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Vergleichsangebot vom JobCenter wegen „ungemessenen“ Heizkosten, sollte man das annehmen

Heidschnucke

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Moin,
wie wohl fast jeder hier liege ich im Klinsch mit meinen JobCenter. Zur Verständnis muss ich leider etwas ausholen.

Nach meinen Erstantrag 05/2017 sind die vollen Heizkosten übernommen wurden, mit einer damit verbundenen Kostensenkung Aufforderung. (welches nicht möglich ist; siehe weiter unten) danach wurden die Heizkosten gekürzt, und ich muss seid dem einen nicht unerheblichen Betrag aus dem Regelsatz bezahlen. (Wie viele wohl auch.)

Dagegen habe ich Widerspruch eingelegt weil das JobCenter unter anderen die falsche Heizspiegelkosten Tabelle zur Berechnung verwendet hat. Dieser Bescheid wurde korrigiert, aber eine nicht unerhebliche Differenz besteht weiter hin.

Ich habe den Fall meinen Rechtsbeistand übergeben und wir haben Klage beim SG eingereicht. Zur Klagebegründung haben wir folgende Gutachten mit eingereicht

Heizgutachten von CO2online (zwei Mal; aus zwei verschiedenen Jahren)

Gutachten der Energieberatung vom LK

Diese drei Gutachten kommen zu den Schluss, das an dem Heizverhalten nichts zu beanstanden ist, vielmehr die erhöhten Kosten auf den Energetische und Bauliche Mängel des Wohngebäude, wie auch die Heiznebenkosten wie die Brennstoffbeschaffung außergewöhnlich hoch sind.

Das JobCenter hat ganz labe dar geantwortet, „das ist nicht unser Problem, das müssen sie mit Ihren Vermieter klären“, was ich natürlich auch versucht habe, den Erfolg kann sich jeder denken.

Als weiteres habe wir zwei medizinische Gutachten beigelegt, welche eine erhöhten Wärmebedarf bescheinigen, eines von meinen behandelnden Facharzt und eines von einen Amtsarzt des LK der vom JobCenter als Gutachter beauftragt wurden ist.

Das JobCenter hat nun einen Vergleich vorgeschlagen, und billig mir einen erhöhten Wärmebedarf von 2°C zu (wie die zu den Wert kommen ist mir rätselhaft, denn so was wird in keinen Gutachten erwähnt, vielmehr das das Wärmeempfinden bei jeden Menschen anders, also subjektiv ist und auf Grund der multiplen Erkrankungen bei mir das geminderte Wärmempfinden durchaus begründet sein kann)

Diese 2°C wären nach Berechnung des JC ein Betrag von 7,05 € und ich müsste immer noch über 20,00 € aus meinen Regelsatz zahlen.

Als weiteres Argument habe ich angeführt, das ich zur Zeit eine günstige Wohnung bewohne (seid nun 20 Jahren) Noch ein paar Zahlen zur Wohnung Größe 2 Zimmer; 47,41 qm; KM 243,56 €; NK 72,56 € ; (Brutto Kaltmiete also 316,11 €) HK 88,90 €. Da der LK nicht über ein Wohnraumkonzept verfügt, (ehrlich, bin ich dran nicht ganz unschuldig) werden die „angemessenen“ Kosten über die Wohngeldtabellen und den Heizkostenspiegel ermittelt, unser Ort wurde in die Mitpreisstufe II eingruppiert, was bedeutet das eine Brutto Kaltmiete von 351,00 € angemessen wäre, meine Bruttokaltmiete beträgt 316,11 € (also minus 34,89 €); die Heizkosten laut Tabelle 66,25 € meine Kosten 88,90 € also ein Plus von 22,65 €.

Wenn ich nun meine Warmmiete von 405,00 € nehme und die „Tabellen“ Miete (439,90 €) wäre ich immer noch im Rahmen!

Nach Rechtsprechung können die Kosten zusammengefast werden, und das währe und ist vom Gesetzgeber auch so gewollt.

Übrigens ist auch das anmieten eines „angemessenes“ Wohnraums so gut wie unmöglich, ich beobachte und werte den Hiesigen Wohnungsmarkt seit 2007 aus. Und noch was kurz zum Verständnis ich bewohne die Wohnung nun seid genau 20 Jahren ich bin 55 Jahre alte (Single) und habe einen Schwerbehinderten Ausweiß (80 G unbefristet) keine Mietschulden!

