Verhinderungspflege durch einen guten Freund, der ALG II bezieht, wird das Pflegegeld angerechnet? (5 Betrachter)

[Trasher]

Hallo,
habe eine Frage zur Verhinderungspflege.
Meine Hauptpflegeperson fährt in den Urlaub und braucht etwas Erholung.
Dafür möchte ich die Verhinderungspflege in Anspruch nehmen.
Als Ersatzpflegeperson würde ein guter Freund einspringen (am besten geeignet, weil er mit meinen Problemen vertraut und mobil ist).
Dieser bekommt Rente und ALG II aufstockend.
Wird das Pflegegeld für die Verhinderungspflege nun angerechnet? (Denn ich soll eine Rechnung einreichen, vom Pflegenden wenn ich das richtig verstanden habe, dann wäre es ja Einkommen oder?)
Und wird das Geld, wie beim normalen Pflegegeld, auf mein Konto überwiesen oder direkt auf seins?
Ich weiß nicht ob es wichtig ist welche Krankenkasse ich bin und welches Bundesland.
(Wären dann die Barmer und Mecklenburg Vorpommern.)

Wäre um hilfreiche Antworten sehr dankbar, da ich wiedersprüchliche Antworten bisher bekommen habe.

Grüße

 

[AnnikaK]

Ob das Geld auf dein Konto oder sein Konto soll, musst du beim Antrag auf Ersatzpflege angeben.
Dein Pflegegeld wird für die Zeit auf die Hälfte reduziert, das Geld für die Ersatzpflege ist höchstens das 1,5 fache vom Pflegegeld, wenn es ein Angehöriger macht oder bis zu 1612€ wenn es jemand Außenstehender macht.
Pflegegeld wird nicht bei ALG2 angerechnet.

 

[Gelöschtes Mitglied 28373]

Du kannst auch noch die Hälfte des Betrags für Kurzzeitpflege für die Verhinderungspflege nutzen, dann sinds 2418€.

Viele Jobcenter sind der Ansicht, dass Pflegegeld bei Pflegepersonen außerhalb einer häuslichen Gemeinschaft anrechenbares Einkommen darstellt, dem ist aber nicht so. Laut fachlichen Weisungen wird die Grenze wie im Steuerrecht bei der gewerblichen Pflege gezogen - nicht gewerbliche Pflege ist anrechnungsfrei.

Ich persönlich hätte keine Lust auf unnötige Diskussionen mit dem Jobcenter und würde anpeilen, das Geld bar an die Pflegeperson fließen zu lassen.

 

[samuraji]

Das Pflegegeld wird nicht angerechnet.
Das Geld aus der Verhinderungspflege in der Regel auch nicht, da diese Kosten die man dort auflistet auch tatsächlich angefallen sind. z.b. Fahrtkosten, Dienstausfall.
Das kommt auch darauf an, wie viele Stunden er je Tag dich pflegt. Bleibt es unter 5 Std am Tag, wird dein Pflegegradgeld nicht gekürzt. Da müsstest dich aber nochmal genauer mit befassen.

 

[Kerstin_K]

Denn ich soll eine Rechnung einreichen, vom Pflegenden wenn ich das richtig verstanden habe, dann wäre es ja Einkommen oder?

eine Privatperson kann doch nicht einfach so eine Rechnung schreiben?

 

[samuraji]

eine Privatperson kann doch nicht einfach so eine Rechnung schreiben?

Meine Eltern pflegen ab und an als Verhinderungspflege, zwar ist dort als Familienangehöriger nochmal was anderes, aber sie können auch zb die Fahrtkosten zu uns und zurück als Übernahme beantragen.

 

[Allimente]

eine Privatperson kann doch nicht einfach so eine Rechnung schreiben?

Das kann ich etwas erhellen, bei mir haben die auch Rechnung geschrieben, auf Nachfrage reichte dann aber eine einfache Quittung, dass das Geld erhalten/bezahlt wurde, völlig aus.

 

[Trasher]

also höhe etc. weiß ich, es geht nur um die anrechnung

also im antrag selbst kann ich zum thema wohin das geld überwiesen wird keine option angezeigt (https://www.barmer.de/blob/11772/db...1e21c/data/antrag-auf-verhinderungspflege.pdf).
Bei der vorab information bei der krankenkasse meinten die, ich soll wenn die verhinderungspflege vorbei ist, den rechnungsvordruck (https://www.barmer.de/blob/12288/6b8a3eb3378405e1c44e25770f74a2f7/data/musterrechnung.pdf) benutzen und da steht eben ich soll das konto des pflegenden angeben.

Die Pflege ist quasi für die Zeit mehr als 8 stunden. (ist etwas kompliziert, hier das krankheitsbild zu erklären und möcht ich auch nicht unbedingt)

Mir wäre es auch lieber ihm das geld bar zu geben ohne rechnung oder so.


