

ich habe hier mal 3 Fragen:

1)
wie sieht es mit Verjährung aus, wenn man vor vielen Jahren ein Darlehen vom Sozialamt bekommen hat?

2)
wie sieht es mit Verjährung gegenüber RAen aus, die nie eine Rechnung erstellten, obwohl eine fällig wäre?

3)
wie sieht es mit Verjährung gegenüber RAen aus, die zwar eine Forderung machten mit Drohung einer Zwangsvollstreckung, wenn die Rechnung nicht fristgemäss beglichen ist, sich dann aber nie wieder meldeten, obwohl die Rechnung nicht beglichen wurde?
 

Lecarior

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#2
1)
wie sieht es mit Verjährung aus, wenn man vor vielen Jahren ein Darlehen vom Sozialamt bekommen hat?
Kommt drauf an. In der Regel wurden die Darlehen zu BSHG-Zeiten zunächst tilgungsfrei gestellt. Von daher kann es sein, dass die Verjährung noch gar nicht begonnen hat - davon habe ich auch noch einige Fälle im Schrank.

Für eine Antwort wäre wichtig: Wurde das Darlehen bzw. Raten davon schon fällig? Wenn ja, wann? Wurde das Darlehen ggf. per Bescheid zurückgefordert?

Gruß,
L.
 

Emma13

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#3
Hallo Rosenelfe,

anscheinend wurde das Thema schon in den richtigen Bereich verschoben :icon_wink:

Grüße - Emma
 

Inkasso

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#4
2)
wie sieht es mit Verjährung gegenüber RAen aus, die nie eine Rechnung erstellten, obwohl eine fällig wäre?

3)
wie sieht es mit Verjährung gegenüber RAen aus, die zwar eine Forderung machten mit Drohung einer Zwangsvollstreckung, wenn die Rechnung nicht fristgemäss beglichen ist, sich dann aber nie wieder meldeten, obwohl die Rechnung nicht beglichen wurde?
Nicht tituliert und kein Schuldanerkenntnis unterschrieben ?!
Falls ja - dann wären Forderungen aus z.b 2008 am 1.1.2012 verjährt
(sofern es zu keinen zwischenzeitlichen Teilzahlungen kam)
 
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#5
Nicht tituliert und kein Schuldanerkenntnis unterschrieben ?!
Falls ja - dann wären Forderungen aus z.b 2008 am 1.1.2012 verjährt
(sofern es zu keinen zwischenzeitlichen Teilzahlungen kam)

Hallo @ Inkasso,

zu 2)
"ich habe nie was unterschrieben - ich höre seit Mandatsbeendung einfach nichts von diesen RAen d. h., habe nie eine Rechnung bekommen".

zu 3)
nach der Forderung des RAes mit Drohung einer Zwangsvollstreckung schrieb ich diesen RA an und schilderte ihm meine Lage (war ihm aber bekannt) und schrieb u.a. dass ich weit unter der Pfändungsgrenze liege und absolut nicht zahlungsfähig bin. Diesem Schreiben fügte ich eine von mir entworfene eidesstattliche Versicherung bei und seitdem hörte ich nie wieder was von ihm".


und zu 3) :
hier wurden v. SA die Paragrafen 15b und 15 a benannt - mit der Anmerkung, dass mir Hilfe zum Lebensunterhalt wegen vorübergehender Notlage Darlehensweise gewährt wird (§15b BSHG ) und bei 15a wurde nichts von Darlehensweise festgehalten .

Das Schreiben trägt lediglich den Hinweis: " Aktenvermerkt" weiter nichts.
Auch wurden weder Zinsen noch eine Frist erwähnt und Tatsache ist, dass ich seitdem nie aus der Hilfebedürftigkeit heraus gekommen bin - lebe ja von H4.


 

Inkasso

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#6
.nach der Forderung des RAes mit Drohung einer Zwangsvollstreckung
Geht ja nur bei titulierten Forderungen
Die Forderung ist ja nicht tituliert ?

Wenn man die Gegenseite auf den Verjährungssachverhalt hinweist ist der Spuk in der regel beendet
 

Inkasso

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#10
2)
wie sieht es mit Verjährung gegenüber RAen aus, die nie eine Rechnung erstellten, obwohl eine fällig wäre?

3)
wie sieht es mit Verjährung gegenüber RAen aus, die zwar eine Forderung machten mit Drohung einer Zwangsvollstreckung, wenn die Rechnung nicht fristgemäss beglichen ist, sich dann aber nie wieder meldeten, obwohl die Rechnung nicht beglichen wurde?
Wie gesagt :

Nicht tituliert und kein Schuldanerkenntnis unterschrieben ?!
Falls ja - dann wären Forderungen aus z.b 2008 am 1.1.2012 verjährt
(sofern es zu keinen zwischenzeitlichen Teilzahlungen kam)

Einrede der verjährung kommt logischerweise vom Schuldner und nicht vom Gläubiger !

Tenor
Sehr geehrter RA
Die Forderung ist verjährt
Bitte stellen Sie Ihr Beitreibungsbemühen ein
 
E

ExitUser

Gast
#11
Aber nur wenn der RA immer noch versucht, zu mahnen oder zu drohen. Schlafende Hunde soll man ja bekanntlich nicht wecken...

Forderungen verjähren glaub ich nach 3 Jahren, dann aber immer zum Jahresende.
Also wie Inkasso schrieb.
Bei Forderungen von Staatskassen wie Sozialamt könnte es aber anders sein, waren da nicht 5 Jahre?
 
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#13
Aber nur wenn der RA immer noch versucht, zu mahnen oder zu drohen. Schlafende Hunde soll man ja bekanntlich nicht wecken...
hierzu in Kürze nochmal:
es kam lediglich eine fordrung von einem RA mit Drohung der Zwangsvollstreckung.... dann hörte ich nichts mehr und die beiden anderen RAe haben sich auch bis heute nicht gemeldet - habe auch nichts dazu unterschreiben ausser eine selbstentworfene eidesstattliche Versicherung, dass ich absolut zahlungsunfähig bin.


Forderungen verjähren glaub ich nach 3 Jahren, dann aber immer zum Jahresende.
ab dem Jahr d. Mandatsübernahme oder Mandatsbeendigung?

Also wie Inkasso schrieb.
Bei Forderungen von Staatskassen wie Sozialamt könnte es aber
anders sein, waren da nicht 5 Jahre?
hm, ich musste unterschreiben, dass ich das Geld zurück zahle, und da ich vor einer Zwangsräumung stand und nicht ein und aus wusste, unterschrieb ich ,damit ich ein Dach über dem Kopf habe.
Allerdings ist das keine Rückzahlungsvereinbarung sondern da steht lediglich drauf " <Aktenvermerk" .

Ich werde diesen Aktenvermerk und meine selbstentworfene eidesstattliche Vers. am Montag hier einstellen damit Ihr es lesen und besser verstehen könnt.
Jetzt geht es nicht, da ich in der Bücherei bin und nichts dabei habe.

Vorerst mal herzlichen Dank Euch beiden und schönes Wochenende.
 
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#14
Darlehen vom Amt.
Die Ersteinschätzung "vorübergehende Notlage" ist wohl durch den folgenden Dauerbezug als Fehleinschätzung geoutet.
Das Darlehen von damals dürfte schon lange in Zuschuss gewandelt sein.

RA? einfach warten.
 
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