So nun nach so viel Text, die Frage, sollte ich den Vergleich annehme? Auch wenn ich hier die Frage stelle, sagt mir mein Gefühl, das ich es nicht sollte, ich denke das JC will mich mit einen Almosen abspeisen, (ca. ¼ des monatlichen Streitwert) und mit einen Vergleich hätte ich keine Weitern Rechtsmittel mehr, und was ist mit den bis jetzt angelaufenen Außenständen deswegen, das sind nun schon über 420,00 €!

Ich danke für die Mühe und Geduld diesen langen Text gelesen zu haben, und würde mich über diese oder jene Meinung freuen.
 

Couchhartzer

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würde mich über diese oder jene Meinung freuen.
Drei Meinungen dazu von mir.
  1. Du hast einen Rechtsbeistand (Anwalt?). Warum also nicht mit dem dann auch besprechen und sich von ihm beraten lassen?
  2. Das Alter und die baulichen Beschaffenheiten sind sehr wohl ebenfalls bei der Findung der Kosten zu berücksichtigen.
  3. Wenn das Jobcenter von sich aus schon einen Vergleich anbietet, weiß es wahrscheinlich sehr genau, dass im Prozessfall vom Jobcenter noch einiges mehr bezahlt werden muss, als angeboten wird.
 

gila

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Dritte Meinung: WEITERKLAGEN! :mad:

Ich sehe hier keine wirkliche Grundlage für einen Vergleich!

2 Grad mehr - wie lachhaft ist sowas und wo steht das?
Das ist ja wie mit unserer Bundesmutti, die glaubt irgendwo im Universum ist ein Schalter,
um die Erwärmung des Planeten zu begrenzen.
Ich sag es ja: wir sind mitten in Absurdistan! :icon_neutral:
 

gizmo

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die Heizkosten laut Tabelle 66,25 € meine Kosten 88,90 € also ein Plus von 22,65 €.
Was für ein Humbug, bloß nicht.
-----------------

Kann dir da auch nicht folgen, laut Tabelle 66,25€

Dazu:


und:


Wären also 12% mehr HK.

Dazu:

--------------------------

Mit was heizt du?
---------------------------

Dazu noch Schwerbehinderten Ausweiß (80 G unbefristet), da schau bitte mal ins Wohnraumförderungsgesetz deines Bundeslandes.
---------------------------

So ein quatsch.
 

Heidschnucke

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Ich sehe keinen Grund, warum du den Vergleich annehmen solltest.
Je mehr ich darüber nach Denke sehe ich das auch so.
Drei Meinungen dazu von mir.
Du hast einen Rechtsbeistand (Anwalt?). Warum also nicht mit dem dann auch besprechen und sich von ihm beraten lassen?
Ja hab ich und mach ich.
Das Alter und die baulichen Beschaffenheiten sind sehr wohl ebenfalls bei der Findung der Kosten zu berücksichtigen.
Finde ich auch!
Wenn das Jobcenter von sich aus schon einen Vergleich anbietet, weiß es wahrscheinlich sehr genau, dass im Prozessfall vom Jobcenter noch einiges mehr bezahlt werden muss, als angeboten wird.
Denk ich auch.
Dritte Meinung: WEITERKLAGEN!
Ich sehe hier keine wirkliche Grundlage für einen Vergleich!
2 Grad mehr - wie lachhaft ist sowas und wo steht das?
Weiter klagen, ja darauf wir es hinaus laufen; und wie zu den 2° kommen weiß ich nicht, ist bestimmt so ein „Monschein“ Wert, ich werde die Frage wohl vor Gericht stellen, bin auf die Antwort gespannt. Obwohl ich kann es mir schon denken, ist ja nicht so das wir (das JC und Ich) uns das erste Mal vor Gericht treffen.
Was für ein Humbug, bloß nicht.
.

.

.

.
So ein quatsch.
Ja finde ich auch, quatsch und Humbuck, aber was will ich machen außer für mein Recht zu kämpfen.