Entschuldigung für die Tippfehler, versuche mich mehr anzustrengen damit auch alles verständlich ist.

 

[Allimente]

Übrigens kann man ja auch den Entlastungsbetrag nach § 45b SGB XI nutzen, wenn man dafür eine geeignete Person hat. Es muß nicht zwingend eine Pflegefirma sein.

 

[bondul]

Dieser bekommt Rente und ALG II aufstockend.
Wird das Pflegegeld für die Verhinderungspflege nun angerechnet?

@Trasher
Das Entgelt für die Verhinderungspflege gilt hier als Einkommen und ist (in deinem Fall) dem Jobcenter anzugeben, siehe dazu auch hier:

Verhinderungspflege anrechnung auf Hartz4 möglich ?

lg, bondul

 

[Trasher]

@Trasher
Das Entgelt für die Verhinderungspflege gilt hier als Einkommen und ist (in deinem Fall) dem Jobcenter anzugeben, siehe dazu auch hier:

Verhinderungspflege anrechnung auf Hartz4 möglich ?

lg, bondul

Super danke, auch für den link.
KAnnst du mir noch sagen ob das Verhinderungspflegegeld auch steuerpflichtig ist?

 

[bondul]

KAnnst du mir noch sagen ob das Verhinderungspflegegeld auch steuerpflichtig ist?

Wenn die pflegende Person steuerpflichtig ist > in der Regel ja.

Ausnahmen...(weiß nicht genau ob man dies bei VH Pflege geltend machen kann...)

Menschen die sich sittlich/moralisch verpflichtet fühlen die Pflege zu übernehmen, jedoch nicht mit dem Pflegebedürftigen verwandt sind, können das Pflegegeld ebenfalls als steuerfreies Einkommen erhalten.

und weitere Info hier:

Wann muss das Pflegegeld versteuert werden

lg, bondul

 

[Gelöschtes Mitglied 28373]

Übrigens kann man ja auch den Entlastungsbetrag nach § 45b SGB XI nutzen, wenn man dafür eine geeignete Person hat. Es muß nicht zwingend eine Pflegefirma sein.

Das kommt aufs Bundesland an. In den meisten Bundesländern ist es nicht möglich, eine Privatperson über den Entlastungsbetrag zu bezahlen. In Mecklenburg-Vorpommern scheint dies auch nicht möglich zu sein, diese Erkenntnis beruht aber auf einer kurzen Google-Recherche. In einigen Bundesländern haben es Betroffene schon durchgeklagt, dass auch Privatpersonen verpflichtet werden dürfen, insb. wenn Pflege- und Entlastungsdienstleister keine Kapazitäten haben, das ist nicht immer ganzes leicht herauszufinden. Aber hier denke ich eh eher irrelevant, weil der Entlastungsbetrag nur bei PG 1 für Pflegeleistungen genutzt werden darf und hier ja offensichtlich ein höherer PG vorliegt.

Das Entgelt für die Verhinderungspflege gilt hier als Einkommen und ist (in deinem Fall) dem

Der Argumentation des Anwalts im Link vermag ich nicht zu folgen. Rz. 11.109 der fachlichen Weisungen zu §11 SGB II sagt ganz klar, dass Einkünfte aus Pflegegeld nicht anzurechnen sind, wenn sie steuerfrei sind.

Der folgenden Aussage:

Wenn die pflegende Person steuerpflichtig ist > in der Regel ja.

Ausnahmen...(weiß nicht genau ob man dies bei VH Pflege geltend machen kann...)

Muss ich ganz klar widersprechen. Pflegegeld wird in der Regel nicht versteuert.
Das Steuerrecht nennt den schönen Begriff der "sittlichen Verpflichtung", wenn jemand auf Grund einer sittlichen Verpflichtung pflegt, ist die Pflege nicht gewerblich und muss nicht versteuert werden (nebensächlich wird auch betrachtet, wie viele Personen man pflegt - sind es ein oder zwei, ist das unproblematisch, bei mehr Personen schaut das FA wohl genauer hin, aber auch das schließt eine nicht gewerbliche Pflege nicht aus).
Dieser Begriff wird im Steuerrecht bewusst weit gefasst und beinhaltet gerade nicht nur nahe Verwandte, sondern alle Personen, die sich verbunden fühlen - Freunde und Bekannte sowieso, aber auch Nachbarn fallen z.B. noch in diese Kategorie.

Für die Verhinderungspflege gelten dieselben Maßstäbe.

Ergo ist im vorliegenden Fall nichts zu versteuern und nichts anzurechnen.