Übrigens ich/wir Heizen mit Öl. Und ja das wären 12% rechnerisch, hört sich ja viel an aber wie wir in Mathe gelernt haben, sind Prozentwerte immer Verhältniswerte zu einen Grundwert, und wer weiter denkt weiß das die nur bedingt vergleichbar sind. (Wir wissen doch 3% mehr Regelsatz ist nicht gleich 3% mehr Diäten unserer Abgeordneten)

Ich Danke Dir auch für den Tipp mit dem Wohnraumfördergesetz, das hatte ich gar nicht auf dem Schirm!

@all

Ich habe mal ein Protokoll aus unseren LK angehängt, eine sehr interessante Lektüre in diesem Zusammenhang.
 

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Couchhartzer

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Ich habe mal ein Protokoll aus unseren LK angehängt
Das Teil ist echt der "Kracher", denn mindestens auf Seite 6 dort aus Absatz 2 der Protokollierten Äußerung der Leiterin des Sozialamtes geht sehr deutlich hervor, dass das Amt ganz bewusst die berücksichtigende Anwendung der Gesamtangemessenheitsgrenze unterlässt, weil sich ja bisher niemand traute dagegen vorzugehen.

Dieses Protokoll würde ich schön in einem eventuellem Gerichtsverfahren beim Gericht mit vorlegen, damit es dem Amt gewaltig um die Ohren fliegen kann, dass sie vorsätzlich das Recht mißachten und brechen.
 

gizmo

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Übrigens ich/wir Heizen mit Öl.
Wie wir, seid ihr zu zweit?
--------------------------

Du schreibst WoGG 351€ wo steht das?

Die 10% Sicherheitszuschlag?

Schau in die Anlage.

Was sagt denn dein RA oder Rechtsbeistand dazu, ist der Rechtsbeistand ein RA?
 

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Heidschnucke

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Ja finde ich auch, und ich möchte schon sagen das es Menschenverachtend ist, Hilfesuchenden wissentlich was vor zu enthalten was ihn zusteht und was ja auch da ist.
Hat dein Landkreis überhaupt ein "schlüssiges Konzept" ?
Nein hat er nicht, der LK hat sich mal eines „gebastelt“, das wurde von den Gerichten gekippt und außer Kraft gesetzt. Und das schon seid Jahren. Und das Programm „HIKOS“ welches im Protokoll erwähnt wird, ist gedacht für die Heizkostenanalyse von Gewächshäusern, also völlig ungeeignet, was übrigens auch die Gerichte so gesehen haben, aber das interessiert den LK nicht, so lang man nicht vor Gericht zieht.
Ist das Heidekreis?
Ääähhhh
Hat sich da was geändert seit 2014?
Wenn Du den LK kennst, meinst Du wirklich das sich hier was ändert, und wenn dann nicht zum Guten, die sind doch so von sich eingenommen und in sich so verliebt, wenn was funktioniert dann nur mit Gewalt und Zwang. (Achtung gemeint ist weder Körperliche oder verbale Gewalt) Der Klüngel wird hier ganz groß geschrieben!

Das Teil ist echt der "Kracher", denn mindestens auf Seite 6 dort aus Absatz 2 der Protokollierten Äußerung der Leiterin des Sozialamtes geht sehr deutlich hervor, dass das Amt ganz bewusst die berücksichtigende Anwendung der Gesamtangemessenheitsgrenze unterlässt, weil sich ja bisher niemand traute dagegen vorzugehen.

Dieses Protokoll würde ich schön in einem eventuellem Gerichtsverfahren beim Gericht mit vorlegen, damit es dem Amt gewaltig um die Ohren fliegen kann, dass sie vorsätzlich das Recht mißachten und brechen.
Ich werde versuchen, das Protokoll in den anstehenden Prozess mit einzubringen, das werden wir RA und ich noch besprechen müssen, denn wie ich zu dem Protokoll gekommen bin war nicht ganz legal. Ich hatte die Unwissenheit eines Mitarbeiters ausgenutzt, es war sicher nicht unbedingt die „feine englische Art“ aber ich lebe auch gern nach dem Motto „Nimm was du kriegen kannst, und gib nichts wieder her.“ Die versuchen ein ja auch ständig über den Nippel zu ziehen.