Bzgl der Rechnung: Wir schreiben eine Tabelle (übers ganze Jahr, da wir die VHP nur stundenweise nutzen), in der Datum, gearbeitete Stunden und der Stundensatz der Pflegeperson eingetragen werden. Das unterschreiben wir beide und das reicht der Pflegekasse aus.

Wenn man die VHP "im Block" nutzt, sollte aber der Vordruck der jeweiligen Pflegekasse dafür vollkommen ausreichen. Da trägt man Stundensatz, gearbeitete Stunden und die Pflegeperson ein und gut ists.
Dafür braucht man keine Rechnung, ist ja keine gewerbliche Pflege.

Edit: Hab mir grad mal den Vordruck der Barmer angesehen, der sieht arg anders aus als der der TK und der BKK Mobil Oil (mit den beiden hab ich schon gearbeitet). Ich würde da wirklich eine Auflistung der geleisteten Stunden nebst Stundenlohn anhängen. Das Rechnung zu nennen finde ich falsch.

 

[Annie]

Das kommt aufs Bundesland an. In den meisten Bundesländern ist es nicht möglich, eine Privatperson über den Entlastungsbetrag zu bezahlen.

Leistungen der Verhinderungspflege und zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen sind zwei unterschiedliche Sachen. Bei der Verhinderungspflege kann man auch noch 50% der Kurzzeitpflegeleistungen in Anspruch nehmen.

Jede Privatperson kann Verhinderungspflege ausüben. Das muss man im Antrag angeben. Mit dem Bundesland hat das nichts zu tun.

 

[Kerstin_K]

Es ging aber um den Entlastungsbetrag.

 

[Annie]

Im Topic gehts um Verhinderungspflege.

 

[Trasher]

Caye ich würde dir 100 daumen geben aber weiß nich wie das geht bzw finde die Option nicht.
Ich danke dir sehr für die ausführliche Antwort.
Das beruhigt mich sehr.


Das mit dem Anhang muss ich gucken. Es ist ein komplizierter Fall bei mir.
Kann ich da auch einfach schreiben was er immer mit/für mir macht und eine Gesamtsumme hin schreiben?

 

[Allimente]

In den meisten Bundesländern ist es nicht möglich, eine Privatperson über den Entlastungsbetrag zu bezahlen.

Falsch, ich habe von "geeigneter" Person geschrieben. Geeignet bedeutet, dass diese Person eine entsprechende Ausbildung vorweisen können muß. Dabei reicht es schon aus, wenn diese Person z. B. Arzthelferin ist.

Aber hier denke ich eh eher irrelevant, weil der Entlastungsbetrag nur bei PG 1 für Pflegeleistungen genutzt werden darf und hier ja offensichtlich ein höherer PG vorliegt.

Ebenfalls falsch, es ändert sich bei keinem Pflegegrad etwas, die Etlastungsleistungen bleiben bei jedem Pflegegrad auf 1.500.- Jährlich, sprich 125.- im Monat und dürfen in jedem PG gleich genutzt werden.

Sorry, aber wenn, dann solltest Du nichts bei Google überfliegen, sondern dich richtig informieren, bevor es hier zu Falschausagen kommt.

 

[Gelöschtes Mitglied 28373]

Falsch, ich habe von "geeigneter" Person geschrieben. Geeignet bedeutet, dass diese Person eine entsprechende Ausbildung vorweisen können muß. Dabei reicht es schon aus, wenn diese Person z. B. Arzthelferin ist.

Die Träger, die über den Entlastungsbetrag abrechnen dürfen, benötigen dafür eine staatliche Genehmigung. Die bekommt man als Arzthelfer nicht, das ist Blödsinn.
Wie ich schon schrieb, ist das Ländersache, die auch davon abhängt, was in welchem Bundesland schon durchgeklagt wurde.
Ich hab da keinen Überblick für alle Bundesländer, aber immerhin hab ich offensichtlich mehr Ahnung als du.

Ebenfalls falsch, es ändert sich bei keinem Pflegegrad etwas, die Etlastungsleistungen bleiben bei jedem Pflegegrad auf 1.500.- Jährlich, sprich 125.- im Monat und dürfen in jedem PG gleich genutzt werden.

Nein. Der Entlastungsbetrag darf ab PG2 nur für Betreuungs- und Haushaltsdienstleistungen genutzt werden, bei PG1 auch für Pflege.

Sorry, aber wenn, dann solltest Du nichts bei Google überfliegen, sondern dich richtig informieren, bevor es hier zu Falschausagen kommt.

Vielleicht solltest du Google überhaupt mal benutzen, bevor du hier Müll schreibst und Leute angreifst, die es besser wissen.

 

[Allimente]

Die Träger, die über den Entlastungsbetrag abrechnen dürfen, benötigen dafür eine staatliche Genehmigung. Die bekommt man als Arzthelfer nicht, das ist Blödsinn.

Falsch! Es geht um Privatpersonen und nicht um Träger. Das nennt sich dann Nachbarschaftshelfer. Ich selber habe genau das jetzt erst gehabt und weiß es ganz genau. Die 125€ Entlastungsbeitrag wurden anstandslos bezahlt. Und den Rest spare ich mir. Du bist keine Person, mit der ich weiter diskutieren werde. Dafür bist Du mir etwas zu aggressiv und offensichtlich auch schnell eingeschnappt. Einen schönen Tag noch.

 

[bondul]

Pflegegeld wird in der Regel nicht versteuert.

So einfach ist es nicht, bitte hier lesen:

Hinsichtlich der Verhinderungspflege ist Folgendes zu beachten:

… Steuerlich wird jedoch nicht zwischen der eigentlichen Pflege und der Verhinderungspflege unterschieden. § 3 Nr. 36 EStG enthält eigenständige Tatbestandsmerkmale für die Gewährung der Steuerfreiheit, die von den Regelungen des SGB XI unabhängig sind. Soweit bei der Verhinderungspflege die Voraussetzungen des § 3 Nr. 36 EStG erfüllt sind, kommt hierfür die Steuerbefreiung dem Grunde nach in Betracht, lediglich von der Höhe her erfolgt auch bei der Verhinderungspflege die Begrenzung auf die Beträge des § 37 SGB XI.

Soweit bei der Verhinderungspflege die Tatbestandsmerkmale des § 3 Nr. 36 EStG nicht erfüllt sind oder höhere Beträge gezahlt werden als die in § 37 SGB XI genannten, besteht Steuerpflicht.“

Quelle: https://www.bundestag.de/resource/b...a6151e006d9621e8fcc1/WD-4-202-18-pdf-data.pdf

Dazu ein Link in einfacherer Sprache:

Verhinderungspflege und Steuer

Darum geht es in diesem Faden doch eigentlich gar nicht, der Freund als ALG II Empfänger erzielt Einkommen nach § 11 SGB II und wird dieses dem Jobcenter angeben müssen.

Dieser bekommt Rente und ALG II aufstockend.

lg, bondul

 

[Trasher]

leute der entlastungsbetrag ist hier zumindest nicht das thema.
müsst euch hier nicht streiten.
Ich danke natürlich für jeden tipp und Antwort.
Aber Thema ist eben "nur" die Vehrinderungspflege.

 

[Gelöschtes Mitglied 28373]

@bondul weder dein Zitat noch dein Link sagen etwas anderes aus als das, was ich geschrieben habe. In der Regel wird die Verhinderungspflege nicht versteuert. Wenn du nur eine Person verhinderungspflegst, kannst du nicht über das reguläre Jahres-Pflegegeld kommen, diese Grenze wird erst interessant, wenn man für mehrere Personen VHP macht. Zur sittlichen Verpflichtung habe ich schon was geschrieben, die liegt hier zweifellos vor, wie in den meisten Fällen, in denen die VHP privat durch Freunde, Bekannte, Verwandte, Nachbarn organisiert wird.

Und die Steuerpflicht ist für die Anrechnung aufs ALG II höchst relevant, da sich die Anrechenbarkeit nach der Steuerpflicht richtet, wie ich auch schon erklärt habe.

In diesem Fall ganz kurz:
(Sofern die Gesamteinnahmen der Pflegeperson das jährliche PG der zu pflegenden Person nicht übersteigen - was bei einer zu pflegenden Person nicht passieren kann) Es liegt eine sittliche Verpflichtung vor, also keine Steuerpflicht, also keine Anrechnung.

 

[Annie]

Die Träger, die über den Entlastungsbetrag abrechnen dürfen, benötigen dafür eine staatliche Genehmigung.

Betreuungs- und Entlastungsleistungen kann man auch als Privatperson bekommen. Dafür braucht man nur so einen kleinen Kurs besuchen. Der wird auch von der Pflegeversicherung selber angeboten. Die Person darf nur nicht mit dir verwandt sein.

 

[bondul]

Darum geht es in diesem Faden doch eigentlich gar nicht, der Freund als ALG II Empfänger erzielt Einkommen nach § 11 SGB II und wird dieses dem Jobcenter angeben müssen.

Das sehe ich weiterhin so, in seinem Fall wird es allerdings nicht auf das ALG II angerechnet:

§ 1 - Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung Satz 1 Ziffer 4:

(1) Außer den in § 11a des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch genannten Einnahmen sind nicht als Einkommen zu berücksichtigen:
...
4.nicht steuerpflichtige Einnahmen einer Pflegeperson für Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung,

Quelle: § 1 Alg II-V Nicht als Einkommen zu berücksichtigende Einnahmen Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung

lg, bondul