Wie wir, seid ihr zu zweit?
Nein sind wir nicht! Ich bezog mich auf das gesamte Wohnanlage, sie besteht aus 24 Wohneinheiten in zwei gleichen Häusern (Größen zwischen 30 – 47 qm) beide Häuser werden mit einer Heizung betrieben für Heizung und Warmwasser
Du schreibst WoGG 351€ wo steht das?
Tabelle Mietstufe 1 Personen 1
Die 10% Sicherheitszuschlag?
Ja das ist auch so ein Thema mit Zuschlag hat es der LK nicht so, so was hier zu bekommen nur mit Zank und Streit.
Schau in die Anlage.
Danke mach ich und hab ich schon.
Was sagt denn dein RA oder Rechtsbeistand dazu, ist der Rechtsbeistand ein RA?
Ja mein Rechtsbeistand ist RA in einer recht großen Kanzlei, das Problem ist nur das zuständige SG nicht grade vor Ort ist, mit den Auto so ca. 1h Fahrzeit. Wir sprechen regelmäßig miteinander (telefonisch) aber ich bekomme jeden Schriftverkehr. Auf das oben genannte Vergleichsangebot muss ich mich bis zum 25.03.2019 äußern.

Ich werde den Vergleich ablehnen und mal schaun was das Gericht dazu sagt, es heist ja „Auf hoher See und vor Gericht sind wir in Gottes Hand.“ Aber ich denke das meine Sterne nicht schlecht stehen. Eine Kollegin hat mal zu mir gesagt: „Nur keinen schönen Streit vermeiden!
 

gila

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Über das Nichtvorliegen einer schlüssigen Konzeptes denke ich kann man sie sowieso packen, weiter dürfen Heizkosten nicht ohne weiteres gedeckelt werden, ein unwirtschaftliches Heizverhalten kann dir wohl kaum einer vorwerfen und was beachtet werden muss, das sind eben diese Sicherheitszuschläge weil es ja wohl eine bekannte Tatsache sein sollte, dass Wohnen immer teurer wird, sowie auch dass ein Umzug mit weitaus mehr Kosten verbunden sein würde, die das Jobcenter oder Sozialamt zu tragen hätte.

Dazu gehören nämlich die kompletten Umzugskosten, Möbelschlepper, Renovierung, evtl. notwendige Neuanschaffungen, Kaution, eventuelle Doppelmieten... da kommen mal sehr schnell schlappe 3 bis 4000 € Minimum zusammen, und für dieses Geld was da reingesteckt werden muss kannst du höchstwahrscheinlich wenn man es auf den Monat herunter rechnet noch 20 Jahre da wohnen, wenn sie die knapp 20 € die es nach ihrer einsamen Meinung übersteigt, übernehmen.

Ich würde von einer zustehenden Raumerwärmung einfach auch mal ablenken, das sind meiner Meinung nach Nebenkriegsschauplätze, um die es überhaupt nicht geht... es geht um das Grundbedürfnis und das Grundrecht eines Daches über dem Kopf, was angemessen ist und auch ordentlich beheizbar und das hier im Grunde genommen meiner Meinung nach auch eine willkürliche rechtliche Auseinandersetzung geschaffen wird, da eben weder ein schlüssiges Konzept vorliegt, noch es wirkliche rechtswirksame Gründe geben dürfte, die Heizkosten hier zu deckeln oder das lebensnotwendige Existenzminimum hier weiter zu beschneiden!

Vielleicht sollte man denen mal vor Augen halten, was diese Willkür den Steuerzahler kostet. Ist ja eigentlich eine Unverschämtheit was da passiert.
 

Heidschnucke

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@ gila

Es ist eben so das der LK mal ein „schlüssiges Wohnraumkonzept“ hatte das war einer der ersten LK die so was hatten, und so sah es auch aus, es bestand mehr aus Wunschdenken, möchte gern, und Handwerklichen Fehlern z.B. nicht nur im Datenbank Aufbau, sondern auch in der Datenbank Pflege und Daten Eingabe, Selbst die Definition der Meisten Begriffe war meist nicht mal vorhanden. So wurde z.B. einen sozialen Umfeld keine Aufmerksamkeit geschenkt, so wurde z.B. der gesamte LK als Wohnumfeld deklariert. Bestandteil war auch ein Heizkonzept die Heizkosten wurden und werden teilweise heute noch mit einen IT-Programm Namens HIKOS 2.0 ermittelt. Das Programm ist für den Energieverbrauch für Gewächshäuser entwickelt wurden und hat sich selbst da für nicht praktikabel erwiesen und ist vom Entwickler nicht weiter entwickelt worden und wurde eingestellt.


Das gesamt „Machwerk“ wurde von diversen Gerichten durch alle Instanzen abgelehnt und gekippt, der LK wurde aufgefordert sich nach den Wohngeldtabellen und Heizkostenspiegel zu orientieren, wie schon gesagt zu orientieren und nicht als non plus Ultra zu betrachten, das BSG hat auf Einzelfall Entscheidungen und Ermessensspielraum verwiesen, dahin gehen ist der LK auch vom Land Niedersachsen ermahnt wurden. Aber das interessiert alles nicht, wie ich oben schon geschrieben habe, Klingelwirtschaft. Und wer sich nicht zur wehr setzt und langen Atem beweist hat Pech gehabt, und so konnte der LK fast 640´000,00 € im Jahr sparen.


Jetzt wirst Du dich fragen wieso ich da so in der Materie stehe, ganz einfach, ich habe mich intensiv mit dem „schlüssigen Wohnraumkonzept“ befasst, ich war ein Gutachter vor Gericht der das „schlüssige Wohnraumkonzept“ vor den Gericht bewerten hat, in Zusammenarbeit mit mehreren RA vor Ort. Ich bin schon seid ca. 30 Jahren in einen sozialen Netzwerk verankert, in dem wir für ein andre einstehen und Helfen und ich verfüge auf Grund meines Gewerbe über eine Legitimation welche mir es erlaubt Informationen einzufordern. Weiterhin denke ich das ich mir wenn auch in einen sehr engen Ramen ein Urteil über den hiesigen Wohnungsmarkt machen kann, ich führe seid 2007 einen wenn auch inoffiziell Datenbank über angeboten Wohnraum.


Ich gebe Dir recht, die HK sind nur der Aufhänger und wird zum Anlass genommen, um Macht zu demonstrieren, was mich da am meisten Ärgert das man da auf Dumm Fang geht und dabei alle Gesetzlichen und rechtliche Normen über Bord wirft. Aber mit mir wird das nichts ich habe zwar einige körperliche gesundheitliche Einschränkungen die es mir nur bedingt möglich machen meinen Lebensunterhalt mit Arbeit zu verdienen, aber das Teil das zwischen meinen Ohren funktioniert recht gut vielleicht zu gut.


Und gern würde ich das Thema mal so richtig an die große Glocke hängen, das sind in unseren LK ca. 640´000,00 € im Jahr wie sieht das Deutschland weit aus, wie viele Hilfesuchende werden da Mittel vorenthalten. Wie viel Geld wird da pro Jahr nicht ausgezahlt? Aber wenn interessiert das wirklich, das da was geändert wird. Ich möchte mich nicht weiter dazu einlassen sonst werde ich schnell politisch und würde einigen gehörig auf den Slips treten, und ich werde wohl mal wieder Spüren wer am längeren Hebel sitzt, wäre nicht das erste mal.


@ gila ein Umzug kommt für mich nicht in Frage, meiner Meinung nach ist die Wohnung angemessen, und billiger geht es kaum, ich habe hier mein soziales Netzwerk und auch wenn hier so einiges im argen liegt fühle ich mich wohl in unserer „Kleinstadt der …“ wenn Dir der LK bekannt ist habe ich Dir schon viel Mitgeteilt
 
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Heidschnucke

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Dazu hast du doch geschrieben:

"unser Ort wurde in die Mitpreisstufe II eingruppiert"

Was denn nun?
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Was fordert denn der RA?
Sorry ich habe mich vertippt, es ist Mitpreisstufe 2 (zwei)!

Und der RA möchte nur wissen ob ich den Vorgeschlagenen Vergleich des LK annehmen möchte oder nicht, muss er mich ja Fragen!
 

gila

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Und gern würde ich das Thema mal so richtig an die große Glocke hängen, das sind in unseren LK ca. 640´000,00 € im Jahr wie sieht das Deutschland weit aus, wie viele Hilfesuchende werden da Mittel vorenthalten.
Der LK wurde in seinem Anhang erwähnt... Ist nicht geschwärzt.

Du hast doch demnach die besten Voraussetzungen für eine große Glocke...
Auch Mitteilung an das Bundesministeriums f. Arbeit und Soziales als Anfrage und Bitte um Stellungnahme.

Vielleicht auch hier mal schildern altonabloggt
 
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